Archiv für den Tag 20. Juni 2016

FNP| Antisemitismus-Zwist – Südwest-AfD will Gedeon ausschließen

Die AfD-Führung in Baden-Württemberg will sich als bürgerliche Partei präsentieren. Da passen Holocaust-Äußerungen eines Abgeordneten vom Bodensee gar nicht ins Konzept. Für den Arzt könnte es eng werden. Der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon muss wegen antisemitischer Äußerungen mit einem Rauswurf aus der Partei rechnen. Der AfD-Landesvorstand beschloss, Ordnungsmaßnahmen gegen den Landtagsabgeordneten zu prüfen. „Das konzentriert […]

taz| Von Storchs Datenimperium

Eine Netzaktivistin durchwühlte das Darknet der von Storchs. Jetzt ermittelt Berlins Datenschutzbeauftragte. Es geht um rechte Propaganda. Katharina Nocun hat tief gegraben. Monatelang hat die Netzaktivistin Internetseiten mit Verbindungen zu AfD-Vize Beatrix von Storch durchforstet. Die Piratenpolitikerin wollte wissen, wie die Frontfrau des religiös-konservativen Parteiflügels, die gegen Abtreibungen mobil macht und gerne vor „Genderfanatikern“ warnt, […]

Morgenpost| Streit im islamfeindlichen Pegida-Bündnis eskaliert

Bei Pegida in Dresden gibt es einen Streit in der Führung. Angeblich wurde der bisherigen Frontfrau des islamfeindlichen Bündnisses, Tatjana Festerling, ein Redeverbot bei den montäglichen Demonstrationen erteilt. Die 52-Jährige ist seit Wochen nicht mehr aufgetreten. Edwin Wagensveld – ein Pegida-Aktivist der ersten Stunde – schrieb bei Facebook von einem Redeverbot für Festerling und einer […]

n-tv| Petry attackiert Meuthen scharf: AfD-Spitze streitet über „Causa Gedeon“

Die Führung der Partei ist sich eigentlich einig, dass sie einen wegen antisemitischer Äußerungen in die Kritik geratenen Abgeordneten loswerden will. Frauke Petry macht ihrem Ko-Vorsitzenden dennoch schwere Vorwürfe. AfD-Chefin Frauke Petry hat das Vorgehen ihres Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen im Konflikt um den Ausschluss des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon scharf kritisiert. Petry wirft Meuthen nach […]

Welt| Kritik an „bizarrem Hineinregieren“ von Petry

Der Machtkampf in der AfD geht in eine neue Runde: AfD-Chefin Petry wirft ihrem Ko-Vorsitzenden Meuthen vor, den Streit über den Ausschluss eines Abgeordneten zu eskalieren. Der kontert sofort. In der AfD-Spitze geht die Auseinandersetzung zwischen Frauke Petry und Jörg Meuthen in die nächste Runde. Im Konflikt über den Ausschluss des Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen […]

swp| Showdown in Stuttgart

Die AfD ist mit dem Anspruch angetreten, einen neuen Politikstil zu pflegen. In Stuttgart zeigt sich, was das bedeutet: nichts Gutes. Im Landtagswahlkampf sind die AfD und ihr Spitzenkandidat Jörg Meuthen mit dem Anspruch angetreten, eine andere, in Stil und Inhalt bessere Politik zu bieten. Was das in der Praxis bedeutet, lässt sich nun im […]

Stimme| Antisemitismus-Zwist: Streit zwischen Petry und Meuthen

Parteichef Meuthen will die AfD als bürgerliche Kraft präsentieren. Da passen Holocaust-Äußerungen eines Abgeordneten nicht ins Konzept. Meuthen droht mit Rücktritt als Landtagfraktionschef, falls der Mann nicht ausgeschlossen wird. Für Ko-Chefin Petry ein schwerer Fehler. In der AfD-Spitze ist offener Streit über den Ausschluss des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Positionen entbrannt. Wie die […]

swp| Parken wie Gauland

Er kämpft für Recht und Ordnung – nimmt es selbst damit aber nicht so genau: Alexander Gauland. Der AfD-Politiker ist als Verkehrsrowdy bekannt. PETER GÄRTNER Der blaue, stets blitzblank geputzte Jaguar ist inzwischen stadtbekannt, jedenfalls bei der Potsdamer Polizei. Er steht für notorisches Falschparken in Landtagsnähe und häufige Geschwindigkeitsübertretungen. Auch Radfahrer können sich an unangenehme […]