Kategorie Deutschland

Presseeinladung: Buchvorstellung „Deutschland. Die herausgeforderte Demokratie“, Freitag,25.08.2017, Berlin

„Langeweile hier, islamophober, rassistischer Rechtspopulismus dort – und Deutschland im Wahlkampf. Hajo Funke und Walid Nakschbandi beweisen mit ihrem gerade zur rechten Zeit erschienenen Buch „Deutschland. Die herausgeforderte Republik“, dass das Aufklärungspotential kritischer Sozialwissenschaft noch lange nicht erschöpft ist.                                                         Ihr neuer Essay erklärt die Lage des Landes nicht nur, sondern gibt begründete Hinweise für angemessenes, […]

netzpolitik.org| Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wir veröffentlichen den Abschlussbericht – ohne die Schwärzungen (Updates)

Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind weite Textteile geschwärzt – aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen eine ungeschwärzte Version des Dokuments. am 24.06.2017 Andre Meister NSAUA-Abschlussbericht im Original (links) und von uns bearbeitet (rechts). Der Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses ist veröffentlicht, als offizielle Drucksache auf bundestag.de (Mirror […]

Vorankündigung| Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie – von Hajo Funke (Autor), Walid Nakschbandi (Autor)

Unsere Demokratie wird angegriffen – von innen wie von außen. Wir erleben eine Enthemmung und Radikalisierung in unserer Gesellschaft, die wir für überwunden hielten. Wie konnte es dazu kommen? Die Politikwissenschaftler und Publizisten Hajo Funke und M. Walid Nakschbandi zeichnen in ihrem Buch »Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie« diese Entwicklung nach: An prägnanten Punkten der […]

ARD-DeutschlandTrend Keine Angst vor Terroristen

Seit Monaten warnen die Behörden, der Anschlag von Berlin brachte die traurige Gewissheit: Auch Deutschland ist von Terror bedroht. Eine Mehrheit allerdings geht mit dieser Gefahr gelassen um: 73 Prozent der Deutschen fühlen sich sicher – so ein Ergebnis des ARD-DeutschlandTrends. Von Ellen Ehni, WDR Die Deutschen sind mehrheitlich gelassen, was die Terrorgefahr bei uns […]

Hans-Dietrich Genscher starb im Alter von 89 Jahren

„Liberale wissen,verantwortlichePolitik muß der Freiheit und der Würde jedes einzelnen Menschen dienen. Aber Freiheit und Verantwortunggehören für uns Liberale untrennbar zusammen. Es waren Liberale,die dafür gesorgt haben, dass die BundesrepublikDeutschland nicht nur ein liberaler Rechtsstaat, sondernauch ein sozialer Rechtsstaat durch eine freiheitliche Wirtschaftsordnung sein soll.“ Hans-Dietrich Genscher 14.11.1991   Hans-Dietrich Genscher (* 21. März 1927 in […]

lr| Umfrage: Union legt zu, AfD verliert

rotz großen Streits um die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) legt die Union in einer neuen Umfrage zu, während die rechtspopulistische AfD an Zustimmung verliert. Trotz großen Streits um die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) legt die Union in einer neuen Umfrage zu, während die rechtspopulistische AfD an Zustimmung verliert. Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, […]

Monitor| Deutsche Kommunen durch Flüchtlinge weniger überfordert als angenommen

Deutschlands Kommunen fühlen sich durch die steigenden Flüchtlingszahlen weniger überfordert als bisher angenommen. Dies geht aus einer breit angelegten aktuellen Umfrage unter Deutschlands Kommunen hervor, die das ARD-Magazin MONITOR (heute, 22.15 Uhr im Ersten) durchgeführt hat. Nur 6 % der Städte und Gemeinden halten sich demnach bereits jetzt für überfordert. Nur 6 % der Städte […]

TAZ| Werben für den faschistischen Staat

Die extreme Rechte ist politisch im Aufwind. Sie ist dabei, zu einem wesentlichen Einfluss-, wenn nicht gar Machtfaktor zu werden. von Micha Brumlik Zweifel sind kaum noch möglich: Die extreme Rechte ist politisch im Aufwind, sie ist dabei, im Bereich der Europäischen Union zu einem wesentlichen Einfluss-, wenn nicht Machtfaktor zu werden. Davon zeugen nicht […]

Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, schon vor einem Jahr, am Silvesterabend 2014, mussten wir auf ein Jahr zurückblicken, das zu viele Kriege und Krisen bereithielt. Manches wie die Ebola-Katastrophe in Afrika ist inzwischen aus den Schlagzeilen verschwunden. Anderes, was uns bereits 2014 bewegte, hat auch in diesem Jahr nichts an Aktualität verloren. Leider. Dazu gehören der […]

Spiegel| Neujahrsansprache:Kanzlerin Merkel ruft die Deutschen für das kommende Jahr zu Zusammenhalt und Zuversicht auf.

