Archiv für den Monat April 2017

Morgenpost| AfD-Frau Alice Weidel zahlt teilweise Steuern in der Schweiz

Alice Weidel, AfD-Spitzenkandidatin, lebt zeitweise in der Schweiz und zahlt dort Steuern. Für besonders Heimatverbundene ein Problem. Biel.  Alice Weidel, neue Spitzenkandidatin der Alternative für Deutschland (AfD), zahlt offenbar einen Teil ihrer Steuern in der Schweiz. Das berichtet die„Neue Züricher Zeitung“ und beruft sich dabei auf einen Mitarbeiter der Schweizer Steuerbehörde. Weidel stammt aus Überlingen […]

NZZ| Alternative für Deutschland, Steuern für Biel

Alice Weidel, frisch gekürte Spitzenkandidatin der Alternative für Deutschland, zahlt in der Schweiz Steuern. Und zwar ausgerechnet in der Muslimhochburg Biel. von Silke Mertins, Berlin, und Matthias Knecht Die neue Vorzeigefrau der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Alice Weidel, lebt nicht nur zeitweise in Biel. Sie zahlt dort auch Steuern. Dies wurde der «NZZ am Sonntag» […]

swr| Dokumentation über den Kiesewetter-Mord in Heilbronn/ Streit wegen Drexler-Kritik am Film/ Unterlassungserklärung/ Text bereits entfernt – Landtag zieht Text zurück

Ein Filmemacher geht juristisch gegen den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags vor. Es geht um Äußerungen über den kürzlich ausgestrahlten Film zum Mord an der Polizistin Kiesewetter. Der NSU-U-Ausschußvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) während einer Sitzung „In der Tat ist es so, dass wir Herrn Wolfgang Drexler anwaltlich zur Unterlassung seiner unwahren Behauptungen über den Inhalt […]

hearZONE| Deutsche AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel lebt in Biel

Autor: Ole Kayserling Am Donnerstagnachmittag war das Namensschild bei der Türklingel abmontiert. DEUTSCHLAND ⋅ Die eben erst gekürte Spitzenkandidatin der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD), Alice Weidel, hat einen Wohnsitz in der Schweiz. Der Hauseingang, zu dem die Klingel gehört, befindet sich mitten in Biel. Schweizer Journalisten haben nun einen interessanten Aspekt über Weidel […]

pnn| NACH AFD-PARTEITAG IN KÖLN: Potsdamer AfD-Politiker hetzt gegen Zentralrat der Muslime

von Alexander Fröhlich Dennis Hohloch ist Stadtverordneter in Potsdam und Brandenburger Landeschef der AfD-Jugend Junge Alternative (JA) – doch politisch ist er bislang kaum aufgefallen. Was er sonst über Minderheiten denkt, offenbarte er am Sonntagabend beim Rückflug vom AfD-Parteitag in Köln. Dabei verhöhnte er den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman A. Mazyek, im sozialen […]

Welt| AfD könnte an Fünf-Prozent-Hürde scheitern

Laut Insa-Umfrage zur Wahl in Schleswig-Holstein müssen die Alternative für Deutschland und die Linke damit rechnen, dass sie es nicht in den Landtag schaffen. Die CDU ist klar im Aufwind. In der aktuellen Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, die das Meinungsforschungsinstitut Insa für die „Bild“-Zeitung durchgeführt hat, führt die CDUmit 33 Prozent klar vor der […]

Merkur| „Flüchtlings-Offizier“: Rechte Gesinnung offenbar lange bekannt/ MAD unfähig!

In dem Fall des Bundeswehr-Offiziers, der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hat, sind noch viele Fragen offen. Allerdings hätte man gewarnt sein müssen. Die extrem rechte Gesinnung von Franco A. sei laut „Spiegel“ schon seit Jahren bekannt gewesen. Dessen Masterarbeit sei bereits 2014 während seines Studiums an der französischen Militäruniversität Saint-Cyr als extremistisch eingestuft […]

Brief eines Afghanen an Frau Merkel

  Jawed Dostan Hamburg     Hamburg, 23.4.2017   Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,   hiermit möchte mich als ein Flüchtling aus Afghanistan bei Ihnen für Ihre menschliche Politik im Sommer 2015 bedanken. Frau Merkel, Sie haben im Sommer 2015 viele Menschen, die in einer Notsituation waren, gerettet und haben der ganzen Welt ein Bild […]

Vorankündigung| Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie – von Hajo Funke (Autor), Walid Nakschbandi (Autor)

