Kategorie Berlin

Hajo Funke: Antiautoritär/ 50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche

50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche Eine Flugschrift 96 Seiten | Juni/Juli 2017 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 8.00 ISBN 978-3-89965-770-8 Kurztext: Hajo Funke, der in jener Zeit am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin aktiv war, berichtet über die antiautoritäre Bewegung seit 1967. Ein Plädoyer für eine andere Erinnerung, die vergegenwärtigen hilft und hoch […]

Morgenpost|Kommentar: Was sich Berlins Verwaltung da leistet, ist Staatsversagen!

Die Liste des Versagens der Berliner Verwaltung ist lang. Aber niemand geht das Langzeit-Desaster an, sagt Joachim Fahrun. Es ist peinlich für Berlin und einer deutschen Hauptstadt unwürdig. Bürger müssen anderswo heiraten, weil es ihrer Stadt nicht gelingt, die bürokratischen Voraussetzungen für den schönsten Tag des Lebens zu schaffen. Junge Eltern schlagen sich Nächte um […]

Deutschlandradio| Der rätselhafte Mord an Burak Bektaş

Von Thilo Schmidt Beitrag hören 2012 wird in Berlin-Neukölln der 22-jährige Burak Bektas erschossen. Der Mord ist bis heute ungeklärt. Hinweise deuten auf einen rechtsextremen Tathintergrund, konkrete Beweise fehlen jedoch. Die Abendschau berichtet: „97 Hinweise hat die Polizei, aber keine heiße Spur. Nachdem im April ein Unbekannter in eine Gruppe von fünf jungen Männern schoss. Einer […]

Demonstration | Für ein solidarisches Berlin | 07.05.2016 | 13:00 | Hackescher Markt

Die rechtspopulistische AfD konnte im März weitere erschreckend hohe Wahlerfolge erzielen. Ihr Programm und Wahlkampf sind von völkisch fundamentalistischer, rassistischer, homophober, frauen*- und arbeitnehmer*innenfeindlicher Politik geprägt. So sprach sich Petry für den Schießbefehl gegen Geflüchtete an deutschen Grenzen aus. Höcke fabulierte über angebliche biologische Unterschiede zwischen Menschen aus Europa und Afrika. Die Wahlerfolge sind Ausdruck […]

Berlin| Lageanalyse „Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Berlin“

Der Berliner Verfassungsschutz hat eine 40seitige Lageanalyse zum Thema „Rechtsextremistische Aktivitäten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte“ vorgelegt. Darin werden die zentralen Akteure rassistischer und fremdenfeindlicher Hetze in Berlin beschrieben. Sie zeigt ihre gängigen Argumentationsmuster und untersucht die zwischen Januar 2014 und Oktober 2015 gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte begangenen Straftaten. Die Analyse belegt, dass es Rechtsextremisten, die […]

Morgenpost| Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen in Berlin sprunghaft zu

Von Matthias Steube Berliner Verfassungsschutz zählt 79 Angriffe auf Berliner Flüchtlingsunterkünfte. Der Schwerpunkt liegt im Osten der Stadt. Flüchtlingsunterkünfte im Ostteil der Stadt werden immer häufiger zur Zielscheibe von Rechtsextremen. Das geht aus einem Lagebild des Berliner Verfassungsschutzes hervor, das am Dienstag vorgestellt wurde. Demnach gab es zwischen Januar 2014 und Oktober 2015 insgesamt 79 […]

B.Z.| Klüngel-Vorwürfe: Mario Czajas Aussagen im B.Z.-Check

Am Dienstag muss sich Mario Czaja im Senat beim Regierenden Michael Müller rechtfertigen. Jetzt tauchen weitere Vorwürfe auf. Die B.Z.-Analyse. von Lars Petersen Hat er Flüchtlingsheime in Wahlkreisen von CDU-Kollegen verhindert?Während Mario Czaja Deals bestreitet und sich seine Partei hinter ihn stellt, fordert die Opposition seinen Rücktritt. Am Dienstag wird sich der Senator kritischen Nachfragen […]