Kanzlerin Merkel ruft die Deutschen für das kommende Jahr zu Zusammenhalt und Zuversicht auf. In ihrer Neujahrsrede wendet sie sich erneut gegen die Hasserfüllten und Menschen mit kalten Herzen. Und lobt ausdrücklich jene, die Willkommen sagen. Kanzlerin Angela Merkel hat trotz aller Probleme die Chancen unterstrichen, die mit den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen verbunden sind. […]

Auch in Deutschland den Terror stoppen!

Bundestag| Antisemitische Straftaten

Im dritten Quartal dieses Jahres sind nach Angaben der Bundesregierung insgesamt 203 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden. Darunter waren acht Gewalttaten, die der politisch rechts motivierten Kriminalität zuzurechnen sind, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/6618) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6462) hervorgeht. Der Vorlage zufolge werden sich die Angaben “ […]

Bundestag| Rechtsextremistische Musikveranstaltungen

Im dritten Quartal 2015 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung 35 rechtsextremistische Musikveranstaltungen stattgefunden, davon 18 Konzerte und 17 Liederabende. Dabei wurden 14 der genannten Konzerte von insgesamt etwa 2.520 Personen besucht und 15 der 17 Liederabende „von insgesamt zirka 1.023 Personen“, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/6554) auf eine Kleine Anfrage der […]

Bundestag| Rechtsextremistische Veranstaltungen

Im dritten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu 83 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dabei handelte es sich bei einer dieser Veranstaltungen um eine Kundgebungsreihe an vier Orten, wie aus einer Antwort der Regierung (18/6555) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6425) hervor. Die […]

Bundestag| Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Mit Stand vom 22. Oktober 2015 liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu insgesamt 293 politisch motivierten Delikten im dritten Quartal dieses Jahres vor, bei denen eine Flüchtlingsunterkunft Tatort oder direktes Angriffsziel war. Davon entfallen 274 Taten auf die politisch rechts motivierte Kriminalität, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6559) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die […]

#NousSommesUnis| Statement von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Terroranschläge in Paris am 14. November 2015

Meine Damen und Herren, hinter uns liegt eine der schrecklichsten Nächte, die Europa seit langer Zeit erlebt hat. Die Menschen in Paris müssen einen Alptraum von Gewalt, Terror und Angst durchleiden, und ich möchte ihnen und allen Franzosen heute von hier aus vor allem eines sagen: Wir, die deutschen Freunde, wir fühlen uns Ihnen so […]

Bundestag| Aktuelle Stunde zur Statusfrage syrischer Flüchtlinge und zum Familiennachzug

Schmidt (Aachen), Ulla, Bundestagsvizepräsidentin TOP ZP 1 Aktuelle Stunde zur Statusfrage syrischer Flüchtlinge und zum Familiennachzug 135. Sitzung vom 11.11.2015 | 15:56:29 Uhr | Dauer: 00:00:38 Podcast Download${videoInfo} Permalink: http://dbtg.tv/fvid/6137329 Amtsberg, Luise (B90/Grüne) TOP ZP 1 Aktuelle Stunde zur Statusfrage syrischer Flüchtlinge und zum Familiennachzug 135. Sitzung vom 11.11.2015 | 15:57:07 Uhr | Dauer: 00:04:51 […]

Deutschland| An­hal­tend ho­her Asyl-Zu­gang im Ok­to­ber 2015

Im Oktober 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 54.877 Asylanträge gestellt. Dies bedeutet einen Anstieg von 157,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober 2014. Entschieden hat das Bundesamt im Oktober 2015 über die Anträge von 31.580 Personen. Dies bedeutet einen Anstieg von 142,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober 2014 (13.015 Entscheidungen). 15.834 Personen […]

Brandstifter und Bombenbauer: Deutschlands Rechte rüsten auf | report München | Das Erste

