Soziologie Magazin| Hate Speech und Rechtspopulismus: Eine kurze Analyse am Beispiel der AfD | Blogreihe Populismus #10


− von Svea Gockel

Ziel des vorliegenden Artikels ist es, einen möglichen Zusammenhang von Hate Speech und Rechtspopulismus am Beispiel der AfD aufzudecken. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, inwiefern Hate Speech ein agitatorisches Mittel rechtspopulistischer Parteien darstellt. Beispielhaft soll dies am Diskurs um die rot-grünen Bildungspläne „Sexuelle Vielfalt“ der baden-württembergischen Landesregierung verdeutlicht werden. Dabei zeigt sich, dass rechtspopulistische Rhetorik und Hate Speech häufig miteinander einhergehen und sich die AfD rhetorisch dem Mittel von Hate Speech bedient.

„[…] [D]as Entscheidende bei den Rechten ist nicht ihr Parteiprogramm, sondern ihr Populismus. Ihre Währung ist die Tirade gegen Gruppen, die nun besonders gehasst werden sollen, damit die Mitte sich besonders wohl und wichtig fühlen kann – gerade dann, wenn sie ihre Privilegien beschnitten sieht“ (Kappert o.J.).

An diesem Zitat wird bereits deutlich, dass Rechtspopulist_innen sich bestimmter Kommunikationstechniken und Agitationsmuster bedienen. Ihre oft einfach gehaltene und emotionsgeladene Sprache konstruiert Feindbilder und Außenseiter_innen. Dabei spielt auch Hass eine Rolle, der in Form von Hate Speech sprachlich zum Ausdruck kommen kann. Ziel ist es, diesen möglichen Zusammenhang anhand eines Fallbeispiels näher zu beleuchten. Die Leitfrage lautet dabei wie folgt: Inwiefern stellt Hate Speech ein agitatorisches Mittel rechtspopulistischer Parteien dar? Die Analyse soll am Beispiel der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland(AfD) und Reaktionen einzelner Parteimitglieder auf den im Jahr 2013 von der rot-grünen Landesregierung Baden-Württembergs vorgestellten Bildungsplan zu „Sexuelle Vielfalt“ erfolgen. Damit einhergehend werden auch zwei weitere Themen wie Gender-Mainstreaming und familienpolitische Aspekte beleuchtet, da sie thematisch in enger Verbindung zum o.g. Diskurs stehen.
Das Arbeitspapier, welches im Vorfeld der Erstellung des neuen Bildungsplanes 2016 von der rot-grünen Landesregierung in Baden-Württemberg vorgelegt wurde, umfasst fünf thematische Schwerpunkte: 1) Berufliche Orientierung, 2) Bildung für nachhaltige Entwicklung, 3) Medienbildung, 4) Prävention & Gesundheitsförderung und 5) Verbraucher-bildung. Ziel sollte es sein, „[…] dass Schülerinnen und Schüler die verschiedenen Formen des Zusammenlebens von/mit LSBTTI-Menschen kennen und reflektieren sollen, sowie schwule, lesbische, transgender Kultur und deren Begegnungsstätten“ (Zukunft-Verantwortung-Lernen e.V. o.J.). In Folge großer öffentlicher Proteste wurden die Pläne schließlich inhaltlich überarbeitet, sodass sexuelle Vielfalt keine „solitäre Rolle“ (Soldt 2014) mehr spielen soll. Der überarbeitete Bildungsplan, der im Schuljahr 2016/17 in Baden-Württemberg eingeführt werden soll und sich seit dem 14. September 2015 in der Anhörung, befand, wurde im April 2016 veröffentlicht (vgl. MKJS B-W o.J. a; MKJS B-W o.J. b). Nach wie vor stößt das Vorhaben jedoch auf heftige Reaktionen bei der AfD. Schließlich leitet sich daraus folgendes inhaltliches Vorgehen ab: Zunächst soll das theoretische Verhältnis der beiden Phänomene Hate Speech und Rechtspopulismus expliziert werden. Darauf aufbauend sollen am Beispiel der AfD exemplarische Positionen im Bereich zu den o.g. Themen auf Inhalte von Hate Speech untersucht werden. Ein zusammenfassender Ausblick bildet den Abschluss.

 

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