Archiv für den Tag 11. Oktober 2017

AZ| Volksverhetzung: AfD-Politikerin muss 2700 Euro zahlen

Saarbrücken/Ottweiler (dpa/lrs) – Die saarländische AfD-Politikerin Jeanette Ihme muss für einen Facebook-Kommentar 2700 Euro wegen Volksverhetzung zahlen. Das Amtsgericht Ottweiler erließ einen entsprechenden Strafbefehl, wie die Vertreterin des Direktors, Beate Swatkowski, am Mittwoch sagte. Ihme sitzt als Beisitzerin im Landesvorstand der Partei. Zuvor hatte die «Saarbrücker Zeitung» über den Strafbescheid in Höhe von 90 Tagessätzen […]

AfD: Die Austrittswelle der Funktionäre/Abgeordneten ist im vollen Gang und nicht zu stoppen.

Stand 10.10.2017 17.15 Uhr: Liste der Aus- und Rücktritte Frauke Petry (Austritt aus Partei; MdB) Marcus Pretzell (Austritt aus Partei; MdE, MdL NRW) Mario Mieruch (Austritt aus AfD-Bundestagsfraktion) Alexander Langguth (Austritt aus:Partei und AfD Fraktion NRW) Frank Neppe (Austritt aus:Partei und AfD Fraktion NRW; ehem. Landesschatzmeister) Thomas Matzke (Parteiausschluss; Kreisvorsitzender Rhein-Sieg Kreis (NRW)) Uwe Wurlitzer […]

Handelsblatt| NIEDERSACHSEN: AfD-Wahlempfehlung für die CDU

von: Dietmar Neuerer Chaostage bei der Niedersachsen-AfD: Kurz vor der Landtagswahl liefert sich die Spitzenkandidatin einen Streit mit Parteikollegen, der Landeschef steht unter Betrugsverdacht. Und ein Ratsherr ruft zur Wahl der CDU auf. Der Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl gerät offenbar immer mehr zum Bumerang für die Partei. Während die Bundestagsfraktion noch relativ geschlossen […]

ARD Fakt| Nach der Bundestagswahl|Experten: Viele Ostdeutsche fühlen sich benachteiligt

Neue Mauern: Warum der Osten anders tickt Bei der Bundestagswahl wurde die AfD drittstärkste Partei in ganz Deutschland, zweitstärkste im Osten und stärkste in Sachsen. Wie erklären sich diese Zahlen? FAKT 08:26 min Frustration, schlechtere materielle Verhältnisse als im Westen und mangelnde Demokratieerfahrung sind nach Einschätzung von Bürgerrechtlern und Soziologen Gründe für den starken Zuspruch, den […]

ARD Fakt| Wenn kein deutsches Personal zu finden ist und Flüchtlinge ausgegrenzt werden. Wie soll da Integration funktionieren?

Viele Ausbildungsstellen bleiben auch in diesem Jahr unbesetzt. Erstaunlich ist, dass es für Unternehmer wesentlich einfacher ist, in Eigeninitiative junge Leute aus dem Ausland zu holen, als Flüchtlinge zu beschäftigen. Gesuchte Hilfskräfte: Warum Flüchtlinge nicht zum Einsatz kommen „Es war nicht fünf vor zwölf bei uns, es war fünf nach zwölf. Wir haben die Bücher […]

Grüne| War der ehemalige „Blood & Honour“-Kader Sven Schneider ein LKA-Informant? Deutsche Behörden als Handlanger für NAZIS!!

„Faktisch war der Betreiber des Neonazi-Versandes ,Hatesounds‘ ein Informant des brandenburgischen Landeskriminalamtes.“ Zu diesem Ergebnis ist Marie Luise von Halem, die stellvertretende Obfrau der Bündnisgrünen im NSU-Untersuchungsausschuss, in der Sitzung am 6. Oktober 2017 gekommen. Sie kritisierte, dass der rechtsextremistische Geschäftsmann Sven Schneider vom LKA beraten worden ist, wie er sein „Hatesounds“-Geschäft legal aufziehen kann. […]

BILD| MACHTKAMPF IN DER SACHSEN-AFD: Welcher dieser Männer beerbt Petry?

