Archiv für den Tag 9. Mai 2017

swr| Neue Spuren im Mordfall Kiesewetter?

Möglicherweise waren Kontaktleute islamistischer Terroristen zum Zeitpunkt des Polizistinnenmords in Heilbronn. Der ARD-Magazinsendung „Report Mainz“ und dem Magazin „Stern“ liegen geheime Polizeiakten vor. Im April erst war der zehnte Jahrestag des Mords an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn. Viele Spuren führen zum so genannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), dem der Mord zur Last gelegt wird. […]

Südwestpresse| Brisante Spuren im Fall Kiesewetter ignoriert/ Es darf nicht aufgeklärt werden

von Thumilan Selvakumaran | Der Heilbronner Poli­zistenmord 2007 ist gespickt mit vielen Er­mittlungspannen. Nun kommt eine weitere hinzu: Nach dem Wattestäbchen-Skandal 2009 musste die Soko „Parkplatz“ von vorne beginnen – und tappte im Dunkeln. Der Nationalsozialistischen Untergrund flog erst Ende 2011 auf. Als aber im April 2009 eine Beamtin eine vielversprechende Spur auswerten wollte, wurde sie offenbar […]

Stern| „Null Aufklärungswillen“ im Fall Michèle Kiesewetter/ Behörden lügen wie gedruckt!

Waren Kontaktleute islamistischer Terroristen am Tatort, als die Polizistin Michèle Kiesewetter erschossen wurde? Polizeiakten zur Funkzellen-Auswertung legen das nahe. Doch die Polizei wertete die Handydaten nicht weiter aus. Von: Kerstin Herrnkind und Rainer Nübel sowie Ulrich Neumann (Report Mainz) und Ahmed Senyurt Gab es Zeugen? Mitwisser? Oder gar Helfer? Der Mord an Michèle Kiesewetter gehört […]

BILD| Lebt AfD-Kandidat nicht in NRW? Bei der AfD bleibt uns nichts erspart!

von: TIM WALTHER Köln – Weiter Unruhe in der AfD: Kölner Linken-Vertreter haben AfD-Ratsherr Hendrik Rottmann (Offizier beim Militärischen Abschirmdienst) wegen Volksverhetzung angezeigt. Via Twitter hatte er eine Äußerung der Bundes-Integrationsbeauftragten mit „Deutschland erwache!“ kommentiert (liegt BILD vor). Die Parole entstammt dem Sturmlied der SA und ist verboten. ► Per E-Mail an Innenminister Ralf Jäger […]

KStA| NS-Parole getwittert Kölner AfD-Politiker Rottmann wegen Volksverhetzung angezeigt

Ein Bundeswehr-Offizier und AfD-Kommunalpolitiker steht im Verdacht, verbotene NS-Parolen verbreitet zu haben. Am Montag ging bei der Staatsanwaltschaft Köln eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den Kölner AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann ein, der im Range eines Hauptmanns für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) arbeitet. Zwei Politiker der Linkspartei werfen Rottmann vor, über den Kurznachrichtendienst Twitter die verbotene Losung […]

Welt| Anzeige gegen AfD-Politiker wegen verbotener NS-Parole

Aufregung im Kölner Stadtrat: Einem Bericht zufolge werfen zwei Linkspolitiker einem AfD-Abgeordneten vor, via Twitter eine NS-Parole verbreitet zu haben. Besonders brisant: Der Mann arbeitet für den MAD. Ein AfD-Kommunalpolitiker steht im Verdacht, verbotene NS-Parolen verbreitet zu haben. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Dienstag berichtet, ging bei der Staatsanwaltschaft Köln am Montag eine Anzeige wegen […]

Das Blättchen| NSU. 27 Tatorte und von den Tätern keine Spuren

von Gabriele Muthesius Am 9. März hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine öffentliche Beweisaufnahme abgeschlossen und wird demnächst seinen Abschlussbericht vorlegen. Ende April erschien in der taz ein Interview, das der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) gemeinsam mit Petra Pau, die DIE LINKE im Ausschuss vertritt, gegeben hat. Darin wiederholte Binninger eine Feststellung, die auch […]

