Archiv für den Tag 25. Juni 2016

Studie| Sachsen rechts unten 2016

Am 24. Juni 2016 veröffentlichte die Friedrich Ebert-Stiftung, Landesbüro Sachsen in Kooperation mit dem Kulturbüro Sachsen e.V. eine aktuelle Analyse zur Verfasstheit und den wichtigsten Entwicklungen der organisierten Neonazi-Szene und rechter Gruppen im Freistaat Sachsen. Der Titel der Publikation lautet: „Sachsen rechts unten 2016“ und setzt sich aus Beispielen und qualitativen Beschreibungen aus den sächsischen […]

StZ| AfD-Attacke gegen Gymnasiallehrer

Von Götz Schultheiss 25. Juni 2016 – 12:30 Uhr Eine Auseinandersetzung der Alternative für Deutschland (AfD) mit dem Eduard-Spranger-Gymnasium (ESG) in Bernhausen im Filderstadter Amtsblatt sorgt für Wirbel. Eine Auseinandersetzung der Alternative für Deutschland (AfD) mit dem Eduard-Spranger-Gymnasium (ESG) in Bernhausen im Filderstadter Amtsblatt sorgt für Wirbel. Joachim Stahl, Sprecher des AfD-Ortsverbands Filder, ist darin am […]

Handelsblatt| GEWALT GEGEN FLÜCHTLINGE: BKA warnt vor rechten Terrorzellen

Die rechte Gewalt gegen Flüchtlinge hat nach Einschätzung des BKA-Präsidenten ein bedrohliches Ausmaß erreicht. Den geistigen Nährboden lieferten Rechtspopulisten. Der Hass droht zur weiteren Radikalisierung zu führen. Mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten gegen Flüchtlinge wächst nach Einschätzung von BKA-Präsident Holger Münch die Gefahr von neuen rechten Terrorzellen. Die rechte Szene erreiche mit dem Zuwanderungsthema […]

Handelsblatt| „Vorgehen der AfD verstößt gegen das Grundgesetz“

AfD: die Partei bestimmt alles. Medien sollen ausgeschlossen werden. Demokratie damit mit den Füßen getreten werden. Rassenlehre, Antisemitismus und Hetze gegen Homosexuelle, die heile Welt der braunen Nazis der AfD.   Beim NRW-Landesparteitag der AfD in Werl sollen Journalisten draußen bleiben. Die Ankündigung löste heftige Proteste aus – zu Recht. Denn ein Ausschluss der Presse […]

WZ| Delegierte der NRW-AfD sollen über Zulassung von Medien entscheiden / AfD gefährdet die Pressefreiheit

Keine andere Partei in Deutschland wettert so gegen Journalisten wie die AfD. Lügenpresse ist der Ausdruck für die Medien. Aber ausgerechnet die AfD wurde mehrfach beim Lügen überführt. Die Parteivorsitzende Petry lügt am besten von allen Talkshow-Teilnehmern im Fernsehen. Jede dritte Behauptung ist falsch. Wahrheit ist nicht das Ding dieser Partei.   Landes-AfD meldet sich […]

BerlinJournal| AfD-Posse in Sachsen: Nacktbaden neben Asylheim doch erlaubt /Lügen-Politik der AfD

Seit 111 Jahren wird an den Waldteichen im sächsischen Volkersdorf bei Dresden nackt gebadet und sich ebenso gesonnt.  An dieser deutschen Tradition des Familiensport- und FKK-Bundes Waldteichfreunde Moritzburg e. V. (400 Mitglieder) wird sich nichts ändern – auch wenn im Juli 140 Asylbewerber gleich neben dem FKK-Campingplatz in ein Flüchtlingsheim einziehen werden, in dem früher Kinder […]

Frauke Petry (AfD) über andere Themen – Jung & Naiv: Folge 262 / Petry wettert gegen Homosexuelle und ARD/ZDF

