Archiv des Autors: (LB)LutzBucklitsch

Correctiv| „Erste Konferenz der freien Medien“: Wie die AfD rechte Blogger und Identitäre in den Bundestag einlud

von Till Eckert 21. May 2019 Die AfD hat Vertreter alternativer Medien zu einer Konferenz in den Bundestag eingeladen. Die größten Netzwerker der rechten Szene tauschten dort mit Abgeordneten Nummern aus. Ein Treffen unter Freunden – gegen die „Systempresse”. CORRECTIV war da. Peter Boehringer schnaubt auf und schiebt sich die Brille zurecht. Der AfD-Politiker aus Schwäbisch […]

Bundestag| Rechtsextremisten und Islamisten

Um „Verbindungen zwischen Rechtsextremisten und Islamisten“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/10061) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9645). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist ihr „eine Zusammenarbeit im Sinne eines ziel- und zweckgerichteten gemeinsamen Wirkens für die ,politische Sache‘ zwischen Rechtsextremisten und Islamisten“ nicht bekannt. Es lägen lediglich Hinweise auf einzelne Kennverhältnisse […]

Sara-Nussbaum-Zentrum|Antisemitismus im Europawahlkampf:Das Plakat „Israel ist unser Unglück“ der Partei „Die Rechte“ braucht eine Antwort der Demokraten!

Antisemitismus im Europawahlkampf Das Plakat „Israel ist unser Unglück“ der Partei „Die Rechte“ braucht eine Antwort der Demokraten! Der Aufmarsch von Neonazis in Plauen, die antisemitischen Plakate einer kleinen rechtsextremen Partei, immer mehr judenfeindliche Ausfälle und Angriffe – es reicht! Wir brauchen eine gut hörbare Antwort der Demokraten! Der Spruch „Israel ist unser Unglück“ erinnert […]

Vice| In diesem Bundesland schickt die AfD Dutzende Rechtsextreme ins Rennen

Mit Neonazis und Verschwörungstheoretikern bewirbt sich die Partei bei der Kommunalwahl in Brandenburg um insgesamt 1.200 Posten. Kommunalwahlen sind ein bisschen wie Haare aus dem Duschabfluss kratzen: nicht wirklich sexy – aber wenn man sich nicht drum kümmert, steht man plötzlich knöcheltief in braunem Brackwasser. Und genau das kommt gerade auf Brandenburg zu. Wenn der Plan der […]

MMZ| Brandenburg: Die Bürgerwut im Kreistag? Analyse der rechten Kandidaturen bei den Kommunalwahlen 2019

Studie lesen Die Bürgerwut im Kreistag? – Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, Mai 2019, Ausgabe 5 (PDF-Dokument) Bei den brandenburgischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Parteien an, die politisch rechts von der Union positioniert sind. Für insgesamt über 1.000 Mandate bewerben sich Kandidat*innen auf den Listen von AfD, NPD und den […]

lsa-rechtsaussen.net| GESCHLOSSENHEIT RECHTS AUSSEN: DIE AFD SACHSEN-ANHALT VOR DEN KOMMUNAL- UND EUROPAWAHLE

Im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen in Sachsen-Anhalt bietet der Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) ein Bild der Einigkeit. Vergessen scheinen die Konflikte der Vergangenheit, seit Problemherd André Poggenburg im Januar 2019 die Partei verließ und mit seinem Aufbruch Deutscher Patrioten Mitteldeutschland (ADPM) eine neue Bühne fand, welche ihm endlich auch eine offene Zusammenarbeit mit Neonazis wie dem Leipziger […]

NICHT VERGESSEN! Ein Europa für Alle| Deine Stimme gegen Nationalismus! Sonntag, 19. Mai 2019, Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Wir halten dagegen, […]

Lieber LINKS sein, als auf dem RECHTEN Auge blind, Herr Ministerpräsident Kretschmer! Wirbel um Verfassungsschutz: Konzert – „wirsindmehr!“ – steht im Bericht

