Category Aktionen

DLF| ANTI-ISLAMBEWEGUNGEN – „Es werden Ängste verrührt“

ANTI-ISLAMBEWEGUNGEN„Es werden Ängste verrührt“ (Beitrag hören) Hajo Funke im Gespräch mit Gerd Breker Funke: „Man nimmt Ängste auf, glaubt für sich, dass man sie löst, und da man das nicht tut, zeigt man den Finger auf die Feinde, die man jetzt selbst auskürt.“ (picture alliance / dpa / Arno Burgi) Der Politologe Hajo Funke macht für […]

Welt| Hetze gegen Ausländer, Hetze gegen Reiche

Ihr Terrain sind mittelgroße Städte wie Gera und Heidelberg: Rechtsradikale werben mit Konzerten und Liederabenden um neue Kameraden. Schlüsselbegriffe sind dabei „Verrat“ und „Widerstand“. In Deutschland gibt es mehr als einhundert rechtsextreme Musikgruppen. Die Linke bittet in einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung um Auskunft über ihre Aktivitäten. Hier einige Hörproben.Quelle: Die Welt Schon die […]

BILD| Der Krimi um das KZ-Tor von Dachau

Es war DAS Symbol der KZ-Gedenkstätte in Dachau: Das schwere schmiedeeiserne Lagertor mit der Inschrift „Arbeit macht frei“, durch das alle Insassen des Konzentrationslagers bei ihrer Ankunft gehen mussten. Am Wochenende haben skrupellose Diebe den historischen Eingang gestohlen. Von ihnen fehlt jede Spur! Der Verdacht fällt auf Nazis oder einen verrückten Sammler. Fest steht bislang […]

Hajo Funke| Unsere Schande von Kobani

Es ist so: wir sind heute, am 8. Oktober 2014, Zuschauer eines Genozids an den Kurden von Kobani, verübt von den IS-Terroristen, mit verübt von Ankara, Washington und Berlin. Wie in Srebrenica am 8. Juli 1995, als die aus Südosten vorrückenden Panzer Mladic´s niemand aufhielt und aufhalten wollte. Das war absehbar. Am 17. April 1995 […]

Köln| NSU-OPFER IN DER KEUPSTRASSE

Wie kann der Opfer des NSU-Terrors angemessen gedacht werden? Ein Mahnmal an der Keupstraße ist jedenfalls nicht erwünscht. Foto: CHT Die Anwohner der Keupstraße wollen kein Mahnmal, das an die Geschehnisse von 2004 erinnert. Ein weiterer Bürgerantrag an die Mülheimer Bezirksvertretung forderte die Umwandlung der Keupstraße in eine Einkaufsstraße.  Von Tobias Christ Mit seinem Versuch, einen Teil […]

Tatort Theresienwiese – Heilbronn

Eine Initiative stellt sich vor: Der 25. April 2007 hat die Stadt Heilbronn verändert. Mit dem Mord an der jungen Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter und dem Mordanschlag auf ihren Kollegen Martin Arnold wurde die vielen Bürgerinnen und Bürgern als Festplatz und Parkmöglichkeit bekannte Theresienwiese zum Tatort. Der gespenstische Ausnahmezustand in der Heilbronner Innenstadt nach der Tat […]

RBB – Ausstellung zum Warschauer Aufstand von 1944 – Berlin

70 Jahre nach dem Warschauer Aufstand gegen die Nazis zeigt die Berliner Gedenkstätte „Topographie des Terrors“ ab Dienstag eine Ausstellung über die polnische Hauptstadt und den Widerstand. Die Exponate wurden extra vom polnischen Museum des Warschauer Aufstands für das Berliner Dokumentationszentrum erarbeitet. Die Berliner Gedenkstätte „Topografie des Terrors“ zeigt von Dienstag an erstmals eine Ausstellung […]

BR| Freistaat verbietet Neonazi-Organisation – Freies Netz Süd

Das bayerische Innenministerium hat heute das rechtsextreme Freie Netz Süd (FNS) verboten. Seit dem Morgen läuft eine Durchsuchung des bundesweit bekannten Treffpunkts der Neonazis in Oberprex bei Hof. Das Grundstück wird derzeit durchsucht und anschließend beschlagnahmt, heißt es aus dem Bayerischen Innenministerium. Die ehemalige Gaststätte hatte die Mutter von Tony Gentsch, einem der führenden Neonzais […]

