Archiv für den Tag 12. Januar 2017

DW| PRESSEFREIHEIT: Teile der Medien bei Treffen von Le Pen, Petry und Co. unerwünscht

Nach Angaben der rechtspopulistischen AfD wird mehreren Journalisten der Zugang zu dem geplanten Treffen von Europas Nationalisten in Koblenz verweigert. Die ARD ist auch betroffen und erwägt rechtliche Schritte dagegen. Marine Le Pen, Geert Wilders, Matteo Salvini, Frauke Petry: In Koblenz kommen demnächst die prominentesten Köpfe der rechtspopulistischen Bewegung in Europa zusammen. Zahlreiche Medienvertreter werden […]

DWDL| ARD behält sich Schritte gegen AfD-Ausschluss vor

Wenn sich Ende kommender Woche die Rechtspopulisten der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz treffen, sind zahlreiche deutsche Medien nicht dabei: Ihre Akkreditierungen wurden abgelehnt, darunter auch die der „GEZ-Medien“. Die ARD reagierte prompt. „Bemerkenswert finde ich die Entscheidung der AfD, uns beim Treffen rechtspopulistischer Parteien am 21. Januar in Koblenz von der Berichterstattung auszuschließen mit der […]

tagesspiegel| Rechtspopulisten sperren Journalisten aus

Europas Rechtspopulisten wollen sich in Koblenz treffen. Der Organisator, AfD-Mann Pretzell, schließt unter anderem „alle GEZ-Medien“ aus. Die ARD verurteilt den „massiven Eingriff in die Freiheit der Berichterstattung“. VON MARIA FIEDLER UND MATTHIAS MEISNER   Wenn sich die Rechtspopulisten im EU-Parlament Ende kommender Woche zur Konferenz treffen, wird eine ganze Reihe von deutschen Journalisten fehlen. […]

WN| Welche Rolle spielt Anis Amris Kontaktmann Bilel A.?

Karlsruhe/Berlin – Der Amri-Kontaktmann Bilel A. sitzt seit 4. Januar in der Justizvollzugsanstalt Moabit in Untersuchungshaft. Der 26-Jährige aus dem tunesischen Bizerte, der wie der Berlin-Attentäter mit Alias-Namen unterwegs war, der mehrfach wegen Diebstahls verurteilt wurde und gegen den die Behörden 2015/2016 monatelang wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat er­mittelten, wurde am Abend des 3. […]

NW| Interview: Ein Gespräch über die Lehren aus dem Fall des Berlin-Attentäters

Der Bielefelder Jens Gnisa ist Vorsitzender des Deutschen Richterbundes und spricht mit uns über den Ruf nach härteren Gesetzen und Versäumnisse im Fall Anis Amri Bielefeld. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, erklärt im Interview, dass eine Abschiebung von Anis Amri auf Basis der bestehenden Rechtsgrundlage „vermutlich möglich gewesen“ wäre. Amri habe unter anderem […]

Piraten-Fraktion NRW| Zeitleiste zum Berlin-Attentäter Anis Amri: Wo er war, was man wusste

Wegen der von uns beantragten Sondersitzung hat der NRW-Landeskriminaldirektor alle Informationen zum Berlin-Attentäter Anis Amri offen gelegt. Wir haben seine Angaben sowie diverse Medienberichte ausgewertet und in einer Zeitleiste zusammengetragen, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann. Als PDF herunterladen (Das Bild und das PDF sind unter Creative-Commons-Lizenz. Teilt es und tobt Euch aus) Fällt Euch etwas […]

Deutschlandfunk| AfD Thüringen: Rückendeckung nach Israel-Reise mit islamfeindlichem Blog

PI-News gilt als eines der einflussreichsten islam- und fremdenfeindlichen Blogs in Deutschland. Ende 2016 boten sie eine Leser-Reise nach Israel an. Mit dabei der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, Jörg Henke, sowie inkognito ein Reporter des Magazins „Neon“. Die Fraktion stellt sich hinter Henke. Die AfD-Landtagsfraktion in Thüringen hat Vorwürfe gegen ihren Abgeordneten Henke […]

Berliner Zeitung| FU Berlin: Studierende werfen Lehrbeauftragter Antisemitismus vor

Studierende der Freien Universität Berlin (FU) erheben schwere Vorwürfe gegen eine Lehrbeauftragte am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft: Eleonora Roldán Mendívil soll unter anderem auf ihrem deutschsprachigen Blog „cosas que non se rompen“ („Dinge, die nicht brechen“) den Staat Israel verunglimpft und dessen Existenzrecht bestritten haben, kritisiert die Hochschulgruppe „Gegen jeden Antisemitismus an der Freien Universität“ in […]

BILD| Sex-Vorwürfe gegen Gaulands Vize

Schwere Vorwürfe gegen den Stellvertreter von Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland (75): Die Potsdamer Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen wegen sexueller Belästigung gegen Andreas Kalbitz (44, AfD). Staatsanwalt Dr. Markus Nolte zu BILD: „Uns liegt eine anonyme Strafanzeige gegen Herrn Kalbitz vor. Die Vorwürfe prüfen wir jetzt, und entscheiden dann, ob wir ein Ermittlungsverfahren einleiten.“ weiterlesen

B.Z.| Brandenburg: Sex-Vorwürfe gegen stellvertretenden AfD-Chef

von MICHAEL SAUERBIER Andreas Kalbitz wird vorgeworfen, sich auf einer Party teilweise noch minderjährigen Gästen sexuell genähert zu haben. Schwere Vorwürfe gegen den Stellvertreter von Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland (75): Die Potsdamer Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen wegen sexueller Belästigung gegen Andreas Kalbitz (44). Staatsanwalt Dr. Markus Nolte zur B.Z.: „Uns liegt eine anonyme Strafanzeige gegen Herrn […]

pnn|Sex-Belästigung: Schwere Vorwürfe gegen AfD-Vize Kalbitz

von Alexander Fröhlich Er ist der Kronprinz von Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland. Nun prüft die Staatsanwaltschaft Potsdam Ermittlungen gegen Andreas Kalbitz. Er soll teils minderjährige Parteinachwuchskräfte sexuell belästigt haben. Potsdam – Die Staatsanwaltschaft prüft die Aufnahme von Ermittlungen gegen den AfD-Landesvize Andreas Kalbitz wegen sexueller Belästigung. Das berichtet die „B.Z.“. Demnach liegt der Staatsanwaltschaft Potsdam eine […]

tagesspiegel| Schwere Vorwürfe gegen AfD-Vize Kalbitz – Noch einer?

Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft Ermittlungen gegen den AfD-Landesvize in Brandenburg Andreas Kalbitz. Er soll teils minderjährige Parteinachwuchskräfte sexuell belästigt haben. VONALEXANDER FRÖHLICH   Die Staatsanwaltschaft prüft die Aufnahme von Ermittlungen gegen den AfD-Landesvize Andreas Kalbitz wegen sexueller Belästigung. Das berichtet die „B.Z.“. Demnach liegt der Staatsanwaltschaft Potsdam eine anonyme Strafanzeige gegen Kalbitz vor. Nach Prüfung werde […]