Archiv für den Tag 10. Juli 2016

MOPO| Rechtsextremismus-Expertin: „Nazi-Siedler sind ein Riesen-Problem!“

Von Olaf Wunder   Sie gilt als Expertin für das Thema Rechtsextremismus in Deutschland: Die Politologin Andrea Röpke (51) wurde für ihre Arbeit schon mit zahlreichen Preisen bedacht, erhielt beispielsweise 2015 vom Zentralrat der Juden den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage. Die so genannten Völkischen Siedler sind ein Spezialgebiet der Frau aus Niedersachsen.  MOPO: Wer an Biobauern denkt, […]

TheEuropean| Ein Nachbar wie Alexander Gauland? – Nein danke!

Allenthalben herrscht Ratlosigkeit. Man ist sich einig: Gewalt und Hass, Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Parolen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Doch wie kam es dazu? Historisch-politische Bemerkungen zu ausländerfeindlichen Ressentiments im Land des Holocaust. Erklärungen dafür, wie sich der Hass geradezu epidemisch in der Gesellschaft ausgebreitet hat, gibt es nicht. Man findet keine Erklärung […]

Focus| Vom Schmuddelkind zum Schattenchef: Wie Höcke sich ins Machtzentrum vorarbeitet

Vor gut einem Jahr stand Björn Höcke kurz vor dem Rauswurf aus der AfD. Der Bundesvorstand – damals noch unter Führung von Bernd Lucke – beschloss ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Fraktionschef im Thüringer Landtag einzuleiten. Höcke hatte gesagt, er gehe nicht davon aus, „dass man jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann“. Auch nachdem sich […]

shz| AfD sinkt in Umfragen – Offene Kritik an Parteichefin Petry

Die Umfragen zeigen nur einen kleinen Dämpfer – aber die derzeitige großer Ernüchterung könnte der Partei weiter schaden. Die AfD steuert nach Ansicht führender Parteimitglieder auf eine existenzielle Krise zu. Grund ist der Führungsstreit zwischen den Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen, aber auch der Konflikt um den Umgang mit Antisemitismus. Meuthen warnt bereits vor […]

BILD| FDP-CHEF LINDNER | „Petry deckt den extremistischen Kern der AfD“

Wie demokratisch ist die AfD wirklich? Das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere Landesämter prüfen anhand öffentlicher Quellen, ob die Partei oder einzelne Mitglieder ihrer Strömungen beobachtet werden sollen. Zudem würden schon jetzt einzelne AfD-Politiker vom Verfassungsschutz beobachtet. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“). Die Zeitung zitierte aus einer Stellungnahme des Stuttgarter Verfassungsschutzes, wonach derzeit Aussagen und […]

n24| Das ist Frauke Petrys letzte Chance

In Baden-Württemberg zerfällt die AfD, die Querelen desillusionieren potentielle Wähler. Zwar demonstriert die Parteispitze Einigkeit, doch Frauke Petry droht der Machtverlust. Sie hat einen Plan. Der Weg in die Hölle ist mit guten Vorsätzen gepflastert. Gefasst wurden die von der Alternative für Deutschland (AfD) vor 14 Tagen im Harz. In Braunlage, unweit der Dörfer Sorge […]

MOZ|AfD Bayern droht Bundesvorstand mit Sonderparteitag

Angesichts des Führungsstreits der AfD hat der bayerische Landesvorstand mit einem Sonderparteitag gedroht. „Entweder die Streitigkeiten im Bundesvorstand hören auf und die Spitze tritt geschlossen auf, oder die Mitglieder werden zeitnah bei einem außerordentlichen Parteitag über die Neubesetzung des Bundesvorstandes entscheiden“, heißt es in einer E-Mail, die am Donnerstag (7. Juli) an die Mitglieder geschickt […]

