Archiv für den Tag 31. März 2017

Wie deutsche Behörden – NRW – in Sachen Anis Amri gnadenlos LÜGEN! Warum Anis Amri nicht abgeschoben wurde

Hätte Anis Amri vor dem Anschlag in Berlin abgeschoben werden können? Das versucht ein Untersuchungsausschuss in Düsseldorf zu klären. Jetzt widerspricht der Generalbundesanwalt der Landesregierung in einem wichtigen Detail. Von Jörg Diehl In einem vertraulichen Dokument fasste das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt im März 2016 zusammen, wie es den Gefährder Anis Amri sah: Von dem aus Tunesien […]

STERN| AfD-Vorstand beantragt Ausschluss von Björn Höcke/ Alles nur Show?

Alles nur Show? Zumindest lässt die Form des Antrages – Email – diese Vermutung zu, weil sie nicht rechtsgültig ist. Mitte Februar hat der AfD-Bundesvorstand den Parteiausschluss gegen den rechtsnationalen Thüringer Landeschef Höcke beschlossen. Doch der Antrag beim Landesschiedsgericht dazu ließ auf sich warten. Nun ist er als E-Mail eingegangen. Der AfD-Bundesvorstand macht offensichtlich ernst […]

morgenpost| AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Höcke/ Scheinantrag?

Jetzt wird es ernst für Björn Höcke: Der Bundesvorstand der AfD hat beim Schiedsgericht der Partei seinen Parteiausschluss beantragt. Der AfD-Bundesvorstand macht offensichtlich ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Ein Ausschlussantrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga, am Freitag auf dpa-Anfrage. Er betonte, dass […]

tagesspiegel| Frauke Petry in der Lucke-Falle

Mit ihrem öffentlichen Nachdenken über Alternativen zur Politik hat die AfD-Chefin ihre Partei in Aufruhr versetzt – und einen taktischen Fehler begangen. Schon ihr Vorgänger drohte einst mit Rücktritt. Ein Kommentar. VON SIDNEY GENNIES   Sie hatte doch alles anders machen wollen als ihre Vorgänger. Sie, die Partei, Alternative für Deutschland. Und sie, die Chefin, […]

mdr| Bundes-AfD beantragt Parteiausschluss von Höcke / Kaum Chancen auf Umsetzung!

Der AfD-Bundesvorstand macht Ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Wie ein Sprecher des Bundesvorstands MDR THÜRINGEN sagte, ist der entsprechende Antrag am Donnerstag beim Landesschiedsgericht der Partei in Thüringen eingereicht worden. Ob der Antrag, Höcke aus der AfD auszuschließen, außer der umstrittenen Dresdner Rede weitere Gründe enthält, wollte der Sprecher nicht […]

BILD| PARTEI-AUSSCHLUSS BEANTRAGT – AfD will Höcke rauswerfen/ Oder alles nur wieder Show?

Der AfD-Bundesvorstand macht offenbar Ernst mit dem Parteiausschluss des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke (44). Ein Antrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga, am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte, dass eine E-Mail nicht den Formalien genüge und dies nur eine Vorinformation sein könne. Damit sich […]

Bundestag| „Erkenntnisse zum Erlanger Doppelmord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke“/ Wehrsportgruppe Hoffmann(!!)

Erlanger Doppelmord von 1980  Um „Erkenntnisse zum Erlanger Doppelmord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke“ von 1980 geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/11602) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11249). Wie die Abgeordneten darin schrieben, wurden der Verleger und Rabbiner Shlomo Lewin und dessen Lebensgefährtin Frida Poeschke in ihrer Wohnung in […]