Monthly Archives: Dezember 2016

Uli Hoeneß (III) zum Thema AfD

„Für mich zählen ihre Politiker auch nur zu den Besserwissern, nicht den Bessermachern. Ich bin der Meinung, dass alles getan werden muss, um diese Leute zu entlarven.“ Uli Hoeneß zum Thema #AfD

Uli Hoeneß (II) zum Thema AfD

„Das ist eine Partei, die so tut, als würde sie den Finger in die Wunde legen. Aus meiner Sicht haben sie bis heute allerdings noch keine einzige Alternative aufgezeigt.“

FC-Bayern-Boss Hoeneß attackiert AfD

„Viele Personen in der Politik, die sich nur oberflächlich mit der Bevölkerung beschäftigen, wissen nicht, was die Menschen wirklich denken. Nur diese Tatsache lässt den Schluss zu, dass eine Partei wie die AfD überhaupt zu solchen Wahlerfolgen kommen konnte„, so der FC Bayern-Boss.

Prof. Dr. Uli Albrecht ist am 26. Dezember 2016 verstorben

Der einflussreiche, international anerkannte Friedens- und Konfliktforscher Professor Dr. Uli Albrecht, geboren am 30. Januar 1941 in Leipzig, ist am 26. Dezember 2016 in Berlin gestorben. Uli Albrecht war ein Kriegskind. 1942 starb sein Vater in den Kämpfen um Stalingrad – seine Mutter hatte ihn, mit seinen beiden Brüdern, durch die Kriegs- und Nachkriegswirren durchzubringen […]

Es ist Zeit einen Moment inne zu halten

John Kerry Delivers Major Speech on Middle East peace, Israel, and Palestine (12/28/2016)

Read full transcript: Thank you all. It’s good to be here even in the middle of a holiday week. I wish you all a happy and productive new year. Today, I want to share candid thoughts about an issue that for decades has animated the foreign policy dialogue here and around the world – the […]

Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs

Lutz Bucklitsch und ich danken Ihnen für Ihr Vertrauen und wünschen Ihnen für das nächste Jahr friedlichere und ein wenig solidarischere Zeiten. Es gibt nach Aleppo und dem Weihnachtsmarkt-Attentat in unserem Kiez ironisch genug nur einen Lichtblick: die traurig-besonnene Reaktion der Bevölkerung in Berlin und in Deutschland und ihre gelassene Abwehr gegen alle Hetze von […]

Hajo Funke|Unter unseren Augen. Wer einen potentiellen Selbstmordattentäter „aus den Augen verliert“, ist Mitschuld am Tod von zwölf Menschen.

von Hajo Funke und Lutz Bucklitsch Unter unseren Augen. Wer einen potentiellen Selbstmordattentäter „aus den Augen verliert“, ist Mitschuld am Tod von zwölf Menschen. Wenn dies mit Absicht um weiterer Informationen geschah, wäre dies Beihilfe zum Mord. Das Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat und das „Staatsversagen“ (Armin Laschet). Was wußten tatsächlich die Behörden? Welche Konsequenzen ergeben sich für […]

Berliner Zeitung|Gesetzesänderung beantragt Geschwärzte Akten torpedieren Arbeit im NSU-Ausschuss

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags fordert einen offeneren Umgang mit den Akten des Verfassungsschutzes zu V-Leuten und der rechtsextremen Szene. Bereits im Januar wolle man über eine entsprechende Änderung des Untersuchungsausschuss-Gesetzes beraten, sagte der SPD-Obmann im Ausschuss, Björn Lüttmann, am Montag bei einer Zwischenbilanz im Landtag. Die Obleute von CDU, Linken und Grünen beklagten, dass […]

