Bundesinnenministerium| 298 Polizisten begleiteten 92 Afghanen / Denn sie wissen nicht, was sie tun!


Bei bisher vier Rückführungsflügen nach Kabul sind insgesamt 92 Afghanen aus Deutschland in ihr Heimatland abgeschoben worden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/12039) auf eine Kleine Anfrage (18/11793) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weiter mitteilt, fanden die Sammelabschiebungen im Dezember 2016 sowie im Januar, Februar und März 2017 statt. Die Charterflugzeuge starteten von den Flughäfen Frankfurt/Main beziehungsweise München.

In den Flugzeugen saßen 34, 25, 18 beziehungsweise 15 abzuschiebende Afghanen. Insgesamt 298 Bundespolizisten begleiteten die abgelehnten Asylbewerber bei der Abschiebung nach Kabul. Auch mindestens ein Arzt war jeweils an Bord. Hinzu kamen noch Dolmetscher. Als „Kosten für das Fluggerät“ angegeben werden in der Antwort 1,3 Millionen Euro für alle vier Flüge. Die Kosten seien von der EU-Agentur Frontex getragen worden.

Deutschland beteiligt sich den Angaben zufolge seit 2011 in Afghanistan an dem europäischen Reintegrationsprogramm ERIN. Abgeschobene Afghanen können in der Heimat auf Antrag Reintegrationshilfen in Form von Qualifizierungen, Unterstützung bei der Gründung eines Geschäfts oder eine soziale, medizinische oder psychologische Beratung und Betreuung bekommen. Die Hilfe ist auf 700 Euro pro Person begrenzt. Das Programm läuft noch bis Dezember 2020.

 

Quelle: Deutscher Bundestag

Details aus der Anfrage:

Wie hoch waren die Kosten der bisherigen Abschiebungsflüge nach Afghanistan (bitte nach den einzelnen Abschiebungsflügen aufschlüsseln)?

Folgende Kosten für das Fluggerät sind entstanden:

Flug am 14. Dezember 2016: ca. 319 000 Euro

Flug am 23. Januar 2017: ca. 330 000 Euro

Flug am 22. Februar 2017: ca. 326 000 Euro

Flug am 27. März 2017: ca. 325 000 Euro.

Diese Kosten wurden/werden durch die EU-Agentur FRONTEX getragen.

Wie viele Bundespolizistinnen und Bundespolizisten haben die drei bisherigen Sammelabschiebungen nach Afghanistan jeweils begleitet (bitte nach den jeweiligen Flügen auflisten)?

Die Angaben können der nachstehenden Tabelle entnommen werden:

Datum /Flüge /BPOL (PVB)

14.12.2016 Frankfurt/M. – Kabul 93

24.01.2017 Frankfurt/M. – Kabul 79

22.02.2017 München – Kabul 68

27.03.2017 München – Kabul 58

Nahmen nach Kenntnis der Bundesregierung immer dieselben Ärzte teil? Die der Bundesregierung vorliegenden Erkenntnisse können der nachstehenden Tabelle entnommen werden:

Datum/ Flüge/ Arzt/ Bemerkung

14.12.2016 Frankfurt/M. – Kabul 1 Zuzüglich eines Sanitäters

24.01.2017 Frankfurt/M. – Kabul 2 Einer der betreffenden Ärzte begleitete bereits die Maßnahme am 14.12. 2016.

22.02.2017 München – Kabul 2 Zwei neue Ärzte begleiteten die Maßnahme.

27.03.2017 München – Kabul 1 Betreffender Arzt begleitete bereits die Maßnahme am 22.02.2017.

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