RBB| AfD in Frankfurt (Oder) demontiert sich selbst / Nur noch Streit in der Partei


Bisher war Frankfurt (Oder) stets ein gutes Pflaster für die AfD. Zuletzt konnte sie fast 20 Prozent der Wähler in der Stadt überzeugen. Doch die Fraktion war tief zerstritten und hat sich nun aufgelöst. „Falsches Personal“, sagt der ehemalige Fraktionsvorsitzende.

„Die wollten hier Weltpolitik machen“, sagte Wilko Möller über seine ehemaligen Franktionskollegen von der AfD Frankfurt (Oder) dem rbb. „Die wollten sich mit Islamismus, mit Immigration, mit Einwanderung befassen, wollten sich bundespolitisch einmischen. Das hat aber mit Kommunalpolitik relativ wenig zu tun.“ Möller ist seit gestern ehemaliger Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Stadtparlament. Am Donnerstag schmiss Ute Spallek als letzte verbliebene AfD-Abgeordnete hin. Die Gründe für ihre Entscheidung sind nicht bekannt.

Gauland kommentiert den Streit nicht

Im Mai 2014 hatte die AfD 11,6 Prozent der Stimmen bei der Kommunalwahl erhalten und war mit fünf Abgeordneten in das Frankfurter Stadtparlament eingezogen. Anderthalb Jahre später kam es zum Bruch. Drei der Abgeordneten bildeten ihre eigene Vereinigung, Möller und Spallek waren als AfD-Fraktion plötzlich allein in Frankfurt. „Als man sich weiter kennengelernt hatte, gab es doch gewisse Reibungsverluste und unterschiedliche Auffassungen“, sagte Hartmut Händschke, einer der drei Abtrünningen, gegenüber dem rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg Aktuell. Den Führungsstil innerhalb der Fraktion habe Händschke als zu autoritär empfunden. Zudem schien einigen Mitgliedern Möllers Kurs zu weit nach rechts gegangen zu sein.

Die Brandenburger Landesführung der AfD kommentiert den Zerfall ihres Frankfurter Ablegers nicht. Bei der Bundestagswahl möchte Alexander Gauland an der Oder das Direktmandat holen. Das Wählerpotenzial der Partei in Frankfurt ist hoch. In der Kommunalpoltik konnte sie in den vergangenen drei Jahren jedoch nichts bewegen – und ist nun an sich selbst gescheitert.

Mit Informationen von Hanno Christ

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