Telepolis| Der NSU und die V-Leute des Verfassungsschutzes


von Thomas Moser

Zwei Seiten derselben Medaille? – Teil 9 der Telepolis-Serie zum „NSU“

Dem Studium der Stasi verdanken wir wesentliche Erkenntnisse über den Verfassungsschutz. Der Geheimdienst der untergegangenen DDR, die Staatssicherheit, kurz: Stasi, bildet die Vorlage zum Verständnis auch des Inlandsgeheimdienstes der Bundesrepublik. Die Stasi-Akten stellen die Blaupause dar. Unabhängig von ihrer Verfasstheit und ihren unterschiedlichen Legitimationsgrundlagen sind Geheimdienste vergleichbar aufgebaut, arbeiten mit ähnlichen Methoden, funktionieren in ähnlichen Strukturen.

Zum festem inneren Personal kommt angeworbenes äußeres Personal. Mit ihm schöpfen die Dienste einerseits Informationen aus beobachteten Gruppierungen ab und versuchen zugleich, auf diese Einfluss zu nehmen. Das geschieht schon allein dadurch, dass sich ihre Agenten in diesen Gruppen irgendwie verhalten müssen. Dass sie sich auch als Provokateure verhalten, ist eine der Optionen.

Selbstschutz und Eigenkontrolle sind oberstes Prinzip aller Dienste. Die Einhaltung der Konspiration durch die Informanten wird ständig überprüft. Dass V-Leute ihrerseits konspirativ gegen ihre Dienstherren zusammenarbeiten, ist theoretisch denkbar, aber eher ein kurzlebiges und begrenztes Unterfangen. Dafür haben die Dienste innere Kontrollmechanismen. Im Zweifel trennt sich ein Dienst von einem Spitzel. Er will und braucht die 100-prozentige Kontrolle über sein Handeln, um zu verhindern, dass es fremden Diensten gelingt, die Kontrollmechanismen auszuschalten und Doppelagenten zu gewinnen oder einzuschleusen.

 

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