Monthly Archives: Februar 2017

#FreeDeniz – Kundgebungen für Deniz – HEUTE 28.02.2017

Hallo zusammen, ich würde euch gerne auf die zahlreichen Kundgebungen aufmerksam machen, die heute für Deniz Yücel stattfinden. Weitere Details findet ihr auf Google/Facebook. Korso4Deniz Frankfurt 28.2., 16:00 Uhr, Gutleutstraße 38, 60329 Frankfurt am Main Korso4Deniz Wien 28.2., 16:30Uhr, Ernst-Happel-Stadion, Wien, Österreich Korso4Deniz Hannover 28.2., 16:30Uhr, Freizeitheim Linden Hannover, Niedersachsen Graz: 28.2., 16:30 Uhr, Südtirolerplatz […]

HUFF| So widerlich freuen sich AfD-Politiker über die Inhaftierung des „Welt“-Reporters Yücel in der Türkei

„Welt“-Journalist Deniz Yücel bleibt weiterhin in türkischer Haft Medien und Politiker in Deutschland setzen sich für die Freilassung ein AfD-Politiker sorgen derweil für Aufregung, weil sie sich über die Verhaftung freuen Der Fall hat das Potential die deutsch-türkischen Beziehungen nachhaltig zu schädigen. Deniz Yücel, deutsch-türkischer Journalist „Der Welt“, muss nach 13 Tagen im Polizeigewahrsam in […]

BILD| FRANKREICH-WAHL: Schock-Umfrage für Le Pen

Am 23. April (1. Runde) und am 7. Mai (2. Runde) wählen die Franzosen einen neuen Präsidenten. Lange Zeit sah es so aus, als wenn Marine Le Pen, die Kandidatin des rechtsextremen Front National, das Rennen für sich entscheiden kann. Jetzt scheint der Wind zu drehen… Der unabhängige Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron liegt plötzlich klar vorn! […]

Bundestag| Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee/Politisch motivierte Straftaten 12/2016/Straftaten gegen Parteieinrichtungen

Für das vierte Quartal des vergangenen Jahres sind mit Stand vom 27. Januar insgesamt 25 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/11128) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2016“ (18/10984) hervor. Wie die […]

Nazi-Partei „AfD“ träumt schon von Regierungsbeteiligung

dts/ finanznachrichten AfD-„Realos“ wollen in vier Jahren im Bund mitregieren Nach der Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen den thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke verschärft sich die interne Auseinandersetzung um den künftigen Kurs der Partei. Bundesvorstandsmitglied Georg Padzderski plädierte dafür, die AfD stärker in der bürgerlichen Mitte zu verankern und auf eine künftige Regierungsbeteiligung vorzubereiten. Der Berliner Landesvorsitzende […]

StZ| NSU in Baden-Württemberg Der große Unbekannte

Von Reiner Ruf Konnte sich das NSU-Trio doch auf ein Unterstützerumfeld in Nordwürttemberg stützen? Darüber gehen auch bei der Polizei die Meinungen auseinander. Im Abschlussbericht der Ermittlungsgruppe Umfeld – vorgelegt im Januar 2014 – war das Landeskriminalamt zu recht entschlossenen Aussagen gelangt: Nein, das Trio des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) habe in Baden-Württemberg kein Unterstützerumfeld gehabt, […]

Schwäbische| NSU-Ausschuss vermutet weitere Kommunikationspanne/Beamte aus Baden-Württemberg wussten offenbar nichts von Arbeit thüringer Kollegen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags ist einer weiteren Kommunikationspanne zwischen Ermittlungsbehörden auf der Spur. Das wurde bei einer Sitzung am Freitag in Stuttgart deutlich. Der Ausschuss untersucht, ob die Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) Helfer in Baden-Württemberg hatten. Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos sollen in den Jahren zwischen 2000 und 2007 mehrere Morde begangen […]

Agentensuche des BfV läuft auf Hochtouren – Arbeitplatz mit gesellschaftlichem Mehrwert wird geboten – Keine Satire