EIL| Trotz Misstrauensbekundung: Zschäpe muss ihre Verteidiger behalten | Spiegel

Sie wollte ihre Anwälte loswerden – doch daraus wird nichts. Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe wird weiter von ihren Verteidigern vertreten. Das hat das Oberlandesgericht München nach SPIEGEL-Informationen entschieden. DPA Beate Zschäpe (Mitte), Anwälte: Die Bestellung der Pflichtverteidiger wird aufrechterhalten Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, wird weiter von ihren Rechtsanwälten Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl und […]

Ruhrbarone|Thüringer Linken-MdL Katharina König zur NRW-Linken: “Alles was ich will …”

Unsere Gastautorin Katharina König ist Landtagsabgeordnete der Linken in Thüringen. Sie ist seit langem in der Antifa-Arbeit aktiv, war im NSU-Untersuchungsausschuss Thüringens und setzt sich gegen Antisemitismus ein – auch in der eigenen Partei.  Während ich diesen Kommentar schreibe, hat die Hamas den Waffenstillstand gebrochen – oder klarer formuliert: nie eingehalten. Während ich diesen Kommentar schreibe vibriert mein Handy […]

HNA| Vorwurf der Vergewaltigung: Neonazi Bernd T. muss in U-Haft

Kassel. Der stadtbekannte Neonazi Bernd T. muss wieder hinter Gitter. Das Amtsgericht Kassel hat am Donnerstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen den 39-Jährigen wegen des dringenden Tatverdachts der Vergewaltigung sowie der gefährlichen Körperverletzung in zwei Fällen erlassen. Nach Angaben von Dr. Götz Wied, Sprecher der Staatsanwaltschaft Kassel, werde er verdächtigt, eine 16-jährige Jugendliche […]

Chronik antisemitischer Vorfälle 2014

01.01.2014, Hooligans urinieren an Denkmal für die ermordeten Juden Berlin (Berlin) Quelle: israelnationalnews In der Neujahrsnacht hat eine Gruppe von Hooligans an das Denkmal für die ermordeten Juden uriniert.   04.01.2014, Stolpersteine bei Bauarbeiten verschwunden Berlin (Berlin) Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg Im Rahmen von Bauarbeiten wurden vor der Marchlewskistraße 100 drei Stolpersteine zum Gedenken an Erich […]

Israel: Stop the Invasion of Gaza, Stop the Bombing of Gaza, Free the Palestinian Prisoners

By Rabbi Michael Lerner According to Ha’aretz correspondent Amira Hass, the IDF has been conducting mass arrests in the West Bank, between 10 and 30 every day. 24 of the arrested are members of the Palestinian parliament from Hamas‘ Change and Reform party. The number of those arrested since the kidnapping and murder of the […]

Queen Rania at a press conference on Gaza – Stop the war against humans!

  Queen Rania makes an urgent plea on behalf of all the civilians living in Gaza for a “humanitarian ceasefire” and for the international community to do all it can to help alleviate the suffering. This video ist from 2009, but it is the true about the situation today in Gaza. Stop the war against […]

FAZ|Zschäpe entzieht ihren Verteidigern das Vertrauen

  NSU-ProzessZschäpe entzieht ihren Verteidigern das Vertrauen Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat ihren drei Verteidigern das Vertrauen entzogen. Das teilte der Vorsitzende Richter im NSU-Prozess überraschend mit. Bis Donnerstag soll Zschäpe Gründe dafür nennen. © DPAVerlorenes Vertrauen: Die Angeklagte Beate Zschäpe vor dem Oberlandesgericht München mit ihren Anwälten Anja Sturm, Wolfgang Stahl und Wolfgang […]

Spiegel| NSU-Prozess: Zschäpe entzieht ihren Verteidigern das Vertrauen | EILMELDUNG