Netz-gegen-Nazis| Jahresrückblick 2015, Berlin: Zerfasert und doch gebündelt – die rechtsextreme Szene in Berlin

Das wichtigste Betätigungsfeld für rechtspopulistische und rechtsextreme Akteure war 2015 ohne Frage die Mobilisierung gegen Geflüchtete. Die steigende Zahl neuer Unterkünfte zwang die rechtsextreme Szene im Verlauf des Jahres allerdings zu einer Strategieänderung. Großaufmärsche mit bis zu 1.000 Personen, wie sie noch Ende 2014 beobachtet werden konnten, finden inzwischen nicht mehr statt. Die rechtsextrem gesteuerte […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2014

Titel: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2014 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17430.pdf    

Abgeordnetenhaus Berlin| Unklare Zukunft der Berliner Integrationslotsen

Titel: Unklare Zukunft der Berliner Integrationslotsen Abgeordneter: Dregger, Burkard (CDU) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17424.pdf

B.Z.| Czaja unter Druck: Die miese Trickserei mit den Flüchtlingsheimen

Interne Lageso-Papiere beweisen: Trotz eindringlicher Hinweise, dass absehbar neue Heime dringend benötigt werden, verhinderten Spitzenpolitiker dies offenbar über Jahre. von Lars Petersen Wie ehrlich ist die Flüchtlingshilfe der Berliner Politiker wirklich? Seit Monaten weisen Berlins Politiker Kritik an dem Chaos am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) zurück, indem sie auf die dramatisch gestiegene Flüchtlingszahl […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Zahlungen des Landes Berlin an den Toskana-V-Mann

Auch 2015 noch von Interesse, die kriminellen Machenschaften des Berliner Landesamtes für Verfassungsschutz. Titel: Zahlungen des Landes Berlin an den Toskana-V-Mann Abgeordneter: Delius, Martin (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17390.pdf Hintergrund: Volker Weingraber (* Dezember 1942; Edler von Grodek) ist ein ehemaliger Spitzel des Berliner Verfassungsschutzes. In den 1970ern arbeitete der damalige Zuhälter und Kleinkriminelle als Informant unter […]

Berlin| Neuigkeit zur Petition: Unterschriften übergeben**Czaja: Zelte bis Sonntag geöffnet**Eilantrag im Abgeordnetenhaus

von Fabian Jain 12. Dez. 2015 —  Liebe Unterstützer, nicht zuletzt der öffentliche Druck, ausgelöst durch unsere Petition, hat dazu geführt, dass sich etwas ändert an der unhaltbaren Situation am LaGeSo. Herr Allert ist von seinem Posten als Leiter des LaGeSo zurückgetreten (worden), somit steht jetzt allein Sozialsenator Czaja in der Verantwortung. Herr Czaja kann […]

Netzwerk „Berlin hilft“| Wir verschenken unsere Chancen! Ein Appell

Berlin im Dezember 2015 – eine Stadt auf dem Weg, sich zu verlieren. Der Zustrom von Menschen seit Anfang September, als die Bundeskanzlerin Menschen von Ungarn nach Deutschland kommen ließ, ist ungebrochen stark. 600 bis 700 Menschen kommen jeden Tag. Und ja – das ist eine gewaltige Herausforderung und hart an manchem Limit. Es ist […]

Claudia Roth| Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin

Seit Wochen warten vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Hunderte Geflüchtete Tag und Nacht auf die Bearbeitung ihrer Anträge. Claudia Roth hat den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, in einem Brief aufgefordert, die unmenschliche und unwürdige Situation für die Menschen vor Ort schnellstmöglich zu beenden.   Berlin, 1. Dezember 2015 Sehr geehrter Herr […]

Berlin| Anti-AfD Kundgebung, 01.12. 18:30 vor dem Rathaus Charlottenburg

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,   aus Anlass der 1. öffentlichen Veranstaltung der AfD, Ortsverband Charlottenburg-Wilmersdorf, im Festsaal im Rathaus Charlottenburg findet eine Kundgebung statt, die von den Bezirksverbänden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE angemeldet wurde. Es werden u. a. Bezirksbürgermeister Naumann und eine Vertreterin von Willkommen im Westend sprechen.   Dienstag, 1.12.2015, […]

Petition|Menschenunwürdige Zustände vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales beenden!

