Archiv für den Tag 18. Juni 2016

recherchemd|AfD Sachsen-Anhalt, neonazistische Burschenschaften und Identitäre Bewegung

Zusammenfassung: AfD-Abgeordnete treten wiederholt bei Veranstaltungen der Identitären Bewegung (IB) auf Die IB In Sachsen-Anhalt rekrutiert sich im Wesentlichen aus militanten Neonazis im Umfeld der NPD-Jugendorganisation JN und Burschenschaftlern Ein Mitglied einer neonazistischen Burschenschaft aus Halle arbeitet im Wahlkreisbüro des Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider Neonazi und „WügIdA“-Gründer mit Kontakten zu JN und familiärer Verbindung zur verbotenen […]

Huff| Alexander Gauland droht Idiotentest: 54 Strafzettel in einem halben Jahr

Alexander Gauland, vom Flüchtlingsretter – #Boatpeolple –  zum Verkehrsrowdy. AfD-Vize Gauland soll im letzten halben Jahr 54 Strafzettel bekommen haben Ihm droht nun ein „Idiotentest“ und der Verlust seiner Fahererlaubnis Dem Vize-Vorsitzenden der AfD, Alexander Gauland, droht ein „Idiotentest“, also eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung. Das berichtet die „B.Z“. Alleine in den letzten 6 Monaten habe er […]

Zum Thema AfD-Wähler

NSU-Nebenklage| Der Zeuge „Görlitz“ präsentiert mal wieder gute Gründe, den Verfassungsschutz abzuschaffen.

Heute war erneut der Zeuge „Reinhardt Görlitz“ geladen, der bereits mehrfach vor Gericht gezeigt hatte, dass der Verfassungsschutz um jeden Preis die Aufdeckung seiner Rolle im Kontext des NSU verhindern will und dass ihm dafür kein Mittel der Antwortverweigerung zu peinlich oder dreist ist (vgl. die Berichte vom 01.07.2015, 29.07.2015 und 02.03.2016). Auch heute gab […]

LausitzerRundschau| NSU-Prozess: Verfassungsschutz in Brandenburg wusste von Rohrbombe

V-Mann-Führer sagt aus / Zschäpe-Zoff mit Anwältin MÜNCHEN Der Brandenburger Verfassungsschutz besaß Informationen darüber, dass ein Neonazi „Rohrbomben testet und zur Explosion bringen wollte“. Das sagte der V-Mann-Führer des geheimen Informanten „Piatto“ am Donnerstag als Zeuge im Münchner NSU-Prozess. Die Information habe er von „Piatto“ erhalten. Dieser hatte auch berichtet, dass die Anführer der sächsischen […]

RBB| V-Mannführer in NSU-Prozess – Verfassungsschutz soll von Rohrbombe gewusst haben

Was wußte eigentlich der Verfassungsschutz nicht? Ein Zeuge im Müncher NSU-Prozess hat den Brandenburger Verfassungsschutz belastet. Dieser soll gewusst haben, dass ein Neonazi Rohrbomben getestet hatte. Ob ein Zusammenhang mit dem NSU-Trio bestanden habe, konnte der V-Mannführer nicht sagen. Ein Anwalt der Nebenklage bezweifelt die Aussage des Zeugen. Der Brandenburger Verfassungsschutz besaß angeblich Informationen darüber, […]

TA| Thüringer AfD-Abgeordnete Muhsal vor Betrugsanklage

Ein Jahr dauerten die Betrugsermittlungen der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen die Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal. Jetzt soll die 30-jährige AfD-Politikerin nach Informationen der Thüringer Allgemeinen angeklagt werden. Ein Jahr dauerten die Betrugsermittlungen der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen die Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal. Jetzt soll die 30-jährige AfD-Politikerin nach Informationen der Thüringer Allgemeinen angeklagt werden.Ihr wird vorgeworfen, den Vertrag einer […]

Südkurier| Wird der AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon in Stockach zur unerwünschten Person?

