Daily Archives: 1. April 2017

Abendblatt| Berlin-Attentäter Amri bereitete Tat offenbar wochenlang vor/ Wieso schweigen und lügen die Behörden eigentlich immer noch?

Anis Amri hat die Straße, in der er den LKW für den Anschlag raubte, laut einem Medienbericht über mehrere Wochen ausgekundschaftet. Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche war keine spontane Tat. Das geht aus Erkenntnissen von Ermittlern hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach hat der Attentäter Anis Amri die Straße wochenlang […]

MZ| Zerrissene Alternative: In der Landes-AfD sind die Fronten verhärtet – Chaotischer Haufen NAZIS!

  Von Hagen Eichler und Jan Schumann Gleich ist es wieder so weit, gleich explodiert Hans-Thomas Tillschneider. Das Abstimmungsergebnis ist kaum verkündet, da springt er vom Stuhl, brüllt vor Freude und schlägt die Hände mit aller Kraft rhythmisch ineinander. Wild triumphierend blickt der 39-Jährige mit rasiertem Schädel und wucherndem Bart in die Runde. Tillschneider ist […]

mdr| Dialog zwischen Theatermachern und AfD-Politiker

In Magdeburg sind bei einer Podiumsdiskussion zwei Welten aufeinandergeprallt. Im Puppentheater stritten der Intendant des Potsdamer Hans-Otto-Theaters, Tobias Wellemeyer, Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, der Intendant des Deutschen Theaters in Berlin, Ulrich Khuon, und der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider am Donnerstag über Fragen der Kulturpolitik. Die Positionen hätten unterschiedlicher kaum sein können. von Stephan […]

Abgeordnetenhaus| Angriffe auf Geflüchtete und ihre Dokumentation im Jahr 2016

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (LINKE) hier lesen

Berlin hilft| Familiennachzug: Jetzt auch ausgeSCHULZt

von Chris Seit über einem Jahr verbreitet die SPD entrüstet, sie hätte sich von der Union über den Tisch ziehen lassen, als es um den Familiennachzug und dessen Aussetzung bis 2018 für subsidiär Geschützte ging. Nur 170 Fälle wären damals die Grundlage gewesen. Zudem wäre immer eine Härtefallregelung in Aussicht gestellt worden. Soweit die Story. […]

Herr Gabriel, Sie betreiben die Politik der Menschenfeinde der CSU! SHAME!

Restriktionen beim Familiennachzug zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sind unerträglich und menschenfeindlich! Sie berauben KINDERN ihre Familie. Und das wird von einem SOZIALDEMOKRATEN, Sigmar Gabriel, verantwortet. Einer, der sonst immer auf Familie macht.  Mit dem Runderlass vom 20. März 2017 hat das Auswärtige Amt die Grundlagen für den Familiennachzug zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen weiter spezifiziert. Im […]

BerlinerKurier| Anis Amri LKA Berlin wusste von Terror-Plänen

Es ist eine Panne, die kaum zu glauben ist: Dass Anis Amri, der Attentäter vom Breitscheidplatz, einen Anschlag in Berlin verüben könnte, war dem Landeskriminalamt bekannt. Wie der RBB und das Magazin Kontraste berichten, bat das LKA sogar um eine Fortführung der Observation. Das belegen interne Dokumente. Die Bewachung Amris wurde im Juni eingestellt, am […]

Ruhrnachrichten| Abschiebung blockiert! Amri-Ausschuss: Zeuge schildert Behördenchaos

Eine schnelle Abschiebung des späteren Attentäters Anis Amri wurde durch Behördenchaos in Deutschland, aber auch durch bürokratische Schikanen von tunesischer Seite blockiert – das sagt jetzt ein Experte des NRW-Innenministeriums. Der Untersuchungsausschuss soll mögliche behördliche Versäumnisse hinterfragen. Tunesien habe nicht nur Fingerabdrücke, sondern auch auf dem Postweg versandte Original-Handabdrücke verlangt, berichtete der Abteilungsleiter für Ausländerangelegenheiten, […]

RBB|Amri trotz Genehmigung nicht länger observiert – Grüne fordern Aufklärung zu Abläufen im LKA

Beitrag hören   Amri habe nicht dem klassischen Bild eines islamistischen Gefährders entsprochen, hieß es bislang zur Begründung, warum die Observierung des späteren Attentäters abgebrochen wurde. Recherchen des rbb zeigen, dass es auch eine andere Einschätzung gab. Der Grünen-Abgeordnete Lux fordert nun Aufklärung. Im Fall des Attentäters Anis Amri fordern die Berliner Grünen, die Abläufe […]

shz| HINTERGRUND UND ANALYSE : Das Ende des AfD-Höhenflugs

Die Wahl im Saarland war für die AfD enttäuschend. Für die Wahl in Schleswig-Holstein und im Bund sieht es mäßig aus. Die AfD ist keine normale Partei. Das will sie auch gar nicht sein. Sie will eine Alternative sein. Anders. Sich abgrenzen vom Rest, der doch so gleich zu sein scheint. Dabei sagt sie nicht, […]

BILD| BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ GIBT ZU: Hinweise auf weitere Täter beim Oktoberfest-Attentat/

von: HANS-WILHELM SAURE Zwei Jahre verweigerte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) BILD eine Auskunft nach dem Pressegesetz zu Akten über das Oktoberfest-Attentat. Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes NRW (Az. 15 B 1112/15) muss der Geheimdienst jetzt immerhin Stellung zu einer Frage beziehen. Und die Antwort hat es in sich. Erstmals räumt der Verfassungsschutz offiziell ein: […]

RBB Inforadio| ‚Es geht vor allem um Macht‘ in der AfD

  Beitrag hören „Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos“ hatte AfD-Chefin Frauke Petry in einem Zeitungsinterview gesagt und damit heftige Spekulationen ausgelöst: Bereitet sie da etwa ihren Abgang vor? Der Politologe Hajo Funke glaubt nicht daran: „Das ist eher Taktik“, sagt er im Gespräch mit Irina Grabowski. Petrys Aussage sei mitten […]

Jetzt ein Zeichen setzen! Türkei: NEIN zum Demokratie-Abbau

Findet die Türkei zur Demokratie zurück oder wird sie vollständig zu einer Autokratie umgebaut? Am 16. April entscheidet die türkische Bevölkerung in einer Abstimmung über die Zukunft ihres politischen Systems! Auch unter uns sind 1,4 Millionen Menschen, die jetzt aufgefordert sind, zu entscheiden. Entmachtung des Parlaments, Einschränkung der Justiz, Machtkonzentration in den Händen eines Machthabers – […]