Wir bitten um Unterstützung! Fabian Jain Deutschland   Deutschland erlebt die größte Herausforderung seit Ende des zweiten Weltkriegs; das Thema Flüchtlinge wird uns für längere Zeit beschäftigen und fordern. Nur wenn es uns gemeinsam gelingt, hier klare Regeln für die Registrierung, die Aufnahme und die Versorgung sowie die Integration von Geflüchteten aufzustellen und umzusetzen, werden wir […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen?

Titel: Einsätze eines rechtsextremen Polizisten im Zusammenhang mit Flüchtlingen? Abgeordneter: Lauer, Christopher (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17277.pdf

Abgeordnetenhaus Berlin| Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge und staatliche Unfähigkeit (LAGESO)

Titel: Unterstützung des LAGeSo bei der Flüchtlingsaufnahme (III): Einsatz und Bedarf Abgeordnete: Schmidt, Dr. Manuela (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17242.pdf Titel: Erstregistrierungen von Asylsuchenden durch das LAGeSo Abgeordneter: Lauer, Christopher (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17244.pdf Titel: Befragung zur physischen und psychischen Gesundheit von Geflüchteten auf dem LAGeSo-Gelände – Gefahr der Reaktualisierung von Traumata Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) […]

Morgenpost|Berliner sind unzufrieden mit Senat, schätzen aber Müller

Von Joachim Fahrun Berlin-Trend: Die AfD liegt bei neun Prozent. Der Regierende Bürgermeister Müller legt in der Wählergunst zu. Die Berliner bewerten die Arbeit des Senats zunehmend negativ. 55 Prozent sind mit der Arbeit der Koalition aus SPD und CDU weniger oder gar nicht zufrieden. Das sind vier Prozentpunkte mehr als im März. Sehr zufrieden […]

Morgenpost| Mehrheit der Berliner sieht Flüchtlinge als Bereicherung

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Aufruf| Berlin steht auf gegen die AfD

Am Samstag planen die Rechtspopulisten der „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Großdemonstration durch die Berliner Innenstadt. Die AfD trägt mit ihrer Hetze dazu bei, dass Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland salonfähig werden. Sie schüren ein Klima der Angst und des Hasses. Schon jetzt brennen in Deutschland jede Woche Flüchtlingsunterkünfte,schutzsuchende Menschen werden beschimpft und angegriffen. Daher […]

Abgeordnetenhaus Berlin|Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge/Rechtsextremismus

Flüchtlinge Titel: Studium für Flüchtlinge Abgeordneter: Hausmann, Dr. Hans-Christian (CDU) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17185.pdf Titel: Informationsmöglichkeiten für Flüchtlinge Abgeordneter: Verrycken, Fréderic (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17163.pdf Titel: Aktuelle Situation alleinreisender Kinder und Jugendlicher auf der Flucht in Berlin Abgeordnete: Burkert-Eulitz, Marianne (Bündnis 90 / Die Grünen) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17147.pdf Titel: Armbinden und Stigmatisierung? Umgang mit kranken Flüchtlingen durch die Berliner […]

BZ|Er urinierte auf Kinder: Nazi-Pinkler aus der S-Bahn verhaftet!

Christoph S. (32) soll in der S-Bahn am Bahnhof Frankfurter Allee auf zwei Kinder uriniert haben. Der 32-Jährige flüchtete zunächst, nun wurde er gefasst. Der Neonazi, der in der S-Bahn auf eine Familie aus Osteuropa uriniert haben soll, ist gefasst. Das teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Dienstag auf dpa-Anfrage mit. Gegen Christoph S. (32) […]

Berlin Spandau – Hilferuf!