SPD-Stadtrat Thomas Warndorf stellt den Antrag, den AfD-Landtagsabgeordneten nicht mehr nach Stockach einzuladen. Thomas Warndorf kennt sich mit schwierigen Texten aus. Der frühere Kulturamtsleiter von Stockach und heutige Stadtrat hat Soziologie und Geschichte studiert, er forscht und schreibt selbst Bücher. Als Kläger des Narrengerichts hat er sich den Ruf erarbeitet, ein politischer Kopf zu sein. […]

Focus| Antisemitismus-Zwist – AfD im Südwesten berät Fall Gedeon

Der Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg berät heute in Stuttgart über das politische Schicksal des wegen Antisemitismusvorwürfen umstrittenen Parteimitgliedes Wolfgang Gedeon. Beobachter erwarten eine Entscheidung des 13-köpfigen Gremiums. Für einen Ausschlussantrag an das Landesschiedsgericht müsste eine einfache Mehrheit stimmen. Der Bundesvorstand hatte dem Landesvorstand empfohlen, Gedeon auszuschließen. Aus Sicht von Kritikern bagatellisiert Gedeon die Verbrechen […]

Welt| AfD-Landesvorstand berät über Fall Gedeon

Der AfD-Landesvorstand berät heute in Stuttgart über das politische Schicksal des wegen Antisemitismusvorwürfen umstrittenen Parteimitgliedes Wolfgang Gedeon. Beobachter erwarten auch eine Entscheidung des 13-köpfigen Gremiums. Für einen Ausschlussantrag an das Landesschiedsgericht müsste eine einfache Mehrheit stimmen. «Ich fürchte, der Fall Gedeon ist so verfahren, dass es ohne einen Parteiausschluss am Ende nicht geht», sagte Vorstandsmitglied […]

tagesanzeiger| Rechtspopulisten präsentieren ihr «Europa à la carte»

Bei einem Treffen in Wien fordert Marine Le Pen, die Chefin des Front National, Volksabstimmungen über die EU nach britischem Vorbild. Auf dem Plakat hinter dem Podium breitet ein mächtiger Weisskopf-Seeadler seine Schwingen über den Grenzen Europas aus. Warum die Rechtspopulisten sich ausgerechnet unter dem Wappentier der USA versammeln, bleibt ihr Geheimnis. Warum sie drei […]

BerlinerZeitung| Ärger um Geldspenden Die Pegida-Führung zerlegt sich selbst

Nach schlimmer kommt: noch schlimmer. Seit Tagen überziehen sich die Führungsfiguren der Dresdner Wutmenschenbewegung Pegida im Internet mit wüsten Beschimpfungen. Im Zentrum stehen die beiden Frontleute der selbsternannten Patriotischen Europäer: Lutz Bachmann, 43, mehrfach verurteilter Kleinkrimineller und Mitgründer sowie Tatjana Festerling, 51, ehemals AfD-Politikerin in Hamburg und bislang Pegidas Fachfrau für grobe Reden. Gegenseitig prügeln […]

Spiegel| AFD: Trio ohne Fäuste

Ein Männerbund will Frauke Petry entmachten. Aber den Herren fehlt die Nervenstärke der Parteichefin. Poli­tisch lie­gen zwi­schen Frau­ke Pe­try und An­ge­la Mer­kel Wel­ten. Wenn es um die Fra­ge des Macht­er­halts geht, sind sich die bei­den ähn­li­cher, als man­chem in der AfD lieb ist. Die Kanz­le­rin hat ge­zeigt, dass es sich loh­nen kann, bei Kri­tik so […]

tagesschau| Populisten in Europa: Gemeinsam nach rechts

Europas Rechtsparteien sehen sich im Aufwind. Bei einem Treffen in Wien feierten sie nun ihre Zusammenarbeit und betonten ihre Gemeinsamkeiten. Experten glauben nicht, dass die Kooperation am rechten Rand ein schnelles Ende findet. Von Julian Heißler, tagesschau.de Es ist ziemlich genau ein Jahr her, dass mehrere rechtspopulistische Parteien in Brüssel ein Stück weit zusammenrückten. Unter […]

