Archiv für den Monat Mai 2019

Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der 368. Graduationsfeier der Harvard University am 30. Mai 2019 in Cambridge/USA

Redner:Angela MerkelDatum:Donnerstag, 30. Mai 2019Ort:Cambridge President Bacow,Fellows of the Corporation,Members of the Board of Overseers,Members of the Alumni Board,Members of the Faculty,Proud Parents and Graduates! Today is a day of joy. It’s your day. Many congratulations! I am delighted to be here today and would like to tell you about some of my own experiences. […]

OFFENER BRIEF AN DIE ABGEORDNETEN DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES ZUM „GEORDNETE-RÜCKKEHR-GESETZ“

22 Organisationen schreieben einen offenen Brief an alle Abgeordnete des Bundestages, in dem sie die drastischen Verschärfungen und auch die teilweise verfassungswidrigen Neuregelungen ablehnen. Das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ als zentrales Gesetz eines ganzen Bündels von einem Dutzend wird am Montag im Innenausschuss  beraten. Wir schließen uns diesen Forderungen an. Offener Brief: In Kürze wird im Bundestag über […]

Joko & Klaas – 15 Minuten | ProSieben – Unvergessliches Zeitdokument

Wer hätte es gedacht? 15 Minuten Fernsehen, in der Primetime, die sinnvoll auf Probleme aufmerksam machen. 15 Minuten TV-Geschichte. 15 Minuten, die besser waren als alle #AnneWill , alle #MaybritIllner, alle #FrankPlasberg Sendungen zusammen. DANKE!

Bundestag| 1.Quartal 2019:26 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte/27 rechtsextreme Demos/47 braune Konzerte

26 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte Die Sicherheitsbehörden haben im ersten Quartal 2019 bundesweit 26 politisch motivierte Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert. In 25 Fällen fallen die Delikte in den Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität rechts (PMK-rechts), wie aus der Antwort (19/10323) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/9760) der Linksfraktion hervorgeht. Ferner wurden im ersten Quartal des […]

Hajo Funke| Wahlaufruf: Wählen gehen! Rechts stoppen! JETZT!

Rechtspopulismus in Europa stoppen. von Hajo Funke Nehmen wir Deutschland Da spricht der, der die Partei vor sich her treibt, Björn Höcke von der Notwendigkeit einer wohltemperierten Grausamkeit, mit der er ein Remigrationsprogramm von Millionen „kulturfremder“ Menschen insbesondere aus Asien und Afrika will, wenn er denn an der Macht sei. Stellen Sie sich einmal vor, […]

Stern| Darum war es richtig und wichtig, das Strache-Video zu veröffentlichen

Verräter, Nestbeschmutzer  – es gibt reichlich Schimpfworte für Überbringer schlechter Nachrichten. Das ist auch im Fall des Skandal-Videos so, das Österreichs Regierung zu Fall brachte. Es führte aber kein Weg an der Veröffentlichung vorbei. Dieter Hoß Nachrichtenredakteur, Crossmedia-Koordinator Wenn skandalöse Dinge ans Licht der Öffentlichkeit kommen, geraten auch stets der Aufdecker des Skandals und der Überbringer der schlechten Nachricht […]

CHRISTOPH LÜTGERT: STRACHE-VIDEO – ERSCHRECKEND, WIE DIE DISKUSSION KIPPT

Da steht man fassungslos vor. Fassungslos wie die Diskussion um das Video mit den skandalösen Aus- und Einlassungen des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache kippt oder zu kippen droht. Konservative Kräfte versuchen, den schlimmen Inhalt des Videos in den Hintergrund zu schieben und eine Nebensache in den Vordergrund zu zerren: Hinfort soll gefälligst darüber geredet werden, […]

Correctiv| „Erste Konferenz der freien Medien“: Wie die AfD rechte Blogger und Identitäre in den Bundestag einlud

von Till Eckert 21. May 2019 Die AfD hat Vertreter alternativer Medien zu einer Konferenz in den Bundestag eingeladen. Die größten Netzwerker der rechten Szene tauschten dort mit Abgeordneten Nummern aus. Ein Treffen unter Freunden – gegen die „Systempresse”. CORRECTIV war da. Peter Boehringer schnaubt auf und schiebt sich die Brille zurecht. Der AfD-Politiker aus Schwäbisch […]

Bundestag| Rechtsextremisten und Islamisten

Um „Verbindungen zwischen Rechtsextremisten und Islamisten“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/10061) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9645). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist ihr „eine Zusammenarbeit im Sinne eines ziel- und zweckgerichteten gemeinsamen Wirkens für die ,politische Sache‘ zwischen Rechtsextremisten und Islamisten“ nicht bekannt. Es lägen lediglich Hinweise auf einzelne Kennverhältnisse […]

Sara-Nussbaum-Zentrum|Antisemitismus im Europawahlkampf:Das Plakat „Israel ist unser Unglück“ der Partei „Die Rechte“ braucht eine Antwort der Demokraten!

Antisemitismus im Europawahlkampf Das Plakat „Israel ist unser Unglück“ der Partei „Die Rechte“ braucht eine Antwort der Demokraten! Der Aufmarsch von Neonazis in Plauen, die antisemitischen Plakate einer kleinen rechtsextremen Partei, immer mehr judenfeindliche Ausfälle und Angriffe – es reicht! Wir brauchen eine gut hörbare Antwort der Demokraten! Der Spruch „Israel ist unser Unglück“ erinnert […]

Vice| In diesem Bundesland schickt die AfD Dutzende Rechtsextreme ins Rennen

Mit Neonazis und Verschwörungstheoretikern bewirbt sich die Partei bei der Kommunalwahl in Brandenburg um insgesamt 1.200 Posten. Kommunalwahlen sind ein bisschen wie Haare aus dem Duschabfluss kratzen: nicht wirklich sexy – aber wenn man sich nicht drum kümmert, steht man plötzlich knöcheltief in braunem Brackwasser. Und genau das kommt gerade auf Brandenburg zu. Wenn der Plan der […]

MMZ| Brandenburg: Die Bürgerwut im Kreistag? Analyse der rechten Kandidaturen bei den Kommunalwahlen 2019

Studie lesen Die Bürgerwut im Kreistag? – Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, Mai 2019, Ausgabe 5 (PDF-Dokument) Bei den brandenburgischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Parteien an, die politisch rechts von der Union positioniert sind. Für insgesamt über 1.000 Mandate bewerben sich Kandidat*innen auf den Listen von AfD, NPD und den […]

lsa-rechtsaussen.net| GESCHLOSSENHEIT RECHTS AUSSEN: DIE AFD SACHSEN-ANHALT VOR DEN KOMMUNAL- UND EUROPAWAHLE

Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen in Sachsen-Anhalt bietet der Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) ein Bild der Einigkeit. Vergessen scheinen die Konflikte der Vergangenheit, seit Problemherd André Poggenburg im Januar 2019 die Partei verließ und mit seinem Aufbruch Deutscher Patrioten Mitteldeutschland (ADPM) eine neue Bühne fand, welche ihm endlich auch eine offene Zusammenarbeit mit Neonazis wie dem Leipziger […]

NICHT VERGESSEN! Ein Europa für Alle| Deine Stimme gegen Nationalismus! Sonntag, 19. Mai 2019, Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Wir halten dagegen, […]

Lieber LINKS sein, als auf dem RECHTEN Auge blind, Herr Ministerpräsident Kretschmer! Wirbel um Verfassungsschutz: Konzert – „wirsindmehr!“ – steht im Bericht

Frage an den sächsischen Ministerpräsident, überwacht der Verfassungsschutz in Sachsen nun auch den Bundespräsidenten? Weil dieser das Konzert „#wirsindmehr“ unterstützt hat? Der sächsische Verfassungsschutz steht wegen der Erwähnung des bundesweit beachteten Chemnitzer Konzerts gegen Rechts vom Herbst 2018 in seinem Jahresbericht in der Kritik. In dem am Dienstag veröffentlichten Bericht wird das Konzert, unter anderen […]

Wir unterstützen!|Kommt zur bundesweiten #unteilbar-Demo am 24. August 2019 in Dresden

#UNTEILBAR SACHSEN Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demokratie, Menschenrechte, soziale und gesellschaftliche Teilhabe sind nichts, was einfach da ist. Sie müssen täglich erstritten und verteidigt werden. Angesichts der fortschreitenden Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten hat sich das sächsische #unteilbar-Bündnis gegründet, um gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Mit unserem Bündnisaufruf […]

Aufruf #unteilbar Sachsen|#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Hier unterzeichnen #Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir […]

ORF.at|Mails zwischen Sellner (Identitäre Bewegung) und Christchurch-Attentäter publik | AfD Unterstützer im engen Kontakt zu Terroristen

Wie tief sind die Verbindungen der Identitären Bewegung mit rechten Terroristen dieser Welt? Und wieso unterstützen AfD-Politiker die Identitäre Bewegung eigentlich? Fragen, die die AfD weder ehrlich beantwortet, noch gerne gestellt bekommt. Und dann redet Guido Reil, EU-Kandidat der AfD, von der einzigen ehrlichen Partei in Deutschland. Eine gruselige Vorstellung! Der rechtsextreme Attentäter von Christchurch […]

verfassungsblog.de|Falscher Professorentitel bei AfD-Kandidaten?

Nachfolgender Text stammt vom heutigen Newsletter des Verfassungsblog.de, dem wir allen Lesern herzlich empfehlen können! Liebe Freund_innen des Verfassungsblogs, Für die Europawahlen habe ich mir, wie viele andere auch, schon mal die Briefwahlunterlagen kommen lassen. Der Wahlzettel enthält 40 Listenvorschläge, die Kandidat_innen auf den jeweils ersten zehn Listenplätzen sind namentlich aufgeführt, und eine der Dinge, […]

Vorstellungen zum Buch von Hajo Funke: „Der Kampf um die Erinnerung. Hitlers Erlösungswahn und seine Opfer.“ (VSA-Verlag)

Hajo Funke stellt in den folgenden Wochen sein neuestes Buch „Der Kampf um die Erinnerung“ vor und nimmt zur Entwicklung von politischen Kultur, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland und Europa vor den kommenden Wahlen Stellung: Dienstag, 14. Mai um 20:30 Uhr im Buchhändlerkeller in der Carmerstraße 1 in Berlin-Charlottenburg – im Gespräch mit Professor Dr. […]