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sucht wieder Agenten, nein natürlich in der heutigen Amtssprache „Referenten/innen“für überwiegende Außendiensttätigkeit. Kurz man sucht V-Mann-Führer. Ihre Aufgaben • eigenständige Kommunikation mit Kontaktpersonen • Entwicklung von Methoden und Konzepten zur Informationsgewinnung • Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Sicherheitsbehörden • selbstständige Aufbereitung der gewonnenen Informationen Und das bietet das BfV dafür: Unser […]

DWDL| Partei wollte Doku-Ausstrahlung verhindern/ AfD scheitert mit Antrag auf EV gegen den RBB

Weil eine Dokumentation des RBB der Alternative für Deutschland (AfD) offenbar nicht gefiel, versuchte ein Politiker der Partei, die Ausstrahlung per Einstweiliger Verfügung (EV) zu verbieten. Damit ist er nun vor Gericht gescheitert. Der RBB darf seine Dokumentation „Die Stunde der Populisten – Die AfD greift nach der Macht“ auch weiterhin zeigen. Thorsten Weiß, AfD-Politiker […]

Berlin Zeitung| Petition: Zerstrittener AfD-Vorstand soll gehen

In der AfD kursiert eine Petition für eine vorgezogene Neuwahl des Bundesvorstandes der Partei. Wie „Tagesschau.de” berichtete, wurde der Aufruf von Unterstützern des Thüringer Landeschefs Björn Höcke gestartet und am Donnerstagabend per Mail verschickt. Die Initiatoren wollen demnach 1000 Unterschriften von Parteimitgliedern sammeln, um einen Mitgliederentscheid über Neuwahlen zu erreichen. Die AfD hat nach eigenen […]

tagesschau| Wollen Höcke-Unterstützer Petry stürzen? Offener Machtkampf – Ende der AfD eingeläutet?

Der Machtkampf in der AfD nimmt offenbar Fahrt auf. Unterstützer des Thüringer Landeschefs Höcke wollen nun per Mitgliederentscheid vorgezogene Neuwahlen des Bundesvorstandes erreichen. Das geht aus einem Aufruf an die Mitglieder hervor, der WDR und NDR vorliegt. Von Sebastian Pittelkow, NDR, und Katja Riedel, WDR Der Aufruf wurde am Donnerstagabend per Mail als Petition verschickt. […]

AfD – Höcke und das Nazi-Problem

Nicht erst seit Höcke hat die AfD ein Nazi-Problem, tummeln sich im Kreise dieser Partei zuhauf alte und neue Nazis, aller möglichen Richtungen. Im direkten Umfeld von Höcke gibt es da zum Beispiel seinen Mitarbeiter Torben Braga. SWR-Report: Höcke und die Nazis Teile der AfD suchen den Schulterschluss mit Rechtsextremen Moderation Fritz Frey: Björn Höcke, […]

DRINGENDE Bitte um Unterstützung: Online-Petition für Familiennachzug beim Deutschen Bundestag

Wir dürfen nicht länger SCHWEIGEN! Aktive Unterstützung ist gefragt. Bitte helfen auch SIE mit.   Online-Petition für Familiennachzug beim Deutschen Bundestag Der Kölner Flüchtlingsrat hat eine öffentliche Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht. Die Petition verfolgt das Anliegen, unmittelbare Verbesserungen beim Familiennachzug für Menschen zu erreichen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen […]

Deutschlandradio| Der rätselhafte Mord an Burak Bektaş

Von Thilo Schmidt Beitrag hören 2012 wird in Berlin-Neukölln der 22-jährige Burak Bektas erschossen. Der Mord ist bis heute ungeklärt. Hinweise deuten auf einen rechtsextremen Tathintergrund, konkrete Beweise fehlen jedoch. Die Abendschau berichtet: „97 Hinweise hat die Polizei, aber keine heiße Spur. Nachdem im April ein Unbekannter in eine Gruppe von fünf jungen Männern schoss. Einer […]

StN| Zeitstrafe gegen AfD-Mann Fiechtner /Unwürdiges Verhalten

Von Nils Mayer Die Querelen innerhalb der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag gehen in die nächste Runde. Gegen den bereits abgemahnten Abgeordneten Heinrich Fiechtner gibt es nun weitere Sanktionen. Stuttgart – Unterm Dach der AfD-Fraktion brennt es mal wieder. Wie den „Stuttgarter Nachrichten“ aus Fraktionskreisen bestätigt wurde, gerieten in einer Fraktionssitzung am Dienstag der Fraktionsvorsitzende Jörg […]

