Archiv für den Monat November 2018

FAZ| AfD erhielt illegale Parteispenden aus der Schweiz| Sauberfrau Weidel wirklich unschuldig? Erhebliche Zweifel kommen aus der Partei| Rücktrittsforderung

Der AfD-Kreisverband von Alice Weidel soll über Monate illegale Spenden aus der Schweiz erhalten haben. Das soll die Fraktionschefin schon im vergangenen Jahr zugegeben haben. Der AfD-Kreisverband Bodensee der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel hat nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ illegale Parteispenden von einem Schweizer Pharmaunternehmen erhalten. Dem Medienbericht zufolge hat die Partei zwischen […]

ZEIT| AfD nahm offenbar illegale Großspende an /Alice Weidel Nutznießer

Eine Firma überwies einem Bericht zufolge 130.000 Euro an den Kreisverband der AfD-Fraktionschefin. Das Geld floss zurück, aber damit ist die Sache nicht erledigt. Eine mutmaßlich illegale Parteispende bringt die Alternative für Deutschland (AfD) in Erklärungsnot – und könnte zu einer Spendenaffäre auswachsen. Einem Bericht des Rechercheverbundes aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zufolge nahm die Partei zwischen Juli und September […]

WIEDER Verdacht auf illegale Parteispenden bei der AfD!!|Alice Weidel vom Schweizer Phamakonzern unterstützt| Wann handelt der Bundestags-Präsident?

Der Kreisverband von AfD-Spitzenfrau Weidel erhielt nach Recherchen von WDR, NDRund „SZ“ mehr als 130.000 Euro Wahlkampfspenden von einem Pharmaunternehmen aus der Schweiz. Inzwischen hat die Partei das Geld zurückgezahlt. Von Sebastian Pittelkow, NDR und Katja Riedel, WDR Die Alternative für Deutschland (AfD) steht nach Ansicht von Experten vor einem Parteispendenskandal. Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat […]

Saustall Sachsen!| exakt exklusiv | „Tablet-Affäre“ weitet sich aus: Prozess gegen „Freie Kameradschaft“ ausgesetzt

Die „Tablet-Affäre“ rund um den mutmaßlichen Anführer der „Freien Kameradschaft Dresden“ weitet sich aus. Nun wird der Prozess ausgesetzt – aufgrund mehrerer Befangenheitsanträge gegen Schöffen und Richter. Das Verfahren gegen Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteidiger gegen Schöffen, Richter und […]

Herr Ministerpräsident Kretschmer, wann räumen SIE eigentlich mal ihren Saustall in Sachsen auf? Verhältnis einer Schöffin zu einem Angeklagten im „Freie Kameradschaft Dresden“-Prozess bestätigt

(mdr) Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Nach über einem Jahr Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ hat eine Schöffin eingeräumt, mit dem Hauptbeschuldigten Benjamin Z. eine Beziehung gehabt zu haben. Das wurde […]

Kein Sachsen-Bashing!|Nächster sächsischer Justizskandal: Angeklagter Neonazi hatte Internet in der Haft und wohl eine Affäre mit der Schöffin

Seit über einem Jahr läuft der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Einer der Angeklagten soll laut einem MDR-Bericht ein Verhältnis mit einer Schöffin und Internet in der Haft gehabt haben. Sachsen erlebt den nächsten Justizskandal. Das MDR-Magazin „exakt“ berichtet von haarsträubenden Pannen im Prozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe Freie Kameradschaft Dresden. Deren Anführer soll Benjamin […]

Rede des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der „Reichspogromnacht“

Anrede, es war mitten in der Nacht, als der Gullydeckel durch das Fenster der Synagoge flog. Glas zersplitterte. Am nächsten Morgen zeigte sich die Gemeindevorsitzende erschüttert.  „Wut und Hass, die eine solche Kraft entwickeln, erschrecken mich“, sagte sie. Der Gullydeckel, der auf die Synagoge in Gelsenkirchen geworfen wurde – das war nicht 1938. Das war […]

ZDF| Die Reichspogromnacht am 9. November 1938.