Seit dem Abgang von Ex-Chefin Frauke Petry (42) geht es in der sächsischen AfD hoch her. Jetzt wird verbissen um ihre Nachfolge gerungen. So hat der Landesvorstand inzwischen den eigentlich erst für Ende Februar 2018 angesetzten Landesparteitag auf Januar vorgezogen. Das Gremium leitet der Leipziger Kreischef Siegbert Droese (48). Der Bundestagsabgeordnete gilt AfD-intern als rechtsaußen […]

Merkur| „Immer weiter in rechte Ecke“: AfD-Abgeordneter verlässt Partei mit verbittertem Brief

Er folgt dem Beispiel von Frauke Petry: Mit einer Abrechnung für die Parteimitglieder verabschiedet sich ein weiterer AfD-Abgeordneter von der „Alternative für Deutschland“. Die AfD verliert immer mehr Mandatsträger, die mit dem Kurs der Parteiführung unzufrieden sind. Mit einem verbitterten Brief an Parteimitglieder verabschiedete sich am Dienstag der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Frank Neppe aus Fraktion und […]

Süddeutsche| Die Akte Strache – Vom Nazi zum Biedermann?

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war als junger Mann in der Neonazi-Szene unterwegs. Wie tief steckte er wirklich drin? Eine Rekonstruktion. Von Leila Al-Serori und Oliver Das Gupta Nach wenigen Minuten reicht es Heinz-Christian Strache mit der Fragerei. Vielleicht ahnt er, dass er etwas zu viel erzählt hat. Er rutscht auf seinem Holzstuhl zurück, die Stimme bebt. […]

Express| Rhein-Sieg AfD-Politiker Matzke soll ins Sparschwein gelangt haben – Parteiausschluss! Höcke-Vertrauter!

Wurde ihm der von der Partei vorgeworfene Griff ins Sparschwein zum Verhängnis? Das Landesschiedsgericht der AfD hat den ehemaligen Chef des Kreisverbandes Rhein-Sieg, Thomas Matzke, am Montag mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Das hat eine Sprecherin auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bestätigt. Es lägen vorsätzliche und erhebliche Verstöße gegen die Ordnung und die […]

Handelsblat| AfD-Abtrünnige sehen Partei auf NPD-Kurs

Bei wichtigen Posten in der AfD-Bundestagsfraktion ging der rechte Höcke-Flügel leer aus. Umso stärker treten die Hardliner jetzt in den Ländern in Erscheinung. Für manchen AfDler eine besorgniserregende Entwicklung. Was der völkisch-konservative Flügel in der AfD bei der Bildung der Bundestagsfraktion nicht geschafft hat, könnte ihm jetzt auf Länderebene gelingen: wichtige Posten ergattern und die […]

tagesspiegel| In der Niedersachsen-AfD gärt es

Er führte seinen AfD-Landesverband mit eiserner Hand – doch vor der Wahl in Niedersachsen wird es für Armin Paul Hampel eng. VON MARIA FIEDLER   Die blonde Frau braucht einen Moment, um zu begreifen. Dann schlägt sie die manikürten Hände vors Gesicht und beginnt vor Glück zu lachen. Ein Samstag im August, AfD-Landesparteitag in der niedersächsischen Provinz, […]

news.de| Frauke Petry: Gründung bestätigt! So heißt Petrys neue Partei – Die Blaue Partei

