Kategorie de Maizière

Stegner(SPD): De Maizière muss #Asylverfahren beschleunigen oder abtreten

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücktritt nahegelegt, wenn er die Probleme bei der Bearbeitung der Asylanträge nicht in den Griff bekommt. De Maizière müsse „endlich die Asylverfahren beschleunigen, wie das Länder und Kommunen seit vielen Monaten fordern“, sagte Stegner der „Bild am Sonntag“. „Wenn er bei diesem Kernproblem […]

DW| Maaßen und de Maizière unter Feuer

In der Netzpolitik-Affäre steht Justizminister Maas weiterhin unter Druck. Daran hat auch die Entlassung von Generalbundesanwalt Range nichts geändert. Nun wird auch Kritik an weiteren Beteiligten immer lauter. Der Fokus der Netzpolitik-Affäre geht zurück auf ihren Ursprung. Den hatte sie beim Verfassungsschutz genommen. Nachdem die Journalisten von Netzpolitik.org Pläne des Inlandgeheimdienstes veröffentlicht hatten, brachte die […]

3. Jah­res­tag der Auf­de­ckung der NSU-Ver­bre­chen

Rede von Bundesinnenminister de Maizière im Rahmen der Debatte anlässlich des 3. Jahrestages der Aufdeckung der NSU-Verbrechen am 5. November 2014 im Deutschen Bundestag