Frage an den sächsischen Ministerpräsident, überwacht der Verfassungsschutz in Sachsen nun auch den Bundespräsidenten? Weil dieser das Konzert „#wirsindmehr“ unterstützt hat? Der sächsische Verfassungsschutz steht wegen der Erwähnung des bundesweit beachteten Chemnitzer Konzerts gegen Rechts vom Herbst 2018 in seinem Jahresbericht in der Kritik. In dem am Dienstag veröffentlichten Bericht wird das Konzert, unter anderen […]

Wir unterstützen!|Kommt zur bundesweiten #unteilbar-Demo am 24. August 2019 in Dresden

#UNTEILBAR SACHSEN Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demokratie, Menschenrechte, soziale und gesellschaftliche Teilhabe sind nichts, was einfach da ist. Sie müssen täglich erstritten und verteidigt werden. Angesichts der fortschreitenden Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten hat sich das sächsische #unteilbar-Bündnis gegründet, um gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Mit unserem Bündnisaufruf […]

Aufruf #unteilbar Sachsen|#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Hier unterzeichnen #Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir […]

ORF.at|Mails zwischen Sellner (Identitäre Bewegung) und Christchurch-Attentäter publik | AfD Unterstützer im engen Kontakt zu Terroristen

Wie tief sind die Verbindungen der Identitären Bewegung mit rechten Terroristen dieser Welt? Und wieso unterstützen AfD-Politiker die Identitäre Bewegung eigentlich? Fragen, die die AfD weder ehrlich beantwortet, noch gerne gestellt bekommt. Und dann redet Guido Reil, EU-Kandidat der AfD, von der einzigen ehrlichen Partei in Deutschland. Eine gruselige Vorstellung! Der rechtsextreme Attentäter von Christchurch […]

verfassungsblog.de|Falscher Professorentitel bei AfD-Kandidaten?

Nachfolgender Text stammt vom heutigen Newsletter des Verfassungsblog.de, dem wir allen Lesern herzlich empfehlen können! Liebe Freund_innen des Verfassungsblogs, Für die Europawahlen habe ich mir, wie viele andere auch, schon mal die Briefwahlunterlagen kommen lassen. Der Wahlzettel enthält 40 Listenvorschläge, die Kandidat_innen auf den jeweils ersten zehn Listenplätzen sind namentlich aufgeführt, und eine der Dinge, […]

Vorstellungen zum Buch von Hajo Funke: „Der Kampf um die Erinnerung. Hitlers Erlösungswahn und seine Opfer.“ (VSA-Verlag)

Hajo Funke stellt in den folgenden Wochen sein neuestes Buch „Der Kampf um die Erinnerung“ vor und nimmt zur Entwicklung von politischen Kultur, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland und Europa vor den kommenden Wahlen Stellung: Dienstag, 14. Mai um 20:30 Uhr im Buchhändlerkeller in der Carmerstraße 1 in Berlin-Charlottenburg – im Gespräch mit Professor Dr. […]

Hajo Funke: Der Kampf um die Erinnerung (VSA Verlag)

Hajo Funke: Der Kampf um die Erinnerung Hitlers Erlösungswahn und seine Opfer 280 Seiten | € 24.80 ISBN 978-3-89965-842-2 VSA: Verlag Hamburg 2018 Der israelisch-US-amerikanische Historiker und Holocaust-Überlebende Saul Friedländer forderte in seiner Rede zur Erinnerung an die Befreiungvon Auschwitz Ende Januar 2019 im Bundestag: Wir erwarten, dass Deutschland ein »Bollwerk …für die wahre Demokratie«, […]

Sachsen| Sachsen rechts unten 2019

In den letzten Jahren hat sich die extreme Rechte in Sachsen neu formiert. In der aktuellen Ausgabe der Jahrespublikation „Sachsen rechts unten“ des Kulturbüro Sachsen e.V., die am 29.03.2019 veröffentlicht wurde, wird ein neues Phänomen beschrieben, dass in Sachsen sichtbar geworden ist. Akteure der extremen Rechten haben in den letzten vier Jahren eine Reihe von eingetragenen Vereinen […]

NDR|AfD-Landeschef Augustin: Zweifelhafte Überweisung an IB-Funktionär/Rechtes Netzwerk?