AFD-CHEFIN VS. ARD UND ZDF Frauke Petry wettert gegen zu viele Schwule im TV AfD-Chefin Frauke Petry ist für ihre konservative Haltung bekannt. Es war also nur eine Frage der Zeit, bis sie sich dem Thema Homosexualität zuwendet. Petry ist strickt gegen die „Ehe für alle“ – und schießt in diesem Zusammenhang gegen ARD und […]

mdr| Opposition: Im Verfassungsschutz herrscht Chaos

Warum tauchen immer neue Handys des verstorbenen V-Mannes „Corelli“, einer zentralen Figur im NSU-Skandal, auf? Und warum sind sie immer noch nicht ausgewertet? Zwei noch ungeklärte Fragen im NSU-Untersuchungsausschuss. Die Opposition im Bundestag fordert deshalb den Rücktritt von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Doch er hat auch Fürsprecher. von Matthias Reiche, ARD-Hauptstadtstudio Berlin Wieder einmal steht das […]

DTN| Deutsch-Türken fordern Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef

Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert den Rücktritt des Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen. Nur so könne das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder aufgebaut werden. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) fordert den Rücktritt des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutzes (BfV), Hans-Georg Maaßen. In einer Mitteilung meldet die TGD: „Es ist unmöglich für Freunde und Familien der […]

inSüdthüringen| Verschollene NSU-Akten: Behörden unter Druck

Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck. Erfurt – Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner Vorsitzenden Dorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei […]

jungewelt| »Was die Yozgats mehr schmerzt, ist die Rolle von Temme«

Gespräch. Mit Thomas Bliwier. Über die Sicht des Nebenklageanwalts im NSU-Prozess, wo Beate Zschäpe als Angeklagte lügen darf – aber ein Geheimdienstzeuge nicht. Theoretisch zumindest Interview: Claudia Wangerin   Amnesty International hat gerade einen Bericht vorgestellt, in dem Deutschland »staatliches Versagen bei der Untersuchung der Morde des ›NSU‹« vorgeworfen wird. Die Rede ist auch von […]

Thüringen24| #Justiz Fälschung der NSU-Akten? Vorsitzende fordert personelle Konsequenzen

Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck.   Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner Vorsitzenden Dorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei handele […]

TLZ| NSU-Akten-Versteckspiel in Thüringen: Dorothea Marx will nun Konsequenzen

Immer wieder hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Polizei und Innenministerium aufgefordert, alle NSU-relevanten Akten vorzulegen. Dass das nun ein weiteres Mal nicht geklappt hat, setzt die Behörden immer stärker unter Druck. Erfurt. Dem NSU-Untersuchungsausschuss fehlen nach Angaben seiner VorsitzendenDorothea Marx (SPD) trotz aller Forderungen an das Innenministerium nach vollständiger Aktenvorlage noch immer Unterlagen. Dabei handele es […]

FreiePresse| Das Geschäft mit den Nazis

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat vorgestern einen früheren Partner des Zwickauer Neonazis Ralf Marschner befragt. Dieser zeichnete das Bild eines Menschen, der nicht nur drogensüchtig war. Von Christian Gesellmann erschienen am 25.06.2016 Berlin/Zwickau. Ralph M. ist Dachdeckermeister aus Zwickau, er ist 48 Jahre alt, ein schlanker Mann mit Brille und Ehering, angegrautem Dreiwochenbart und kurzen, […]

BILD| MACHTKAMPF BEI DEN RECHTSPOPULISTEN | Wieso die AfD den Brexit ohne Frauke Petry bejubelt

VON FLORIAN KAIN Diese Gelegenheit zum Stänkern wollten sich die Rechtspopulisten nicht entgehen lassen… Bereits um 10 Uhr lud AfD-Vize Alexander Gauland am Freitag mit seinen Vorstandskollegen Georg Pazderski und Armin-Paul Hampel zur Pressekonferenz in die AfD-Zentrale an der Berliner Schillstraße. ► Einziger Punkt auf der Tagesordnung: der Brexit, der Austritt der Briten aus der […]

Mopo| Meinungs-Wirrwarr So uneinig reagiert die AfD auf den Brexit / AfD steht für Zerstrittenheit / Chaostruppe

Geschlossenheit sieht anders aus: Die Rechtspopulisten von der AfD müssten angesichts des Brexit-Votums der Briten einhellig jubeln. Doch die Spitzenpolitiker glänzen nicht gerade mit gleicher Meinung. „Für Europa ist es nicht so schön“, sagt AfD-Vize Alexander Gauland. „Wir hätten die Briten gern in Europa, damit es etwas besser funktioniert.“ Anders Beatrix von Storch. „Geweint vor […]