Als sich Neonazis aus Nordbayern aus Osteuropa kiloweise Sprengstoff beschafften, hob die Polizei die braune Terrorzelle Ende Oktober aus – um einen Anschlag auf eine Asylbewerber-Unterkunft zu verhindern. Doch in über 70 Fällen seit Dez. 2014 kam die Polizei zu spät. Und überall, wo es Brandanschläge gab, gibt es organisierte rechte Parteien. report München auf […]

FAZ| Flüchtlingsdebatte: AfD laut Umfrage erstmals bei zehn Prozent

Die Flüchtlingskrise führt laut Meinungsforschern zu einem gravierenden Stimmungsumschwung. Hauptprofiteur ist die AfD. Politikwissenschaftler bescheinigen der Partei eine wachsende Nähe zu rechtsextremen Positionen. Inmitten des Streits über den Umgang mit Flüchtlingen sind CDU und CSU einer Umfrage zufolge in der Wählergunst zurückgefallen, während die AfD auf einen zweistelligen Wert zulegt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme […]

MIGAZIN| Viel Sympathie unter Polizisten für Pegida

Nach Einschätzung von Experten gibt es bei der AfD eine wachsende Nähe zum Rechtsextremismus. AfD sei Pegida und bei Pegida seien NPD-Funktionäre präsent. Aber auch die sächsische CDU sei Teil des Problems. Polizeiwache © sludgegulper @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Politikwissenschaftler und Journalisten sehen bei der Alternative für Deutschland (AfD) eine wachsende Nähe zu […]

WAZ| Zunehmende Nähe der AfD zu rechtsextremen Positionen

Mainz. Politikwissenschaftler und Journalisten sehen bei der Alternative für Deutschland (AfD) eine wachsende Nähe zu rechtsextremen Positionen. Der Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke bescheinigte führenden Vertretern der AfD wie dem thüringischen Fraktionschef Björn Höcke einen „nationalistisch-revolutionären Ton“. „Es liegt nahe, dass die Umfrageerfolge der radikalisierten AfD in diesen Wochen und Monaten auch das Resultat der Konflikte und […]

Deutschland überfordert? Was kostet die Integration? | Monitor | Das Erste | WDR

Rekord-Überschüsse, Rekord-Arbeitsplätze, Rekord-Rentenerhöhung. Trotzdem glauben mehr und mehr Menschen, dass Deutschland durch die Zuwanderung von Flüchtlingen auch finanziell überfordert ist. Und während die Politik über Abschottung und Obergrenzen diskutiert, wird das Thema Integration – mal wieder – auf die lange Bank geschoben. Was aber kostet die Integration von Millionen Flüchtlingen tatsächlich? Was müsste in Bildung, […]

Fluchtursachen bekämpfen? Wie Flüchtlinge im Irak im Stich gelassen werden | Monitor

Während die Politik nach Syrien blickt, sitzen im Nachbarland Irak Millionen Flüchtlinge auf gepackten Koffern. Besonders dramatisch ist die Lage in den UN-Lagern. Dort werden Essensrationen gekürzt, Kinder können seit Jahren keine Schule mehr besuchen. Viele denken mittlerweile über eine Flucht nach Europa nach. Dabei könnte vergleichsweise wenig Geld für die UN-Hilfen viele zum Bleiben […]

Hessenschau| „Notfalls auch mit Gewalt“: Ex-Nazi warnt vor rechtsextremistischen Anschlägen

Droht in Deutschland eine Welle rechtsextremer Anschläge? Der frühere Kasseler Nazi-Musiker Oliver Podjaski rechnet mit neuen Attentaten. Dabei nutzten Neonazis gezielt die Flüchtlingskrise aus, um Stimmung zu machen, sagte der Aussteiger im Interview mit hr-iNFO. Das Attentat auf die Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker in Köln war für viele Menschen ein Schock. Ein 44-Jähriger mit rechtsextremistischem Hintergrund […]

