Morgenpost| „Islam vernichten“: Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten


Ein Post bei Facebook könnte AfD-Mann Franz Kerker richtig Ärger einbringen. Experten sehen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Von Ulrich Kraetzer

Der Abgeordnete Franz Kerker ist in der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus bisher nicht weiter aufgefallen. Er setzte sich für eine Reform des Mittleren Schulabschlusses ein oder für ein „qualitativ hochwertiges Abitur“. Sonst blieb er – von Zwischenrufen in den Debatten abgesehen – im Hintergrund. Nun könnte er allerdings Ärger bekommen. Denn ein von Kerkers Facebook-Konto erstellter Kommentar wird ihm wohl eine Strafanzeige einbringen. Nach Ansicht von Experten könnte der Strafftatbestand der Volksverhetzung erfüllt sein.

In dem in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Eintrag, der für alle Facebook-Nutzer auch am Freitag noch im Bearbeitungsverlauf sichtbar war, heißt es wörtlich: „Lasst uns den Islam vernichten damit er die Welt nicht vernichtet………Der Islam ist heute die größte Gefahr für den Weltfrieden!“ (Interpunktion wie im Original). Der unter dem Verfassernamen „Franz Kerker“ gepostete Text bezieht sich auf ein Video, das von einem anderen Facebook-Nutzer eingestellt wurde und eine Hinrichtung zeigt, die offenbar eine Terrorgruppe vollzog.

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