HILFE!! IN SPANDAU IST DIE HÖLLE LOS!!! Liebe Menschen mit Herz, ich möchte heute mal einen Hilferuf über den Spandauer Tellerrand hinaus losschicken. Wir, die Helfer am BAMF Askanierring, kümmern uns seit über 10 Wochen um die wartenden Geflüchteten, die tagtäglich zu hunderten über Stunden vor dem Gebäude stehen. Wir versorgen sie während der Öffnungszeiten […]

Berlin| Videoreporter attackiert bei Neonazi-Demo 🎥 Lage aufgeheizt. @welt @n24

Video ansehen (Periscope) Ca. 200 Nazis der NPD haben gestern – 02.11.2015 – in Berlin gegen Flüchtlinge demonstriert. Eine deutlich größere Anzahl von Gegendemonstranten hat sich diesen Nazis in den Weg gestellt. Dank an Martin Heller.

tagesspiegel| Rechte Gewalt Tagesspiegel-Autor Helmut Schümann angegriffen

Tagesspiegel-Autor Helmut Schümann wurde in Charlottenburg als „linke Drecksau“ beschimpft und geschlagen. Immer wieder positioniert er sich in der Flüchtlingsdebatte klar. Helmut Schümann: So kennen die Tagesspiegel-Leser den Kolumnisten. – FOTO: TSP Tagesspiegel-Autor Helmut Schümann wurde am vergangenen Freitagabend Opfer eines offenbar rechtsextremen Angriffs. Schümann war in der Charlottenburger Lewishamstraße in Berlin unterwegs, als ihn […]

RBB| Nach kritischer Kolumne gegen Pegida & Co. – Berliner Journalist auf offener Straße angegriffen

Seit Jahren schreibt Helmut Schümann für den Berliner „Tagesspiegel“ und nimmt dabei kein Blatt vor den Mund. Am Freitag nun ist er nach eigener Aussage wegen einer kritischen Kolumne tätlich angegriffen worden. Zuvor hatte er Pegida und AfD ihre fremdenfeindliche Haltung vorgeworfen. Auf Facebook schreibt Schümann den Angriff der rechten Szene zu. Helmut Schümann, langjähriger […]

MIGAZIN| WIDERLICHE TAT: Anschlag auf Denkmal für ermordete Sinti und Roma in Berlin

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma wurde mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Täter hinterließen unter anderem den Schriftzug „Vergasen“. Politiker reagieren empört und fordern entschlosseneres Vorgehen gegen Antiziganismus. Denkmal in Berlin für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma © rosmary @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Im Zentrum Berlins ist das […]

07.Nov. 2015 – AfD-Aufmarsch in Berlin stoppen – Aufruf Bürgerinitiative Afd Stoppen/Aufruf CDU/SPD/Die Linke/ Die Grünen /Piraten

Die AfD mobilisiert zu einer bundesweiten Großdemonstration mit 10.000 Leuten in Berlin. In den letzten Wochen gibt es immer mehr rassistische Aufmärsche, Brandanschläge und Übergriffe. Die Rassist*innen werden immer brutaler und greifen Geflüchtete direkt an. Die AfD versammelt auf ihren Demonstrationen Nazis und bürgerliche Rassist*innen. Sie hetzt immer krasser und probt den Aufstand. Wir werden […]

In aufrichtiger Anteilnahme und in Gedenken an den kleinen Mohamed Januzi

Wir hoffen immer, und in allen Dingen ist besser hoffen als verzweifeln. Johann Wolfgang von Goethe In aufrichtiger Anteilnahme und in Gedenken an den kleinen Mohamed Januzi, der viel zu früh und gewaltsam aus seinem jungen Leben gerissen wurde. Prof. Dr. Hajo Funke  –  Farin Fakhari  –  Lutz Bucklitsch – –  Flüchtlingshilfe Iran e.V. 2010

Aufruf „Für ein weltoffenes Berlin“, Gegendemonstration zur AfD-Kundgebung

Für ein weltoffenes Berlin – Gegen die Kundgebung der AFD Gemeinsamer Aufruf von SPD Berlin, CDU Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, DIE LINKE. Berlin (zu Piraten: siehe am Ende des Textes) Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen für Berlin als eine menschliche, weltoffene und demokratische Stadt. Eine Stadt, in der geflüchtete Menschen willkommen sind, wenn […]