Der Co-Landesvorsitzende der AfD, Dennis Augustin, sucht offenbar die Nähe zur Identitären Bewegung. Augustin hat einen der führenden Köpfe der Gruppe, den Rostocker Daniel Fiß, auch finanziell unterstützt. Ein Recherche-Portal hat jetzt einen Kontoauszug von Fiß veröffentlicht. Aus dem Papier geht hervor, dass Augustin ihm im vergangenen September rund 1.200 Euro überwiesen hat. Augustin: Fiß […]

Blick| AfD-Spendenskandal um Alice Weidel: Deutscher Milliardär zahlte die 150’000 Franken

150’000 Franken wurden über eine Zürcher Firma an AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel überwiesen. Wer hinter dieser Parteispende steckte, war bislang unklar. Nun zeigt sich, wer der Gönner ist: ein deutscher Milliardär. Er ist Milliarden schwer, lebt auf dem Zürichberg und ist die Schlüsselfigur im Spendenskandal der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Der Unternehmer Henning Conle. Der […]

Spiegel| AfD-Spendenaffäre: Neue Spur führt zu Unternehmer in der Schweiz

Woher kommen die umstrittenen Spenden an AfD-Spitzenpolitiker? Ein schwerreicher Immobilienunternehmer mit Sitz in Zürich könnte dahinter stecken. Der Fall wird immer dubioser. Von Sven Röbel In der Affäre um verdeckte Wahlkampfhilfen und Parteispenden aus der Schweiz an Spitzenpolitiker der AfD gibt es womöglich erstmals eine Spur zu einem mutmaßlichen Geldgeber. Wie NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ […]

Spiegel|AfD-Spitzenpolitiker will zur CSU|“Ich habe es satt, die bürgerliche Fassade einer fremdenfeindlichen Partei zu sein“

Der AfD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag will zur CSU überlaufen. Über seine Parteikollegen sagt er: „Manche von denen sind zu allem fähig.“ Von Anna Clauß Markus Plenk trägt zwei tiefe Schürfwunden auf der Stirn. Die hat er einem seiner Schottischen Hochlandbullen zu verdanken: Als er seinen Stier Seppi gefüttert habe, erzählt Plenk, habe der seinen Kopf so […]

Heute|AfD-Politiker Frohnmaier „absolut unter Kontrolle“ von Putin

Recherchen von „Spiegel“, ZDF und anderen zeigen, wie Moskau auf die deutsche Politik Einfluss nehmen wollte. In Russlands Fokus steht vor allem die AfD. Die Versuche russischer Einflussnahme auf deutsche Politiker, insbesondere die der AfD, reichen weiter als bisher bekannt. Nach gemeinsamen Recherchen von „Spiegel“, ZDF, der britischen BBC und der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ […]

heute| AfD-Politiker „absolut unter Kontrolle“ – Der Fall Frohnmaier: Moskaus Strategie für politischen Einfluss

Nach Recherchen von ZDF, „Spiegel“ und anderen Medien planten russische Strategen, den AfD-Politiker Frohnmaier gezielt zu unterstützen, um Einfluss auf deutsche Politik zu nehmen. „Es ist nun mal so, dass die Krim jetzt die russische Krim ist“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier im April 2018 dem russischen Staatssender RT. Daran sei nichts mehr zu ändern. […]

Welt| AfD-Politiker Frohnmaier „unter absoluter Kontrolle“ des Kreml

Durch russische Einflussnahme auf deutsche Politiker sollte die EU destabilisiert werden. Eine Zielperson war dabei offenbar der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, wie Dokumente zeigen. Mehr als bis jetzt angenommen versuchte Russland vor der Bundestagswahl Einfluss auf deutsche Politiker zu nehmen – vor allem auf Politiker der AfD. Das legte eine gemeinsame Recherche von „Spiegel“, ZDF, der […]

SZ| Russland wollte offenbar AfD-Politiker beeinflussen /Frohnmeier als Kreml Helfer?

