Jetzt ein Zeichen setzen! Türkei: NEIN zum Demokratie-Abbau


Findet die Türkei zur Demokratie zurück oder wird sie vollständig zu einer Autokratie umgebaut? Am 16. April entscheidet die türkische Bevölkerung in einer Abstimmung über die Zukunft ihres politischen Systems! Auch unter uns sind 1,4 Millionen Menschen, die jetzt aufgefordert sind, zu entscheiden. Entmachtung des Parlaments, Einschränkung der Justiz, Machtkonzentration in den Händen eines Machthabers – das wollen Staatspräsident Erdogan und die AKP mit den angestrebten Verfassungsänderungen festschreiben.

Ein NEIN im Referendum kann den massiven Demokratieabbau stoppen! Wer demokratische Grundsätze wie den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit retten will, kann nur mit „Hayır“, mit Nein, stimmen. In der Türkei herrscht der Ausnahmezustand – von fairen Abstimmungsbedingungen kann keine Rede sein. Und dennoch: Das Referendum bietet vielleicht die letzte Chance, die Demokratie in der Türkei zu retten. Wir erklären uns mit den Menschen in der Türkei solidarisch, die eine offene Diskussion suchen und sich auch unter den schwierigen Bedingungen für Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen. Unsere Sorge gilt der Demokratie.

Wir wollen nicht schweigend zusehen, wenn in der Türkei die Demokratie abgeschafft wird. Als Demokrat/innen und Freund/innen der Türkei sagen wir: Nein zum Demokratie-Abbau.

Bitte unterzeichnen Sie diesen Aufruf

(Hinweis: Ihr Name wird nicht veröffentlicht, nur die Zahl der Unterschriften!)

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