DW| „Antisemitismus spielt eine wesentliche Rolle bei der AfD“

In Baden-Württemberg hat der Streit über antisemitisch eingestellte Mitglieder die AfD-Fraktion gepalten. Sozialwissenschaftler Jan Riebe wirft der AfD vor, sich zu wenig von antisemitischen Strömungen zu distanzieren. DW: Herr Riebe, Sie haben sich in der Amadeu-Antonio-Stiftung mit der Fragestellung beschäftigt, wie antisemtisch die Partei AfD ist, die Alternative für Deutschland. Wie sieht ihre Bilanz aus […]

FAS| AfD-Politiker werden vom Verfassungsschutz beobachtet

Der baden-württembergische Innenminister Strobl fordert eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ist das bei einzelnen Politikern schon der Fall. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat nach dem Streit um antisemitische Äußerungen des Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon dazu aufgerufen, die AfD mit Blick auf eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz […]

NDR| Polizei-Großaufgebot verhindert Neonazi-Konzert

Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag mit einem Großaufgebot ein geheimes Konzert der rechtsextremen Szene in Nadrensee bei Löcknitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) verhindert. Dort sollte laut Polizei unter anderem die rechtsextremistische Band „Überzeugungstäter Vogtland“ aus Sachsen spielen. Die Gruppe wird seit 2011 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Musikgruppe geführt. Außerdem sollten weitere Neonazi-Bands […]

AugsburgerAllgemeine| Kassierte ein NPD-Abgeordneter Geld von NSU-Terroristen?

Der NPD-Politiker David Petereit gab früher ein rechtsextremes Szenemagazin heraus. Ermittler vermuten, er habe Post vom NSU erhalten – nebst einer Geldspende. Im Münchner NSU-Prozess soll am Mittwoch der Schweriner NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit als Zeuge vernommen werden. Die Ermittler vermuten, dass Petereit im Jahr 2002 einen Brief mit einer Geldspende der abgetauchten mutmaßlichen Terroristen Uwe […]

Abgeordnetenhaus| Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) vom 06. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2016) und Antwort Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin weiterlesen

MAZ| Brandenburgs Verfassungsschutz im Visier der Aufklärer

Ein Untersuchungsausschuss soll die Rolle märkischer Sicherheits- und Justizbehörden im NSU-Komplex beleuchten. Vor dem Start klärt die MAZ, was fünf Jahre nach Auffliegen der Terrorzelle noch aufzudecken ist, welche Fragen um „Piatto“ und andere V-Leute offen sind und wer sich in dem Gremium als Aufklärer profilieren könnte. Potsdam. Der selbst ernannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) wird […]

TAZ| AfD-Parteitag in Brandenburg: Schwelendes Schweigen

Offene Stimmung gegen Frauke Petry? In Kremmen Fehlanzeige. Alle scheinen das Gemeinsame zu betonen – nur nicht Alexander Gauland. KREMMEN taz/dpa | Um kurz vor elf am Samstag Vormittag betritt AfD-Chefin Frauke Petry die Musikantenscheune im brandenburgischen Kremmen durch einen Seiteneingang. Ihr Blick schweift durch den vollbesetzten Saal. Als dieser kurz Alexander Gauland streift, verzieht […]

BILD| MACHTKAMPF IN DER AFD | So leidet Gauland, wenn seine Chefin Petry spricht

VON MIRIAM HOLLSTEIN UND SEBASTIAN PFEFFER Der Machtkampf in der AfD spitzt sich weiter zu! Am Samstag griff Parteivize Alexander Gauland Noch-Parteichefin Frauke Petry auf offener Bühne an. Samstagmittag, AfD-Landesparteitag in der Musikantenscheune im brandenburgischen Kremmen. Petry will vor den rund 170 Delegierten Führungsstärke demonstrieren, ruft in den Saal: „Wir haben es auch in der […]

hagalil| Ablehnung des Antisemitismus oder Gewinne im Machtkampf?