Endstation Rechts| Die Wortverdreher von der AfD

von Konrad D. Fromm Populisten sind nicht nur Faktenvereinfacher, was grundsätzlich ja nicht schlecht ist, sie sind oft auch Fakten- und Wortverdreher. Heraus kommen dabei kleine Lügen und Unterstellungen, die euphemistisch als „alternative Fakten“ bezeichnet werden. Zum Themenkomplex Integration gab es hierzu von der AfD-Europaabgeordneten Beatrix von Storch wieder ein schönes Beispiel. Ein Kommentar. Screenshot […]

Berliner Zeitung| Analyse zur Forsa-Umfrage Warum sich die AfD im Sinkflug befindet /Einzug in Bundestag gefährdet?

Von Markus Decker Die AfD fällt in einer neuen Umfrage auf 8,5 Prozent – das ist der niedrigste Wert seit Ende 2015. Die selbsternannte Alternative für Deutschland befindet sich im Sinkflug. Dies hat gewiss eine Ursache in der Radikalisierung der Partei, deren Vorsitzende Frauke Petry zwar den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke ausschließen will, sich selbst […]

Merkur| Neue Umfragen: AfD weiter im Sturzflug -Keine Alternative für deutsche Wähler

Neueste Sonntagsumfragen zeigen, dass die Union wieder knapp vor der SPD liegt. Die AfD hat mit einem schweren Umfragetief zu kämpfen. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage liegt die Union wieder bei 34 Prozent. Ergebnisse des Allenbachs Instituts sehen die CDU/CSU am 22. Februar 2017 allerdings bei 33 Prozent. Bei der SPD unterscheiden sich die Ergebnisse lediglich […]

hessenschau|Endlich! Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Wiesbadener AfD-Mitglied

Ein Wiesbadener AfD-Mitglied hat bei Facebook dazu aufgerufen, eine Wehrsportgruppe gegen Flüchtlinge zu gründen. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den 54 Jahre alten Arzt. Auch die AfD will Konsequenzen ziehen. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden ermittelt gegen Alexsej B. wegen Volksverhetzung, wie ein Sprecher der Behörde am Dienstag hessenschau.de mitteilte. Der Anfangsverdacht habe sich durch Posts des […]

Spiegel| Petry-Lager stoppt Mail an Basis – Wieder offener Krieg zwischen den Lagern

Nein zum Ausschluss von Rechtsaußen Björn Höcke – dafür wollte AfD-Vize Alexander Gauland per Rundmail an alle Mitglieder werben. Dann schaltete sich das Lager von Frauke Petry ein. Von Severin Weiland Wer sich per E-Mail an die 26.000 Parteimitglieder wenden kann, das ist in der AfD sehr genau geregelt: Allein die beiden Vorsitzenden Frauke Petry […]

BILD| Was steckt hinter Petrys Moskau-Reise? AfD – Das Problem mit der Wahrheit

Von: Julian Röpcke und Florian Kain Was steckt hinter Frauke Petrys bizarrem Russland-Trip? Die AfD-Chefin ließ ihre Reise am Montag stundenlang abstreiten, erst am Abend räumte Frauke Petry (41) gegenüber Parteifreunden und Presse ein: Ja, ich war in Moskau. Doch viele Aspekte des Treffens bleiben weiterhin unklar oder werden von deutscher und russischer Seite widersprüchlich […]

n-tv| Petry trifft russischen ANTISEMITEN – Das braune AfD-Netzwerk

Eine AfD-Delegation trifft sich in Moskau mit dem Chef der Duma und spricht über eine mögliche Kooperation der Parlamente. Mit dabei ist ein radikaler Rechtspopulist. AfD-Chefin Frauke Petry hat in Moskau den Vorsitzenden des russischen Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, und den für seine radikalen Ansichten bekannten Rechtspopulisten Wladimir Schirinowski getroffen. „Eine Delegation der AfD hat auf […]

Zeit| Petry spricht mit russischem Radikalen – Kommt jetzt der Parteiausschluß?