Medienrecherchen zufolge soll Russland versucht haben, auf AfD-Politiker Einfluss zu nehmen. Ein geplantes Projekt soll die „Unterstützung“ der Bundestagskandidatur des AfD-Politikers Markus Frohnmaier gewesen sein. Russland wollte offenbar gezielt Einfluss auf Politiker der AfD nehmen. Das berichten Spiegel, ZDF, BBC und La Repubblica nach gemeinsamen Recherchen. Dem Spiegel-Bericht zufolge kursierte in der Präsidialverwaltung von Wladimir Putin vor der Bundestagswahl 2017 ein Strategiepapier […]

FAZ|Kreml setzte offenbar auf AfD-Politiker Frohnmaier

Laut einem Medienbericht hat der Kreml Markus Frohnmaier als möglichen Einflussagenten betrachtet – und eine Unterstützung seiner Bundestagskandidatur erwogen. Er könne ein „unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter“ sein, so die Einschätzung. Für seine Nähe zu Russland ist Markus Frohnmaier schon lange bekannt. Schon vor seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter reiste der AfD-Politiker nach Donezk in die […]

Spiegel| Russen setzten auf AfD-Abgeordneten Frohnmaier |Handlanger vom Kreml?

„Ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter“: Dem SPIEGEL vorliegende Dokumente aus der russischen Präsidialadministration zeigen, wie Moskau vor der Bundestagswahl Einfluss auf den AfD-Mann Markus Frohnmaier nehmen wollte. Die Versuche russischer Einflussnahme auf deutsche Politiker, insbesondere die der AfD, reichen weiter als bisher bekannt. Nach gemeinsamen Recherchen von SPIEGEL, ZDF, der britischen BBC und der […]

Spiegel| Moskaus deutsche Marionetten|Wie Putin die AfD für seine Zwecke benutzt

E-Mails aus dem Kreml belegen, wie Russland AfD-Politiker für seinen Informationskrieg ausnutzen will. Die Rechtspopulisten dienen sich als willige Helfer an, im Mittelpunkt steht ein junger Bundestagsabgeordneter. Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelgeschichte. Melanie Amann, Stephan Heffner, Martin Knobbe, Ann-Katrin Müller, Jan Puhl, Marcel Rosenbach, Alexander Sarovic, Jörg Schmitt, Wolf Wiedmann-Schmidt, Anika Zeller Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus […]

Putins Helfer von der AfD?| Wer ist dieser Markus Frohnmeier?

Markus Cornel Frohnmaier (* 25. Februar1991 in Craiova, Rumänien) ist ein deutscherPolitiker (AfD). Seit dem 22. Mai 2017 ist er Sprecher Alice Weidels, die zur Bundestagswahl 2017 als Spitzenkandidatin der AfD auftrat.[1] Im selben Jahr errang er wie diese über die Landesliste der AfD Baden-Württemberg ein Abgeordnetenmandat für den 19. Deutschen Bundestag.[2] Hier agiert er seitdem als Sprecher der Jungen Gruppe in der AfD-Fraktion.[3][4] Er war bis Februar 2018 Bundesvorsitzender der Junge […]

Bundestag| Regierung verteidigt Chemnitz-Darstellung von Hetzjagden / Maassen lag deutlich falsch

Die Bundesregierung hat ihre Einschätzung zu den als „Hetzjagden“ dargestellten fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz vom 26. August 2018 erneuert. Es gebe in der Presseberichterstattung Videoaufnahmen von dem Tag, auf denen zu sehen sei, wie Personen aus einer Gruppe heraus Menschen beschimpften und in die Flucht jagten, heißt es in der Antwort (19/8570) der Bundesregierung auf […]

