RP| 8 Fakten, die Sie über die AfD-Spaltung wissen müssen


Stuttgart/Berlin. Der Bruch der AfD-Fraktion in Stuttgart reicht weit über Baden-Württemberg hinaus. Wir erklären die acht wichtigsten Aspekte.Von Gregor Mayntz
  1. Der Bruch wurde bewusst herbeigeführt. Oft rutschen Streitigkeiten zufällig in emotionale Kurzschlussreaktionen und kaum mehr beherrschbare Eskalationen hinein. Der Streit um den AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon nicht. Sein Fraktionschef Jörg Meuthen, zugleich Ko-Vorsitzender der Bundespartei, hatte schon vor Wochen den Ausschluss Gedeons wegen antisemitisch eingestufter Äußerungen verlangt und andernfalls mit Rücktritt gedroht. Dass er sich darauf einließ, den Streit bis zum Herbst zu vertagen, führte zu Ansehensverlusten. Als nun zwei Gutachten den Antisemitismus-Vorwurf unterstützten, war klar, was eine Verweigerung des Rauswurfs durch die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit bedeutet. Eine 23 Mitglieder starke Fraktion, in der sich bei einer derart wichtigen Frage zwölf Abgeordnete hinter den Fraktionschef stellen und zehn gegen ihn,kalkuliert damit den Bruch ein.

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