Die AfD-Bundeschefin hat in Moskau den Duma-Präsidenten und weitere Politiker getroffen, darunter den Islamfeind Schirinowski. Parteivize Gauland gibt sich ahnungslos Frauke Petry hat in Moskau politische Gespräche geführt. Auf Einladung der Bezirksregierung Moskau sei die AfD-Bundesvorsitzende zu Gesprächen in die russische Hauptstadt gereist, teilte ihr Büro in der Bundesgeschäftsstelle mit. Hauptthema war demnach die Kooperation […]

Kurier.at| Frauke Petry traf Vertreter der russischen Duma, darunter auch den Rechtsextremisten Wladimir Schirinowski.

AfD-Chefin Frauke Petry hat auf einer Moskau-Reise Kontakt zu russischen Politikern geknüpft, darunter auch zum Ultranationalisten Wladimir Schirinowski. Ziel der Reise sei ein Kennenlernen russischer Politiker gewesen, sagte Petrys Sprecher Oliver Lang am Dienstag. Es sei davon auszugehen, dass man sich in „normalem Abstand“ wieder treffen werde. Das russische Nachrichtenportal Sputnik berichtete, Petry und ihre […]

Thüringer Allgemeine| Kommentar: Die drei Höckes

Auf das Video, das Björn Höcke bei einer Demonstration von Rechtsextremisten in Dresden im Jahr 2010 zeigt, reagiert Thüringens AfD-Chef mit falschen Schutzbehauptungen, schreibt TA-Redakteur Martin Debes in einem Kommentar. Als kürzlich ein Video bekannt wurde, das den Thüringer AfD-Vorsitzenden als Teilnehmer einer rechtsextremistischen Demonstration in Dresden im Februar 2010 zeigt, ließ Björn Höcke zwei […]

Berliner Kurier| Neuer AfD-Skandal Was machte Höcke auf der Nazi-Demo?

Sie grölen: „Wir wollen marschieren!“, Glatzen mit dunkeldeutschen Flaggen, vornweg NPD-Größen und mittendrin: Björn Höcke, damals Geschichtslehrer aus Hessen, heute AfD-Promi. Und der grölt mit. Filmaufnahmen von 2010 zeigen den Politiker bei einem Marsch von Rechtsextremisten in Dresden. Ganz schlechte Nachrichten sind das für seine Partei: Gerade erst hatte Höcke sich für seine Holocaust-Rede entschuldigt, […]

Mitteldeutsche Zeitung| AfD von Burschenschaften unterwandert? –

Von Hagen Eichler Die AfD-Fraktion beschäftigt gern Leute aus Studentenverbindungen. Die pochen auf „deutsche Abstammung“ und haben Kontakte in die rechte Szene. Magdeburg – Ausländer sind unerwünscht bei den Germanen. Die Leipziger Burschenschaft Germania, die lebenslange „Treue, Kameradschaft und Vaterlandsliebe“ verspricht, nimmt ausschließlich Deutsche auf und grundsätzlich nur Männer. Zu den Zielen des Bundes gehört […]

Mitteldeutsche Zeitung| Kommentar Höcke hat seine Rede gemeint, wie er sie gehalten hat

Wer die angebliche Entschuldigung des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke für seine Dresdener Rede für bare Münze nimmt, der muss maximal naiv sein – oder ein Sympathisant. Der 44-Jährige hat all das, was er in der sächsischen Landeshauptstadt gesagt hat, nämlich genau so gemeint. Dafür spricht nicht nur das Vokabular seiner Klarstellung, in der von einer […]

CAP|DIE AFD IN BAYERN

DIE AFD IN BAYERN Kurzanalyse von Dr. Robert Philippsberg PDF-DOWNLOAD DER ANALYSE Seit Ende 2015 bewegt sich die AfD in Bayern in Wahlumfragen stabil über der Fünfprozenthürde und ist auch regelmäßig Thema in den lokalen Medien. Gleichwohl ist ihr Führungspersonal in der lokalen Bevölkerung nur wenigen bekannt. Und es gibt bislang keine wissenschaftliche Publikation, die […]

