Archiv für den Tag 6. Januar 2017

nd|Thüringer Innenministerium blockiert NSU-Ausschuss

Untersuchungsausschuss will sich mit Verbindungen zur Organisierten Kriminalität beschäftigen, erhält aber keine Akten Erfurt. Fehlende Akten behindern aus Sicht der LINKEN erheblich die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag. So habe das SPD-geführte Innenministerium dem Gremium bisher keine Unterlagen rund um die Organisierte Kriminalität übersandt, sagte die Obfrau der Partei, Katharina König, der Deutschen Presse-Agentur. […]

Deutschlandradio| Wie Usedom zu Deutschlands AfD-Hochburg wurde

Von Silke Hasselmann Beitrag hören Auf der Ostsee-Insel Usedom bekam die AfD bei der Landtagswahl im September jede dritte Stimme – so viele wie in keinem anderen Wahlkreis. Es folgte eine Debatte über Fremdenfeindlichkeit der Insel, die vom Tourismus lebt. Einige Usedomer sagen, das Wahlergebnis habe andere Gründe. Egal, wohin genau es auf der Insel […]

ARD-DeutschlandTrend Keine Angst vor Terroristen

Seit Monaten warnen die Behörden, der Anschlag von Berlin brachte die traurige Gewissheit: Auch Deutschland ist von Terror bedroht. Eine Mehrheit allerdings geht mit dieser Gefahr gelassen um: 73 Prozent der Deutschen fühlen sich sicher – so ein Ergebnis des ARD-DeutschlandTrends. Von Ellen Ehni, WDR Die Deutschen sind mehrheitlich gelassen, was die Terrorgefahr bei uns […]

Anis Amri und der fehlerlose Innenminister Jäger – Selbstreflexion ausgeschlossen!Kommentar

„Es war lange vor dem Attentat bekannt, dass Amri sich Waffen besorgen wollte, im Internet nach Bombenbauanleitungen recherchierte und sich dem IS als Selbstmordattentäter angeboten hatte“, hielt Peter Biesenbach (CDU) dem Innenminister entgegen, „warum haben Sie nichts unternommen?“ Jägers Antwort: „Wir können in einem Rechtsstaat auch Gefährder nicht einfach vorsorglich wegsperren. Nach bisherigem Recht braucht […]