Unsere Demokratie wird angegriffen – von innen wie von außen. Wir erleben eine Enthemmung und Radikalisierung in unserer Gesellschaft, die wir für überwunden hielten. Wie konnte es dazu kommen? Die Politikwissenschaftler und Publizisten Hajo Funke und M. Walid Nakschbandi zeichnen in ihrem Buch »Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie« diese Entwicklung nach: An prägnanten Punkten der […]

Welt| NSU-KOMPLEX: Spuren, die keine sein dürfen

Von Stefan Aust, Helmar Büchel, Dirk Laabs | Bis heute ist der NSU-Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter nicht aufgeklärt. Eine Spur könnte die Verbindung von Uwe Mundlos zu einem V-Mann des Verfassungsschutzes sein – doch der Aufklärungseifer ist schwach. Die Killer schlichen sich von schräg hinten heran. Vor zehn Jahren, am 25. April 2007, […]

Correctiv| Bottroper AfD-Kandidat mit dubiosen Finanzen

Die Rechtspopulisten der AfD ziehen Leute mit zweifelhafter finanzieller Vergangenheit geradezu an. Offenbar suchen vor allem geschäftliche Versager ihr Heil in der AfD-Politik. Ein möglicher Grund: einmal im Land- oder Bundestag können die Klammtaschen mit rund 500.000 Euro an Einkünften rechnen. Es fängt oben an: Parteichefin Frauke Petry hat eine Unternehmensgründung in den Sand gesetzt […]

Correctiv| AfD: Spaltung nach der Bundestagswahl?

EXKLUSIV: Vor dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende verhärten sich die Fronten innerhalb der AfD. Frauke Petry und Marcus Pretzell wollen eine Richtungsentscheidung erzwingen – gegen das völkische Lager um Björn Höcke und Alexander Gauland. Sollte dies nicht gelingen, gibt es Überlegungen, nach der Bundestagswahl die Partei zu spalten. Nach dem Verzicht von Frauke Petry, als […]

vorwärts| AfD-Politiker Jens Maier: Breivik handelte aus Verzweiflung

von Robert Kiesel Spätestens seit seiner Dresdner-Rede über die „Herstellung von Mischvölkern“ ist Jens Maier bundesweit bekannt. Auf einem Treffen des „Compact“-Magazins legte der sächsische AfD-Bundestagskandidat nun nach. Das Attentat des Rechtsterroristen Anders Breivik aus dem Jahr 2011 gilt als einer der schwersten Terrorakte, die Europa in den vergangenen Jahren erlebte. Breivik, der sich in der […]

DerWesten| Warum sich die AfD im NRW-Landtagswahlkampf in tiefes Schweigen hüllt

Beim Kandidaten-Check des WDR nahmen fast alle AfD-Kandidaten nicht teil Auch Nachfragen anderer Redaktionen ignoriert die Partei einfach Politikwissenschaftler glaubt: Partei hat Angst, dass sich ihre Kandidaten blamieren Kein Video, kein Steckbrief, kein Foto. Nichts. Beim Online-Kandidaten-Check des WDR zur NRW-Landtagswahl schweigen fast alle AfD-Politiker: Lediglich sechs der 121 AfD-Kandidaten stellen sich den Fragen der […]

FAZ| Konrad Adam über AfD: „Ich frage mich, ob das noch die Partei ist, die ich gewollt habe“

Im Gespräch: Konrad Adam, Mitbegründer und früherer Bundesvorsitzender der AfD Herr Adam, Sie kennen die AfD besser als die allermeisten, Sie waren Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender in Hessen… Kreisvorsitzender im Hochtaunuskreis war ich auch. Dort wurde die Partei sogar gegründet, im Gemeindezentrum der Christuskirche in Oberursel, nicht weit von Ihrem Wohnhaus entfernt. Sie hatten den Raum […]

FAZ| AfD-Mitgründer Adam tief enttäuscht von seiner Partei

Im F.A.Z.-Interview fragt sich Konrad Adam, „ob das wirklich noch die Partei ist, die ich vor vier Jahren gewollt und mitgegründet habe“. Er kritisiert die „Methoden einer Kaderpartei“ und „Säuberungen“ wie „unter Stalin“. Der Mitbegründer und frühere AfD-Bundesvorsitzende Konrad Adam hat seine Partei im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe) scharf kritisiert. Von den […]

Dr. Konrad Adam (AfD) über Marcus Pretzell (AfD)/ Wie schütze ich mich vor dem Offenbarungseid?