Focus| NSU-Ausschuss: Minister-Vertraute verteidigen Vernehmungsverbot

Nach dem NSU-Mord an Halit Yozgat 2006 wollten Polizisten bestimmte V-Leute des Verfassungsschutzes direkt befragen – das Innenministerium verbot dies aus Gründen des Staatsschutzes. Der Sperrvermerk beschäftigt zum wiederholten Mal den U-Ausschuss. Im NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags haben frühere leitende Mitarbeiter des Innenministeriums die Entscheidung verteidigt, dass Polizisten nach dem Mord an Halit Yozgat mehrere […]

Endtstation Rechts| Deggendorf – Landesvorsitzender der Rechten sucht Nähe zum bayerischen Höcke-Flügel der AfD

von Thomas Witzgall Veranstaltungen der AfD erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit bei organisierten bayerischen Rechtsextremisten und Neonazis. Neuestes Beispiel: Philipp Hasselbach, Landesvorsitzender der Neonazi-Partei Die Rechte. Er besuchte mindestens drei Veranstaltungen im Raum Deggendorf. Rechtsterrorist Thomas Schatt, Münchens NPD-Vorsitzende Renate Werlberger, „Nipster“ Patrick Schröder, Rainer Biller, BDP-Rapper Chris Ares, „Rathaus-Stürmer“ Lukas Bals, Pegida-Chef Heinz Meyer. […]

junge welt| »Behandlung der Causa Temme wird erschwert«

Hessens Innenministerium liefert dem Berliner NSU-Untersuchungsausschuss erst kurz vor der Sitzung Akten. Gespräch mit Irene Mihalic Interview: Gitta Düperthal   Das von Peter Beuth, CDU, geführte hessische Innenministerium hat offenbar dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags Akten und Erkenntnisse vorenthalten und so dessen Arbeit behindert. In welchem Ausmaß geschah das? Akten wurden uns 48 Stunden vor der […]

Telepolis| NSU-Tatort Kassel: Hat der Verfassungsschutz einen V-Mann unterschlagen?

von  Thomas Moser Untersuchungsausschuss findet Hinweise auf eine bisher unbekannte Quelle des VS-Beamten Andreas Temme Auch nach fünf Jahren politischer Aufarbeitung stößt man immer noch auf Vertuschungen und Geheimhaltungsmanöver seitens der Behörden. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages ist in den Ermittlungsakten zum Mord in Kassel auf einen möglichen bisher unbekannten V-Mann in der rechtsextremen Szene gestoßen, […]

Andreas Kemper| Warum nicht Hofsommer der Neonazi „Ladig“ ist

Seit ich vor zwei Jahren zum ersten Mal auf die Gemeinsamkeiten in Texten des AfD-Vorsitzenden in Thüringen, Björn Höcke, und den Texten des 2011/2012 unter Pseudonym schreibenden Neonazi „Landolf Ladig“ stieß, ist die Indizienkette dafür, dass Höcke und „Ladig“ identisch sind, stetig dichter geworden. Dass es sehr enge Verbindungen zwischen Höcke und „Ladig“ gibt, wird […]

WP| AfD bleibt bei umstrittener Liste für Landtagswahl in NRW

Vorwurf: Geheimabsprachen, Beeinflussung. Dennoch: NRW-AfD-Chef Pretzell will die umstrittene Kandidatenliste für die Landtagswahl einreichen. AfD-Landeschef Marcus Pretzell will die umstrittene Kandidatenliste seiner Partei für die Landtagswahl im Mai am kommenden Montag offiziell beim Landeswahlleiter einreichen. Das machte der 43-Jährige bei einem Pressetermin in Berlin deutlich. „Wir denken, dass die gewählten 40 Platzierungen in trockenen Tüchern […]

Welt| „DER LADEN BRÖCKELT“ -Abgeordnete Martin wirft AfD Stimmenfang bei Rechten vor