Süddeutsche| Bayern-AfD: Eng mit rechtsextremer Szene verbandelt

Eine neue Studie sieht zahlreiche „personelle Überschneidungen“ und zählt Bayern zu den rechten Landesverbänden der Partei. Von Johann Osel Die bayerische Alternative für Deutschland (AfD) zählt einer Studie zufolge „innerhalb der Gesamtpartei mittlerweile zu den rechten Landesverbänden“. Die zahlreichen Beispiele für „personelle Überschneidungen“ der AfD mit der extremen Rechten machten deutlich, „dass es sich keineswegs […]

Endstation Rechts| NSU-Aufklärung: Schweriner Landtag setzt Unterausschuss ein

Nach Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) um Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe bestand im Bundestag schnell Einigkeit, dass ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) die Umstände dieses historischen Staatsversagens restlos aufklären soll. Auch, um den Opfern zu beweisen, dass sich so etwas nicht wiederholen darf. Mittlerweile arbeitet in Berlin eine zweite Auflage des PUA, viele Länderparlamente haben ebenfalls […]

DW| „Höckes Entschuldigung ist Strategie“

Björn Höcke hat sich teilweise von seiner umstrittenen Dresdener Rede distanziert. Für den Thüringer Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent ändert das nichts. Höcke bleibe eine Gefahr für die Demokratie. Deutsche Welle: Der Thüringer Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, hatte im Januar in seiner Dresdener Rede unter anderem das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und eine „erinnerungspolitische Wende um […]

20Minuten| Anis Amri wollte offenbar Ostschweizerin heiraten

Mit einem gestohlenen Smartphone chattete der Berlin-Attentäter mit einer Thurgauer Konvertitin. Sie glaubt bis heute an seine Unschuld. Nachdem Anis Amri am 19. Dezember auf dem Berliner Breitscheidplatz mit einem Lastwagen zwölf Menschen tötete, haben deutsche Ermittler zwei Mobiltelefone gefunden. Eines davon lag in der Führerkabine des Lastwagens. Das andere konnten die Behörden in die […]

TagesAnzeiger| Berliner Attentäter chattete mit Schweizer Konvertitin

Anis Amri hatte Kontakt zu einer Thurgauer Konvertitin. Sogar Heirat war ein Thema. Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz ­benutzte nicht nur ein gestohlenes Schweizer Smartphone der Marke HTC, sondern unterhielt auch ­regen Kontakt in die Ostschweiz. Von einem der Handys, das deutsche Ermittler am Tatort gefunden haben, führt eine Datenspur in die Thurgauer Bodensee­region, und […]

Prenzelberger Stimme| AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD Pankow versteckt sich im Hinterzimmer…. „Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am heutigen Sonnabendnachmittag von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner […]

Pro Deutschland unterstützt Höcke

Unterstützung von Pro Deutschland für Björn Höcke. Nazis helfen Nazis. Angegriffen wird Marcus Pretzell, Ehemann von Frauke Petry, durch Pro Deutschland. Die braunen Reihen in Deutschland schließen sich.   „Pro Deutschland: Pretzells bizarres Rechtsverständnis In der AfD-internen Debatte um den Vorsitzenden der Landtagsfraktion Thüringen, Björn Höcke, hat sich der nordrhein-westfälische Parteisprecher und EU-Parlamentarier Marcus Pretzell […]

MDR| Sachsens Verfassungsschutz beobachtet AfD-Mitglieder

Die AfD stößt mit ihren Äußerungen immer wieder an Grenzen. Nun stehen einzelne Parteimitglieder in Sachsen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dabei geht es um ihre Kontakte zum Rechtsextremismus. Derweil hat die Partei mit einem anderen Problem zu kämpfen: Sachsens stellvertretender Landeswahlleiter Robert Kluger hat der AfD eine komplette Neuwahl der Landesliste für die Bundestagswahl empfohlen. […]

