DW| „Höckes Entschuldigung ist Strategie“


Björn Höcke hat sich teilweise von seiner umstrittenen Dresdener Rede distanziert. Für den Thüringer Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent ändert das nichts. Höcke bleibe eine Gefahr für die Demokratie.

Deutsche Welle: Der Thüringer Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, hatte im Januar in seiner Dresdener Rede unter anderem das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. Auf dem Landesparteitag in Arnstadt hat er sich jetzt für die „Tonlage“ entschuldigt. Woher der Sinneswandel?

Matthias Quent: Was heißt Sinneswandel? Das ist Teil der Strategie: Man provoziert erst und dann rudert man halbgar zurück und freut sich über die Aufmerksamkeit. Das war beim Brandenburger AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland und seinenBoateng-Äußerungen nicht anders. Es ist Teil der Inszenierung zu sagen: „Ich habe es nicht ganz so gemeint.“ Die meisten wissen aber, dass er es so gemeint hat. Höcke ist Politprofi und die meisten Dinge, die er in Dresden gesagt hat, hat er auch vorher schon mal gesagt.

Das Ganze ist ein taktisches Manövrieren gegen das Parteiausschlussverfahren, das nach der Rede gegen ihn eingeleitet wurde. Er tut das mit einem solchen Augenzwinkern, dass jeder, der so tickt wie er, weiß, dass er sich eben nicht für den Geschichtsrevisionismus entschuldigt, sondern lediglich dafür, dass die Rede die Partei ein paar Stimmen – insbesondere in den alten Bundesländern – gekostet hat.

Hat das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke denn überhaupt Chancen?

Nein, denn es müsste ja vor dem Thüringer Landesschiedsgericht ausgetragen werden. Es hätte auch vor dem Bundesschiedsgericht keine Chance, weil sich der rechtsextreme Flügel der AfD in den vergangenen Jahren sehr strategisch positioniert hat. Der Landesverband steht völlig hinter ihm, sie teilen die Inhalte, die Provokationen. Das Parteiausschlussverfahren ist ein parteitaktisches Instrument des Flügels um die Parteivorsitzende Frauke Petry, aber da ist nichts zu erwarten.

 

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