Archiv für den Monat Juni 2018

Handelsblatt| BKA fragte ein Jahr vor Berliner Anschlag in Italien nach Amri/ Und stoppte BfV wieder die Ermittlungen?

Der Attentäter Anis Amri war wohl nicht nur im Umfeld des IS tätig war, sondern hatte auch Bezüge zu namhaften Islamisten. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Behörden in Italien bereits ein Jahr vor dem Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt nach dem späteren Attentäter Anis Amri gefragt. Das sagte eine Verbindungsbeamtin des BKA in Rom, die […]

BILD| Fremdenfeindliche Attacke: 28-Jähriger an Bahnhof in München bewusstlos geprügelt/ Folge der Söder/Seehofer-Politik?

Geht jetzt die Hexenjagd auf Flüchtlinge in Bayern los? Ist dieser Übergriff das Ergebnis der Hetze gegen Flüchtlinge durch Söder, Dobrindt und Seehofer? Kann die Polizei in Bayern  Flüchtlinge schützen?   München – Erst pöbelte er, dann schlug er zu: Ein 28 Jahre alter Deutscher hat am Bahnhof Ismaning einen Eritreer bewusstlos geschlagen. Der Täter […]

KAS| Mit Haltung gegen Populismus

Erfahrungen aus Europa Von Franziska Fislage, Karsten Grabow, Anna-Sophie Heinze27. Juni 2018 Als PDF öffnen   In den letzten Jahren haben populistische Kandidaten und Parteien beachtliche Erfolge erzielt. Diese Studie untersucht, wie Parteien links und rechts der Mitte in Europa auf ihre rechts- und nationalpopulistische Konkurrenz reagieren. Lange Zeit war der Umgang mit Populisten von […]

tagesspiegel| Studie: Annäherung an Rechtspopulisten hilft Parteien nicht

Abgrenzen, attackieren – oder doch einbinden? Die Parteien haben keinen einheitlichen Umgang mit Rechtspopulisten. Eine Studie untersucht, welche Strategien wie wirken. Maria Fiedler   Die Grünen fahren in ihren Reden im Bundestag gern Frontalangriffe auf die AfD, die Kanzlerin erwähnt sie dagegen oft höchstens indirekt – im Umgang mit den Rechtspopulisten haben die Fraktionen keine […]

Übermedien| „Kyffhäusertreffen“ AfD-Treffen: Teilnehmer bedrohen und attackieren Journalisten/ Schlägertruppe á la SA?

Teilnehmer des „Kyffhäusertreffens“ der AfD haben am Wochenende zwei Journalisten angegriffen und bedroht, die sie beim Verlassen des Versammlungsgeländes gefilmt haben. Die Journalisten wurden unter anderem als „Bazille“ und „dreckige Fotze“ beschimpft. Ein Mann griff die beiden auch körperlich an. Dabei wurde eine Kamera beschädigt. Ein weiterer AfD-Anhänger rief: „Ihr Dreckschweine, wir kriegen euch!“, anschließend […]

elalem|In Gedenken an die Ermordung Süleyman Taşköprüs durch den „NSU“ – Forderung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Hamburg

Heute jährt sich der Todestag von Süleyman Taşköprü, der am 27. Juni 2001 in der Schützenstraße in Hamburg-Bahrenfeldt vom sog. Nationalsozialistischen Untergrund ermordet wurde. Noch immer sind viele Fragen zum  Mord des 31-jährigen Familienvaters unbeantwortet: Wie und von wem wurde Süleyman Taşköprü als Mordopfer ausgewählt? Welche Rolle und Aufgabe hatte die Hamburger Neonazi-Szene im NSU-Komplex und beim Mord […]

BR24|Taschenlampen-Bombe/ NSU-Bombenanschlag: Neue Spur führt zu Zschäpe Freundin, Susann E.

