MOZ| Eklat wegen Goebbels-Vergleich -AfD Kalbitz, der #Nazi Kontakte hat poltert im Landtag


Potsdam (MOZ) Mit einem Goebbels-Vergleich hat der Vizefraktionschef der AfD, Andreas Kalbitz, im Brandenburger Landtag für einen Eklat gesorgt. Nachdem das Landtagspräsidium ihn daraufhin des Saales verwies, verließen alle AfD-Abgeordneten das Plenum.

Kalbitz hatte in der abschließenden Beratung zum Haushalt 2017/18 die Rede des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, als „Goebbels für Arme“ bezeichnet. Bretz forderte daraufhin eine Entschuldigung, was Kalbitz mit der Bemerkung ablehnte, er könne sich nicht für die „erbärmliche“ Rede des CDU-Politikers entschuldigen. Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) unterbrach die Sitzung und berief das Präsidium ein. Dieses empfahl den Ausschluss des AfD-Politikers von der Beratung. Als dann der Saalverweis wegen „gröblicher Verletzung der Ordnung“ ausgesprochen wurde, verließen alle acht anwesenden AfD-Abgeordneten das Plenum.

Bretz hatte sich in seiner Rede mit AfD-Fraktionschef Alexander Gauland und dessen Ankündigung, eventuell neben dem Landtagsmandat auch ein Bundestagsmandat ausüben zu wollen, auseinandergesetzt. Das sei „Einkommensmaximierung“, so der CDU-Politiker, AfD heiße für ihn „Abzocke für Deutschland“, formulierte er.

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