MDR| Sachsens Verfassungsschutz beobachtet AfD-Mitglieder


Die AfD stößt mit ihren Äußerungen immer wieder an Grenzen. Nun stehen einzelne Parteimitglieder in Sachsen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dabei geht es um ihre Kontakte zum Rechtsextremismus. Derweil hat die Partei mit einem anderen Problem zu kämpfen: Sachsens stellvertretender Landeswahlleiter Robert Kluger hat der AfD eine komplette Neuwahl der Landesliste für die Bundestagswahl empfohlen.

Einzelne Mitglieder der AfD in Sachsen geraten verstärkt in der Fokus der Verfassungsschützer. Die Parteimitgliedschaft in der AfD sei allerdings nicht der Grund der Beobachtung, sondern ihre Aktivitäten in der rechtsextremen Szene, erklärte das sächsische Innenministerium am Freitag in Dresden auf Anfrage und bestätigte damit einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Auch habe die Beobachtung „nichts mit der Rede des AfD-Politikers Björn Höcke in Dresden zu tun“. Bereits zuvor seien AfD-Mitglieder im Visier gewesen.

Keine Angaben zur Anzahl der betroffenen AfD-Mitglieder

Der Sprecher des sächsischen Verfassungsschutzes, Martin Döring, sagte dem Evangelischen Pressedienst: „Die AfD ist kein Beobachtungsgegenstand.“ Der Verfassungsschutz beobachte die rechtsextreme Szene. Die Behörde dürfe allerdings nicht die Parteizugehörigkeit der ins Visier geratenen Personen vermerken. Daher könne er auch keine Angaben zur Anzahl der betroffenen AfD-Mitglieder machen.

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