DPA Angeklagte Beate Zschäpe: Kein Vertrauen in Verteidiger Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat ihren drei Verteidigern überraschend das Vertrauen entzogen. Das teilte der Vorsitzende Richter Manfred Götzl während des Verfahrens mit. Die Hauptangeklagte des NSU-Prozesses, Beate Zschäpe, hat einem Polizisten an diesem Mittwoch erklärt, dass sie das Vertrauen in ihre Verteidiger verloren habe. Der Vorsitzende Richter […]

bpb| Zäsur? Politische Bildung nach dem „NSU“

Neue Herausforderungen an die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland > hier Anmelden (extern) (© Mark Mühlhaus, attenzione photographers) Im November 2014 jährt sich zum dritten Mal die zufällige Aufdeckung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU). Bis heute befasst die Aufarbeitung der rassistisch motivierten Mordserie Staatsanwaltschaften, Polizei und Medien, kaum aber die politische Bildung. Dabei […]

Sorgen der Dienste um das eigene Image – Geheimer Club berät über Gegenmaßnahmen

Die Diskussionen über Überwachung und die Reaktionen konservativer Politiker auf die Digitalisierung der Gesellschaft haben dem Image der so genannten Sicherheitsbehörden massiv geschadet. Das soll sich nun durch eine konzentrierte Aktion wieder ändern. Hochkarätige Geheimdienstler, Spitzenbeamte und Unions-Sicherheitspolitiker haben sich daher laut Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel (heutige Ausgabe) am Dienstag vergangener Woche im Nebenzimmer […]

TLZ| Zuhälterei mit minderjährigen Jungen? Durchsuchung bei mutmaßlichem NSU-Helfer Tino Brandt

 Der frühere Chef des rechtsextremen Thüringer Heimatschutzes und mutmaßliche NSU-Helfer Tino Brandt soll in großem Stil Zuhälterei betrieben haben. Nach Informationen der Thüringer Allgemeinen besteht der Verdacht, dass er mehrere, zum Teil minderjährige Jungen und Männern an Freier vermittelte. Zudem soll er für sie eigens Wohnungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bereit gestellt haben.     Schon im […]

In Sachen NSU – Veröffentlichungen

Liebe Leser, derzeit erreichen uns wieder zahlreiche vertrauliche Informationen zum Themenbereich NSU. Sollten Sie vertrauliche Informationen, Dokumente, Akten, Zeugenaussagen vorliegen haben, die zur Aufklärung dieser Straftaten beitragen können, dann bitten wir um Übermittlung. Alle Informationen werden auf Wunsch vertraulich behandelt. Insbesondere zu den Bereichen: Heilbronn – Tötungsdelikt zum Nachteil von Michele Kiesewetter Zwickau – Frühlingstraße […]

MDR| Erfurt :Enttarnte Verfassungsschutz-Außenstelle wirft Fragen auf

Der Thüringer Verfassungsschutz unterhält seit Jahren eine konspirative Außenstelle im einem Bürogebäude in Erfurt. Jetzt haben sich die Geheimen selbst enttarnt und damit den NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags auf den Plan gerufen. Der Verdacht: In den Räumen lagern Akten zum Terrortrio. von Ludwig Kendzia, Axel Hemmerling und Johanna Hemkentokrax Vor wenigen Wochen angebracht: Schild an der Außenstelle […]

Recherche38| Weiblich, unauffällig, radikal: Verein beurlaubt neonazistische Mitarbeiterin. Oder: Ein Doppelleben mit Rechtsrock und »Blood & Honour«

Sie galt als unauffällige, freundliche Mitarbeiterin. Fast niemand in dem Braunschweiger Verein, der Kindertagestätten betreibt, dürfte geahnt haben, dass eine Kollegin tief verstrickt ist in das internationale Netzwerk der Rechtsrockszene. Als der Verein vor einigen Tagen über die neonazistischen Aktivitäten der Mitarbeiterin Joanna Gierzycka informiert wurde, war man deshalb zutiefst schockiert. Der Vorstand zog sofort Konsequenzen: Die […]

KDF – Klaus-Dieter Fritsche – Kopf und Lenker der Hydra „Verfassungsschutz“

Die Hydra (griechisch Ὕδρα) ist ein vielköpfiges schlangenähnliches Ungeheuer der griechischen Mythologie. Wenn es einen Kopf verliert, wachsen an dessen Stelle zwei neue, zudem war der Kopf in der Mitte unsterblich. In der dreistündigen Sonderberichterstattung zur NSU Mord- Sprengstoff- und Raubserie erhielten die BAG der Kritischen PolizistInnen bei Radio „Lotte in Weimar“ Gelegenheit sich zu äußern: Unsensible Polizisten “Das […]

