Archiv für den Tag 5. März 2017

BZ| Andreas Wild Dieser Berliner AfD-Abgeordnete ist ein einziger Skandal

Der AfD-Abgeordnete Andreas Wild (53) fällt immer wieder durch rechte Parolen auf. Jetzt gab es eine erneute Entgleisung. von Julius Betschka Andreas Wild (53, AfD) ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und sitzt dort im Integrationsausschuss – ausgerechnet! Denn immer wieder fällt der AfD-Mann durch Parolen auf, die man sonst nur aus der rechtsradikalen Szene kennt. Am vergangenen […]

WSJ The German Right Believes It’s Time to Discard the Country’s Historical Guilt

As part of the nationalist tide sweeping Europe, the Alternative for Germany is pushing to change how the country views its Nazi past, upending decades of consensus By ANTON TROIANOVSKI KARLSRUHE, Germany—The draft budget for Baden-Württemberg state set aside $69,000 this year for educational trips to “memorials of National Socialist injustice.” The Alternative for Germany party […]

tagesspiegel| AfD-Vorsitzende: Frauke Petrys scheinheilige Höcke-Distanzierung

Nach der Dresdner Rede pochte die AfD-Vorsitzende auf den Parteiausschluss des Rechtsauslegers. Dabei steht sie ihm geschichtspolitisch nahe, wie ein abenteuerlicher KZ-Vergleich zeigt. VON CHRISTIAN SCHRÖDER Wir brauchen nichts anderes als eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad!“, hat Björn Höcke im Januar in seiner berüchtigten Dresdner Rede gefordert. Schluss mit der „Pflicht zur Selbstauflösung“, mit […]

Anpacken! Es gibt viel zu tun! #NoAfD

RBB| NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg – Rupprecht fordert Ermittlungen in den eigenen Reihen/ Verfassungsschutz darf weiter lügen

Auch in Brandenburg geht das Schauspiel des Verfassungsschutzes munter weiter. An wirklicher Aufklärung der schweren Verbrechen des NSU und der staatlichen Beteiligung durch die Verfassungsschutzämter ist nicht zu denken. Dafür soll aber die Staatsanwaltschaft gegen Abgeordnete und deren Mitarbeiter ermitteln dürfen. Weil aus einer vertraulichen Sitzung des Brandenburger PUA Informationen in der PNN veröffentlicht wurden. […]

Abendblatt| Warum der Hamburger AfD-Politiker Flocken so oft provoziert

Von Peter Ulrich Meyer //players.brightcove.net/4332409863001/S1uZhv9P_default/index.html?videoId=5343613531001 Der fraktionslose Abgeordnete aus Bergedorf flog jetzt wegen Beleidigung der Kanzlerin aus der Bürgerschaft. Zugegeben, die Szene ist etwas irritierend. Wahlparty der CDU nach der Bundestagswahl am 22. September 2013: Kanzlerin Angela Merkel ergreift entschlossen eine Deutschland-Fahne, die ihr der damalige Union-Generalsekretär Hermann Gröhe hinhält. Mit einem missbilligenden Gesichtsausdruck geht […]

MZ| Annegret Kramp-Karrenbauer „Obergrenze ist nicht die Schicksalsfrage für unser Land“

Ein kleines Bundesland am Rande der Republik hat dieses Jahr das Zeug zum politischen Trendsetter: Im Saarland wird am 26. März gewählt – ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl. Die SPD hofft darauf, dass ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz hier schon vorab Stimmen bringt. Gewinnt die CDU, ist die amtierende Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer endgültig eine der […]

Morgenpost| „Islam vernichten“: Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten

Ein Post bei Facebook könnte AfD-Mann Franz Kerker richtig Ärger einbringen. Experten sehen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Von Ulrich Kraetzer Der Abgeordnete Franz Kerker ist in der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus bisher nicht weiter aufgefallen. Er setzte sich für eine Reform des Mittleren Schulabschlusses ein oder für ein „qualitativ hochwertiges Abitur“. Sonst blieb er – […]

Correctiv| Neun Stimmen für Petry aus NRW / Höcke-Freunde fest im Sattel/Frauen- und Arbeitnehmer feindliche AfD-NRW

Keine Frauen und kein Arbeitnehmervertreter auf den sicheren Plätzen der AfD-Liste für den Bundestag Die AfD in Nordrhein-Westfalen wählte am Samstag in NRW das sichere Dutzend für den Bundestag: Frauen und Arbeitnehmervertreter sind nicht darunter. Das Pretzelllager konnte neun Kandidaten durchbringen. Der Landesverband der AfD ist tief zerstritten und die Aufbruchstimmung zum Beginn des Superwahljahres […]

GEA| Meuthen-Favorit neuer AfD-Landesvorsitzender im Südwesten/ Nazi-Blog wird größer

Von Julia Giertz, dpa SULZ AM NECKAR. In einer Zitterpartie hat sich der Meuthen-Favorit Özkara gegen die AfD-Spitzenkandidatin für den Bundestag durchgesetzt. Der Landesparteitag in Sulz steht ganz im Zeichen von Personalfragen. Am Sonntag geht er weiter. Nach der Wahl ihrer Landessprecher und deren Stellvertreter setzt die Südwest-AfD ihren Parteitag in Sulz am Sonntag mit […]