Berliner Abgeordnetenhaus| Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge/Rechtsextremismus

Titel: Abschiebung aus dem Klassenzimmer – Gängige Praxis oder Einzelfall? Abgeordneter: Schreiber, Tom (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17069.pdf Titel: »Heartbreak Hotel« – Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (V) Abgeordneter: Reinhardt, Fabio (PIRATEN) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17077.pdf Titel: Verpflegung in Flüchtlingsunterkünften (I) Abgeordnete: Breitenbach, Elke (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17081.pdf Titel: Nazigrüße von E. H. – wie geht die Polizei mit […]

Zeit| Berliner Polizist wirbt für rechtsextreme Gruppen

„Europa den Europäern“ stand auf seinem Protestplakat bei einem rechten Aufzug. Auf seinem Auto finden sich Aufkleber von rechtsextremen und Holocaust-Leugner Gruppierungen. Jetzt ist der Verfassungsschutz auf den Polizist aufmerksam geworden, der gleichzeitig Mitglied in der Brandenburger AfD ist. Die Polizei Berlin bestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht der RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ über den Beamten. […]

tagesspiegel| Nach Übergriff in S-Bahn in Berlin: Rechtsextremer, der auf Kinder urinierte, ist flüchtig

Von Ronja Ringelstein Der Mann, der im August in der Berliner Ringbahn eine Familie rassistisch attackierte, ist offenbar flüchtig. Sein Begleiter wurde von der U-Haft verschont. Der 32-Jährige Neuköllner, der im August in der Berliner Ringbahn aus fremdenfeindlichen Motiven auf zwei Kinder uriniert haben soll, ist offenbar flüchtig. Das Amtsgericht hatte Haftbefehl gegen ihn wegen […]

Berliner Abgeordnetenhaus| Kleine Anfragen zum Themenbereich Rechtsextremismus

Titel: Tatort Internet: Polizeiliche Ermittlungen zu rechten Hetzkommentaren in Sozialen Netzwerken (V) Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17073.pdf Titel: Rechtsextremer Aufmarsch in der Rigaer Straße am 12. September 2015 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17074.pdf

RBB| Berlins Erzbischof Koch warnt vor Verrohung – „Wir müssen klar Position beziehen“

Der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, hat angesichts der Flüchtlingsfrage vor einer gefährlichen Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft gewarnt. Unterdessen befürchtet das Bundeskriminalamt, dass Flüchtlingshelfer zunehmend Opfer von rechten Angriffen werden könnten. Koch rief zu klarer Positionierung gegen Gewalt auf. Seit die Pegida-Bewegung vor einem Jahr erstmals aufgetaucht sei, habe eine furchtbare Entwicklung stattgefunden, […]

Morgenpost| Bärgida – Schmähgesänge auf Kanzlerin und Multikulti

Von Matthias Steube In der Hauptstadt versammelt sich der Berliner Pegida-Ableger „Bärgida“ regelmäßig. Die Zahl der Gegendemonstranten ist meist höher. Schwarz-weiß-rote Reichsflaggen, Preußenfahne – und Bierdose. Das sind die Erkennungszeichen des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida. Treffpunkt ist immer montags, 18.30 Uhr, meist auf dem Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof. So auch am Montagabend. 200 Teilnehmer hatten […]

Morgenpost| SCHÖNEFELD: Flüchtlingszug wegen Neonazi-Demo nach Berlin umgeleitet

Erneut ist ein Sonderzug mit Flüchtlingen angekommen. Diesmal stiegen die Flüchtling nicht in Schönefeld aus, sondern in Lichtenberg. Wegen einer Neonazi-Demonstration in Schönefeld ist am frühen Sonnenabend ein Zug mit Flüchtlingen nach Berlin-Lichtenberg umgeleitet worden. Ursprünglich hatten die rund 550 Asylsuchenden wie sonst am Bahnhof Schönefeld (Dahme-Spreewald) ankommen sollen, sagte die stellvertretende Sprecherin des brandenburgischen […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Kleine Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge und den staatlichen Versäumnissen