Zeit| Das ist keine Entschuldigung, Herr Höcke

Etwas sei mit ihm durchgegangen, sagt Höcke und versucht eine Entschuldigung für die Dresdner Rede. Doch seine Überzeugung ist eindeutig und seit Jahren unverändert. Ein Kommentar von Kai Biermann Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat die Parteibasis um Entschuldigung gebeten. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte Höcke am Samstag […]

RBB| AfD-Vorstandswahl muss teils wiederholt werden

Kurz bevor die Berliner AfD die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmen will, bestätigt sich, dass ein Teil des Landesvorstands der Partei neu gewählt werden muss. Bei der Wahl vor rund einem Jahr war ein großer Teil der Wahlgänge fehlerhaft, urteilte ein Parteischiedsgericht. Nun ist das Urteil der AfD zugegangen. Ein Teil der Vorstandswahlen der Berliner […]

Kurier| Stimmen falsch gezählt -Vorstandswahl der Berliner AfD manipuliert

Ein Teil der Vorstandswahlen der Berliner AfD vor rund einem Jahr muss laut einem Urteil des Landesschiedsgerichts wiederholt werden. Sieben von zehn Wahlgängen auf dem Parteitag im Januar 2016 seien fehlerhaft gewesen, heißt es in dem Richterspruch der parteiinternen Schlichter, aus dem das Magazin „Focus“ zitierte. Unter anderem seien einzelne Stimmen falsch gezählt sowie mehrfach […]

n-tv| Bericht über Unregelmäßigkeiten Vertuschte Berlins AfD Wahlmanipulationen?

Die AfD wirbt oft damit, dass sie sich als einzige Partei traut die Wahrheit auszusprechen. Doch einem Medienbericht zufolge nahm es die Partei bei den Vorstandswahlen in Berlin im Jahr 2016 selbst mit der Wahrheit nicht so genau. Als der Berliner Staatssekretär Andrej Holm wegen der Vertuschung seiner Stasi-Vergangenheit in die Kritik geriet, forderte die […]

StN| Tote NSU-Zeugin Kurzer Draht zu Neonazis

Von Sven Ullenbruch Eine Frau, die der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags gerne als Zeugin vernommen hätte, ist tot. Obwohl bisher nichts auf einen unnatürlichen Tod hinweist, gibt es viele Fragen. Stuttgart – Fieberhaft versuchen die Abgeordneten des zweiten Untersuchungsausschussesin diesen Tagen zu ergründen, welche Kontakte die späteren Rechtsterroristen Mitte der 1990er Jahre im Südwesten knüpften. Eine […]

Welt| Wer trägt die Verantwortung im Fall Amri?

Von Manuel Bewarder |  Im Vorfeld des Berliner Anschlags kann der Bundestag bislang keine schweren Versäumnisse finden. Abgeordnete konzentrieren sich auf Kritik am politischen Gegner Entscheidend für den weiteren Weg ins Unglück war wahrscheinlich ein Mittwoch, der 2.November 2016. Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow saßen an jenem Tag in der 1444. Sitzung der AG […]

Express| Elf Strafverfahren und kein Haftbefehl für Anis Amri/ Welcher Geheimdienst schützte den IS-Terroristen?

Drogenhandel, Schwarzfahren, besonders schwerer Diebstahl eines Fahrrads, unerlaubte Einreise, zweifacher Handy-Klau, mittelbare Falschbeurkundung, gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Asylgesetz, Leistungsbetrug, unerlaubter Aufenthalt, Urkundenfälschung und sogar eine mögliche Beteiligung an einem Mord. Was sich wie das Sündenregister einer ganzen Justizvollzugsanstalt liest, geht nach Ansicht der Ermittlungsbehörden auf das Konto allein einer Person – ausgerechnet die des Berlin Attentäters Anis Amri († 24)! […]

FAZ| Paktiert Jörg Meuthen mit den Rechtsradikalen?