Verfassungsblog| Von »Anti-Abschiebe-Industrie« zu gesetzlicher Repression – Flüchtlings­organisationen sollen kriminalisiert werden

von Maximilian Pichl Anfang Februar wurde der Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zum sog. »Geordnete-Rückkehr-Gesetz«bekannt. Schon damals gab es Kritik an dem Vorhaben, diejenigen Personen strafrechtlich zu sanktionieren, die einen Abschiebetermin bekannt geben. Konkret geht es um den geplanten § 95 Abs. 2 Nr. 3b Aufenthaltsgesetz. Dort heißt es: Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe […]

FES|Umfrage: Was die Deutschen über Migration denken

Das pragmatische Einwanderungsland Ob in Talkshows, auf Parteitagen oder in den sozialen Medien: Das Thema Migration beherrscht nach wie vor die öffentliche Debatte. Seit 2015 eine große Zahl Geflüchteter nach Deutschland gekommen ist, diskutieren die Deutschen leidenschaftlich darüber, wie sich die Gesellschaft zu Migration und Integration verhalten soll. Der Ton ist meist hochemotional, die Positionen […]

Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens – Studie von Finkbeiner/Trittel

Die vorliegende Kurzstudie sondiert die Traditionslinien des Rechtsradikalismus in der politischen Kultur Niedersachsens. Sie stellt das Problem heraus und zeigt dabei empirisch in ausgewählten Regionen auf, dass politische Mentalitäten in ihren Entstehungsbedingungen und Erscheinungsformen ambivalent sind. Politischer Kultur kommt in der Analyse eine entscheidende Bedeutung zu: Sie kann auf die Erfolgschancen rechtsradikaler Verheißungen ebenso befördernd […]

PewDiePie, Memes und Menschenverachtung – die bizarre Welt, in der sich der Neuseeland-Attentäter radikalisierte

Bento Sein Manifest ist ein Waffenschrank an rechten Memes Jan Petter Kurz, bevor er loszog und mehr als 40 Menschen mit einem Sturmgewehr tötete, hatte der Attentäter von Christchurch noch einen sarkastischen Kulturtipp: „Abonniert PewDiePie!“ Dann stieg er aus dem Auto und filmte sich beim Massenmord, übertragen live auf Facebook. PewDiePie ist ein schwedischer YouTube-Gamer, ein […]

MZ| Prozess um tödliche Messerattacke von Chemnitz wirft viele Fragen auf/Braunes Netzwerk seit 90er

Chemnitz macht im Sommer 2018 auf unrühmliche Weise von sich reden. Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen werden arabische Migranten als Verdächtige ermittelt. Die Empörung vieler Bürger wird von Rechten genutzt, um Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen. Es gibt Ausschreitungen, Angriffe auf Ausländer und ausländische Lokale. Lange kommt die sächsische Stadt nicht zur Ruhe, […]

MZ| Identitäre Bewegung/AfD – IB-Haus in Halle: So sind die Nationalisten miteinander vernetzt

Von Alexander Schierholz Das Haus der rechtsextremen Identitären Bewegung in Halle hat sich zu einem Zentrum für die Szene entwickelt. Doch wer sind die Akteure, die sich dort die Klinke in die Hand geben? Und wie sind sie verflochten? Ein Überblick Halle (Saale) – Am 16. März werden sie wohl alle wieder dabei sein. Götz […]

Watson| „Die AfD ist das Kraftzentrum der Neuen Rechten“

Sie wollen alles sein, nur nicht Mainstream. Dabei sind sie dort längst angekommen. Die sogenannte Neue Rechte hat nicht erst seit der Flüchtlingskrise Konjunktur. Die Pegida-Bewegung, die Sarrazin-Debatte, Gründung und Aufstieg der AfD: All das gab es bereits vor 2015. Schleichend wurde die Wut vom Internet auf die Straße und schließlich in die Parlamente getragen. Die Wütenden […]

Focus|Die Ideologie des Christchurch-Attentäters ist auch in Deutschland weitverbreitet