Titel: Hostelgutscheine für Flüchtlinge – Funktionsweise, Kosten und Verbesserungspotentiale Abgeordneter: Költzsch, Dr. Gregor (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17015.pdf Titel: Medizinische Erstuntersuchung von Flüchtlingen in Notunterkünften Abgeordneter: Költzsch, Dr. Gregor (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17016.pdf Titel: Freiwillige Flüchtlingshilfe statt staatlich garantierter Leistungen in Berlin Abgeordnete: Platta, Marion (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17022.pdf Titel: Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (V): Geschäftemacherei durch […]

Berlin| AUFRUF ZUR KUNDGEBUNG, 17. Oktober 2015 – 15.30 Uhr, Rotes Rathaus- Alexanderplatz – Am Neptunbrunnen

AUFRUF ZUR KUNDGEBUNG 17. Oktober 2015 – 15.30 Uhr Rotes Rathaus- Alexanderplatz – Am Neptunbrunnen ES REICHT !!!! „MOABIT HILFT“ fordert weitreichende Lösungen von den politisch Verantwortlichen für den katastrophalen Zustand am LAGeSo Entgegen aller Behauptungen und Mutmaßungen durch Politik und Medien organisieren, kochen, sortieren, behandeln, pflegen, bespaßen, informieren, betreuen, begleiten, trösten, transportieren, aktivieren die […]

nd| 15. Oktober 2015, 20:00 bis 22:30 Uhr /Staatsaffäre Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Eine offene Untersuchung

Infoveranstaltung und Buchvorstellung mit Prof. Dr. Hajo Funke zu neonazistischen Terrornetzwerken und ihrer Verstrickung mit den Sicherheitsbehörden. Hajo Funke (Politikwissenschaftler an der FU Berlin) greift zurück auf die Ursache der neonazistischen Gewaltbewegung seit den 1990er-Jahren, beschreibt Spitzel als Brandbeschleuniger, die neonazistischen Terrornetzwerke und ihre Verstrickung mit den Sicherheitsbehörden. Er verweist auf die gefährliche Schwächung der […]

CDU Berlin| CDU-Fraktion Berlin: Berlin baut Verfassungsschutz und Extremismus-Prävention massiv aus

Im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhaus wurde heute der Landeshaushalt 2016/2017 beschlossen. Die Koalition aus CDU und SPD setzen im neuen Haushalt erneut Schwerpunkte u.a. in der Extremismus-Bekämpfung. Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher Der verfassungsschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stephan LENZ, erklärt: „Der Verfassungsschutz-Ausschuss hat in der heutigen zweiten Lesung des Haushaltsplanes mit den Stimmen von CDU und SPD […]

tagesspiegel| Flüchtlinge in Berlin Caritas warnt vor Kältetod am Lageso

Von Cay Dobberke UPDATE„Wir können nicht mehr ausschließen, dass Menschen sterben“, sagt Caritas-Direktorin Ulrike Kostka. Kleinkinder stünden „zitternd und blau angelaufen“ in der Warteschlange. Der Caritasverband für das Erzbistum Berlin fordert den Senat zu Sofortmaßnahmen auf, um Flüchtlinge vor dem Lageso vor der Kälte zu schützen. „Wir können nicht mehr ausschließen, dass Menschen sterben“, warnt […]

Badische Zeitung| Berliner Flüchtlingsunterkunft: Lage gerät außer Kontrolle

„Babys liegen auf kaltem Beton“: In einer Mitteilung hat die wichtigste Berliner Flüchtlingshilfsinitiative den Senat und die zuständige Behörde scharf angegriffen und die Missstände beschrieben. Die Strukturen des Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso) seien „innerlich zusammengebrochen“, schreibt die Initiative „Moabit hilft“, die sich seit Monaten um die Versorgung der dort wartenden Flüchtlinge mit Lebensmitteln, […]

Berlin| Menschenrechtswidrige Zustände am LAGeSo endlich beenden!

