Kategorie CDU

mdr| Sachsen-Anhalt: CDU-Basis fordert Abgrenzung zur AfD / Ministerpräsident weit entfernt von der Basis

Wie hält es die CDU mit der AfD? Was nach der Wahl auf Bundesebene interessant wird, konnte Sachsen-Anhalt seit der Landtagswahl schon anderthalb Jahre lang proben. Und es gibt offensichtlich unterschiedliche Positionen: Während in der Fraktion im Landtag einige die Fühler zur AfD ausstrecken, werden an der Basis die Forderungen nach Abgrenzung lauter. Nach 41 […]

Stern| Angela Merkel und die CDU Rücken gestärkt – statt mit dem Rücken an der Wand #refugeeswelcome

Die Kritik an Angela Merkel und ihrer Haltung in der Flüchtlingsfrage wird lauter, fast jeden Tag. Doch der Rückhalt für die Kanzlerin in der eigenen Partei ist weiterhin erstaunlich hoch. Von: Werner Mathes und Axel Vornbäumen Dies ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für den stern.  Danach sind 82 Prozent der CDU-Mitglieder mit der Arbeit ihrer Chefin […]

tagesspiegel| Pegida, AfD und NPD in Sachsen: „Die CDU bei uns ist antidemokratisch eingestellt“

Von Matthias Meisner Andreas Vorrath recherchiert zu rechten Strukturen in Sachsen. Im Interview spricht er über den Freistaat als Pegida-Kernland und fehlende Abgrenzung der CDU. Herr Vorrath, Sie beobachten seit Jahren die rechte Szene in Sachsen. Was genau tun Sie da? Ich lebe seit 1993 in Sachsen und beschäftige mich seitdem mit den rechten Strukturen […]

#CDU Hetze gegen #Flüchtlinge| Sächsische Zeitung| Wirbel um Niederau-Interview

In einem Radio-Interview fordert die Meißner Landtagsabgeordnete Daniela Kuge die Niederauer auf, sich gegen Unterbringung von 500 Flüchtlingen im ehemaligen Real-Markt zu wehren. Die CDU-Landtagsabgeordnete Daniela Kuge sorgt mit ihren Aussagen in einem Radio-Interview derzeit für reichlich Wirbel.© Claudia Hübschmann Meißen/Dresden.Daniela Kuge (CDU) sorgt derzeit für reichlich Wirbel. Grund dafür ist ein Radio-Interview, das die […]

Neues Flüchtlingsgesetz| Dieser Plan macht obdachlos

Dieser Plan macht obdachlos Innenminister Thomas de Maizière will hunderttausende Flüchtlinge auf die Straße setzen. Bereits für Donnerstag hat er ein entsprechendes Gesetz angekündigt. Aber die SPD zögert. Helfen Sie, den Widerstand in der Koalition zu stärken und die Pläne zu stoppen. Unterzeichnen Sie hier unseren Eil-Appell… Lieber Leser, es sind Menschen in größter Not, […]

Stimme| Nach Razzia neuer Ärger um NSU-Ausschuss

Eppingen/Stuttgart  Der NSU-Untersuchungsausschuss ergreift zur Aufklärung drastische Mittel. Doch auch die Durchsuchung einer Wohnung bringt das Gremium der Wahrheit über den grausamen Tod des Eppingers Florian H. nicht näher. Die Recherchen des NSU-Untersuchungsausschusses rund um den rätselhaften Feuertod des ehemaligen Neonazis Florian H. gestalten sich immer schwieriger: Nach einigem Hin und Her zwischen dem Ausschuss […]

RBB Kontraste| Ausländerfeindliche Krawalle in Sachsen – Das jahrelange Versagen der CDU-Landesregierung

Pegida-Aufmärsche in Dresden: Die sächsische Landesregierung versteht die Sorgen der Demonstranten. Ausländerfeindliche Krawalle in Freital, die sächsische Landesregierung verteidigt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Angriffe auf Asylbewerber und Helfer in Heidenau: die Landesregierung schaut unbeteiligt zu. Mehr noch: sie äußert Verständnis für Demagogie und Menschenverachtung. Anmoderation: Die Erfahrungen von Diaga kommen nicht von ungefähr:  Fremdenfeindlichkeit […]

RBB Kontraste| Ausländerfeindliche Krawalle in Sachsen – Das jahrelange Versagen der CDU-Landesregierung

Pegida-Aufmärsche in Dresden: Die sächsische Landesregierung versteht die Sorgen der Demonstranten. Ausländerfeindliche Krawalle in Freital, die sächsische Landesregierung verteidigt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Angriffe auf Asylbewerber und Helfer in Heidenau: die Landesregierung schaut unbeteiligt zu. Mehr noch: sie äußert Verständnis für Demagogie und Menschenverachtung. Anmoderation: Die Erfahrungen von Diaga kommen nicht von ungefähr:  Fremdenfeindlichkeit […]

tagesspiegel| Pegida, Freital, Meißen, Heidenau: Wie die CDU in Sachsen mit Fremdenhass umgeht

Von Matthias Meisner Sachsen ist weitgehend in CDU-Hand. Die Partei äußert sich zum Thema Asylpolitik widersprüchlich. Und manchmal ist sie sogar sprachlos. Bild vergrößernSachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Gespräch mit Bürgern in Heidenau: „Es darf in unserer Heimat keinen Platz für Rassismus geben.“ – FOTO: ARNO BURGI/DPA „Blühender Tourismus statt blühende Geschäfte mit der Not […]

Stern| CDU-Aufklärer Binninger zur NSU-Mordserie: „Dass es nur die drei waren, kann ich mir nicht vorstellen“

Clemens Binninger, Ex-Obmann der Union im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages und Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), zweifelt an der allgemeinen Vorstellung, dass nur drei Personen – Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe – für die rechtsradikale Mordserie verantwortlich sein sollen. „Vieles spricht gegen diese Annahme“, sagte Binninger dem stern. Zwar gäbe es bislang keinen „direkten […]