Telepolis| Gestern „NSU“ – heute „Amri“?


von Thomas Moser

Erstaunliche Parallelen in zwei Mordkomplexen: Untersuchungsausschuss des Bundestages stößt im NSU-Skandal auf weitere Rätsel um V-Leute und V-Leute-Führer

Gestern „NSU“ – heute „Amri“? Erstaunlich am Fall des mutmaßlichen Attentäters auf den Weihnachtsmarkt in Berlin, Anis Amri, sind die sichtbar werdenden Parallelen zur Mordserie des „NSU“.

Hier wie dort: Behörden mit Tuchfühlung zu den späteren Tätern; V-Leute des Verfassungsschutzes mit Kontakt zu den Tätern; Täter, die sich in der Öffentlichkeit bewegen und dann plötzlich verschwinden. Wie beim NSU ist auch bei Amri wieder vom offenkundigen Behördenversagen die Rede, wieder ergeben sich Fragen aus der Fahndung und den Ermittlungen nach dem Anschlag.

Terror, der die deutschen Sicherheitsbehörden überfordert – oder in den sie verstrickt sind? Das Verdächtige ist ihre Erfolgslosigkeit.

Nach dem NSU-Desaster ist es den Geheimdiensten trotz der begründeten Kritik an ihnen gelungen, sich zu restaurieren und ihre Möglichkeiten sogar zu erweitern. Zu mehr Sicherheit hat das nicht geführt. Auf dem Breitscheidplatz von Berlin starben noch mehr Menschen als durch den „NSU“.

In den fünf Wochen Arbeitspause des Bundestags-Untersuchungsausschusses, in die die Tragödie des LKW-Anschlages fiel, hat man die zweifelhafte Rolle der Sicherheitsorgane im Fall NSU schier vergessen. Jetzt, bei der ersten Sitzung im neuen Jahr, wurde man wieder unsanft daran erinnert. Die Abgeordneten hatten zwei langjährige Verfassungsschutzverantwortliche geladen, um ihnen einige der zahllosen offenen Fragen zu stellen.

Wolfgang Cremer, 64, zur Zeit beim Bundesnachrichtendienst (BND), leitete von 1996 bis 2004 die Abteilung Rechtsextremismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Er war mitverantwortlich für eine Broschüre seines Amtes, in der auf die Gefahren von Rechtsterrorismus in Deutschland aufmerksam gemacht wurde. In dem Jahr, als sie herauskam, ereignete sich der Nagelbombenanschlag von Köln – ganz offensichtlich ein rechtsterroristisches Verbrechen.

 

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