Die Anschläge auf zwei Moscheen in Neuseeland, bei denen mindestens 49 Menschen ums Leben gekommen sind, hat weltweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter ist offensichtlich ein rechtsextremer Rassist, der absurde Verschwörungstheorien verbreitet. Extremismusforscher Steffen Kailitz sieht viele Parallen zu Rassisten in Deutschland – und warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft. Offiziell halten sich die neuseeländischenBehörden noch zurück mit Angaben […]

Der Westen| Anschlag in Neuseeland: Berliner AfD-Politiker reagiert mit mieser Attacke auf Greta Thunberg

Was hat der fürchterliche Anschlag von Christchurch, bei dem 49 Menschen starben, mit der 16-jährigen Umweltaktivistin Greta Thunberg zu tun? Genau: gar nichts. Ein AfD-Hinterbänkler im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, hat es trotzdem geschafft, eine Verbindung zwischen dem Massenmord und den friedlichen Massenprotesten von Schülern und Studenten herzustellen. Seine These sondert er via Twitter ab. weiterlesen

Deutschlandfunk| Hajo Funke:„Jetzt muss Schluss sein mit Islamhass“

Der Terroranschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland müsse ein Weckruf auch in Deutschland sein, sagte der Extremismusforscher Hajo Funk im Dlf. Die Justiz müsse entschieden gegen Islamhass vorgehen. „Wenn wir so weitermachen, sind wir in Weimar“, sagte Funk. Er rief die AfD auf, Islamhass nicht länger zu befeuern. Hajo Funk im Gespräch mit Daniel Heinrich […]

Anschlag Neuseeland: eine Rekonstruktion der Ereignisse

Bei einem Anschlag während des Freitagsgebets sind in zwei Moscheen in Christchurch mindestens 49 Personen getötet worden. Die Behörden sprechen von Terror und haben mehrere Verdächtige verhaftet. Einer der Täter soll ein australischer Rechtsextremist sein. Die Rekonstruktion basiert auf Agenturmaterial Am Freitag sind in zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch mindestens 49 Personen durch Schüsse getötet […]

Terroranschlag in Christchurch – Einschätzungen von Prof. Hajo Funke ( 1/2) am 16.03.19 (Phoenix)

Einschätzungen von Politikwissenschaftler und Extremismusforscher Prof. Hajo Funke zum Terroranschlag auf Moscheen in Christchurch, Neuseeland.

Meedia|Fleischhauer zu Matussek-Party: “Böhmermann trifft garantiert nur auf Personen, die so ähnlich denken wie er”

Die Party von Matthias Matussek sorgte in den sozialen Medien für viel Gesprächsstoff, vor allem Jan Böhmermann äußerte starke Kritik. Nun hat Spiegel-Redakteur und Partygast Jan Fleischhauer in seiner Kolumne Stellung genommen. Darin widerspricht er dem Moderator – und ist um einen kleinen Seitenhieb nicht verlegen. NeoMagazin sehen “Darf man als Redakteur des Spiegel an […]

Aufruf| Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Wir halten dagegen, […]

TAZ| Die Blut-und-Boden-Party des Matthias Matussek mit BILD-Spiegel-Zeit-Freunden

Matthias Matussek, der alte Mann, der immer schon so schrieb, wie andere alte Männer das mochten, feierte Geburtstag – und alle, alle kamen. Wer kennt es nicht: Da stolpert man mit seiner Westerngitarre nachdenklich durch die Prärie, und plötzlich fällt einem ein, dass man ja noch zum Geburtstag eines alten Freundes wollte, der den Weg […]

Morgenpost| Auf Matussek-Party traf die Medienelite auf einen verurteilten Neonazi/ BILD-Spiegel-Zeit-Journalisten und Identitäre in trauter Eintracht mit der AfD

Autor Matthias Matussek feierte Geburtstag mit alten Weggefährten und Mitgliedern der rechten Szene. Nur ein Gast äußerte sich dazu. Kai-Hinrich Renner In der Nacht zum Montag, so gegen 1.30 Uhr, war für Matthias Matussek die Welt noch in Ordnung: „Offenbar ist mir die Party des Jahres gelungen“, schrieb der zuletzt durch äußerst rechtes Gedankengut aufgefallene […]