Frauke Petry macht Ernst! Nach ihrem Austritt aus der AfD kündigte die Politikerin die Gründung einer neuen Partei an. Nun steht offenbar auch schon ein Name fest. Das müssen Sie wissen. Direkt nach der Bundestagswahl 2017 sorgte Frauke Petry für einen Paukenschlag, als sie bekannt gab, dass sie die AfD verlassen würde. Zugleich stellte sie die Gründung einer […]

t-online| Brief an AfD-Wähler: „Ich kann Ihren Unmut verstehen“

Kolumne „Zwischentöne“ Brief an AfD-Wähler: „Ich kann Ihren Unmut verstehen“ 10.10.2017, 09:52 Uhr | Lamya Kaddor, t-online.de Unsere Kolumnistin Lamya Kaddor schreibt den Wählern der AfD einen Brief. (Quelle: Oliver Berg/dpa) Lamya Kaddoranalysiert für t-online.de die Themen Islam und Migration Liebe AfD-Wähler, am Sonntag steht die Niedersachsen-Wahl ins Haus und in einer Demokratie ist es ja […]

RP| AfD bekommt rund 400 Millionen Euro vom Staat – Wie ein Rechtsstaat sich selbst zerlegt

Die AfD und ihre Abgeordneten werden in den nächsten vier Jahren rund 400 Millionen Euro vom Staat für ihre politische und parlamentarische Arbeit in Deutschland bekommen. Das ergab eine Berechnung unserer Redaktion. Von Gregor Mayntz Grundlage sind öffentlich zugängliche Daten des Bundestages und der Landtage. Allein im Bundestag erhalten die 92 AfD-Parlamentarier für Diäten, Kostenpauschalen und […]

STERN| AfD erhält in den kommenden vier Jahren rund 400 Millionen Euro vom Staat

Ein Wahlerfolg lohnt sich für jede Partei finanziell – besonders wenn sie erstmals in den Bundestag einzieht wie die AfD. Dabei wollte die Partei einen Teil der Finanzierung noch im Februar abschaffen. Ein Skandal ist es nicht und von „amerikanischen Verhältnissen“ sind wir in Deutschland noch weit entfernt, dennoch lohnt sich der der Wahlerfolg für […]

Correctiv|AfD-Fraktion im NRW-Landtag zerbröselt – Der Anfang vom Ende?

Mit 16 Abgeordneten zog der AfD Fraktion nach der Wahl im Mai in den nordrhein-westfälischen Landtag ein. Nachdem nun auch Frank Neppe aus Fraktion und Partei ausgetreten ist, gibt es nur noch 13 AfD-Landtagsabgeordnete in Düsseldorf. Hinter den Grünen mit 14 Abgeordneten ist die AfD nun die kleinste Fraktion im Landtag. Probleme gibt es auch innerhalb der Partei: Die […]

RP| Weiterer NRW-Abgeordneter kehrt AfD den Rücken

Die AfD verliert in NRW einen weiteren Mandatsträger: Am Dienstag hat sich Schatzmeister Frank Neppe aus Partei und Fraktion verabschiedet. In einem Brief rechnet er mit der AfD-Spitze ab.  In dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, beklagt Neppe, dass einige Parteifunktionäre die AfD mit ihren Äußerungen „immer weiter in die rechte Ecke bugsieren“. Linksextreme Kräfte fühlten sich durch derartige […]

Welt| Austrittswelle bei AfD-Mandatsträgern

Die AfD verliert immer mehr Mandatsträger, die mit dem Kurs der Parteiführung unzufrieden sind. Mit einem verbitterten Brief an Parteimitglieder verabschiedete sich der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Frank Neppe aus Fraktion und Partei. Sein Abgeordnetenmandat werde er allerdings nicht aufgeben, sagte Neppe der Deutschen Presse-Agentur. In dem Brief beklagt Neppe, dass einige Funktionäre der Partei die AfD mit ihren Äußerungen «immer weiter […]

KStA| Kreisverband Rhein-Sieg: NRW-AfD schließt Höcke-Freund Matzke aus Partei aus

Das Landesschiedsgericht der AfD hat den ehemaligen Chef des Kreisverbandes Rhein-Sieg, Thomas Matzke, am Montag mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Das hat eine Sprecherin auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bestätigt. Zu den Gründen wollte sich der NRW-Landesverband nicht äußern. Nach Informationen dieser Zeitung war einer der Auslöser für den Rauswurf die sogenannte „Sparschweinaffäre“. Demnach […]