STERN| AfD-Vorstand beantragt Ausschluss von Björn Höcke/ Alles nur Show?


Alles nur Show? Zumindest lässt die Form des Antrages – Email – diese Vermutung zu, weil sie nicht rechtsgültig ist.

Mitte Februar hat der AfD-Bundesvorstand den Parteiausschluss gegen den rechtsnationalen Thüringer Landeschef Höcke beschlossen. Doch der Antrag beim Landesschiedsgericht dazu ließ auf sich warten. Nun ist er als E-Mail eingegangen.

Der AfD-Bundesvorstand macht offensichtlich ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Ein Ausschlussantrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga, am Freitag auf dpa-Anfrage. Er betonte, dass eine E-Mail nicht den Formalien genüge und dies nur eine Vorinformation sein könne. Damit sich das Schiedsgericht mit dem Antrag befasse, müsse der Schriftsatz per Post oder Fax eingehen. Zuvor hatte der MDR mit Verweis auf den AfD-Bundesvorstand berichtet, dass ein Antrag auf Parteiausschluss Höckes eingereicht worden sei.

Wegen einer umstrittenen Rede zum deutschen Geschichtsverständnis hatte der Bundesvorstand Mitte Februar ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Bisher stand aber der Antrag beim dafür zuständigen Landesschiedsgericht aus.

„Erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“

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