Stuttgart (dpa/lsw) – Die aus der AfD ausgetretene Stuttgarter Landtagsabgeordnete Claudia Martin hat der Partei Stimmenfang bei rechten Gruppierungen vorgeworfen. Die AfD spiele vor allem in der Flüchtlingspolitik mit rechtspopulistischen Aussagen, grenze sich nicht ab vom Extremismus und habe jede Fähigkeit zur Selbstkritik verloren, sagte die Politikerin am Samstag in Stuttgart. Die rechten Positionen würden […]

FAZ| Abgeordnete verlässt AfD: „Krasser als die NPD“

Mit einer drastischen Begründung verlässt Claudia Martin die AfD-Fraktion in Stuttgart. Der Abgeordneten aus Baden-Württemberg ist die rechtspopulistische Partei zu extrem und ausländerfeindlich. Fraktionschef Meuthen bezeichnete die Vorwürfe als „pure Heuchelei“. von RÜDIGER SOLDT, STUTTGART Die baden-württembergische AfD-Abgeordnete Claudia Martin wird ihre Fraktion und Partei verlassen. Das kündigte die 46 Jahre alte Politikerin im Gespräch […]

Zeit| AfD : „Vorschläge zur Flüchtlingskrise erinnern an Warschauer Ghettos“

Die baden-württembergische Abgeordnete Claudia Martin verlässt die AfD. Deren Kurs sei ihr zu extrem, ein Arbeitspapier zur Flüchtlingskrise erinnere an Nazi-Methoden. Sie könne den Kurs ihrer Partei nicht mehr mittragen, begründete die baden-württembergische AfD-Abgeordnete Claudia Martin ihren Austritt aus Fraktion und Partei. Inhalte kämen zu kurz, es gehe nur noch gegen Flüchtlinge und den Islam. […]

WEGEN LISTENWAHL-MANIPULATIONEN IN NRW: KREISVORSTAND IN COESFELD TRITT GESCHLOSSEN ZURÜCK:

Samuel Vogt hat einen Beitrag in AfD – Alternative für Deutschland / Baden-Württembergs Chronik geteilt. 15. Dezember um 16:57 · WEGEN LISTENWAHL-MANIPULATIONEN IN NRW: KREISVORSTAND IN COESFELD TRITT GESCHLOSSEN ZURÜCK: Die Zersetzung eines gespaltenen der NRW-AfD geht weiter: Der gesamte Kreisvorstand in Coesfeld ist zurückgetreten aufgrund der Manipulationen und Rechtsverstöße rund um die „Landeswahlversammlungen“, welche […]

Claudia Martin: Austritt bei der AfD

Die Erklärung zu meinem Austritt aus der Landtagsfraktion Baden-Württemberg und der Partei Alternative für Deutschland. Anmerkung der Redaktion: Kein anständiger Demokrat kann noch weiterhin zur #AfD stehen. Völkische Politiker gehören nicht zu Deutschland. Hass und Hetze, Rassismus pur und Flüchtlingshetze stehen nicht für unser Land. (LB)  

MOZ| Eklat wegen Goebbels-Vergleich -AfD Kalbitz, der #Nazi Kontakte hat poltert im Landtag

Potsdam (MOZ) Mit einem Goebbels-Vergleich hat der Vizefraktionschef der AfD, Andreas Kalbitz, im Brandenburger Landtag für einen Eklat gesorgt. Nachdem das Landtagspräsidium ihn daraufhin des Saales verwies, verließen alle AfD-Abgeordneten das Plenum. Kalbitz hatte in der abschließenden Beratung zum Haushalt 2017/18 die Rede des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, als „Goebbels für Arme“ bezeichnet. […]

nd| Die Dauerlüge »Kein NSU-Bezug« Von Aufklärungswillen keine Spur!