In einer Pressemitteilung vom heutigen Tag  wendet sich die Initiative „Moabit hilft“ an die Öffentlichkeit und beklagt die immer katastrophaleren menschen-, sozial- und asylrechtswidrigen Zustände an der Berliner Zentralen Aufnahmestelle für Asylsuchende ZAA des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (siehe Anhang). Die Initiative warnt vor einer Zuspitzung der Lage, bei der auch Menschenleben gefährdet werden. […]

Berliner Kurier| Neue Flüchtlings-Studie: Ihr Bangen, ihr Leiden, ihre große Hoffnung

Fast 30.000 Flüchtlinge sind in diesem Jahr schon in unserer Stadt gestrandet, bis zum Jahresende werden 20.000 weitere erwartet. Sehnsuchts-Ort Berlin? Täglich, mindestens bis kommenden Sonntag, rollt ein Sonderzug mit rund 450 Flüchtlingen nach Schönefeld. Die meisten von ihnen stammen aus Syrien. Unter ihnen gab es nun erstmals eine umfangreiche Befragung – der Großteil will […]

Berliner Lichterkette / 17. Oktober / 20 Uhr – Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden – Lichtzeichen setzen

Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden – Lichtzeichen setzen Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, an der großen Berliner Lichterkette 2015 teilzunehmen! GROSSE BERLINER LICHTERKETTE FLÜCHTLINGE WILLKOMMEN – FLUCHTURSACHEN ÜBERWINDEN – LICHTZEICHEN SETZEN Es bedarf keiner großen Worte. Wir erleben gerade eine riesige Flüchtlingswanderung. Die Flüchtlinge kommen aus Syrien, Irak, Afghanistan, der Sahel-Zone und anderen Regionen dieser […]

Morgenpost| Stolperstein-Aktivistin trotzt Drohbriefen von Neonazis

Von Gudrun Mallwitz Die Stolperstein-Aktivistin Petra Fritsche aus Friedenau hat wiederholt Drohbriefe bekommen. Sie schaltete nun den Staatsschutz ein. Petra Fritsche hat Angst. Einschüchtern lässt sie sich aber nicht, wie sie sagt. „Im Gegenteil.“ Wieder einmal hat sie einen Drohbrief erhalten. Er beginnt mit: „Hallo dreckige Judenfreundin“, und endet mit: „Also Fritsche (…) vielleicht schaust […]

TAZ| Rassismus vor Berlins Flüchtlingsheimen: „Wir schlitzen euch auf“

Neonazis bedrohen Flüchtlinge vor der Unterkunft am Glambecker Ring in Marzahn. Das war nicht der erste Vorfall rechter Gewalt. Um kein Risiko einzugehen, machten sie sich schon um kurz vor 17 Uhr nachmittags auf den Heimweg. „Damit es nicht dunkel ist, wenn wir ankommen“, erzählt eine, die dabei war. Zwölf Flüchtlinge im Alter von 10 […]

Die Prenzlschwäbin – #Refugeeswelcome

Wer koi Ahnung und koi Herz hat, soll doch einfach mal d´ Gosch halte! Und wenn obedengt gehetzt werden muss, könnet ihr ja mi als Blitzableiter nemme – dafür lasset ihr dann die Flüchtlinge in Ruh! Für älle mit Herz und Hirn: http://moabit-hilft.com ‪#‎refugeeswelcome‬

taz| Erinnerung an jüdische Flüchtlinge: Vor dem Haus mit der Nummer 15

Unser Autor wusste nichts über seine Urgroßeltern – außer, dass sie im KZ umkamen. Mit einem Stolperstein beginnt die Spurensuche. Stolpersteine der Urgroßeltern in Berlin-Moabit. Foto: Dorothee Deiss Ich bin 35 Jahre alt, aber bis vor Kurzem war alles, was ich über meine Urgroßeltern Carl und Paula Brenner wusste, auf ein paar sehr vage, schreckliche Sätze […]