FreiePresse| «Sachsensumpf»-Prozess: Hauptangeklagte schildert Werdegang

Der Prozess um die «Sachsensumpf»-Affäre könnte Rechtsgeschichte schreiben. Denn noch nie stand ein Geheimdienstler vor Gericht, weil mit seiner Zuarbeit für Staatsanwälte Unschuldige verfolgt wurden. erschienen am 08.05.2017 Dresden (dpa/sn) – Die Angeklagte im «Sachsensumpf»-Prozess hatte für die umstrittene Dokumentensammlung nach eigenen Angaben strikte Vorgaben ihres Vorgesetzten. Der damalige Vize-Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) […]

MIGAZIN| Zwei Drittel der Flüchtlingen fühlt sich willkommen

Eine deutliche Mehrheit der Flüchtlinge fühlt sich in Deutschland willkommen, nur jeder Fünfte fühlt sich den Deutschen fern. Das sind erste Ergebnisse einer Umfrage mit Flüchtlingen mit Bleibeperspektive. Ein Jahr nach Gründung des Forschungsnetzwerks Integrations-, Fremdenfeindlichkeits- und Rechtsextremismusforschung in Sachsen (IFRiS) haben die Wissenschaftler erste Ergebnisse zu Einstellungen von Flüchtlingen vorgestellt. In einer Vorstudie seien […]

Telepolis| NSU-Kontext: Rechte Szene in Heilbronn unter Kontrolle des Staatsschutzes?

von Thomas Moser Der Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg sucht nach Neonazis und stößt auf die Polizei Auch ein schlechter Untersuchungsausschuss ist besser als keiner. Dies trifft – wieder einmal – auf das Gremium in Baden-Württemberg zu, das den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter untersuchen soll bzw. seine Hintergründe. Bei der Suche nach rechtsextremen Verbindungen des […]

Lügenpresse? oder doch Lügen-AfD? Erfahrungsbericht einer Reporterin Annäherungsversuch an die AfD

Parteitage, Pressetermine, Hintergrundrecherchen – unsere Autorin berichtet über ihre Erfahrungen als AfD-Reporterin. Und das Verhältnis der Partei zur Presse. Von Julia Rathcke Februar 2016 Eine neue Stelle führt mich zur Rheinischen Post. Zwei Wochen in der Politikredaktion vergehen, bis die AfD für mich alternativlos wird, beruflich betrachtet. Es ist die Zeit der Enttäuschten, der Merkel-muss-weg-Rufer, […]

BZ| „Chronologie lückenhaft“/ Fall Amri: Grüne fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag

Die Grünen wollen einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri. „Was wir von der Bundesregierung bisher dazu erfahren haben, ist unbefriedigend. Die Chronologie, die wir im Dezember zu dem Fall erhalten hatten, war lückenhaft und stimmte nicht”, begründete der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz am Sonntag den Antrag seiner Fraktion. Der Ausschuss könne, […]

Watson| 10 NSU-Morde, 4 Jahre Prozess, 1 neue Spur: Sie führt direkt nach St.Gallen

Noch keiner der zehn Morde des «Nationalsozialistischen Untergrunds» konnte bisher aufgeklärt werden. Die vom deutschen Geheimdienst eingesetzten V-Männer spielen rund um den NSU eine wichtige Rolle. Einer dieser ehemaligen Informanten lebt seit Jahren im Kanton St.Gallen. Neue Recherchen zeigen, dass er tief in den NSU-Komplex verstrickt ist. Bereits vier Jahre ist es her, seit sich […]

TAZ| Annäherung zwischen Pegida und AfD

Da bahnt sich was an: Am Montagabend „spaziert“ in Dresden nicht nur Pegida, sondern auch die AfD. Bisher wurde jede Zusammenarbeit abgelehnt. Es ist mehr als ein Flirt zwischen den Ungeistverwandten AfD und Pegida. Der heutige Montagabend soll auf dem Dresdner Neumarkt vor der Frauenkirche ein „historischer Tag“ demonstrativer Einigkeit werden. So hatte es Egbert […]

BILD| AfD verbündet sich mit Pegida-Hetzern

von: FLORIAN KAIN In Dresden lassen die Rechtsaußen von der AfD die letzten Masken fallen – und das ausgerechnet am 8. Mai. Am Abend werden sie sich erstmals gemeinsam mit den letzten versprengten Pegida-Hetzern um ihren Anführer Lutz Bachmann auf dem Dresdner Neumarkt zusammenrotten. Organisator auf Seiten der AfD: der Kreisverband Sächsische Schweiz und die „Junge Alternative“ Dresden. Pegida triumphiert im […]