n-tv| V-Mann „Corelli“: Bundesinnenministerium kritisiert Verfassungschutz


In der Affäre um den ehemaligen V-Mann „Corelli“ hat das Bundesinnenministerium Schwächen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) festgestellt.

Defizite gebe es in der Ablauforganisation des BfV, teilte das Ressort von Minister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin mit. Das gehe aus einem Untersuchungsbericht hervor, der der frühere Ministerialdirektor Reinhard Rupprecht im Auftrag des Ministeriums geschrieben hat. Das Ministerium stimme dem Bericht voll zu.

Die internen Dienstvorschriften im BfV für den Beschaffungsbereich müssten verschärft, die Fach- und Dienstaufsicht im BfV gestärkt werden. Angemahnt wurden zudem Regelungen zur Beschaffung und Verwaltung von dienstlichen Kommunikationsmitteln. Auch im Geheimdienst-Kontrollgremium und im NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag dürfte der Untersuchungsbericht am Nachmittag und am Donnerstag eine Rolle spielen.

 

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