„Ich aber beschloss, Politiker zu werden“ Der Münchner Publizist Michael Klonovsky hat sich in dem für ihn typischen, sarkastischen Tonfall über das eigenwillige Geschäftsgebaren von Marcus Pretzell geäußert, dem Spitzenmann der AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Er wirft ihm Falschspiel, Hochstapelei, Vertragsbruch und Ähnliches vor, wahrscheinlich zu Recht. Das letzte Wort hat hier […]

Welt| ÄRGER UM ABRECHNUNGEN/ Merkwürdige Geldüberweisungen auf das Konto des AfD-Landeschefs Hampel / Dunkle Seite in der AfD

Von Matthias Kamann | Der niedersächsische AfD-Vorsitzende Armin Paul Hampel hat Tausende Euro von der AfD erhalten. Aber Rechnungen und Gegenleistungen werfen Fragen auf. Auch zu einer Spendenaffäre gibt es neue Details. Bei mehreren parteiinternen Abrechnungen des niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel bestehen erhebliche Unklarheiten. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, wurde dem seit November […]

STERN| Zerreißt die AfD? AfD-Machtkampf: Petry-Vertrauter Junge spricht offen über „Spaltung“

Frauke Petry sei von ihrem Mann „ferngesteuert“, ihm „auf tragische Weise ergeben“ – der Redenschreiber der AfD-Chefin macht öffentlich, wie er das Paar erlebt hat. Politisch noch brisanter: Ein Landeschef fordert, sich „vor dem ‚Schreckgespenst‘ Spaltung nicht mehr zu fürchten“. Wigbert Löer Redakteur im Team Investigative Recherche Uwe Junge ist ein Fan der AfD-Chefin Frauke Petry. Sie […]

turi2| Frauke Petrys Medienberater Michael Klonovsky distanziert sich öffentlich.

Auf Distanz mit Donnerhall: AfD-Chefin Frauke Petry und ihr Medienberater Michael Klonovsky trennen sich. Der frühere „Focus“-Redakteur Klonovsky fordert die AfD-Mitglieder auf, Petry nicht länger zu unterstützen. Ihr Ehemann Marcus Pretzell sei „eine Hochstaplerfigur, ein unseriöser Mensch mit krankhaftem Drang zur Intrige“. Pretzell wolle die AfD mit Petry als Werkzeug erobern, Petry lasse sich blenden, […]

turi2| Zitat: Michael Klonovsky spin-doctort Frauke Petry zur Heldin.

von Jens Twiehaus „Der Herr dient sich der Dame an, wie es sich geziemt.“ Ex-„Focus“-Redakteur Michael Klonovsky hat sich Frauke Petry angeboten und träumt davon, als Spin-Doctor eine „deutsche Margaret Thatcher“ aus ihr zu machen. kress.de, turi2.de (Background)

Michael Klonovsky| Bonnie und Clyde der AfD

Eine dringend gebotene Erklärung zum unheilvollen Einfluss des Paares Petry/Pretzell auf die einzige Oppositionspartei dieser schlingernden Republik Unmittelbar vor dem AfD-Parteitag in Köln möchte ich ein Wort an die Delegierten richten, überhaupt an alle Mitglieder und darüber hinaus an alle Menschen, denen die Existenz einer echten Oppositionspartei in Deutschland Herzenssache ist. Meine Absicht ist ausschließlich, […]

Correctiv| Faktencheck: Die AfD sagt, dass Afrikaner ein spezielles Vermehrungsverhalten haben, das sich von Europäern unterscheidet. Stimmt das?

AfD-Faktencheck, Teil 2: Björn Höcke, AfD-Chef in Thüringen, hat bei einem Vortrag am 21. November 2015 in Schnellroda behauptet: „Die Evolution hat Afrika und Europa – vereinfacht gesagt – zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert. Sehr gut nachvollziehbar für jeden Biologen.“ Wirklich? Von Björn Bernitt Hier geht’s zum Originalzitat. Die Theorie, auf die sich Björn Höcke in […]

Thüringen24| AfD-Gutachten: Björn Höcke schrieb als Landolf Ladig für die NPD

Laut Anwaltsgutachten hat der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke für die NPD geschrieben Im Parteiausschussantrag heißt es, dass Höcke „Landolf Ladig“ sein müsse Seit 2015 wird öffentlich über die Ähnlichkeit der Ladig-Texte zu den Äußerungen Höckes diskutiert   Ist Björn Höcke „Landolf Ladig“? Das geht aus dem Anwaltsgutachten hervor, das im Auftrag des AfD-Bundesvorstandes für das […]

HUFF| Höcke kommt nicht zum AfD-Parteitag – seine Begründung muss auf Petry wie Hohn wirken/ FEIGLING!