Köln-Keupstraße| Neuerscheinung: Von Mauerfall bis Nagelbombe

Ausschnitt aus dem Titel des Buchs Zum zehnten Jahrestag des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße hat die Gruppe „Dostluk Sineması“ ein Buch mit Augenzeugenberichten der damaligen Anwohner herausgebracht. Veröffentlicht wird das Buch durch die Amadeu Antonio Stiftung. Am 9. Juni 2004 explodierte in der Kölner Keupstraße eine Nagelbombe, die Teil der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds […]

bpb| Debatte: Was tun bei einem rechtsextremen Aufmarsch?

Laufen lassen, verbieten oder blockieren – wie sollte man mit Aufmärschen der extremen Rechten umgehen? Vier Meinungen zu einer Frage, die sich Politik, Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft immer wieder stellt. Johannes Radke Der rechtsextreme „Kampf um die Straße“ Neonazis wollen mit ihren Aufmärschen den „Kampf um die Straße“ gewinnen. Auch wenn es einige andere Konzepte gab, […]

MIGAZIN| „STAAT & NAZIS HAND IN HAND“ – Polizei zensiert NSU Plakat wegen Verunglimpfung des Staates

Ein Plakat sollte an den NSU-Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße vor 10 Jahren erinnern. Doch die Berliner Polizei griff ein und zerstörte das Plakat. Begründung: Die Aufschrift „NSU: Staat und Nazis Hand in Hand“ verunglimpfe den Staat. Die Initiatoren sprechen von Zensur. „NSU: Staat und Nazis Hand in Hand“ von der Polizei entfernt © Bündnis […]

Köln| BIRLIKTE – UNSER AUFRUF Gemeinsam gegen Rassismus und Ausgrenzung – 7./8./9. Juni 2014

Vor zehn Jahren zündeten Mitglieder des selbsternannten »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) in der Mitte der Kölner Keupstraße eine Nagelbombe. 22 Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Wie eine Untersuchung des Bundeskriminalamts ergab, war der mit hunderten von Nägeln gespickte Sprengsatz so konstruiert, dutzende Menschen in den Tod zu reißen. Nach dem Anschlag herrschte in Köln Entsetzen. […]

Berliner Geschichtswerkstatt veröffentlicht Zeitzeugen-App

Zwischen 1938 und 1945 musste eine halbe Million Menschen in Berlin Zwangsarbeit leisten. Die Berliner Geschichtswerkstatt hat die Erinnerungen von ehemaligen NS-Zwangsarbeiterinnen und -Zwangsarbeitern in einer App für Android und iOS aufbereitet. Diese könnt Ihr nun kostenlos herunterladen. Mithilfe der App sind multimediale Spaziergänge zu Originalschauplätzen in Berlin auf Deutsch und Englisch möglich. Die App […]

Berlin| Rechtspopulismus in Europa im Jahr der EU-Wahl – Nordeuropa, Ungarn und Deutschland im Vergleich

Bei der EU-Wahl vom 22. – 25. Mai gehen rechtspopulistische Parteien quer durch Europa auf Stimmenfang. Warum ist das Phänomen in manchen Ländern stärker ausgeprägt als in anderen? Welche Gefahr geht konkret von rechtspopulistischen und EU-kritischen Parteien für die Zukunft der EU aus? Nimmt die Presse ihre Rolle als „Watchdog” wahr oder trägt sie dazu […]

Erinnern an die Opfer RECHTER Gewalt – Sachsen-Anhalt

Todesopfer Eine erschreckende Bilanz Mindestens dreizehn Menschen sind seit 1990 in Sachsen-Anhalt von rechten und rassistisch motivierten Tätern getötet worden. Manche Opfer sind bundesweit bekannt. Andere seit vielen Jahren scheinbar vergessen. Das wollen wir mit dieser Website ändern. Rick Langenstein Rick Langenstein (20) wurde am 16. August 2008 in Magdeburg von einem Neonazi erstochen. Nach […]

Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung: Die Keupstraße als Medienereignis: Rückblicke, Einblicke, Ausblicke

im NS-Dokumentationszentrum, Freitag, 23. Mai, 14 bis 16 Uhr, Appellhofplatz 23 – 25, Köln. Wenige Tage vor dem 10. Jahrestages des Nagelbombenattentat in der Keupstraße laden wir Sie einmit Ayca Tolun (WDR) Berichterstatterin beim Münchner NSU-Prozess, Richard Heister, Agence France-Presse und Thorsten Moeck, Kölnische Rundschau (angefragt) ins Gespräch zu kommen.Bitte leiten Sie die Einladung an […]

Tagung| Zäsur? Politische Bildung nach dem „NSU“

Neue Herausforderungen an die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland (© dpa) Im November 2014 jährt sich zum dritten Mal die zufällige Aufdeckung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU). Bis heute befasst die Aufarbeitung der rassistisch motivierten Mordserie Staatsanwaltschaften, Polizei und Medien, kaum aber die politische Bildung. Dabei betonte der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages den […]

LiZ| Chemnitzer Neonazi-Gruppe verboten: Fußball, Waffen und die Frage nach dem NSU

Martin Schöler Demonstration unter Beteiligung von NSC-Mitgliedern am 5. März 2011 in der Chemnitzer Theaterstraße Foto: Alexander Böhm Die „Nationalen Sozialisten Chemnitz“ (NSC) existieren nicht mehr. Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat die rechtsextreme Gruppierung am Freitag verboten. 120 Polizisten aus Sachsen und Hessen durchkämmten 16 Wohnungen und einen Szenetreff. Dabei stellten sie neben Propagandamaterial mehrere […]

Grüne: BfV auflösen und neu gründen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auflösen und neu gründen, den Einsatz von V-Leuten in der rechtsextremen Szene beenden sowie die parlamentarische Kontrolle von Geheimdiensten und Polizei verbessern: So lauten die zentralen Forderungen, die von den Grünen als Konsequenz aus Fehlgriffen und Pannen der Sicherheitsbehörden bei den jahrelang erfolglosen Ermittlungen zu der dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) […]

„Gladio“ unter nationaler Regie

Die verschiedenen Stay-behind-Organisationen der NATO-Mitgliedstaaten sind nicht der NATO unterstellt gewesen, sondern haben in nationaler Verantwortung agiert. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/701) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/524). Darin führten die Abgeordneten aus, die „Geschichte der von der NATO aufgebauten geheimen ,Stay-behind‘-Organisation (Gladio)“ bleibe „bis heute in weiten Teilen […]

Einladung| Keupstraße und Rassismus: Anschlag – Folgen – Konsequenzen

Veranstaltung der „Initiative Keupstraße ist überall“ 19.März 2014, 19 Uhr, im Großen Forum  Bürgerzentrum Alte Feuerwache Köln (Melchiorstr.3, U-Bahnh. Ebertplatz) 1. Video „ich kenne meine Feinde“   2. Erfahrung der unmittelbar Betroffenen   Kutlu Yurtseven (Microphone Mafia – dostluk cinemasi), Köln   3. „Re-Traumatisierung“   Was bedeutet Traumatisierung durch das Nagelbomben-Attentat? Welche Rolle spielten die […]

„Initiative Keupstraße ist überall“ – Veranstaltungshinweis

Der Anschlag Am Nachmittag des 9. Juni 2004 explodierte in der stark belebten Keupstraße in Köln eine Nagelbombe, gefüllt mit über 5 kg Sprengstoff und 800 Zimmermannsnägeln. Sie sollte ein Blutbad mit Toten und Verletzten in der hauptsächlich von Menschen aus der Türkei bewohnten Straße anrichten. Nur durch Zufall starb niemand. Aber mehr als 22 […]

Presseerklärung von Nebenklage-Vertreter_innen: Aufklärung abgehakt? Konsequenzen messbar?

