«Swiss-Connection»: AfD verstrickt sich in Widersprüche


Tobias Tscherrig / 24. Jul 2018 – Die AfD reagiert auf eine Untersuchung wegen illegaler Parteienfinanzierung und distanziert sich von ihrer «Swiss-Connection».

Internetpropaganda, Wahlkampfzeitungen in Millionenauflage, teure Plakatkampagnen: Seit 2016 rätseln deutsche Medien, wer den massiven Wahlkampf der Alternative für Deutschland (AfD) finanziert. Wie «Lobbycontrol», die deutsche Initiative für Transparenz und Demokratie, 2017 schrieb, hatte die AfD-Wahlwerbung damals bereits mindestens sechs Millionen Euro gekostet. Geld, das verdeckt geflossen ist: Die Öffentlichkeit weiss nicht, wer die spendierfreudigen Geldgeber der Rechtspopulisten sind.

«Soweit bekannt, sind es die grössten intransparenten Geldflüsse zugunsten einer einzelnen Partei der letzten Jahre», schrieb «Lobbycontrol». Anonyme Kräfte würden mit einer millionenschweren Kampagne versuchen, die deutschen Wahlen zu beeinflussen – indem sie das Transparenzgebot des Grundgesetzes umgehen. «Das ist eine massive Verletzung der demokratischen Standards hierzulande und nicht hinnehmbar», kritisiert «Lobbycontrol».

Spuren führen in die Schweiz

Inzwischen ist zumindest klar, wer die grossangelegten Werbekampagnen der AfD organisierte: Der «Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten». Der Verein, der unter einer Briefkasten-Adresse agiert, hat sich bisher aber geweigert, die Identität seiner Geldgeber offenzulegen.

Der Vereinsvorsitzende David Bendels erklärte mehrmals, bei den grosszügigen Geldgebern handle es sich um viele kleine Einzelspender.

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