Handelsblatt| PETRY VS. MEUTHEN: Streit in der AfD-Bundesspitze eskaliert

von: Dietmar Neuerer In der AfD-Spitze ist ein heftiger Streit ausgebrochen. Hintergrund ist die Absicht führender Funktionäre, Parteichefin Petry als Spitzenkandidatin zu verhindern. Als Drahtzieher dahinter sieht sie Co-Chef Meuthen. Es sind Schicksalstage für die AfD-Spitze: Innerhalb der rechtspopulistischen Partei stehen die beiden Bundesvorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen unter erheblichem Druck. Und dabei kommen […]

tagesschau| Machtkämpfe in der AfD: Keine für alle und jeder für sich

Ein Teil der AfD-Spitze arbeitet daran, eine Spitzenkandidatur von Parteichefin Petry bei der Bundestagswahl zu verhindern. Doch ihre Gegner meiden den offenen Konflikt – noch. Marie-Kristin Boese über die Machtkämpfe in der AfD und die Rolle von Petrys Co-Chef Meuthen. Von Marie-Kristin Boese, ARD-Hauptstadtstudio Sie sind einflussreich in der AfD, sie suchen den Schulterschluss, sie […]

WienerZeitung| Eine andere Art Demokratie

Von Katharina Schmidt Le Pen besucht Strache: Der Politologe Cas Mudde über die Vernetzung der europäischen Rechten. Gerade erst war es AfD-Chefin Frauke Petry, am Freitag ist es Marine Le Pen vom Front National. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist dieser Tage umtriebig unterwegs, wenn es um die Vernetzung mit anderen Rechtsaußen-Parteien in Europa geht. Nach einer […]

mdr| Mut zur Wahrheit: AfD-Abgeordneter schreibt von der Linkspartei ab

Von Stephan Schulz Der frischgebackene AfD-Landtagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt verdient im Magdeburger Landtag gutes Geld. Seinen Wählern will er deshalb beweisen, dass er auch ein guter Volksvertreter ist: ordentlich, pünktlich und vor allem fleißig. „Landtag kann auch harte Arbeit sein, wenn man die Sache ernst nimmt“, schrieb der 24-Jährige vor wenigen Wochen auf seinem Facebookprofil. […]

SZ| Bachmann gerät weiter in Bedrängnis

Die aus dem Pegida-Förderverein ausgeschlossene Frontfrau Tatjana Festerling hat den Gründer der Bürgerbewegung, Lutz Bachmann, scharf angegriffen. In einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung bezichtigt sie ihn gleich siebenmal der Lüge. Anders als von ihm behauptet, habe er ihr bereits am 18. April persönlich ein Redeverbot erteilt, schreibt Festerling. Der Beschluss über ihren Vereinsausschluss sei bereits […]

TA| Höcke will Spitzenkandidatur von Partei-Chefin Petry verhindern

Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke und Bundeschef Jörg Meuthen wollen die Spitzenkandidatur von Partei-Chefin Frauke Petry bei der Bundestagswahl 2017 verhindern. Dieses Ziel verfolgt der 43-Jährige Höcke gemeinsam mit dem Co-Vorsitzenden der Bundespartei, Jörg Meuthen aus Baden-Württemberg, und dem stellvertretenden Bundeschef, Alexander Gauland aus Brandenburg.Petry sei dafür charakterlich nicht geeignet, hieß es bei einem Treffen mit […]

ZDF| AfD-Spitze plant Putsch: Raunen im Hintergrund

von Frank Buchwald Die AfD-Führungsriege putscht gegen ihre Parteivorsitzende – und lädt, streng vertraulich, die Hauptstadtpresse ein. Ein seltsamer Abend.  Ist es ein Aufstand der Verärgerten oder nur ein Aufschrei von Verängstigten? Und dann spendet noch der Cafébetreiber seine Einnahmen. An Flüchtlinge. Journalisten haben, man muss es leider sagen, kein besonders großes Talent zur Geheimniskrämerei. […]

Handelsblatt| Ex-AfD-Mitglied Festerling fliegt raus

Inwieweit sich der Bruch in der Führung auch nachhaltig auf die Zahl der Pegida-Anhänger auswirkt, bleibt abzuwarten. Am kommenden Montag wird man es sehen bei der nächsten Kundgebung in Dresden. Dort war Festerlings wochenlanges Fernbleiben natürlich aufgefallen. „Tatjana, wir vermissen dich“, war immer wieder auf Plakaten zu lesen. Auf eine offizielle Erklärung warteten die Pegidianer […]