RBB| AfD-Vorstandswahl muss teils wiederholt werden


Kurz bevor die Berliner AfD die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmen will, bestätigt sich, dass ein Teil des Landesvorstands der Partei neu gewählt werden muss. Bei der Wahl vor rund einem Jahr war ein großer Teil der Wahlgänge fehlerhaft, urteilte ein Parteischiedsgericht. Nun ist das Urteil der AfD zugegangen.

Ein Teil der Vorstandswahlen der Berliner AfD vor rund einem Jahr muss laut einem Urteil des Landesschiedsgerichts wiederholt werden. Sieben von zehn Wahlgängen auf dem Parteitag im Januar 2016 seien fehlerhaft gewesen, heißt es in dem Richterspruch der parteiinternen Schlichter, aus dem das Magazin „Focus“ zitierte. Es seien etwa einzelne Stimmen falsch gezählt sowie mehrfach Stimmzettel mit derselben Handschrift gefunden worden. Der Sprecher der Berliner AfD, Ronald Gläser, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag, dass das Urteil eingegangen sei. Das Urteil schließe zwar eine Revision aus. Dennoch wolle man Rechtsmittel prüfen, hieß es.  Zwei AfD-Mitglieder hatten sich wegen der Unregelmäßigkeiten an das Schiedsgericht gewendet.

weiterlesen

Advertisements
%d Bloggern gefällt das: