Archiv des Autors: (LB)LutzBucklitsch

Deutsche Welle| Nach G20: Wissenswertes über Linksaußen

Die Ausschreitungen um den G20-Gipfel in Hamburg, an denen Radikale aus ganz Europa beteiligt waren, lenken die Aufmerksamkeit auf die extreme Linke in Europa. Ein Überblick über ein komplexes Phänomen. Wieviele Linksextreme gibt es in Europa? Genaue Zahlen gibt es nicht. Die extreme politische Rechte ist viel intensiver erforscht als die extreme Linke. Die Unruhen in […]

Causa| Wer politische Doppelmoral an den Tag legt, verliert. Egal, ob konservativ oder links.

von Liane Bednarz Das Messen mit zweierlei Maß vieler Linker bei den Gewaltexzessen in Hamburg ist verstörend. Aber auch Konservative haben in der Vergangenheit oftmals nicht mit Doppelmoral gespart, wenn es um die Ablenkung von Verfehlungen im eigenen Kreis ging. Ein Plädoyer gegen politische Scheinheiligkeit. Vorweg gesagt: Das, was folgt, ist keine Gleichsetzung der linksextremen Gewaltexzesse […]

TA| Höckes Stellvertreterin wirft Thüringer AfD rechtsextremistische Tendenzen vor

Steffi Brönner schlägt Alarm: „Die AfD besetzt in Thüringen zentrale Funktionen mit Personen, die in ihrer Vergangenheit tief im rechtsextremistischen Bereich tätig waren.“ Erfurt. Schwere Vorwürfe gegen die AfD. Einem Vorstandsmitglied der Thüringer AfD zufolge lässt die Partei es zu, dass rechtsextremes Gedankengut durch Strömungen innerhalb der Partei salonfähig wird, ohne dass Funktionsträger entschieden dagegen […]

BILD| Protest gegen Rechtsextremismus in der AfD: Höcke-Vize kündigt Rückzug an

Erfurt – Die Stellvertreterin von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, Steffi Brönner, hat ihren Rückzug angekündigt. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, wirft sie der Landespartei vor, rechtsextremes Gedankengut „salonfähig“ werden zu lassen. Die AfD besetze in Thüringen zentrale Funktionen mit Personen, die in ihrer Vergangenheit tief im rechtsextremistischen Bereich tätig gewesen seien, sagte sie der Zeitung. […]

Stern|Zum Hören – AfD-Mann Pretzell macht auf Transrapid-Stoiber oder wie der Steuerzahler Pretzell saniert!

Zwei Mandate, eines im Europaparlament, eines im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Der AfD-Spitzenpolitiker Marcus Pretzell will sich erklären. Man versteht wenig, wird aber bestens unterhalten. Zuerst einmal: Die Fragen der Journalisten fehlen. Ohne die Fragen wäre es vielleicht nicht ganz so entlarvend. Vielleicht auch nicht ganz so lustig, all das, was der Mehrfach-Parlamentarier Marcus Pretzell vergangene […]

Dortmund|Nicht nur der Verfassungsschutz hilft NAZIS, auch das JobCenter in Dortmund – Ein SKANDAL

Rechtsextremist muss nicht zum Jobcenter. Aktenvermerk: „Kunden nicht einladen“. Jobcenter will Mitarbeiter vor Gewalt schützen. Ein in Dortmund stadtbekannter Rechtsextremist der von Hartz IV lebt, braucht das Jobcenter nicht zu besuchen. In seiner Akte steht ein Vermerk, dass dieser Kunde aufgrund seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ nicht einzuladen ist. Entsprechende Unterlagen liegen dem WDR vor. […]

VICE|Ein gewaltbereiter Dortmunder Neonazi muss nicht mehr ins Jobcenter / Vorteil wenn man NAZI ist! SKANDAL!!!

Statt sich morgens in die Warteschlange zu stellen, kann der Neonazi sich nochmal im Bett umdrehen. Wer Hartz IV bekommt, muss beim Jobcenter erscheinen, wenn er oder sie eingeladen wird. Eigentlich. Für einen Dortmunder Neonazi gilt das nicht. Wie der WDR berichtet, muss ein 63-jähriger Rechtsextremist wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ nicht persönlich bei […]

Berlin| Sonderbeauftragter Bruno Jost stellt Zwischenbericht zum Fall Anis Amri vor

Der Senat von Berlin hat am 28. März 2017 beschlossen, zur Aufarbeitung des Anschlags vom Breitscheidplatz einen Sonderbeauftragten einzurichten. Im Beschluss heißt es: „Der Senat von Berlin fühlt sich der Aufklärung und Aufarbeitung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 verpflichtet. (…) Um die notwendige Objektivität zu gewährleisten, ist die Benennung […]

HUFF| Die Angsthasen von der AfD: Satiriker stellt Gauland und Weidel bloß – und die Taktik der AfD

Der Satiriker Friedemann Weise veräppelt die AfD-Spitzenpolitiker Er versucht, Gauland und Weidel als Therapeut von ihren vielfältigen Ängsten zu heilen Die Alternative für Deutschland (AfD), so sagen Beobachter, ist die Partei der Ängstlichen. All jener, die Abstieg und Veränderung fürchten. Und die Funktionäre, so sagen Kritiker, nutzen das schamlos aus. Der Satiriker Friedemann Weise hat […]

Bundestag| Beschlussempfehlung und Bericht des 3. Untersuchungsausschusses – NSU

Beschlussempfehlung und Bericht des 3. Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 44 des Grundgesetzes (PDF | 11 MB)   Drucksache Nr.: 18/12950 vom 23.06.2017, veröffentlicht am 27.06.2017 – Typ: Beschlussempfehlung und Bericht – Urheber: Untersuchungsausschuss   Deutscher Bundestag Drucksache 18/12950 18. Wahlperiode 23.06.2017 Beschlussempfehlung und Bericht des 3. Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 44 des Grundgesetzes Beschlussempfehlung Der Bundestag wolle beschließen: Der Bericht des 3. Untersuchungsausschusses der 18. .

netzpolitik.org| Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wir veröffentlichen den Abschlussbericht – ohne die Schwärzungen (Updates)

Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind weite Textteile geschwärzt – aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen eine ungeschwärzte Version des Dokuments. am 24.06.2017 Andre Meister NSAUA-Abschlussbericht im Original (links) und von uns bearbeitet (rechts). Der Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses ist veröffentlicht, als offizielle Drucksache auf bundestag.de (Mirror […]

Bundestag| Ermittlungen zum so genannten Lasermann als mögliche Blaupause für den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner, Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/12532 – Vorbemerkung der Fragesteller Im Zuge der Ermittlungen nach der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) am 4. November 2011 übermittelte das Bundesamt für Verfassungsschutz den Ermittlungsbehörden und dem 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum NSU u. a. Informationen über […]

AfD Sachsen-Anhalr liefert eigene Beweise – sie sind NAZIS!

Die AfD in Sachsen-Anhalt schickt sich Nazi-Parolen auf WhatsApp Die Medien müssten nach der „Machtübernahme“ gesäubert werden, so viel ist klar. Oder man müsse sie für sich gewinnen – denn ohne gute Propaganda keine gute Politik. Das habe schon „der kleine Doktor“ gewusst, Hitlers Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels. „Wir müssen die Medien unterwandern, sonst wird es […]

Handelsblat| AfD in Erklärungsnot

„Deutschland den Deutschen“ oder eine faktische Abschaffung der Pressefreiheit: Die veröffentlichten Chat-Protokolle der AfD in Sachsen-Anhalt haben es in sich. Politiker anderer Parteien zeigen sich empört. Die Veröffentlichung interner Chat-Protokolle von AfD-Politikern mit nationalistischen Äußerungen bringen die Partei in Bedrängnis. Der rechtsnationale Landeschef und Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg kündigte beim MDR Sachsen Anhalt am Mittwoch an, […]

WAZ| Sachsens AfD-Generalsekretär: Poggenburg passt in die NPD/ Offene Kampfansage gegen den Nachbarn

André Poggenburg bekommt für sein „Deutschland den Deutschen“-Motto Gegenwind aus der AfD: Damit sei er in der NPD besser aufgehoben. Nach der Veröffentlichung interner Chat-Protokolle von AfD-Politikern mit nationalistischen Äußerungen geraten die AfD in Sachsen-Anhalt und ihr Vorsitzender André Poggenburg weiter in Bedrängnis. Poggenburg kündigt ein Überprüfung an, seine Formulierung „Deutschland den Deutschen“ bringt ihn […]

WAZ| WhatsApp-Nachrichten setzen AfD-Landesverband unter Druck

Im Netz ist zu lesen, was AfD-Funktionäre aus Sachsen-Anhalt in einer internen WhatsApp-Gruppe schreiben. Manches hat Sprengkraft. Nach der „Machtergreifung“ müsse ein Gremium alle Journalisten prüfen und sieben. Das schreibt ein AfD-Funktionär weitgehend unwidersprochen in einem internen WhatsApp-Kanal der AfD Sachsen-Anhalt. In den mehr als 8000 an die Öffentlichkeit gelangten Beiträgen aus der Gruppe „AfD […]

Bundestag Nazifrei – Dein Beitrag gegen die AfD

Liebe Freundinnen und Freunde, am 24. September will die AfD in den Bundestag einziehen. Das bedeutet Millionengelder, Personal und vor allem Legitimation für ihre menschenverachtende Hetze. Wir wollen diese Normalisierung von Rassismus und Hass nicht hinnehmen. Die AfD ist rassistisch, sexistisch, unsozial und undemokratisch und hat keinen Platz – weder im Bundestag noch auf der Straße. […]

Kostenlose Argumentationstrainings gegen Rechts

Martin Nieswandt 20. JUNI 2017 — Für alle unter Ihnen die aktiv werden wollen: Seit längerem gibt es schon die Argumentations- und Kampagnentrainings von den Vereinen Campaign Boostcamp und Artikel 1. Schwerpunkt ist: Wie stärke ich die Demokratie, wie argumentiere ich gegen Stammtischparolen, Vorurteile und für die Menschenwürde? Worauf muss ich achten? Die Tagestrainings sind kostenlos. […]

DW| Der Traum von der rechten Revolution

Mit Hilfe nationalistischer Parolen und einem völkisch-rassistischen Weltbild will die Partei AfD bei der Bundestagswahl ins Parlament einziehen. Unterstützt wird sie von einem Netzwerk rechtsextremer Aktivisten. Melanie Schmitz trägt den Weltschmerz im Blick. Mit großen traurigen Augen singt sie große traurige Lieder berühmter Vorbilder nach – Lana del Rey oder „The Smiths“. In den Sozialen […]

swp| Mehr migrationspolitische Zusammenarbeit wagen!

Das Global Forum on Migration and Development in Berlin bietet große Chancen SWP-Aktuell 2017/A 41, Juni 2017, 4 SeitenDerzeit haben Deutschland und Marokko den gemeinsamen Vorsitz beim Global Forum on Migration and Development (GFMD) inne. Das diesjährige Treffen findet im Juni 2017 in Berlin statt. Das Forum ist wichtiger denn je: Flucht und Migration nehmen […]

Repräsentative Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes zum Weltflüchtlingstag 2017: Integration von Flüchtlingskindern führt über Sprache, Wohnraum, Kitas und Schulen

Eine sehr große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland (90 Prozent) sieht in einem ausreichenden Zugang von Flüchtlingskindern und ihren Familien zu Angeboten der Sprachförderung den größten Handlungsbedarf bei der Integration in Deutschland. Sehr großer Handlungsbedarf wird zudem für den ausreichenden Zugang von Flüchtlingskindern zu Kindertageseinrichtungen und Schulen gesehen (74 Prozent). Das gilt auch für die […]

Welt| Für die AfD wird es richtig eng/ Urkundenfälschung gehören scheinbar zum Handwerkszeug der Partei in Niedersachsen

Von Matthias Kamann  Niedersachsen: Neue Fragen in der Affäre um gefälschte Briefe der Landeswahlleiterin.   In der Affäre um gefälschte Briefe der Landeswahlleiterin in Niedersachsen gerät der dortige AfD-Landesverband immer mehr unter Druck. Zum einen verhängte der Bundesvorstand der Partei am Freitag finanzielle Sanktionen, die den Landesvorstand unter dessen Chef Armin Paul Hampel empfindlich treffen. […]

FR| NSU: Gruppenbild mit Beate Zschäpe/ Wieder TOTALVERSAGEN des Verfassungsschutzes!

Der hessische Verfassungsschutz war schon 1996 nah dran am späteren NSU. Ein Spitzel lieferte Fotos von Beate Zschäpe. Aber was passierte damit? In einem düsteren Saal hängen Hakenkreuz-Fahnen an der Wand, betrunkene Skinheads liegen sich in den Armen, auf der Bühne Neonazi-Bands – hinter ihnen das Banner des damals noch nicht verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and […]

OTZ| CDU legt bei Umfragen in Thüringen deutlich zu – AfD stürzt dramatisch ab! Höcke vor dem AUS?

Laut einer Umfrage hat die Thüringer CDU drei Monate vor der Bundestagswahl bei den Wahlberechtigten deutlich zugelegt. Die AfD hingegen verliert deutlich an Stimmen. Bei der Umfrage, die Infratest-dimap im Auftrag des MDR durchgeführt hat, erreicht die Partei um Mike Mohring aktuell 43 Prozent der Stimmen. Das sind immerhin ganze sechs Prozentpunkte mehr als noch […]

StN| Rechtsextremismus im Kreis Ludwigsburg: Der Spitzel am Neckar

Von Sven Ullenbruch Ein ehemaliger Chef des Neonazi-Netzwerks Blood & Honor soll jahrelang für den Verfassungsschutz gearbeitet haben. Der Fall interessiert auch den NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag. Stuttgart – Wer sich auf die Suche nach einem der ehemals führenden Neonazis Deutschlands begibt, muss in eine kleine Gemeinde am Neckar im Landkreis Ludwigsburg fahren. Am Fuße der […]

Focus| Kiesewetter-Mord: Ausschuss und Generalbundesanwalt im Streit/ Wieso verhindert der GBA die Aufklärung?

Für den NSU-Untersuchungsausschuss ist es schwer vorstellbar, dass die Rechtsterroristen bei der Ermordung der Polizistin Kiesewetter keine Helfer hatten. Die Abgeordneten wollen die Auswertung tausender Handy-Daten – doch der Generalbundesanwalt hält das nicht für nötig. Der NSU-Ausschuss und der Generalbundesanwalt liegen wegen des Themas Funkzellenauswertung rund um den Mord an der Polizistin Kiesewetter miteinander im […]

Welt| Ausschuss und Generalbundesanwalt im Streit/ GBA verhindert NSU-Aufklärung

Der NSU-Ausschuss und der Generalbundesanwalt liegen wegen des Themas Funkzellenauswertung rund um den Mord an der Polizistin Kiesewetter miteinander im Clinch. Der Landtagsausschuss hatte die oberste Ermittlungsbehörde gebeten, tausende Daten von Handys, die damals in Heilbronn rund um die Tat gespeichert worden waren, mit den Nummern von Rechtsextremisten abzugleichen. Der Untersuchungsausschuss erhofft sich davon Hinweise […]

FAZ| Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität Petrys

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat beim sächsischen Landtag die Aufhebung der Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry beantragt. Hintergrund seien Anschuldigungen wegen Meineides, sagte Landtagssprecher Ivo Klatte heute der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der Mitteldeutsche Rundfunk darüber berichtet. Der zuständige Immunitätsausschuss des Landtages werde noch in dieser Woche über das weitere Vorgehen beraten. Mit einer Entscheidung sei […]

Handelsblatt| Staatsanwaltschaft Dresden will Immunität der AfD-Chefin aufheben

AfD-Chefin Frauke Petry gerät ins Visier der Staatsanwaltschaft: Wie mehrere Medien berichten hat die Staatsanwaltschaft Dresden die Aufhebung ihrer Immunität beantragt. Das könnte den Weg zu einer Anklage freimachen. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat beim sächsischen Landtag die Aufhebung der Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry beantragt. Hintergrund seien Anschuldigungen wegen Meineides, sagte Landtagssprecher Ivo Klatte am […]

RBB| Sechs Monate nach dem Anschlag – 105 Fragen für einen Berliner Amri-Untersuchungsauschuss

Vor sechs Monaten raste Anis Amri mit einem LKW in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Der Attentäter war für die Polizei kein Unbekannter, aber warum setzte sie ihn nicht rechtzeitig fest? Dies ist eine von 105 Fragen, die ein Untersuchungsausschuss beantworten soll. Wir dokumentieren die wichtigsten. Vor genau sechs Monaten, am 19. Dezember 2016, waren […]

Hajo Funke: Antiautoritär/ 50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche

50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche Eine Flugschrift 96 Seiten | Juni/Juli 2017 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 8.00 ISBN 978-3-89965-770-8 Kurztext: Hajo Funke, der in jener Zeit am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin aktiv war, berichtet über die antiautoritäre Bewegung seit 1967. Ein Plädoyer für eine andere Erinnerung, die vergegenwärtigen hilft und hoch […]

Antisemitismus in Europa – ARTE 2017

  Arte weigert sich diese Dokumentation auszustrahlen. Seit Wochen diskutiert Deutschland über die Doku.

Berlin hilft!| Die größte Partei: 6 Mio Menschen in Deutschland und 40.000 in Berlin helfen Geflüchteten.

17. Juni 2017 von Chris Die größte „Partei“ in Berlin hat rd. 40.000 Mitglieder: Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe. Die zweitgrößte ist mit gut 17.000 die SPD. Ein Plädoyer. Ende März nannte die Bundesregierung diese Zahl: 6 Mio. Menschen helfen im Frühjahr 2017 Geflüchteten. Den Königssteiner Schlüssel einmal hier angewendet, wären das rechnerisch 30.000 Menschen in […]

Abgeordnetenhaus| Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin/Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017

Titel: Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin Abgeordnete: Helm, Anne (LINKE) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-11294.pdf Titel: Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017 Abgeordnete: Helm, Anne (LINKE) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-11304.pdf

Freie Presse| Risse in der bürgerlichen AfD-Fassade

In den Flügelkämpfen verortet sich der Zwickauer Kreisverband im gemäßigten Lager. Dabei gibt es sogar Kontakte in die Neonazi-Szene. Von Michael Stellner Zwickau. Frank Neufert ist stolzes Mitglied der fünfköpfigen AfD-Fraktion im Zwickauer Kreistag. Das ist ihm auf seinem Facebook-Profil sogar eine extra Erwähnung wert, in Klammern unter seinem Namen. Schwierigkeiten kriegt Neufert jetzt aber […]

RBB| Die Identitären: Kreative Sturmtruppe der AfD

Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ gehört ebenso zur großen AfD-Familie wie etwa Pegida. Zwar wird die Gruppe maßlos überschätzt. Aber der AfD leistet sie mit ihren medialen Inszenierungen wertvolle Dienste. Von Olaf Sundermeyer und Jan Wiese Eva Högl steht genau an der Stelle, auf der die jungen Aktivisten der „Identitären Bewegung“ (IB) vor einigen Wochen eine […]

Das vermeidbare Attentat auf dem Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2017 Und die Verantwortung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

Interview: Hajo Funke zum Präventionsbericht der Bundesregierung

Familienministerin Katharina Barley (SPD) hat und setzt dabei sChwerpunkte im Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus. Über die Möglichkeiten der Prävention spricht tagesschau24 mit Extremismusexperte und Politikwissenschaftler Hajo Funke in einem Schwerpunkt vom 14. Juni 2017.

FAZ| Rechtsextremismus: Erschreckendes Bild

Der NSU-Terrorismus ist, wie Samuel Salzborn betont, Teil einer in der unmittelbaren Nachkriegszeit beginnenden Reorganisation des Alt- und Neonazismus, der seit den achtziger Jahren kontinuierlich in Gewalt und Terror mündet“. Dabei spielen regionale Besonderheiten eine Rolle. von MARIAN NEBELIN Die Aufdeckung des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) rückte ein weitgehend verdrängtes Thema in den Fokus der […]

Focus| V-Mann Murat lieferte erste virtuelle Spur: Terrorfahnder tricksten, um Anis Amri auszuspähen – und konnten ihn doch nicht stoppen

FOCUS-Redakteur Axel Spilcker Wie die Bundesanwaltschaft und das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt tricksten, um die geheimen Chats des Attentäters Anis Amri zu entschlüsseln – und doch am Ende im Anti-Terrorkampf scheiterten. Der Mann entpuppte sich als Top-Quelle für die deutschen Terrorfahnder. Beim Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen firmierte er unter dem Decknamen Murat. Ein Spitzel mit weitreichenden Beziehungen […]

ZDFinfo| Doku – Macht. Kampf. AfD

Intrigen, Bündnisse, Zerwürfnisse – die Partei Alternative für Deutschland erlebt einen alles beherrschenden Zustand: den Machtkampf. Beitragslänge: 33 min Datum: 14.06.2017 Alexander Gauland, der 76jährige Strippenzieher, verbündet sich erst mit Frauke Petry, der machtvollsten Frau in der Partei. Dann entfremden sich beide schleichend: Wie klar will man sich von Rechtsradikalen abgrenzen? Wie früh soll die […]

MAZ| AfD-Politiker wegen Zigarettenschmuggel angeklagt

Der Brandenburger AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß muss wieder vor Gericht: Nachdem er sich wegen antisemitischer Hetze 2014 verantworten musste – und freigesprochen wurde –, kommt es jetzt dicker. Der Nachrücker für das Landtagsmandat von AfD-Chef Alexander Gauland ist wegen Zigarettenschmuggels in großem Stil angeklagt. Der AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß, der Landtags-Nachrücker für den AfD-Landesvorsitzenden Alexander Gauland ist, […]

Berliner Zeitung| Hitler im Bikini Shahak Shapira verhöhnt neue AfD-Wahlplakate

Hitler im Bikini, eine speiende Frau im Dirndl und Beatrix von Storch mit ’nem Döner – der Satiriker Shahak Shapira hat die neuen Wahlplakate der AfD ironisch optimiert. Die rechtspopulistische Partei setzt für die Bundestagswahl im September 2017 auf knallige bunte Farben und provozierende Sprüche wie „Burka? Wir steh’n auf Bikinis“ oder „Der Islam? Passt nicht […]

Bundestag| Kontrolle von Nachrichtendiensten bei Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten im Ausland

Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestag zum Thema: Kontrolle von Nachrichtendiensten bei Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten im Ausland weiterlesen

Netzpolitik.org| Gutachten zur Geheimdienstkontrolle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages maßregelt Regierung

Mit allen Mitteln hält das Bundesinnenministerium die Kooperation europäischer Geheimdienste in Den Haag gegenüber dem Parlament geheim. Als Grund wird eine interne Absprache der Dienste genannt. Dabei wäre die Bundesregierung auch bei berechtigten Geheimhaltungsinteressen verpflichtet, die Abgeordneten zu informieren. von Matthias Monroy Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich in einem Gutachten mit der parlamentarischen […]

RBB| Neue Hinweise auf Drogengeschäfte von Anis Amri

Ein Café-Betreiber am Kottbusser Tor will den Attentäter vom Breitscheidplatz mehrfach beim Drogenhandel beobachtet haben. Auch die Polizei habe er benachrichtigt. Diese sieht sich schon länger mit dem Vorwurf konfrontiert, Amris kriminelle Aktivitäten im Nachhinein verschleiert zu haben. Der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, soll sich am Kottbusser Tor über Monate als Dealer betätigt haben. […]

Telepolis| Entsprang der NSU einem Thüringen-Sumpf?

von Thomas Moser Untersuchungsausschuss in Erfurt beleuchtet Bezüge von Neonazis zur Organisierten Kriminalität – Parallelen zu Sachsen Wann entstand der NSU, wie kam er zustande, wer zählte alles dazu, was wollte er? Viele Grundfragen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ sind bis heute ungeklärt. Ungeklärt auch deshalb, weil die Ceska-Mordserie an neun Migranten und der Polizistenmord von […]

FR| documenta benennt Straße nach NSU-Opfer

Die documenta in Kassel läuft. Für 100 Tage hat nun die Kunst das Sagen – aber natürlich kommt auch die Politik nicht zu kurz. Die am Samstag eröffnete documenta bezeichnet die Holländische Straße in Kassel in einem «Map booklet» als «Halitstraße, ehemalige Holländische Straße». Dort war 2006 Halit Yozgat in seinem Internetcafe bei einem Anschlag, […]

Spiegel| AfD-Politiker Pretzell erhielt finanzielle Unterstützung aus der Schweiz

Seit Monaten bekommt die AfD Wahlkampfhilfe von einer PR-Firma aus dem Kanton Zürich. Nun lässt sich nach SPIEGEL-Informationen erstmals eine konkrete Zahlung zugunsten eines AfD-Spitzenvertreters nachweisen. Von Melanie Amann und Sven Becker Die Schweizer Werbeagentur Goal AG hat eine Veranstaltung des AfD-Spitzenpolitikers Marcus Pretzell mit einer fünfstelligen Summe unterstützt. Das geht aus Unterlagen hervor, die […]

Counter investigating the testimony of Andres Temme in relation to the murder of Halit Yozgat in Kassel, 6 April 2006

Shortly after 17:00 on the 6th of April 2006, Halit Yozgat, 21 years old, was murdered while attending the reception counter of his family-run Internet café in Kassel, Germany. His was the ninth of ten racist murders performed by a neo-Nazi group known as the National Socialist Underground or NSU across Germany between 2000 and […]

FR| NSU-Prozess: Nazi soll Ausschuss belogen haben

Weil er mit seinem Auftritt provoziert und lügt, bricht der hessische NSU-Ausschuss die Befragung eines Neonazis ab. Der Mann bekommt es jetzt mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Von Pitt von Bebenburg Der provozierende Auftritt eines Neonazis im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags am Freitag könnte strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Ausschuss leitet das Protokoll an die Staatsanwaltschaft weiter, […]

BR24| NSU-Morde in Nürnberg: Oberflächliche Ermittlungen gegen Rechtsextreme

Vor zwölf Jahren wurde Ismail Yaşar ermordet, mutmaßlich vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Interne Unterlagen zeigen nun, wie oberflächlich die Polizei ermittelte. Von: Jonas Miller und Martin Hähnlein Am 9. Juni 2005 wurde Ismail Yaşar in seiner Nürnberger Dönerbude durch vier Schüsse in Kopf und Oberkörper ermordet – die Ermittler gehen davon aus, dass die Tat […]

Tag24| WAS LIEF ZWISCHEN DEM SPD-POLITIKER UND DEM RECHTEN V-MANN?