AfD Spendenaffäre II| Meuthen| Spendenaffäre – AfD droht neue Strafzahlung wegen illegaler Parteispenden

von Britta Buchholz und Nicole Diekmann, Berlin Der AfD droht wegen illegaler Parteispenden eine neue Strafe. Nun geht es nach ZDF-Informationen um 280.000 Euro im Fall von Parteichef Meuthen. Die AfD will Widerspruch einlegen. Wegen illegaler Parteispenden an ihren Parteivorsitzenden und Europawahlkandidaten Jörg Meuthen droht der AfD eine Strafzahlung von 280.000 Euro. Die Bundestagsverwaltung hat […]

Über Asyl & „Sozialschmarotzer“ – Wie ungerecht ist Deutschland? – Wilfried Schmickler

Turi2|Matthias Matussek feiert mit Identitären und Journalisten 65. Geburtstag.

von Markus Trantow Wie politisch ist das Private? Der umstrittene Autor und Polemiker Matthias Matussek hat am Samstagabend seinen 65. Geburtstag gefeiert – die prominente Gästeliste mit Wegbegleitern vom bürgerlichen bis ins extrem rechte Spektrum verursacht tags darauf Aufregung in den sozialen Medien. Fotos bei Facebook und Twitter zeigen etwa Identitäre wie Mario Müller, den rechten Journalisten Dieter Stein und die […]

AfD NRW| Die Sprache der NAZIS!| Rechte Chats stürzen NRW-AfD ins Chaos

Köln/Münster – Die Sprüche klingen wie beim Kameradschaftsabend alter Waffenbrüder: „Ohne massenhaften Volksaufstand geht unser Deutschland den Bach runter“, schreibt ein AfD-Mitglied laut Recherchen des WDR-Magazins Westpol im Gruppen-Chat mit Gleichgesinnten. „Warum sollte man nichts mit dem 3. Reich zu tun haben?? Es ist doch unsere Geschichte, Nur schämen muss man sich nicht dafür!!!“ Der nächste […]

AfD Bürgerkriegsgerede| „Bürgerkrieg light“ Empörung über AfD-Chats| Wenn Nazis chatten

Düsseldorf/Münster – Der Richtungs- und Personalstreit innerhalb der AfD in NRW verschärft sich. Auslöser sind radikale und die Nazi-Verbrechen verharmlosende WhatsApp-Äußerungen von lokalen Politikern, auch der Chef des AfD-Bezirks Münster steht in der Kritik. Von Dirk Anger , Frank Polke Ein Kreisvorsitzender aus dem Rheinland soll laut Recherchen des WDR-Magazins Westpol eine Hasenfigur mit Hitler-Gesicht und der […]

AfD NRW| Sprache der NAZIS! Showdown in der AfD?

WDR Westpol Seit Monaten tobt in der AfD in Nordrhein-Westfalen ein Machtkampf zwischen rechts und rechts außen. Hinter den Kulissen wird er zum Teil mit harten Bandagen geführt. Gemäßigtere Parteimitglieder fordern, dass der Landesvorstand endlich durchgreift gegen radikale Äußerungen. Auch der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat das nun angekündigt. Doch bisher scheint das in NRW nur […]

AfD| Hintergrund Parteispendenaffäre Alice Weidel|Ermittler bestätigen Zweifel an Weidels Spenderliste

VON JUSTUS BENDER UND MARKUS WEHNER In der Affäre um eine offenbar teilweise falsche Spenderliste sieht die AfD eine „Verschwörung“ am Werk. Die Liste stamme von der Schweizer Pharmafirma, erklären Parteivertreter. Wurden dem Bundestag Strohmänner genannt? Führende AfD-Vertreter haben eine Verantwortung für die Weitergabe einer offenbar falsche Namensliste von Spendernamen an die Bundestagsverwaltung abgelehnt. Der AfD-Bundesschatzmeister Klaus Fohrmann […]