Welt| Kraft wettert gegen Seehofers Transitzonen-„Unsinn“

NRW-Ministerpräsidentin Kraft rechnet im Landtag mit der „heißen Luft“ ihres Kollegen aus Bayern ab und erteilt Transitzonen eine Absage. Der Berg der Asylanträge wachse weiter – ohne Besserung. Hannelore Kraft (SPD) hatte sich lange zurückgehalten. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin hatte in den vergangenen Monaten immer wieder die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge beim Bundesamt für Migration und […]

gmx| Pegida: Entgleisungen und Hetze mit Kalkül

Gehetzt wird immer bei Pegida. Gegen Politiker, gegen Journalisten und vor allem gegen Flüchtlinge. Schon seit Monaten. Je krasser die Entgleisung, desto größer die Aufmerksamkeit. Das wissen auch Bachmann & Co. An Beleidigungen fehlt es eigentlich nie montagabends in Dresden. Der Goebbels-Vergleich, mit dem Lutz Bachmann nun wieder für Empörung gesorgt hat, nimmt sich sogar […]

RP| AfD: Alternative für Rechtsextreme

Berlin. Führende Politiker der rechten Partei Alternative für Deutschland (AfD) schlagen den Einsatz von Waffen an der Grenze zur Abwehr von Flüchtlingen vor. Damit zeigt die AfD erneut, dass sie immer weiter ins Radikale abdriftet. Eine Analyse. Von Jan Drebes und Gregor Mayntz Der Auftritt von Marcus Pretzell am vergangenen Freitag in Langenfeld ist in […]

nd| Rechte Morddrohungen gegen Politiker

Galgen an Büro von Landtagsabgeordneten der Grünen und Jugendkoordinator der Linken / Fraktionskollege: »Feiger Anschlag« / Flüchtlinge in Magdeburg mit Baseballschlägern angegriffen Foto: Sören Herbst/Twitter Update 11.10 Uhr: Auch Linken-Politiker bedroht Auch der Jugendkoordinator der Linksjugend in Sachsen-Anhalt, Robert Fietzke, wird von Neonazis mit dem Tode bedroht. Der Politiker veröffentlichte auf Twitter ein Foto, das […]

#RefugeesWelcome| KALKOFE – KOMMENTAR ZU HASS UND DUMMHEIT

„Es geht darum, dass derzeit Menschen, auf der Flucht und um ihr Leben kämpfend, … auf der Suche nach Hilfe von Parolen grölenden Vollidioten gewalttätig bedroht werden. Dass Heime … angezündet und niedergebrannt werden. Und zwar ganz offensichtlich von den dümmsten Schweinen, die bei uns gerade rumlaufen“, sagt Kalkofe

MIGAZIN|Menschenrechte am Arsch

Manche Aussagen, kämen sie aus der AfD, würden als rechtsradikales Geschwätz nicht ernst genommen werden. Oder man heißt Seehofer. Dann kann man sagen, was man denkt. Da werden sogar Haftzonen ganz schnell zu Transitzonen. VON Sven Bensmann Hachja, was für ein Sonntag: Die Regierung aus CDU und CSU einigt sich in der Asylfrage ohne die […]

MIGAZIN| IM VISIER VON NEONAZIS: Ermittlungen wegen Bedrohung von Journalisten werden oft eingestellt

Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextreme häufen sich. Doch eine Strafverfolgung scheitert häufig. Der deutsche Journalistenverband vermutet, dass viele Journalisten Angst haben und deswegen Einschüchterungsversuche nicht anzeigen. Todesanzeigen mit seinem Namen, Schmierereien an seiner Hauswand, Schmähungen als „Volksverräter“: Der Dortmunder Journalist Peter Bandermann wird seit vergangenem Dezember immer wieder von Neonazis bedroht. Der Redakteur der Dortmunder […]

Huff| Brief an Deutschland: Heimat, Du machst mir Angst in diesem Herbst

von Sebastian Christ Liebes Deutschland, ich sag’s Dir offen: Du machst mir derzeit Angst. Manchmal ist mir, als wäre ich in einer anderen Zeit aufgewachsen. Dabei bin ich selbst erst 34 Jahre alt. Aber das Jahr 2015 ist mir fremd. Ich hätte nie gedacht, dass mir eines Tages mal wieder der Hass in Deutschland so […]

Welt| Deutschland beschließt Transitzonen für AfD-Irre

Nach langem Zögern hat sich die Bundesregierung zur Errichtung von Transitzonen für Personen durchgerungen, die in Deutschland nur Stunk machen wollen. Zwei AfD-Landeschefs sind die ersten Zonen-Bewohner. Was für eine Überraschung! Nachdem die Verhandlungen eigentlich schon alsgescheitert galten, hat sich die große Koalition jetzt plötzlich doch auf die Errichtung von Transitzonen geeinigt. Es habe sich […]