Das Antisemitismus-Problem bleibt auch ohne Wolfgang Gedeon in der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg bestehen… Von Armin Pfahl-Traughber Der AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon, der mit antisemitischen Stellungnahmen inhaltliche Kritik auf sich gezogen hatte, ist selbst aus der Fraktion seiner Partei in Baden Württemberg ausgetreten. Hat sich damit das Thema „Antisemitismus in der AfD“ erledigt? Handelte es sich nur um […]

TAZ| Kommentar Führungsstreit in der AfD

Nach den Antisemitismusquerelen in Stuttgart ist die Führung tief zerstritten. Eine erneute Spaltung würde die Partei kaum überleben. Die AfD hat ein Antisemitismusproblem. Und einen so offenen Machtkampf in der Führungsspitze, dass es undenkbar scheint, dass die beiden ParteichefInnen weiter zusammenarbeiten. Zu befürchten ist aber, dass die rechtspopulistische Partei auch die bitteren Querelen in Baden-Württemberg […]

RadioEINS| AfD fällt in Umfrage auf Halbjahrestief

Unter dem Eindruck der innerparteilichen Grabenkämpfe ist die AfD in einer Wählerumfrage auf den niedrigsten Wert seit Januar gefallen. Der vom Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die «Bild am Sonntag» erhobene Deutschlandtrend weist für die AfD zehn Prozent aus. Das ist ein Prozentpunkt weniger als vorige Woche. Die Unionsparteien legen auf 35 Prozent zu (+ 2 […]

Die Presse| AfD vor offenem Bruch: Hauen und Stechen an der Spitze

Frauke Petry spricht der Gruppe um Ko-Chef Jörg Meuthen den Anspruch auf Vertretung ab. 07.07.2016 | 18:19 |   (Die Presse) Wien/Stuttgart. Nach der Spaltung der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Landtag in Baden-Württemberg hat das große Hauen und Stechen bei den deutschen Rechtspopulisten begonnen. Fünf Minuten haben die rivalisierenden Ko-Vorsitzenden, Frauke Petry und […]

RP| 8 Fakten, die Sie über die AfD-Spaltung wissen müssen

Stuttgart/Berlin. Der Bruch der AfD-Fraktion in Stuttgart reicht weit über Baden-Württemberg hinaus. Wir erklären die acht wichtigsten Aspekte.Von Gregor Mayntz Der Bruch wurde bewusst herbeigeführt. Oft rutschen Streitigkeiten zufällig in emotionale Kurzschlussreaktionen und kaum mehr beherrschbare Eskalationen hinein. Der Streit um den AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon nicht. Sein Fraktionschef Jörg Meuthen, zugleich Ko-Vorsitzender der Bundespartei, hatte […]

Spiegel| Affäre um V-Mann „Corelli“: Aufseher bescheinigt dem Verfassungsschutz „Versagen“

Schlampereien, mangelnde Aufsicht, Regelverstöße: Im Fall des ehemaligen V-Mannes „Corelli“ deckt ein Prüfbericht nach Informationen des SPIEGEL eklatante Missstände im Bundesamt für Verfassungsschutz auf. In der Affäre um den früheren V-Mann „Corelli“ haben sich beimBundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf allen Ebenen etliche „Regelverstöße und Schwachstellen“ offenbart. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem vertraulichen Untersuchungsbericht des […]

n-tv| V-Mann „Corelli“: Bundesinnenministerium kritisiert Verfassungschutz

In der Affäre um den ehemaligen V-Mann „Corelli“ hat das Bundesinnenministerium Schwächen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) festgestellt. Defizite gebe es in der Ablauforganisation des BfV, teilte das Ressort von Minister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin mit. Das gehe aus einem Untersuchungsbericht hervor, der der frühere Ministerialdirektor Reinhard Rupprecht im Auftrag des […]

SRF| Extremismus-Experte zweifelt an Ermittlungen in NSU-Mordserie

Olivier Parvex-Käppeli Der Fricktaler Rechtsextremismus-Experte Heinz Kaiser ermittelt auf eigene Faust in der NSU-Mordserie in Deutschland. Er ist überzeugt, dass die Tatwaffe nicht aus der Schweiz stammt, wie das die Behörden behaupten. Gegenüber «Schweiz aktuell» zeigt er zum ersten Mal seine Erkenntnisse. Video ansehen «Ich zweifle sehr daran, dass diese Waffe tatsächlich aus der Schweiz […]