Morgenpost| Ermittlungen in V-Mann-Affäre: Verdacht auf Vertuschung

Von Matthias Steube Hat der Verfassungschutz einen ehemaligen V-Mann vor Strafverfolgung geschützt? Die Staatsanwaltschaft hat dazu ein Verfahren eingeleitet. Im Fall des ehemaligen V-Manns aus der Dschihadisten-Szene hat die Berliner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Strafvereitelung im Amt gegen unbekannt eingeleitet. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Es geht um einen […]

tagesspiegel| Berlin-Marzahn Betrunkene Neonazis provozierten an Flüchtlingsheim

Von Jörn Hasselmann Vor Marzahner Flüchtlingsheimen gab es in der Nacht zwei Vorfälle mit Neonazis. Drei wurden vorübergehend festgenommen. Gegen 1 Uhr alarmierten Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Unterkunft am Blumberger Damm die Polizei, da sich drei Männer und eine Frau vor dem Haupteingang aufhielten. Einer aus der Personengruppe soll laut fremdenfeindliche Sprüche in Richtung des […]

tagesspiegel| Flüchtlinge in Berlin Kinder wurden von der Polizei aus der Klasse geholt – #HerzlosSenator

Von Christoph Stollowsky Bild vergrößernBildungssenatorin Sandra Scheeres fürchtet um das Vertrauen in die Schulen – FOTO: JENSEN/DPA Gegen 11 Uhr standen plötzlich Polizeibeamte in Zivil im Sekretariat der Schule. Gänzlich unangekündigt. Sie baten die zuständige Lehrerin und die Schulleitung, drei Geschwisterkinder bosnischer Herkunft umgehend aus einer Willkommensklasse herauszuholen. Grund: Die beiden sollten mit ihrer Familie […]

#Herzlos Senator Henkel – 7-Jährige weinte, als die Polizei sie wegbrachte

Von M. WILMS und G. LEHRKE BERLIN –  Politiker reden gern von „Willkommenskultur“. In den Berliner Schulen gibt es eigens „Willkommensklassen“ für Flüchtlingskinder. Aber das ist blanker Hohn, wenn die Kinder dann aus den Schulen abgeholt werden – um sie abzuschieben! Seit Juni hat die Polizei wiederholt solche Einsätze durchführt. Ein Grund für Riesen-Ärger im Senat. […]

tagesspiegel| Holocaust-Erinnerung: Die Flucht vor den Nazis gelang nicht mehr

Von Markus Hesselmann Ein Stolperstein in Berlin, ein Stapel Briefe in London: Erinnerung an Gertrud Kirsch, die von den Nazis ermordet wurde. Nach England, wohin sie ihre Tochter Helga geschickt hatte, hat sie es nicht geschafft. Gertrud Kirsch und ihre Tochter Helga in den Dreißigerjahren. – FOTO: PRIVAT „Wenn Du nach Shanghai schreibst, sie sollen […]

Berlin| So können SIE in Berlin helfen – Wichtige Hinweise für Flüchtlingshelfer

Allgemeines Liebe Unterstützer, wir bitten euch nichts eigenständig zu den Notunterkünften zu bringen. Wartet auf Anfragen ihrseits oder unsererseits. Wer in den Notunterkünften helfen möchte schreibt bitte eine Email direkt an die jeweilige Unterkunft. Nicht unaufgefordert hinfahren, das erschwert Arbeit und Situation vor Ort. Wenn Bedarf nach Hilfe vorhanden ist, seit ihr gerne willkommen. Generell […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Gefährdung und Sicherheit an der Unterkunft für Geflüchtete am Blumberger Damm 163/165

Titel: Gefährdung und Sicherheit an der Unterkunft für Geflüchtete am Blumberger Damm 163/165 Abgeordnete: Kittler, Regina (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-16774.pdf

Abgeordnetenhaus Berlin| Polizeilicher Umgang mit rechtsextremen Versammlungen – Aufmärsche an historischen Daten und Gedenkstätten

Titel: Polizeilicher Umgang mit rechtsextremen Versammlungen – Aufmärsche an historischen Daten und Gedenkstätten Abgeordnete: Herrmann, Clara (Bündnis 90 / Die Grünen) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-16782.pdf