PZ| Rauer Ton der Afd und miese Stimmung im Landtag


Mit der AfD ist ein rauer Ton ins Parlament eingezogen. Die neue Partei und die Etablierten beharken sich – egal, bei welchem Thema.

Rügen, persönliche Erklärungen, Zwischenrufe – seit die AfD im Parlament sitzt, hat die Landtagsspitze viel zu tun. Die neue Präsidentin Muhterem Aras (Grüne) muss die Glocke häufig läuten, um an bestimmte Gepflogenheiten im Parlament zu erinnern. So klagte sie während der Debatte zur europapolitischen Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne): „Meine Damen und Herren, es kann wirklich nicht sein, dass ich im Rahmen einer Debatte, einer Aussprache, alle paar Minuten um Ruhe bitten muss. Ich bitte Sie wirklich inständig, die Debatten sachlich zu führen.“

Zuvor hatte der AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner einen Beitrag des Grünen-Fraktionschefs Andreas Schwarz mit dem Zwischenruf kommentiert: „Kümmern Sie sich doch um Ihren eigenen Antisemitismus.“ Hintergrund sind Antisemitismus-Vorwürfe gegen AfD-Mann Wolfgang Gedeon. Fiechtners Einlassung rang auch der CDU-Abgeordneten Nicole Razavi, die nie ein Blatt vor den Mund nimmt, die Bemerkung ab: „Könnt ihr einmal abrüsten?“ Zu einer Entschuldigung konnte sich der Stuttgarter Arzt Fiechtner jedoch nicht durchringen.

 

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