Unfähigkeit reift zur Ermittlungsmethode: erneut Datenträger durch Zufall entdeckt Thomas Richter war für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) 18 Jahre lang eine »Top-Quelle« in der rechtsextremen Szene. Deckname »Corelli«. 2012 wurde er enttarnt, der Geheimdienst versteckte seinen Spitzel, stattete ihn mit einer neuen Identität aus. Kurz vor einer geplanten Vernehmung zu einer CD mit der […]

Stern| AfD-Frau verlässt Landtagsfraktion und kritisiert Parteichef Meuthen

Claudia Martin reicht’s: Die AfD-Abgeordnete verlässt die Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Die Politikerin sagt dem stern, dass die Partei sich zu sehr auf Islam-Kritik und Flüchtlinge konzentriere – auch Jörg Meuthen. Erneuter Rückschlag für den AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen: Eine Abgeordnete verlässt seine Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg – und stellt Meuthens Führungskompetenz infrage. Die Abgeordnete […]

MAZ| Das ist die Wahlkampf-Strategie der AfD

Schon am Freitag will der AfD-Bundesvorstand überraschend die Parteistrategie für die Bundestagswahl 2017 beraten und beschließen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung und veröffentlicht zugleich Passagen eines AfD-Strategiepapiers mit dem herausfordernden Titel „Demokratie wiederherstellen“. Hannover https://www.facebook.com/v2.5/plugins/quote.php?app_id=&channel=http%3A%2F%2Fstaticxx.facebook.com%2Fconnect%2Fxd_arbiter%2Fr%2FiPrOY23SGAp.js%3Fversion%3D42%23cb%3Df199938e41785fc%26domain%3Dwww.maz-online.de%26origin%3Dhttp%253A%252F%252Fwww.maz-online.de%252Ff1da249f744d3ec%26relation%3Dparent.parent&container_width=515&href=http%3A%2F%2Fwww.maz-online.de%2FNachrichten%2FPolitik%2FDas-ist-die-Wahlkampf-Strategie-der-AfD&locale=de_DE&sdk=joey . Brisante Informationen gelangen am Donnerstag an die Öffentlichkeit: Die AfD will schon am Freitag ihre Parteistrategie für die Bundestagswahl 2017 […]

Bundestag| Widersprüche im Kasseler Mordfall

Was trieb der Verfassungsschützer Andreas Temme am Tatort eines Mordanschlags der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in Kassel? Eine Antwort darauf suchte der 3. Untersuchungsausschuss (NSU II) des Bundestages. Der Internetcafé-Besitzer Halit Yozgat wurde am 6. April 2006 mutmaßlich von den NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos in seinem Laden in Kassel durch zwei Kopfschüsse […]

„Off the record – die Mauer des Schweigens“

EIN KRIMINALHÖRSPIEL VON CHRISTIANE MUDRA In der letzten Sendung des Jahres begehen wir ein Experiment und konzentrieren uns auf ein (Medien-) Thema, das 2016 etwas untergegangen ist zwischen Fakenews, Pokémon und digitaler Überwachung: die Aufarbeitung des NSU und die Rolle der Medien in diesem Komplex. Politische Untersuchungsausschüsse zum NSU und der immer noch andauernde Prozess […]

Trump. Flüchtlingsfrage. Terrorgefahr. Die Top-3-Sorgen der Deutschen. Und weil wir Medien den Angst-Zirkus oft genug mitspielen: Es muss auch Zeit sein für drei Minuten Gegendarstellung. https://www.facebook.com/plugins/video.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fwdr5%2Fvideos%2F1110714368975736%2F&show_text=0&width=400

Bertelsmann Stiftung| Europäer nehmen Globalisierungsängste mit in die Wahlkabine

Protestwähler und populistisch argumentierende Politiker wirbeln in den USA und Europa bisher zementierte politische Mehrheiten durcheinander. Doch was treibt Menschen zu Parteien, die für sich allein beanspruchen, die Interessen des Volkes zu vertreten und sich gegen das sogenannte Establishment stellen? Eine repräsentative EU-Umfrage sucht nach Gründen für diese Entwicklung. Die Angst vor der Globalisierung spaltet […]