Angehörige und Verletzte der NSU-Mord- und Anschlagsserie fordern weiterhin lückenlose Aufklärung und kritisieren Ermittlungsbehörden und politisch Verantwortliche Nebenklägervertreter_innen und Angehörige der vom NSU Ermordeten und Verletzten ziehen eine ernüchternde Zwischenbilanz zwei Jahre nach dem Versprechen der umfassenden Aufklärung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel. [türkce] Am 23. Februar 2012 hatte Angela Merkel in Berlin bei der zentralen […]

ND| Mordfall Kiesewetter: Appell fordert Untersuchungsausschuss

Aufklärung sei Schlüsselfrage für den gesamten Komplex der NSU-Ermittlungen und des Rechtsterrorismus / Online-Petition gestartet Foto: dpa/Bernd Weissbrod Stuttgart. Politiker, Gewerkschafter und Antifaschisten haben in einem Aufruf die sofortige Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Ermittlungspannen und Ungereimtheiten im Mordfall an der Polizistin Michèle Kiesewetter gefordert. Die Beamtin war im April 2007 getötet worden, aufgrund […]

Aufruf : „NSU“ und Rechtsterrorismus in Baden-Württemberg Aufklärung tut not – für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag

Zwei Jahre nach der Entdeckung der Existenz einer organisierten Naziterrorgruppe namens „Nationalsozialistischer Untergrund“ treten immer neue Merkwürdigkeiten, Unklarheiten und Ungereimtheiten zutage. Durch Ermittlungen der Polizei und den Münchner Prozess, aber auch durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse des Bundestages und der Landtage in Thüringen, Sachsen und Bayern wird immer mehr über die Verbrechen der „NSU“ bekannt. Ein mehr […]

Konsequenz aus NSU-Ermittlungsfehlern: Anonymes Hinweis-System für rechte Straftaten für das LKA Thüringen

“Mehr als zwei Jahre nach der Aufdeckung der mörderischen Neonazi-Gruppe NSU und den damit bundesweit bekannt gewordenen zahlreichen Fehlern bei den Ermittlungen sollten sich Thüringer Sicherheitsbehörden über organisatorische Konsequenzen bei der Bekämpfung neonazistischer Gewalt und Strukturen weiter auseinandersetzen”, fordert die Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, Katharina König, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss und Innenausschuss für DIE LINKE. […]

Gefahr in Verzug – Offener Brief an Landesregierung und Parlament in Baden-Württemberg zu einem fälligen Kurswechsel gegenüber gewalttätigem und rechtsterroristischem Rechtsextremen

Gefahr in Verzug Offener Brief an Landesregierung und Parlament in Baden-Württemberg zu einem fälligen Kurswechsel gegenüber gewalttätigem und rechtsterroristischem Rechtsextremen Die berechtigten Nachfragen zu den Umständen der Ermordung von Michele Kiesewetter vom 25. April 2007 verlangen einen anderen Umgang, als den bisherigen der Landesregierung. Immerhin ist eine Mehrtäterschaft in dem Falle der Ermordung von Michele […]

Offener Brief an die Parteivorsitzenden der verabredeten großen Koalition – Dringende Bitte für einen auch personellen Neuanfang in der Sicherheitspolitik nach zwei Jahren NSU-Skandal

Offener Brief an die Parteivorsitzenden der verabredeten großen Koalition Dringende Bitte für einen auch personellen Neuanfang in der Sicherheitspolitik nach zwei Jahren NSU-Skandal   Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Sigmar Gabriel, sehr geehrter Herr Dr. Horst Seehofer!   In Ihrem verabredeten Koalitionsvertrag haben Sie sich zu einer Neuausrichtung der durch den NSU-Skandal […]

Berlin| Streitraum: Antisemitismus – eine europäische Realität?

Uwe-Karsten Heye und Stefanie Schüler-Springorum im Gespräch mit Carolin Emcke (© picture-alliance/dpa) Jeder vierte europäische Jude scheut sich, in der Öffentlichkeit eine Kippa zu tragen. Das geht aus einer in diesem Herbst publizierten Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte hervor. Ist der Antisemitismus wieder salonfähig geworden in Europa? Warum reagieren die politischen Institutionen […]

Europa auf der Kippe? Rechtspopulismus und Rechtsextremismus im Vorfeld der Europawahlen

Marine Le Pen. Die Tochter des Politikers Jean-Marie Le Pen ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments und seit 2011 Nachfolgerin ihres Vaters als Vorsitzende der Partei „Front National“. (© dapd) Die Zustimmung für rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Nun wappnen sich diese politischen Akteure für die Wahlen zum […]

