TA| NSU-Ausschuss: Abgeordnete beharren auf Namen der Spitzel


Im Thüringer NSU-Ausschuss erzählt ein Polizist, dass sich die Verfassungsschutzbehörden mehrmals die Woche bei der Saalfelder Polizei über die Neonazi-Szene informierten. Der Ausschuss will die Namen der Spitzel wissen.

Zwei- bis dreimal die Woche seien Verfassungsschützer in den 90er-Jahren gekommen, um sich zu informieren. Das erzählte gestern der ehemalige Leiter des Staatsschutzes der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt dem NSU-Untersuchungsausschuss im Landtags.

Der Staatsschutz habe die rechtsextreme Szene in der Region mehrfach in der Woche observiert. Dabei seien Nummernschilder der Autos und Personen erfasst worden, die zu Treffen oder Veranstaltungen gekommen waren. Der Staatsschutz habe damals all diese Angaben in einer Exceltabelle erfasst.

Staatsschutz musste Observationsliste löschen

Die Verfassungsschützer aus Thüringen, aber auch vom Bund oder aus anderen Bundesländern, hätten regelmäßig diese Angaben einschließlich erfolgter Halterabfragen bei Kfz-Kennzeichen erhalten. Immer wieder seien die Saalfelder Staatsschützer bei ihren Beobachtungen aber auch auf Fahrzeuge getroffen, die offenbar zu anderen Sicherheitsbehörden stammten. Woher diese waren, konnte der Zeuge nicht sagen. Aus seiner Sicht hätte es wenig Sinn gemacht, das abzufragen. es wären keine Antworten erfolgt, so seine Überzeugung.

 

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