DW| Der Traum von der rechten Revolution


Mit Hilfe nationalistischer Parolen und einem völkisch-rassistischen Weltbild will die Partei AfD bei der Bundestagswahl ins Parlament einziehen. Unterstützt wird sie von einem Netzwerk rechtsextremer Aktivisten.

Melanie Schmitz trägt den Weltschmerz im Blick. Mit großen traurigen Augen singt sie große traurige Lieder berühmter Vorbilder nach – Lana del Rey oder „The Smiths“. In den Sozialen Netzwerken feiert die 24-Jährige damit einige Erfolge. Ihr erfolgreichster Song ist allerdings ein politischer: der „AfD-Song“.

Aktivisten im Hipster-Style

Der Wahlaufruf für die Partei der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ holzt voller politischer Anspielungen durch den musikalischen Kleingarten. Es geht gegen Bundeskanzlerin Merkel, gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland, gegen die moderne offene Gesellschaft. Denn, so höhnt die blasse Sängerin: „Nur die dümmsten Kälber, zerstören ihre Heimat selber.“

Melanie Schmitz ist kein Popsternchen, sondern kalkuliert-inszenierte Politaktivistin einer rechtsextremen Splittergruppe. Sie nennen sich „Identitäre Bewegung“ und wollen ganz im coolen Hipster-Style junge Leute für sich und ihre reaktionäre Politik rekrutieren. Wichtigstes Ziel: Die Menschen in Deutschland sollen nach völkischen Kriterien aufgeteilt und bewertet werden. Wer ihrem Bild vom „deutsch sein“ nicht entspricht, soll seine Bürgerrechte verlieren.

Völkische Ideologie salonfähig machen

Um das langfristig zu erreichen, setzen sie auf die AfD als eine Partei, die sich in rasantem Tempo diesen nationalistischen und rassistischen Zielen angenähert hat. Noch im Sommer 2016 hat der AfD-Bundesvorstand eine Zusammenarbeit mit der „Identitären Bewegung“ abgelehnt. Aber schon wenige Wochen später ging die Parteivorsitzende Frauke Petry einen Schritt auf die Gruppierung zu und gab die Losung aus: der Begriff „völkisch“ müsse wieder positiv besetzt werden. Ein Begriff also, der in der deutschen Geschichte vor allem während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft Hochkonjunktur hatte.

Die Identitären werden in Deutschland vom Inlandsgeheimdienst beobachtet – wegen ihrer verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Er rechnet den Identitären dabei gerade mal 100 Mitglieder zu. Aber im Windschatten der aufstrebenden Partei „Alternative für Deutschland“ inszenieren sie sich erfolgreich. Zahlreiche Anhänger haben in der AfD-Parteijugend Ämter übernommen. Und AfD-Funktionäre loben und fördern die Aktivisten.

Kalkulierte Tabubrüche

Denn über deren kalkulierte Tabubrüche, wie verbotene Besetzungen von Parteizentralen oder des berühmten Brandenburger Tores in Berlin, amüsiert sich die Parteibasis feixend, ohne dass die AfD gegenüber der Öffentlichkeit dafür gerade stehen muss. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hält diese Tabubrüche der Identitären für gefährlich: „Sie geben sich gewaltfrei, aber ihre Ideologie ist eine Gewaltideologie.“ Den Spitzenkandidaten der AfD bei der Bundestagswahl, Alexander Gauland, schreckt solche Kritik nicht. Im Gegenteil: „Die können alle zu uns kommen“, lädt er großzügig ein.

 

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