NSU-WATCH| Rechtsterrorismus und der NSU-Komplex aus internationaler Perspektive

Pressekonferenz und Veranstaltung: Rechtsterrorismus und der NSU-Komplex aus internationaler Perspektive mit: Liz Fekete (Institute for Race Relations/London), Aaron Flanagan (Center for New Community/Chicago/USA), Nick Lowles (Kampagne “Hope not Hate”, GB) und Mats Deland (Universität Uppsala/Schweden) Pressekonferenz: Montag, 9.12.2013 um 14 Uhr im Eine-Welt-Haus, München, Schwanthalerstr. 80 Öffentliche Abendveranstaltung: Montag, den 9.12.2013 um 19 Uhr im […]

Hajo Funke| Keine Konsequenzen aus zwei Jahre NSU-Skandal? Mindestforderungen an eine neue Bundesregierung und das Parlament

Die Polizei setzte, so die Autorin Semiya Simsek, Tochter des ersten Mordopfers in der Ceska Mordserie, in „Schmerzliche Heimat“, ohne jede empirische Evidenz ein besonderes psychisches Druckmittel gegenüber der Witwe ein und unterstellte – mit Fotos unterlegt – , dass Enver Simsek mit einer blonden deutschen Frau zusammen gewesen sei: „Schauen Sie, Ihr Mann war mit dieser Frau […]

Hajo Funke| Offener Brief an die Bundeskanzlerin in Sache 5+1-Verhandlungen

“Negotiations commenced and moved more swiftly than anyone expected. A week ago Secretary of State John Kerry was about to announce the first step toward a breakthrough when, apparently, the French government objected, putting the process on hold and giving the Israel lobby the opening it wanted to kill the negotiations. By itself, of course, the French position […]

Kurt Gerrons KARUSSELL – ein Cabaret-Film von Ilona Ziok,14. November 2013, 19.00 im Bürgerhaus Grünau, Berlin

Die Regisseurin des Films Ilona Ziok ist zum Filmgespräch anwesend Kurt Gerrons KARUSSELL – ein Cabaret-Film von Ilona Ziok, D-CZ-NL 1999 Mit Ute Lemper, Bente Kahan, Ursula Ofner, Coco Schumann, Ben Becker & Manuel Göttsching, Max Raabe, Schall & Hauch Berlin 1928. Kurt Gerron singt die Ballade vom Mackie Messer in Brechts DREIGROSCHENOPER und wird über Nacht […]

In eigener Sache: NSU – VERTRAULICHE Informationen an uns senden

Liebe Leser, manchmal ist es wirklich wichtig, bestimmte Informationen vertraulich zu senden. In den letzten Tagen haben wir einige Anfragen, hinsichtlich vertraulicher Informationen über V-Leute / Ermittlungsakten und Dokumenten des Verfassungsschutzes, in Sachen NSU erhalten. Wir möchten ALLE bitten, den nachfolgenden Weg zur Übermittlung dieser Daten zu gehen. Die Schlapphüte vom VS und der NSA […]

ARD| Die Unermüdliche: Esther Bejarano

Berlin HEUTE: Wir waren Nachbarn – Biografien jüdischer Zeitzeugen| 18:30 Uhr/Rathaus Schöneberg

LANGE NACHT DER MUSEEN – KURT GERRONS KARUSSELL 31. August 2013 18:30 Uhr Wir waren Nachbarn Eintritt Gesamtticket für Die Lange Nacht der Museen: Eintritt für Erwachsene: 18 € (ermäßigt: 12 €) Filmplakat©Ilona Ziok Im Rahmen der Langen Nacht der Mussen wird im Rathaus Schöneberg der Kabarett-Film „Kurt Gerrons Karussell“ (R. Ilona Ziok, D/CZ/NL 1999) […]

OPERATION: LAST CHANCE II

OPERATION: LAST CHANCE II ist eine Kampagne zur Erleichterung der Strafverfolgung von NS-Verbrechern in Deutschland. Sie konzentriert sich auf Personen, die in Vernichtungslagern und mobilen Mordkommandos eingesetzt waren. Eine Belohnung bis zu 25.000 Euro wird ausgesetzt für sachdienliche Hinweise, die zur Bestrafung von Holocaust-Tätern beitragen, unter folgenden Bedingungen: 5000 Euro für eine Anklageerhebung; 5000 Euro […]