AfD-Politiker Höcke hat in einem Video begründet, warum er nicht zum AfD-Parteitag kommen werde Er wolle keinen Skandal initiieren, sagte er Zugleich ist das Video gespickt mit versteckten Angriffen auf AfD-Chefin Petry Björn Höcke wird nicht zum Bundesparteitag nach Köln am 22./23. April kommen. Das gab der thüringische AfD-Landesvorsitzende in einer Video-Botschaft auf seiner Facebook-Seite […]

tag24| So offensichtlich hetzen AfD-Politiker gegen ihre Feindbilder

Im Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. Bei der am 14. Mai anstehenden Landtagswahl macht sich auch die AfD Hoffnungen, die Umfragetiefs der vergangenen Wochen wieder zu korrigieren. Doch wie die Süddeutsche Zeitung herausgefunden hat, haben einige der 60 Kandidaten mit sehr zweifelhaften Posts auf sich aufmerksam gemacht. Thomas Röckemann, aus dem Wahlkreis Minden-Lübbecke – […]

Handelsblatt| Petry erhebt schwere Vorwürfe gegen Höcke/ Ist Höcke NPD-Anhänger?

AfD-Chef Frauke Petry erhebt schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Er soll sich einer NPD-Veröffentlichung lobend über die Politik der NPD geäußert haben. Als Autor hat er aber ein Pseudonym benutzt. AfD-Chefin Frauke Petry unterstellt dem umstrittenen Thüringer Landeschef Björn Höcke, unter einem Pseudonym die NPD gelobt zu haben. Das geht aus dem […]

tagesspiegel| Petry: Höcke hat unter pseudonym NPD gelobt

Hat Björn Höcke unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ für NPD-Blätter geschrieben? AfD-Chefin Frauke Petry erklärt diesen Verdacht jetzt zur Gewissheit. Den Verdacht gibt es schon lange. Doch nun erklärt ihn AfD-Chefin Frauke Petry zur Gewissheit. In ihrem dem Tagesspiegel vorliegenden Parteiausschlussantrag gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke heißt es: „Der AG“ – gemeint ist der Antragsgegner […]

Warum CORRECTIV ein „Schwarzbuch AfD“ veröffentlicht

Wir finden, es reicht langsam. Es reicht, dass viele Medien fortwährend über das Stöckchen springen, das die AfD ihnen hinhält und über deren gezielte Provokationen berichten. Wir wollen selbst bestimmen, was wir über die AfD berichten und wann. Deshalb dieses „Schwarzbuch AfD“. Es beschreibt Dinge, die die AfD lieber nicht über sich lesen will: Die […]

tagesspiegel| Parteiausschlussverfahren: AfD-Spitze vergleicht Höcke mit Hitler

Die AfD will ihren Rechtsaußen Björn Höcke loswerden. Im Antrag zum Parteiausschluss wirft sie ihm „eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ vor. VON KAI PORTMANN   Die Spitze der AfD um die Vorsitzende Frauke Petry vergleicht den umstrittenen Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke laut einem Bericht mit Adolf Hitler. Die „Bild am Sonntag“ („BamS“) zitiert aus dem […]

DLF| Ermittlungen: AfD-Politiker Pretzell soll Sozialabgaben nicht gezahlt haben / Schon wieder ermittelt Staatsanwalt gegen Petry Ehemann

2 Min. | Quelle: Deutschlandfunk Autor: Küpper, Moritz Sendung: Informationen am Mittag http://www.deutschlandfunk.de/informationen-am-mittag.1765.de.html Hören bis: 14.10.2017 13:18 Beitrag hören

BILD| ZOFF UM MITARBEITER DER AFD-CHEFIN: Schlammschlacht bei den Petrys! Wer kann solche Menschen noch wählen!

von: FLORIAN KAIN Schlammschlacht bei den Petrys! Im Mittelpunkt: Ausgerechnet Michael Klonovsky – also der Ex-„Focus“-Redakteur, der vor knapp einem Jahr bei AfD-Chefin Frauke Petry als Sprecher und publizistischer Berater angeheuert hatte, um sie und die Partei „in ein positives Licht zu rücken“ („Die Welt“). Denn: Klonovsky, der in Petry damals eine „deutsche Margaret Thatcher“ […]