Ist der NSU auch für einen Bombenanschlag 1999 auf eine Bar in Nürnberg verantwortlich? Recherchen von BR und Nürnberger Nachrichten zeigen, dass der Besitzer des Lokals schon 2013 auf einem Foto eine Frau aus dem NSU-Umfeld erkannte. Von: Jonas Miller und Martin Hähnlein 14 Jahre lang galt die Explosion in der Nürnberger Scheurlstraße als ungelöster […]

Brumlik/Funke| Staat des Grundgesetzes oder zerstörerischer Nationalismus/ Zum Streit bei CDU und CSU über die Asylpolitik

Staat des Grundgesetzes oder zerstörerischer Nationalismus Zum Streit bei CDU und CSU über die Asylpolitik Montag, 18. Juni: Getrennte Pressekonferenzen von Seehofer und Merkel: Die Entscheidung im Machtkampf wird auf Anfang Juli verschoben. Seehofer gewährt großzügig der Kanzlerin die Chance, durch bilaterale und europabezogene Verabredungen den Zuzug an den Grenzen Deutschlands entscheidend einzudämmen. Wenn das […]

VICE| Beatrix von Storch hat der BBC eines der absurdesten Interviews des Jahres gegeben

Lange tut die AfD-Politikerin so, als hätte sie vergessen, wofür ihre Partei steht – dann eskaliert die Diskussion. Erinnert ihr euch noch an Frauke Petry? Die jahrelange Gallionsfigur mainstreamgewordenen Fremdenhasses, die immer und immer wieder in Talkshows und Interviews saß und stoisch lächelnd falsche Zahlen wiederholte? Nun, Frauke Petry ist Geschichte. Ihren Posten als telegene […]

Mittelrhein Tageblatt| Gauland (AfD): Wir treiben Seehofer erfolgreich vor uns her / CSU macht sich zum Deppen der AfD!

Zur Debatte um Seehofers „Masterplan Migration“ erklärt der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:„Dass es die Debatte um Masterpläne in der Migrationspolitik überhaupt gibt, ist der AfD zu verdanken. Seehofer würde niemals den Konflikt mit der Kanzlerin in dieser Art und Weise suchen, säßen wir ihm nicht im Nacken. Er hätte selbst nie Grenzsicherung und Ankerzentren für sich […]

nd| Soziologe: Medien übernehmen die Sprache der AfD / Medien machen sich zum Handlanger

Welzer: Von der Rechtsaußenpartei verbreitete Begriffe und Bilder haben den Wahrnehmungshorizont der Menschen verändert. Der Soziologe Harald Welzer kritisiert die Übernahme von Sprache der AfD. Viele Politiker und Bürger hätten Wörter und Teile von Erzählungen einfach übernommen, sagte der Sozialpsychologe am Mittwochabend in Frankfurt am Main. Dazu hätten auch die Medien einen Großteil beigetragen, kritisierte […]

Nordkurier| Erster Politikprofessor für CDU-Koalition mit der AfD / Wahrnehmungsstörung eines Politologen? Rechts sein hilft der CDU nicht!

Noch beteuert die CDU, dass für sie eine Koalition mit der AfD niemals in Frage kommt. Aber wie lange halten diese Schwüre noch? Für Sachsen zumindest fordert jetzt der Politikprofessor Werner Patzelt, dass die Union ernsthaft eine rechte Regierung prüfen sollte. Prof. Werner Patzelt ist aus velen Talkshows bekannt. Als einer der ersten politischen Analytiker […]

bento| Drei Jüdinnen und Juden erzählen, wie wohl sie sich in Deutschland fühlen/ Trotzdem haben wir ein Problem: Antisemitismus!

„Denken Sie einmal 70 Jahre zurück. Deshalb habe ich zwei Pässe.“  Jan Petter Wer sich mit Shmuel Havlin verabredet und etwas zu früh dran ist, bekommt es mit der Polizei zu tun. Die Synagoge der jüdischen Gemeinde Hamburg, in der er Rabbiner ist, wird seit Jahren geschützt. Betonpoller, Straßensperren, Zivilbeamte. Havlin ist einer von zwei […]

bento| All die neuen CSU-Gesetze haben nur einer Partei genützt – der AfD/ CSU, die 5.Kolonne der AfD

Marc Röhlig In Bayern wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt – CSU-Chef Markus Söder macht daher aktuell vor allem Wahlkampf mit neuen, harten Gesetzen. Es gibt mehr Freiheiten für die Polizei, Lager für Flüchtlinge, Maßnahmen gegen psychisch Kranke. Und Kreuze. Was es nicht gibt: die Wählergunst. Denn laut einer neuen Umfrage droht der CSU […]

Deutschlandfunk|Darf man Rechtsextreme noch als rechtsextrem bezeichnen?