Der AfD-Politiker aus Baden-Württemberg hat nach außen hin eine Wendung ins Extreme hingelegt. Dabei ließ sich seine rechte Gesinnung schon vorher ablesen – Jörg Meuthen im Porträt. 14.02.2017, von Rüdiger Soldt, Stuttgart Noch im baden-württembergischen Landtagswahlkampf vor einem knappen Jahr wurde Jörg Meuthen von vielen Bürgern als moderat wahrgenommen. Er gehöre zum bürgerlich-konservativen Flügel der […]

Welt| Mehrheit der AfD-Anhänger gegen Höcke-Rauswurf

Quelle: N24/Larissa Herber Etwas mehr als die Hälfte der AfD-Unterstützer ist gegen einen Parteiausschluss des Thüringer Rechtsaußen Höcke. Die Gesamtbevölkerung ist hingegen eindeutig dafür, wie eine Umfrage für die „Welt“ ergab. Das vom AfD-Bundesvorstand eingeleitete Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke ist in der Anhängerschaft der Partei hoch umstritten. 52 Prozent der […]

SZ Dresden| Schon 2010 demonstrierte Höcke mit Nazis

Steht die AfD vor der Spaltung? Eine Mehrheit in der Parteispitze will Rechtsaußen Björn Höcke rauswerfen – wichtige Funktionäre sind aber dagegen. Von Peter Heimann und Ulrich Wolf An seinem Weltbild lässt der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke keine Zweifel. Seine rechtsnationalen Sprüche, mit denen er gern und offensiv provoziert, bewegen sich oft am äußersten rechten […]

RP| Wurden Wehrhahn-Ermittler behindert?Verfassungsschutz Aufklärungsverhinderer

Ein V-Mann des Verfassungsschutzes jobbte kurz vor dem Anschlag für den kürzlich verhafteten mutmaßlichen Bombenleger vom Düsseldorfer S-Bahnhof. Die Kripo erfuhr davon erst zwölf Jahre später. Von Stefani Geilhausen Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags hat Dietmar Wixfort, der neun Jahre lang die Ermittlungen zum Wehrhahn-Anschlag geleitet hat, vergangene Woche viele Fragen beantwortet. Nur eine hat […]

Björn Höcke – Reden und Auftritte wie bei Goebbels

Videos der Reden bei den Demonstrationen: Videos: Demonstration in Gera am 28. Oktober 2016 Videos: Demonstration in Erfurt am 26. Oktober 2016 Videos: Demonstration in Erfurt am 21. September 2016 Videos: Demonstration in Gera am 27. Mai 2016 Videos: Demonstration in Erfurt am 18. Mai 2016 Videos: Demonstration in Erfurt am 19. März 2016 Videos: […]

n-tv| „Wir müssen wehrhaft werden!“ Björn Höcke in sieben Szenen

Früher Geschichtslehrer, heute AfD-Chef in Thüringen und Fraktionsvorsitzender der AfD im Erfurter Landtag. Björn Höcke hat es in der AfD weit gebracht. Geht es nach dem Willen des AfD-Bundesvorstands, ist diese Karriere jetzt beendet: Das Gremium stimmte am Montag mit Zweidrittelmehrheit für Höckes Ausschluss aus der Partei. Noch ist es nicht so weit, die Entscheidung […]

n-tv| „Adolf, bitte melde Dich!“ AfD-Kandidatin sehnt sich nach Hitler

In einer Whatsapp-Gruppe verschickt die Nürnberger AfD-Chefin unmissverständliche Bilder von Adolf Hitler. Antisemitin oder rechtsextrem will Elena Roon aber nicht sein – im Gegenteil. In der Nürnberger AfD rumort es. Anlass ist Bundestagskandidatin Elena Roon, die in einer Whatsapp-Gruppe der Partei mehrere Hitler-Bilder verbreitet hat. In einem Fall steht über dem Konterfei des NS-Diktators „Vermisst […]

Die NS-Rhetorik des Björn Höcke (AfD)

Björn Höcke, er möchte Deutschland in eine neue Zukunft führen, einem 1000-jährigen Deutschland. Seine Anleihen – Sprache – nimmt er sich aus der Zeit des Nationalsozialismus. Acht Zitate zeigen, wie Nahe er dem Nationalsozialismus steht: 1. „Im 21. Jahrhundert trifft der lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp.“ (in einem Vortrag über Asylbewerber aus Afrika, 21. […]

Spiegel|AfD beschließt Ausschlußverfahren von Höcke/ Und er bleibt doch in der Partei

  Rechtspopulisten AfD-Vorstand will Höcke rauswerfen Der Vorstand der AfD will den umstrittenen Thüringer Landeschef Björn Höcke aus der Partei ausschließen. Das beschloss der Bundesvorstand mit der erforderlichen Mehrheit. Der Beschluss wurde mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit in einer Telefonkonferenz gefasst: Der Bundesvorstand der AfD will Björn Höcke, den umstrittenen Chef des Landesverbandes Thüringen, aus der […]

Hajo Funke| Das absehbare Attentat auf dem Breitscheidplatz.