BertelsmannStiftung| Willkommenskultur besteht „Stresstest“, aber Skepsis gegenüber Migration wächst

Mit Blumen, Kuscheltieren und Applaus wurden vorvergangenen Sommer Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen empfangen – diese Bilder gingen um die Welt. Seitdem hat sich die deutsche Willkommenskultur als erstaunlich robust erwiesen. Doch die Stimmung ändert sich: Viele sehen eine Belastungsgrenze erreicht, Vorteile von Einwanderung geraten aus dem Blick. Die Willkommenskultur in Deutschland hat ihren ersten großen […]

STERN| Machtkampf in der AfD: Antrag gegen Gauland und Höcke: Petry sucht die Entscheidung

Es wurde geschrien, geweint, es wurde schlecht übereinander geredet. Nun wird es ernst im Machtkampf der AfD. Das zeigt ein Antrag der Vorsitzenden Frauke Petry für den Bundesparteitag, der dem stern vorliegt. Ihre Botschaft: die da oder ich. von Wigbert Loer Vor Kurzem klang Frauke Petry noch ganz zahm. „Weder die Politik noch dieAfD sind […]

FR| Blaue AfD wird immer brauner

Nicht obwohl, sondern weil Björn Höcke Rechtsextremist ist, hat er in seiner Partei – und auf dem Parteitag in Köln – einen Platz. Ein Kommentar. Von Christian Bommarius Die Behauptung ist falsch, die AfD Thüringen schicke ihren Landesvorsitzenden Björn Höcke zum Bundesparteitag, obwohl der Rechtsextremist im Tagungshotel ein Hausverbot habe, obwohl der AfD-Bundesvorstand Höcke wegen […]

Forensic Architecture hat zur Rolle Andreas Temme geforscht – Offenbar lügt Temme

Am kommenden Donnerstag, den 6. April jährt sich der 11. Todestag von Halit Yozgat. Er wurde 2006 in seinem Internet-Café in der Holländischen Straße in Kassel erschossen und ist das 9. Opfer des NSU. Am 6. April 2017 um 12 Uhr werden im Rahmen einer Pressekonferenz – organisiert von der Initiative 6. April und dem Tribunal NSU […]

Abendblatt| Berlin-Attentäter Amri bereitete Tat offenbar wochenlang vor/ Wieso schweigen und lügen die Behörden eigentlich immer noch?

Anis Amri hat die Straße, in der er den LKW für den Anschlag raubte, laut einem Medienbericht über mehrere Wochen ausgekundschaftet. Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche war keine spontane Tat. Das geht aus Erkenntnissen von Ermittlern hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach hat der Attentäter Anis Amri die Straße wochenlang […]

MZ| Zerrissene Alternative: In der Landes-AfD sind die Fronten verhärtet – Chaotischer Haufen NAZIS!

  Von Hagen Eichler und Jan Schumann Gleich ist es wieder so weit, gleich explodiert Hans-Thomas Tillschneider. Das Abstimmungsergebnis ist kaum verkündet, da springt er vom Stuhl, brüllt vor Freude und schlägt die Hände mit aller Kraft rhythmisch ineinander. Wild triumphierend blickt der 39-Jährige mit rasiertem Schädel und wucherndem Bart in die Runde. Tillschneider ist […]

mdr| Dialog zwischen Theatermachern und AfD-Politiker

In Magdeburg sind bei einer Podiumsdiskussion zwei Welten aufeinandergeprallt. Im Puppentheater stritten der Intendant des Potsdamer Hans-Otto-Theaters, Tobias Wellemeyer, Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, der Intendant des Deutschen Theaters in Berlin, Ulrich Khuon, und der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider am Donnerstag über Fragen der Kulturpolitik. Die Positionen hätten unterschiedlicher kaum sein können. von Stephan […]

Abgeordnetenhaus| Angriffe auf Geflüchtete und ihre Dokumentation im Jahr 2016

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (LINKE) hier lesen

Berlin hilft| Familiennachzug: Jetzt auch ausgeSCHULZt

von Chris Seit über einem Jahr verbreitet die SPD entrüstet, sie hätte sich von der Union über den Tisch ziehen lassen, als es um den Familiennachzug und dessen Aussetzung bis 2018 für subsidiär Geschützte ging. Nur 170 Fälle wären damals die Grundlage gewesen. Zudem wäre immer eine Härtefallregelung in Aussicht gestellt worden. Soweit die Story. […]

Herr Gabriel, Sie betreiben die Politik der Menschenfeinde der CSU! SHAME!

