Archiv für den Tag 11. Juli 2016

Landtag Brandenburg| Untersuchungsausschuss zur „Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ (UA 6/1)

Der Landtag hat am 29. April 2016 auf Antrag von 60 Abgeordneten (Drucksache 6/3993) gemäß Art. 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg mehrheitlich einen Untersuchungsausschuss zur „Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ (UA 6/1) eingesetzt. Der Ausschuss besteht aus 9 ordentlichen Mitgliedern (stimmberechtigt) sowie 9 Stellvertretern, wird vom […]

SZ| Offener Kampf

Nach der Spaltung der Fraktion im Stuttgarter Landtag findet der Kampf um die Macht in der Partei jetzt auf offener Bühne statt. Nach der Spaltung der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag hat die Führung der Partei ihren Machtkampf auf die offene Bühne verlagert. Bundesvize Alexander Gauland griff die Vorsitzende Frauke Petry am Samstag auf dem Landesparteitag […]

AfD| Gemeiname Erklärung von Frauke Petry und Jörg Meuthen /Im Hintergrund geht der Krieg weiter

Anmerkung (L.B.): Wer soll so etwas GLAUBEN??? Im Hintergrund geht der Krieg der beiden Seiten munter weiter. Keiner möchte als Verlierer auf der Strecke bleiben. Petrys allerletzte Chance.   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Förderer, da uns in diesen Tagen viele besorgte Briefe erreichen, haben wir am Wochenende gemeinsam folgendes erklärt: Wir sind […]

DW| Kommentar: Warum Populisten keine guten Politiker sind

In Großbritannien werfen die Brexit-Befürworter einfach hin, in Deutschland zerlegt die AfD sich gerade selbst. Die Populisten in Europa blamieren sich dann, wenn es darauf ankommt, meint Kay-Alexander Scholz. Das Beispiel Großbritannien hat gezeigt: Populisten sind wie ungezogene Kinder, die sich möglichst viele Spielsachen nehmen, darauf herumkloppen, bis alles kaputt ist und dann die Mutter […]