Spiegel| Rechtspopulismus: AfD-Vize für Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge

Alexander Gauland: „Ich sehe das ganz genauso“ Der AfD-Landeschef von NRW will Flüchtlinge notfalls mit Waffengewalt abwehren. Aus der Parteispitze bekommt der umstrittene Parlamentarier Unterstützung: „Alles andere macht keinen Sinn.“ Waffengewalt als Ultima Ratio gegen Flüchtlinge – das hatte Marcus Pretzell, der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), am Wochenende vorgeschlagen. Der umstrittene Europaabgeordnete […]

Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration| „Kurz und bündig: Fakten zur Asylpolitik“

Derzeit sind rund 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Das sind die höchsten Flüchtlingszahlen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Seit August 2015 erlebt Europa eine sehr starke Fluchtbewegung von Flüchtlingen über die Balkanroute und das Mittelmeer, darunter sehr viele syrische Flüchtlinge, die vor dem anhaltenden Bürgerkrieg fliehen. Von Januar bis September 2015 wurden […]

n-tv| Ökonom widerlegt Mythen: Flüchtlinge überfordern Deutschland nicht

Wirtschaftsforscher Marcel Fratzscher wirft Politikern vor, mit den Ängsten der Deutschen zu spielen. Er rechnet vor, dass die Flüchtlinge weder Arbeitsplätze wegnehmen, noch das Sozialsystem überlasten. Die Herausforderung liege woanders. Deutschland kann die Flüchtlingskrise nach Ansicht des Ökonomen Marcel Fratzscher finanziell meistern. „Es ist ein Kraftakt, absolut“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung […]

Huff| „Das ist ein Schäbigkeitswettbewerb“ – SPD-Vize Stegner attackiert die CSU

Es hätte der große Durchbruch sein sollen am gestrigen Sonntag. Die Chefs der Koalitionsparteien sollten ihren Streit im Umgang mit der Flüchtlingskrise beilegen. Praktisch Verwertbares ist dabei aber nicht herausgekommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel verließ die Gespräche bereits nach zwei Stunden, Angela Merkel und Horst Seehofer einigten sich nach vielen weiteren Stunden auf ein Positionspapier, das […]

MIGAZIN| ERNEUT BRANDANSCHLÄGE Gewalt gegen Flüchtlinge reißt nicht ab

Brandanschläge auf Unterkünfte, Überfälle mit Baseballschlägern: Fast täglich kommt es in Deutschland zu Gewalt gegen Flüchtlinge. Auch am Wochenende meldete die Polizei wieder etliche Fälle. Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Am Wochenende sind in Deutschland erneut zahlreiche fremdenfeindliche Anschläge verübt worden. In Magdeburg ging in der Nacht zum […]

Thema Verfassungsschutz in deutschen Parlamenten – Oktober 2015

1.Rechtsextremismus Beratungsstand zeigen„V-Mann des Verfassungsschutzes soll Sicherheitsbehörden frühzeitig Informationen über HoGeSa geliefert haben.“ Sitzung des Innenausschusses am 29.10.2014, Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2014, TOP 6 Nordrhein-Westfalen – Ministerium für Inneres und Kommunales Vorlage 16/3327 29.10.2015 (Umfang: 2 S.) 2.Rechtsextremismus Beratungsstand zeigenHoGeSa mit Beteiligung des Verfassungsschutzes? Was wusste die Landesregierung? Nordrhein-Westfalen – Kleine Anfrage 3970 Schwerd, […]

Thema Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten – Oktober 2015

1.Rechtsextremismus Beratungsstand zeigen„V-Mann des Verfassungsschutzes soll Sicherheitsbehörden frühzeitig Informationen über HoGeSa geliefert haben.“ Sitzung des Innenausschusses am 29.10.2014, Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2014, TOP 6 Nordrhein-Westfalen – Ministerium für Inneres und Kommunales Vorlage 16/3327 29.10.2015 (Umfang: 2 S.) 2.Extremismus Beratungsstand zeigenJede Form von Extremismus ist gefährlich. Auch Linksextremismus muss bekämpft werden! Hamburg – Antrag Baumann, […]

