Archiv für den Tag 11. Juni 2017

Berliner Zeitung| Hitler im Bikini Shahak Shapira verhöhnt neue AfD-Wahlplakate

Hitler im Bikini, eine speiende Frau im Dirndl und Beatrix von Storch mit ’nem Döner – der Satiriker Shahak Shapira hat die neuen Wahlplakate der AfD ironisch optimiert. Die rechtspopulistische Partei setzt für die Bundestagswahl im September 2017 auf knallige bunte Farben und provozierende Sprüche wie „Burka? Wir steh’n auf Bikinis“ oder „Der Islam? Passt nicht […]

Bundestag| Kontrolle von Nachrichtendiensten bei Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten im Ausland

Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestag zum Thema: Kontrolle von Nachrichtendiensten bei Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten im Ausland weiterlesen

Netzpolitik.org| Gutachten zur Geheimdienstkontrolle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages maßregelt Regierung

Mit allen Mitteln hält das Bundesinnenministerium die Kooperation europäischer Geheimdienste in Den Haag gegenüber dem Parlament geheim. Als Grund wird eine interne Absprache der Dienste genannt. Dabei wäre die Bundesregierung auch bei berechtigten Geheimhaltungsinteressen verpflichtet, die Abgeordneten zu informieren. von Matthias Monroy Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich in einem Gutachten mit der parlamentarischen […]

RBB| Neue Hinweise auf Drogengeschäfte von Anis Amri

Ein Café-Betreiber am Kottbusser Tor will den Attentäter vom Breitscheidplatz mehrfach beim Drogenhandel beobachtet haben. Auch die Polizei habe er benachrichtigt. Diese sieht sich schon länger mit dem Vorwurf konfrontiert, Amris kriminelle Aktivitäten im Nachhinein verschleiert zu haben. Der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, soll sich am Kottbusser Tor über Monate als Dealer betätigt haben. […]

Telepolis| Entsprang der NSU einem Thüringen-Sumpf?

von Thomas Moser Untersuchungsausschuss in Erfurt beleuchtet Bezüge von Neonazis zur Organisierten Kriminalität – Parallelen zu Sachsen Wann entstand der NSU, wie kam er zustande, wer zählte alles dazu, was wollte er? Viele Grundfragen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ sind bis heute ungeklärt. Ungeklärt auch deshalb, weil die Ceska-Mordserie an neun Migranten und der Polizistenmord von […]

FR| documenta benennt Straße nach NSU-Opfer

Die documenta in Kassel läuft. Für 100 Tage hat nun die Kunst das Sagen – aber natürlich kommt auch die Politik nicht zu kurz. Die am Samstag eröffnete documenta bezeichnet die Holländische Straße in Kassel in einem «Map booklet» als «Halitstraße, ehemalige Holländische Straße». Dort war 2006 Halit Yozgat in seinem Internetcafe bei einem Anschlag, […]

Spiegel| AfD-Politiker Pretzell erhielt finanzielle Unterstützung aus der Schweiz

Seit Monaten bekommt die AfD Wahlkampfhilfe von einer PR-Firma aus dem Kanton Zürich. Nun lässt sich nach SPIEGEL-Informationen erstmals eine konkrete Zahlung zugunsten eines AfD-Spitzenvertreters nachweisen. Von Melanie Amann und Sven Becker Die Schweizer Werbeagentur Goal AG hat eine Veranstaltung des AfD-Spitzenpolitikers Marcus Pretzell mit einer fünfstelligen Summe unterstützt. Das geht aus Unterlagen hervor, die […]

Counter investigating the testimony of Andres Temme in relation to the murder of Halit Yozgat in Kassel, 6 April 2006

Shortly after 17:00 on the 6th of April 2006, Halit Yozgat, 21 years old, was murdered while attending the reception counter of his family-run Internet café in Kassel, Germany. His was the ninth of ten racist murders performed by a neo-Nazi group known as the National Socialist Underground or NSU across Germany between 2000 and […]

FR| NSU-Prozess: Nazi soll Ausschuss belogen haben

Weil er mit seinem Auftritt provoziert und lügt, bricht der hessische NSU-Ausschuss die Befragung eines Neonazis ab. Der Mann bekommt es jetzt mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Von Pitt von Bebenburg Der provozierende Auftritt eines Neonazis im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags am Freitag könnte strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Ausschuss leitet das Protokoll an die Staatsanwaltschaft weiter, […]

BR24| NSU-Morde in Nürnberg: Oberflächliche Ermittlungen gegen Rechtsextreme

Vor zwölf Jahren wurde Ismail Yaşar ermordet, mutmaßlich vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Interne Unterlagen zeigen nun, wie oberflächlich die Polizei ermittelte. Von: Jonas Miller und Martin Hähnlein Am 9. Juni 2005 wurde Ismail Yaşar in seiner Nürnberger Dönerbude durch vier Schüsse in Kopf und Oberkörper ermordet – die Ermittler gehen davon aus, dass die Tat […]