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

Düsseldorf-Wehrhahn| Verfassungsschutz, ob BfV oder LfV, sie lügen und lügen und keinen kümmert es

WDR| Rätsel um V-Mann bei Wehrhahn-Attentat Von Tobias Al Shomer V-Mann hat für Hauptverdächtigen gearbeitet Verfassungsschützer gibt ihm Alibi Erst 12 Jahre später erfährt die Polizei davon Nach WDR-Informationen hat der Verfassungsschutz NRW der Polizei Düsseldorf erst knapp zwölf Jahre nach dem Bombenanschlag am S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn mitgeteilt, dass ihr V-Mann „Apollo“ zum Tatzeitpunkt für den […]

Rede von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert zur Eröffnung der Bundesversammlung

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Exzellenzen, meine Damen und Herren, ich begrüße Sie, die Mitglieder und Gäste, alle herzlich zur 16. Bundesversammlung im Reichstagsgebäude in Berlin, dem Sitz des Deutschen Bundestages! Ich freue mich über die Anwesenheit unseres früheren Bundespräsidenten Christian Wulff und des langjährigen österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer. Der 12. […]

Spiegel| V-Mann bei mutmaßlichem Wehrhahn-Attentäter „Junkie, Dealer, Weiberheld“/ Und wieder der Verfassungsschutz dabei

Ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes hatte nach SPIEGEL-Informationen engen Kontakt zum mutmaßlichen Bombenattentäter von Düsseldorf. Dennoch ließ der Dienst die Polizei über seine Quelle jahrelang im Unklaren. Von Jörg Diehl und Fidelius Schmid Am Ende der Vernehmung fragten die Kriminalpolizisten den Zeugen, ob er vor irgendetwas Angst habe. Und André M. antwortete: „Nur vor dem Staat.“ […]

Brot für die Welt|Hintergründe zu Flucht und Migration

Etwa 65 Millionen Menschen sind auf der Flucht, so viele wie noch nie. Aus welchen Ländern flüchten sie? Welche Gefahren drohen ihnen auf der Flucht? Wo finden sie Zuflucht? Hintergründe zur Flucht Flüchtlingen gemeinsam helfen Scroll Down Eine Aufgabe für drei: die Flüchtlingsarbeit. Unter dem Dach des Evangelischen Werks für Diakonie und Entwicklung setzen sich […]

Telepolis| Der NSU und die V-Leute des Verfassungsschutzes

von Thomas Moser Zwei Seiten derselben Medaille? – Teil 9 der Telepolis-Serie zum „NSU“ Dem Studium der Stasi verdanken wir wesentliche Erkenntnisse über den Verfassungsschutz. Der Geheimdienst der untergegangenen DDR, die Staatssicherheit, kurz: Stasi, bildet die Vorlage zum Verständnis auch des Inlandsgeheimdienstes der Bundesrepublik. Die Stasi-Akten stellen die Blaupause dar. Unabhängig von ihrer Verfasstheit und […]

Baden-Württemberg: Das Land des unbegrenzten Zeugensterbens! NSU-Aufklärung unerwünscht

Bisher gestorben: Arthur Christ, 18 Jahre Florian Heilig, 21 Jahre Thomas Richter, 38 Jahre Melisa Marijanovic, 20 Jahre Sascha Winter, 31 Jahre unbekannt Frau Schon 2016 schrieb die TAZ: „Wieder ist ein potenzieller Zeuge aus dem NSU-Komplex überraschend verstorben. Im Umfeld herrscht Todesangst. Nicht zu Unrecht. Hajo Funke, emeritierter Berliner Politikprofessor und Experte in diversen […]