Welt| AfD spaltet sich – Fraktionschef Meuthen geht


Paukenschlag im Stuttgarter Landtag: Jörg Meuthen und zwölf Abgeordnete verlassen die Fraktion. Bis zuletzt gab es Streit über antisemitische Äußerungen von Wolfgang Gedeon. Petrys Rolle ist unklar.

Die von Grabenkämpfen erschütterte AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag bricht auseinander. AfD-Chef Jörg Meuthen sowie zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion. „Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen“, sagte Meuthen, der die Fraktion im Landtag in Baden-Württemberg führt. Zuvor hatten die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und die „Südwest Presse“ von einem Rückzug Meuthens berichtet.

Grund des Rücktritts sei der Streit über den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon. Es kam zu der Eskalation, als Anfang der Woche den AfD-Landtagsabgeordneten zwei Gutachten zu den Antisemitismus-Vorwürfen vorgelegt wurden.

Beide kamen zu dem Ergebnis, dass die Schriften Gedeons eindeutig als antisemitisch zu bewerten seien. Daraufhin forderte Meuthen die Fraktion auf, Gedeon auszuschließen. Hierzu aber waren nur 13 der insgesamt 23 Abgeordneten bereit. Somit wurde die für den Ausschluss erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit klar verfehlt. Meuthen zog daraus nun die Konsequenz, die Fraktion zusammen mit seinen Unterstützern zu verlassen. Antisemitismus „kann und darf keinen Platz in der AfD haben“, sagte er am Dienstagnachmittag.

Petrys Einmischung ist unerwünscht

 

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