Rede von Bundeskanzlerin Merkel auf der Zentralen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 2018

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrter Herr Präsident des Bundestags, sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrats, sehr geehrter Herr Schuster, Exzellenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Kabinett, der Bundesregierung und den Landtagen, sehr geehrte Ehrengäste, 80 Jahre Pogromnacht – warum, meine sehr geehrten Damen und Herren, rede ich heute zu Ihnen über dieses Thema? […]

MIGAZIN|Flüchtlinge nicht Ursache für Rechtsruck, sondern Medien

In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Medien sorgen für stärkeres Augenmerk auf Einwanderung. Der Flüchtlingszuzug ist einer Studie zufolge nicht die Ursache für den wachsenden Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen in […]

Stoppt den unerklärten Krieg gegen Migrant*innen – Solidarität mit der Geflüchteten-Karawane aus Mittelamerika! Mittwoch, den 07.11.18 um 12.30 Uhr, US-Botschaft, Pariser Platz , 10117 Berlin

Kundgebung am Mittwoch, 7. November 2018, 12.30 Uhr vor der US-amerikanischen Botschaft Seit Wochen marschieren Geflüchtete/Migrant*innen zu Fuß aus Guatemala, Honduras und El Salvador Richtung Norden an die mexikanische Grenze mit dem Ziel, in den USA Schutz und eine Lebensperspektive finden. An der Grenze erwarten sie allerdings bereits Demütigung und Gewalt durch Polizei und Militär. […]

Midterm Elections 2018: Funke/Mudra /Von Washington nach West-Virginia. Notizen vor den Midterm-Wahlen

Von Washington nach West-Virginia. Notizen vor den Midterm-Wahlen  Die Kollegen in den Think Tanks Washingtons warten auf die Wahlergebnisse, während über den Dächern um den Dupont Circle Regierungshubschrauber rattern. Auch wenn sie es nur verhalten zu verstehen geben, schütteln sie die Köpfe und sind im Grunde ratlos, was die Zukunft der amerikanischen Regierung anbelangt. Charlottesville […]

SZ| Das unerträgliche Gejammer des Hans-Georg Maaßen /Er kann sich Wechsel in die Politik vorstellen / AfD jubelt

Seine Abschiedsrede hat in Berlin für großen Wirbel gesorgt. Über Politiker und Journalisten empört sich Maaßen darin in schärfster Sprache. Und er sinniert über einen Wechsel in die Politik. Die Rede im Wortlaut. Von Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin weiterlesen   Die Rede im Wortlaut Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte mich heute aus diesem […]

FAZ|Muss Maaßen nun doch gehen? Unerträgliches Verhalten des BfV-Präsidenten/ Eines Beamten unwürdig!

Die Causa Maaßen hatte fast zum Bruch der Koalition in Berlin geführt. Nun soll der scheidende Verfassungsschutzchef in seiner Abschiedsrede mit der SPD abgerechnet – und damit seine Versetzung verspielt haben. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nun wohl doch entlassen – und nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Innenministerium versetzt. Dies verlautete am Sonntagabend aus Koalitionskreisen in […]

tagesschau| Beobachtung durch Verfassungsschutz: Eigenes Gutachten bringt AfD in Bedrängnis

Die AfD fürchtet eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat ein Gutachten erstellen lassen, um das durch Verhaltensregeln zu verhindern. Der Befund ist für die Partei erdrückend. Von Sebastian Pittelkow, NDR, und Katja Riedel, WDR Die Zeit des Nationalsozialismus sei ein „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte, sagte AfD-Chef Alexander Gauland im Juni. Dem deutschen Volk […]

Offener Brief: rechtsextremen Aufmarsch am 9. November verbieten!

Offener Brief an den Regierenden Bürgermeister, an den Innensenator, an den Bezirksbürgermeister und die Koalitionsparteien zur Forderung eines Verbots des rechtsextremen Aufmarsches am 9.11.2018 Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, sehr geehrter Herr Innensenator, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister von Mitte, sehr geehrte Damen und Herren, der 9. November ist ein mehrfach besetztes Erinnerungsdatum in der deutschen […]