AfD| Hintergrund Parteispendenaffäre BaWü| AfD-Meuthen und die Spende aus der Schweiz

correctiv Nach gemeinsamen Recherchen von CORRECTIV und dem ZDF-Magazin „Frontal21“ war AfD-Parteichef Jörg Meuthen in eine privat finanzierte Wahlkampagne eingeweiht. Das könnte laut Experten eine illegale Parteispende sein. Auch bei einer Kampagne im NRW-Wahlkampf soll ein Parteigremium der AfD informiert gewesen sein. In beiden Fällen führt die Spur erneut zu einer Werbeagentur in der Schweiz. […]

AfD| Hintergrund Parteispendenaffäre NRW|Schweizer Plakatgeheimnis

Correctiv| EXKLUSIV: Eine Schweizer PR-Agentur hat dem AfD-Landtagskandidaten in NRW Guido Reil Wahlplakate bezahlt, ohne den Geldgeber zu nennen. Der AfD-Politiker behauptet, die Parteigremien über das Angebot aus der Schweiz informiert zu haben. Das nährt den Verdacht der verdeckten Parteienfinanzierung. von Marcus Bensmann , Justus von Daniels13. July 2017 Diese Recherche erscheint auch in der Schweizer Wochenzeitung WOZ. Bei […]

Süddeutsche:AfD muss mit empfindlicher Geldstrafe rechnen

In der Spendenaffäre beanstandet die Bundestagsverwaltung Sachleistungen, mit denen AfD-Politiker Guido Reil unterstützt wurde. Die Partei muss mit einer Strafzahlung von mehr als 100 000 Euro rechnen. AfD-Vorsitzender Meuthen sieht das als „irrig und in der Sache falsch“ an und will Widerspruch einlegen. Von Sebastian Pittelkow, Katja Riedel und Jens Schneider, Berlin Die AfD muss sich […]

correctiv| Die AfD im Spendensumpf, 100.000 Euro Strafzahlung

Schweizer Plakatspende und die Folgen für die AfD  Die undurchsichtigen Spenden an die AfD aus der Schweiz haben Konsequenzen. Laut dem Recherchenetzwerk WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung plant die Bundestagsverwaltung, gegen die AfD eine Strafe von 100.000 Euro wegen der Plakatwerbung für Guido Reil im Landtagswahlkampf 2017 zu verhängen. Diese erste Festsetzung einer Strafzahlung durch die […]

Cop24-Kattowitz| Greta Thunberg (15):»Euch gehen Entschuldigungen aus, uns die Zeit!

Greta Thunberg (15) aus Schweden hat der Welt, insbesondere uns Erwachsenen, einen Spiegel vors Gesicht gehalten. In ihrer eindrucksvollen Rede auf dem UN-Klimagipfel in Kattowitz redet sie Klartext, ganz im Gegensazt zu uns Erwachsenen. DANKE! Danke Greta! An ihr sollten wir uns Erwachsenen ein Beispiel nehmen, das gilt auch und insbesondere an uns Medienschaffenden, Politiker […]

Volkslieder braucht das Land: Klaas mischt Cannstatter Wasen auf | Late Night Berlin

Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der Internationalen Konferenz zur Annahme des Globalen Pakts für sichere, geordnete und reguläre Migration am 10. Dezember 2018 in Marrakesch

Montag, 10. Dezember 2018, 11:05 Uhr in Marrakesch  Sehr geehrter Herr Präsident der Konferenz, Herr Außenminister Bourita,sehr geehrter Herr Generalsekretär,sehr geehrte Frau Präsidentin der Generalversammlung Maria Espinosa,sehr geehrte Frau Sonderbeauftragte für internationale Migration Louise Arbour,sehr geehrte Herren Präsidenten,sehr geehrte Kollegen,Exzellenzen,meine Damen und Herren,es ist mir eine große Freude, heute hier bei Ihnen in Marrakesch zu sein. […]

Der Weg zur Vorsitzenden der CDU – AKK – 2018

phoenix|Angela Merkels letzte Rede als CDU-Parteivorsitzende am 07.12.18