swr| AfD-Chef kritisiert Brandstifter-Zwischenruf


Sprachliche Ausrutscher im Landtag haben am Dienstag den Ältestenrat beschäftigt. Anlass war ein „Brandstifter“-Zwischenruf aus der AfD-Fraktion, den ihr Vorsitzender Junge jetzt kritisiert.

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„Ich hätte ihn nicht gebracht“

Uwe Junge (AfD) ist der Meinung, dass jede Art von beleidigender Äußerung im Plenum zu unterbleiben haben. Auch der „Brandstifter“-Zwischenruf aus seiner Fraktion.

 

„In dieser Form war er unpassend, und ich hätte ihn nicht gebracht“, sagte der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge zum Zwischenruf „Brandstifter“ aus seiner Fraktion bei der Aussprache zur Regierungserklärung am 2. Juni im rheinland-pfälzischen Landtag. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul hatte damit auf eine Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer reagiert.

Nach einer Sitzung des Ältestenrates am Dienstag, der sich mit dem Vorfall befasst hatte, sagte Junge in einem SWR-Interview auf die Frage, ob es den Begriff Brandstifter aus seiner Fraktion nicht mehr geben werde, wörtlich: „Ich bin mir ziemlich sicher, nein.“ Junges Vize Paul hatte dagegen seinen Zwischenruf bis zuletzt verteidigt und gesagt, er halte ihn inhaltlich für gerechtfertigt.

Beleidigende Äußerungen sollen unterbleiben

In der Debatte um beleidigende Zwischenrufe im Landtag habe die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz zugestimmt, sich in Zukunft an gemeinsame Regeln zu halten. Darauf habe sich der Ältestenrat des Landtags in einer Sitzung geeinigt, und das sei ein Konsens, den auch die AfD mittrage.

Der Landtagspräsident habe eine „Liste“ vorgeschlagen, die zwar nicht vollständig sein könne, an deren Inhalt man sich zukünftig halten wolle. Es sei klar, dass jede Art von Äußerung zu unterbleiben habe, die beleidigenden Charakter haben könne.

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