Restriktionen beim Familiennachzug zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sind unerträglich und menschenfeindlich! Sie berauben KINDERN ihre Familie. Und das wird von einem SOZIALDEMOKRATEN, Sigmar Gabriel, verantwortet. Einer, der sonst immer auf Familie macht.  Mit dem Runderlass vom 20. März 2017 hat das Auswärtige Amt die Grundlagen für den Familiennachzug zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen weiter spezifiziert. Im […]

BerlinerKurier| Anis Amri LKA Berlin wusste von Terror-Plänen

Es ist eine Panne, die kaum zu glauben ist: Dass Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, einen Anschlag in Berlin verüben könnte, war dem Landeskriminalamt bekannt. Wie der RBB und das Magazin Kontraste berichten, bat das LKA sogar um eine Fortführung der Observation. Das belegen interne Dokumente. Die Bewachung Amris wurde im Juni eingestellt, am […]

Ruhrnachrichten| Abschiebung blockiert! Amri-Ausschuss: Zeuge schildert Behördenchaos

Eine schnelle Abschiebung des späteren Attentäters Anis Amri wurde durch Behördenchaos in Deutschland, aber auch durch bürokratische Schikanen von tunesischer Seite blockiert – das sagt jetzt ein Experte des NRW-Innenministeriums. Der Untersuchungsausschuss soll mögliche behördliche Versäumnisse hinterfragen. Tunesien habe nicht nur Fingerabdrücke, sondern auch auf dem Postweg versandte Original-Handabdrücke verlangt, berichtete der Abteilungsleiter für Ausländerangelegenheiten, […]

RBB|Amri trotz Genehmigung nicht länger observiert – Grüne fordern Aufklärung zu Abläufen im LKA

Beitrag hören   Amri habe nicht dem klassischen Bild eines islamistischen Gefährders entsprochen, hieß es bislang zur Begründung, warum die Observierung des späteren Attentäters abgebrochen wurde. Recherchen des rbb zeigen, dass es auch eine andere Einschätzung gab. Der Grünen-Abgeordnete Lux fordert nun Aufklärung. Im Fall des Attentäters Anis Amri fordern die Berliner Grünen, die Abläufe […]

shz| HINTERGRUND UND ANALYSE : Das Ende des AfD-Höhenflugs

Die Wahl im Saarland war für die AfD enttäuschend. Für die Wahl in Schleswig-Holstein und im Bund sieht es mäßig aus. Die AfD ist keine normale Partei. Das will sie auch gar nicht sein. Sie will eine Alternative sein. Anders. Sich abgrenzen vom Rest, der doch so gleich zu sein scheint. Dabei sagt sie nicht, […]

BILD| BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ GIBT ZU: Hinweise auf weitere Täter beim Oktoberfest-Attentat/

von: HANS-WILHELM SAURE Zwei Jahre verweigerte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) BILD eine Auskunft nach dem Pressegesetz zu Akten über das Oktoberfest-Attentat. Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes NRW (Az. 15 B 1112/15) muss der Geheimdienst jetzt immerhin Stellung zu einer Frage beziehen. Und die Antwort hat es in sich. Erstmals räumt der Verfassungsschutz offiziell ein: […]

RBB Inforadio| ‚Es geht vor allem um Macht‘ in der AfD

  Beitrag hören „Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos“ hatte AfD-Chefin Frauke Petry in einem Zeitungsinterview gesagt und damit heftige Spekulationen ausgelöst: Bereitet sie da etwa ihren Abgang vor? Der Politologe Hajo Funke glaubt nicht daran: „Das ist eher Taktik“, sagt er im Gespräch mit Irina Grabowski. Petrys Aussage sei mitten […]

Jetzt ein Zeichen setzen! Türkei: NEIN zum Demokratie-Abbau

Findet die Türkei zur Demokratie zurück oder wird sie vollständig zu einer Autokratie umgebaut? Am 16. April entscheidet die türkische Bevölkerung in einer Abstimmung über die Zukunft ihres politischen Systems! Auch unter uns sind 1,4 Millionen Menschen, die jetzt aufgefordert sind, zu entscheiden. Entmachtung des Parlaments, Einschränkung der Justiz, Machtkonzentration in den Händen eines Machthabers – […]