Spiegel| Machtkampf in der AfD: Der Zerfall


Ein Kommentar von

 

Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat sich gespalten. Es geht auch um die Macht im Bund: Eine Gruppe um Parteichef Jörg Meuthen hat den Kampf gegen die Co-Vorsitzende Frauke Petry aufgenommen.

Es hatte sich angedeutet, jetzt ist es vollzogen: In Baden-Württemberg verlässt Jörg Meuthen mit zwölf weiteren Abgeordneten die AfD-Landtagsfraktion. Die restlichen zehn sollen die AfD nicht mehr vertreten. So will es der Bundesvorstand, zumindest jene Führungsmitglieder, die den Beschluss in einer telefonischen Schalte am Dienstagnachmittag fassten. Denn eine Frau war darin nicht eingebunden: Frauke Petry, die sich seit dem Sommer 2015 mit Meuthen gleichberechtigt den Vorsitz der Bundespartei teilt.

Der Bruch von Stuttgart ist also nicht nur ein Bruch der AfD im Ländle, er könnte der Beginn eines Zerfallsprozesses sein, der die Partei als Ganzes erfasst. Meuthens Schritt bedeutet eine (von einem großen Teil der Führung mitgetragene) Kampfansage an Petry. Sie hatte aus nicht nur seiner Sicht den Konflikt um den baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon, einen Verfasser antisemitischer Schriften, dazu genutzt, ihm als Landeschef zu schaden. Auch AfD-Vize Alexander Gauland, Petry in herzlicher Abneigung verbunden, war schon seit Längerem dieser Auffassung. Statt eines raschen Rauswurfs, den Meuthen wollte, plädierte Petry für ein Verfahren, das am Ende auch von der Fraktion abgesegnet wurde und sich bis zum Herbst hingezogen hätte – zunächst ein Gutachten, das die Schriften Gedeons auf Antisemitismus prüft, erst dann ein (möglicher) Ausschluss.

Meuthen ordnete sich dem zunächst unter, befürchtete aber eine sich über die Sommerpause hinziehende Debatte, in der Petry hinter den Kulissen immer wieder in seiner Fraktion und in seinem Landesverband hätte eingreifen können.

 

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