WAZ| Jäger verteidigt Großeinsatz gegen Herner Neonazi-Konzert

Der „Nationale Widerstand Dortmund“ ist seit August 2012 verboten. Bei Hausdurchsuchungen stellte die Polizei zahlreiche Waffen und Propagandamaterial sicher. Foto: Archiv-Foto: Knut Vahlensieck Dortmund/Herne.  Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Herne ein Konzert von Rechtsextremen aufgelöst. Mit dem Rechtsrock-Konzert sollte offenbar die im vergangenen Jahr in Dortmund verbotene Neonazi-Kameradschaft „Nationaler Widerstand“ unterstützt werden. NRW-Innenminister […]

BILD| Polizei stürmt illegales Nazi-Konzert

Dortmund – Die Polizei hat am späten Samstagabend in Herne ein illegales Rechtsrock-Konzert aufgelöst. Die Ermittler waren im Internet auf einen nicht öffentlichen Flyer gestoßen. Die Neonazis hatten sich in der „Partyscheune“ eines Getränkehändlers verabredet. Das Konzert sollte anscheinend die Untergrund-Arbeit des verbotenen Vereins „Nationaler Widerstand Dortmund” fördern. Doch kaum spielten die Bands, stürmten 150 Polizisten […]

BMI: „Wir für Demokratie“ – gemeinsam für eine tolerante und vielfältige Gesellschaft

Aktionstag der Bundesregierung Mehr als 800 Aktionen haben am heutigen Aktionstag „Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz“ der Bundesregierung deutlich gemacht, dass in ihrer Region kein Platz für Rechtsextremisten ist. Ob mit Informationsveranstaltungen an Schulen, Sportaktionen in Vereinen oder symbolträchtigen Lichterketten – an diesem bundesweiten Aktionstag zeigen Initiativen und Organisationen in ganz […]

Bayerischer Landtag: Dringlichkeitsanträge in Sachen NSU

Gleich drei Mal beschäftigen sich die Abgeordneten des Bayerischen Landtags mit dem Prozeß um die NSU-Aktivistin Beate Zschäpe. Drucksache 16/16345 Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Horst Arnold, Florian Ritter, Helga Schmitt-Bussinger, Inge Aures, Harald Güller, Volkmar Halbleib, Natascha Kohnen, Franz Maget, Isabell Zacharias und Fraktion (SPD) NSU-Prozess vor dem OLG München Der Landtag […]

Nordhausen: Einladung zum Erinnerungsspaziergang| Heute 18 Uhr, Theaterplatz

Am 03. April jährt sich die Bombardierung Nordhausens zum 68. Mal. Wie auch in den vergangenen Jahren nutzt die rechtsextreme Szene dieses Datum bereits im Vorfeld, um ihre verfälschende Geschichtssicht zu verbreiten, Opfermythen zu konstruieren und die Verbrechen des Nationalsozialismus zu verharmlosen. Am 27. März verabschiedeten deshalb die demokratischen Stadtratsfraktionen eine gemeinsame Erklärung, in der […]

Dresden: Gomondai-Gedenktage 2013

Am 6. April 1991 starb in Dresden der damals 28jährige Mosambi- kaner Jorge João Gomondai infolge eines brutalen rassistischen Überfalls. Am Ostersonntag fand ihn eine Straßenbahnfahrerin gegen 4 Uhr blutüberströmt auf der Straße in der Nähe des dama- ligen Platzes der Einheit (heute Albertplatz), zwei Tage später erlag er seinen Verletzungen. Die Ermittlungen führten sehr […]

Demonstration gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus in München am Samstag den 13. April 2013

Am Samstag den 13. April diesen Jahres findet unter dem Motto: Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen! eine antifaschistische und antirassistische Demonstration in München statt. Die Demonstration hat drei thematische Schwerpunkte: Die Forderung nach umfassender Aufklärung des Versagens der Behörden und die Aufdeckung der zugrunde liegenden rassistischen Grundeinstellung Die Aufdeckung […]