Von Tobias Ginsburg Beitrag hören  Die politische Rechte wehrt sich gern dagegen, als rechts bezeichnet zu werden. Sie finde dafür teilweise haarsträubende Argumente, die den Diskurs aber effektiv unterdrücken, sagt der Autor Tobias Ginsburg. Dabei sei eine klare Bezeichnung unerlässlich. Können wir Nazis noch Nazis nennen? Faschisten und Rechtsextremisten als solche bezeichnen? Von Sprachverboten zu […]

STERN| Wie AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth seinen Lebenslauf retuschiert/ alternative Wahrheit Lebenslauf

Während manche ihre Doktorarbeit großzügig mit dem geistigen Eigentum anderer bestücken, schönen andere ihre Lebensläufe….. Und die bösen, bösen Medien decken es gnadenlos auf……die scheinbar „alternative Wahrheit“ des Christian Lüth. (L.B.)   Stern: Von: Hans-Martin Tillack und Rainer Nübel Sein Profilbild auf Twitter zeigt ihn zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel, mit […]

Holger Arppe (Afd – ja/nein):Mein Parteiausschluss /Afd-Sprachniveau:…„eigentlich keine dreckigen Negerfotzen ficken würde“ /

Der Abgeordnete zum Rauswurf aus der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Mehr über das „menschliche Niveau“ von AfD-Abgeordneten im hohen Norden der Republik: Veröffentlicht am 11. Juni 201811. Juni 2018 Holger Arppe Letzte Woche Dienstag kam ich an einem alten Fischerkaten vorbei. Davor ein Zaun und daran eine Kreidetafel. „Lächelbrett“ stand drauf und jeden Tag ein anderer Spruch dazu, […]

tag24| Puff-Besuch: Nach Rauswurf rechnet Ex-Chef mit AfD ab

Von Oliver Wunder Schwerin – Schlammschlacht bei der AfD im Nordosten: Von einem „Jahrmarkt der Heucheleien“ schreibt Holger Arppe im Zusammenhang mit seinem Rauswurf aus der Partei. Das Landesschiedsgericht hat den ehemaligen Landeschef der Partei in Mecklenburg-Vorpommern in der vergangenen Woche wegen gewaltverherrlichender Chats aus der Partei ausgeschlossen (TAG24 berichtete). Nun wirft Arppe seinen ehemaligen […]

TAG24| Petry macht sich für reine Rasse stark: Rassenkunde der Blauen Partei/ Was für Sorgen sich diese RECHTEN machen!

Von Sebastian Tangel Dresden- Der Wolf bleibt das umstrittenste Tier des Freistaats. Doch ist der Wolf auch immer ein Wolf? Ausgerechnet Landtagspolitikerin Frauke Petry (43, Die Blauen) will sich jetzt für die Reinrassigkeit des Bestandes einsetzen. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, einer Initiative selbsternannter Wolfs-Experten Gehör zu verschaffen. Es soll überprüft werden, wie […]

Welt| AfD-Chef Gauland – Der böse alte Mann will nur noch als Zerstörer wirken

Von Susanne Gaschke …… Dieser Mensch ist gefährlich. Er weckt Geister, die er zu beherrschen meint – so ähnlich wie die Weimarer Industriekapitäne, die voller Überheblichkeit glaubten, Hitler und seinen nationalsozialistischen Pöbel im Griff zu haben. Er braucht die „Nazi-Keule“ Und Gauland, nicht der von der AfD so gehasste „linksliberale Mainstream“, kann von der Vergangenheit […]

Abendblatt| Was ein Holocaust-Überlebender Alexander Gauland sagen würde

Hinterfragt die Slogans derjenigen, die euch sagen, was ihr denken sollt Guy Stern zu Hamburger Schülern   ……. Heute weiß er, dass das Gegenteil richtig ist. „Kanzlerin Merkel hat gesagt, dass Hass und Antisemitismus in diesem Land keinen Platz haben“, sagt er. „Das ist ein Wunsch, aber keine Tatsachenbeschreibung.“ Deswegen appelliert er an die Wachsamkeit […]

BRUMLIK/FUNKE:Auch unsere Republik ist ein „Vogelschiss“: Gaulands rechtsextremer Angriff auf die Republik

Von Micha Brumlik/Lutz Bucklitsch/Hajo Funke Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Alexander Gauland sagte beim Bundeskongress der Jungen Alternative am 2. Juni 2018: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Auf dem Kyffhäusertreffen der „AfD“ hatte er im September 2017 gesagt: „Man muss uns diese zwölf Jahre […]