Der Thüringer Verfassungsschutz hat in den 1990er Jahren möglicherweise versucht, einen V-Mann auf den damaligen SPD-Abgeordneten Heiko Gentzel anzusetzen. Die Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx, sagte am Donnerstag, sie halte eine solche Vermutung für plausibel. Ein Polizist hatte am selben Tag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages von einem Protokoll berichtet, das er 2001 nach […]

Grundsatz- und Bundestagswahl-programm als Grundlage Studie: AfD-Position und katholische Soziallehre oft unvereinbar

Zwischen den Positionen der AfD und der katholischen Soziallehre gibt es nach einer Studie massive Differenzen. So seien »das ethno-nationale Gesellschafts- und Staatsverständnis« sowie die auf ausgrenzenden Feindbildern beruhenden Positionen der AfD mit der Kirchenlehre unvereinbar, heißt es in der in Münster veröffentlichten Untersuchung. Die komplette Studie finden Sie auf der Internetseite der Universität Münster. […]

Vice| Die AfD streitet sich über das beste Wahlplakat

Wir haben die Entwürfe der Rechtspopulisten einem ultimativen Test unterzogen. Ein Werbefuzzi sitzt in der Agentur und denkt sich eine AfD-Kampagne aus. Sexy soll sie werden, um auch die Erstwähler zu erreichen. Doch als er sieht, was er da verkaufen soll, fällt ihm fast der gerollte 50-Euro-Schein aus der Nase: Islamophobie, Abschottung und Migrantenfeindlichkeit. So […]

MIGAZIN| Anerkennungsgesetz/ Mehr Einwanderer arbeiten in ihrem erlernten Beruf

Der Arzt, der in Deutschland Taxi fährt, soll nach dem Willen von Bildungsministerin Wanka der Vergangenheit angehören. Vor fünf Jahren wurde das Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse eingeführt. Zehntausenden eröffnet es neue Chancen. Eine steigende Zahl von Zuwanderern arbeitet in Deutschland im erlernten Beruf. Das geht aus einem Bericht des Bundesbildungsministeriums hervor, den das Kabinett […]

Morgenpost|Kommentar: Was sich Berlins Verwaltung da leistet, ist Staatsversagen!

Die Liste des Versagens der Berliner Verwaltung ist lang. Aber niemand geht das Langzeit-Desaster an, sagt Joachim Fahrun. Es ist peinlich für Berlin und einer deutschen Hauptstadt unwürdig. Bürger müssen anderswo heiraten, weil es ihrer Stadt nicht gelingt, die bürokratischen Voraussetzungen für den schönsten Tag des Lebens zu schaffen. Junge Eltern schlagen sich Nächte um […]

Bundestag| Thema Anis Amri

Plenarprotokoll der 237. Sitzung von Donnerstag, dem 1. Juni 2017 02.06.2017 TEXT | 1 MB Bewertung des PKGr zum Fall Amri 01.06.2017 Berlin: (hib/STO) Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall … Plenarprotokoll der 237. Sitzung 01.06.2017 PDF | 3 MB 18/12585 – Unterrichtung: Erläuternde […]

Bundestag| Bewertung des PKGr zum Fall Amri

Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall des Attentäters Anis Amri, bei dessen Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 zwölf Menschen ums Leben kamen, liegt als Unterrichtung (18/12585) durch das Gremium vor. Sie befasst sich unter anderem mit den Aktivitäten Amris in Deutschland, […]

Bundestag| Erkenntnisse zu Amri erfragt

„Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10812). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchem Bundesland „nach Erkenntnissen der Bundesregierung wann und durch welche Behörde erstmals die Einstufung Amris als sogenannter Gefährder vorgenommen“ und wann Amri […]