BILD| WOCHENENDE DES SCHRECKENS | Gewalt gegen Flüchtlinge eskaliert

Anschläge mit Brandsätzen und Baseballschlägern  Berlin – Die Gewalt gegen Asylsuchende reißt nicht ab! Am Wochenende gab es gleich in mehreren Städten Angriffe: ►Meerane (Sachsen): Mehr als 100 Asylgegner und Rechtsradikale versuchten am Sonntag ab vor dem Bahnhof der Kleinstadt (16 500 Einwohner) die Weiterfahrt von Flüchtlingen in sächsische Erstaufnahmeeinrichtungen zu gewaltsam zu verhindern.Wie „Mopo24“ […]

Die Toten Hosen // Willkommen in Deutschland

„Das Sinfonieorchester der Robert Schumann Hochschule & Die Toten Hosen spielen ‚Entartete Musik‘ Willkommen in Deutschland – ein Gedenkkonzert“ erscheint am 30.10. Vorbestellbar hier: AMAZON CD http://smarturl.it/amz_wid_cd, AMAZON VINYLhttp://smarturl.it/amz_wid_vinyl, JPC CD http://smarturl.it/jpc_wid_cd, JPC VINYL http://smarturl.it/jpc_wid_vinyl, iTuneshttp://smarturl.it/itunes_wid „Willkommen in Deutschland“ war einer von mehreren Hosen-Songs die wir speziell für die Konzerte in der Düsseldorfer Tonhalle im […]

FR| Angriffe und Anschläge auf Flüchtlinge

Die Gewalt gegen Asylsuchende erreicht am Wochenende einen neuen Höhepunkt. In mehreren Städten gehen Schläger auf Flüchtlinge los. Anderswo werden wieder Asylbewerberheime in Brand gesteckt. Es gibt Verletzte. Bei brutalen Anschlägen auf Asylsuchende sind am Wochenende mehrere Syrer verletzt worden. In Magdeburg und Wismar griffen jeweils größere Gruppen von Unbekannten Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland an […]

Hildegard Hamm-Brücher zum Antisemitismus in Deutschland

Margot Käßmann zur #Kaltland Politik von Horst #Seehofer

Iris Berben – Klare Kante gegen Rassisten!

Klare Kante gegen Rassisten!

ZDF mona lisa| ZDF – Woher kommt der Hass?

Laut dem neuesten Lagebericht des BKA verschärft sich die Lage – insbesondere Helfer und Politiker geraten ins Visier fremdenfeindlicher Täter. Was steckt hinter dem blanken Hass? Interview mit Prof. Dr. Hajo Funke.

Gerüchte über Flüchtlinge | Panorama | NDR

von Ben Bolz & Christian Salewski Es gibt viele Gerüchte um Flüchtlinge. Sie kursieren vor allem dort, wo sich eine Flüchtlingseinrichtung befindet. Es sind Gerüchte über vermeintliche Straftaten der Asylbewerber. Das Problem: oftmals ist an diesen Gerüchten so gut wie nichts dran. Sie sind häufig frei erfunden und werden gezielt gestreut, um Stimmung gegen Flüchtlinge […]

Hajo Funke| Mit dem verzweifelten Marsch der Millionen – Endlich ernsthafte diplomatische Initiativen um eine Entschärfung in Syrien?

 „Es ist mein Verständnis von Außenpolitik, dass man einen Versuch unternimmt, einen Konflikt zu entschärfen – und wenn der scheitert, dann noch einen. Und noch einen …“ (Steinmeier in Bild vom 16. Oktober  zu seinem Besuch im Iran und Saudi-Arabien) Für Diplomaten, vor allem für deutsche, gilt: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, schaffe einen […]

DW| Hat Deutschland eine „Lügenpresse“?

Nach einer Umfrage des Forsa-Institutes stimmen 44 Prozent der Befragten ganz oder in Teilen zu, es gebe eine „Lügenpresse“, wie es die Pegida-Bewegung behauptet. Medienexperten prüfen, was daran wahr sein könnte. Medien in Deutschland würden „von ganz oben gesteuert“ und daher „geschönte und unzutreffende“ Berichte verbreiten – dieser Meinung war beinahe jeder zweite Befragte der […]

CSU – Dann geht doch!

Die CSU droht im Flüchtlingsstreit mit Merkel damit, ihre Minister aus der Bundesregierung abzuziehen. Nur zu! Dem Land würde es gut tun. Verlieren würde nur einer. Ein Kommentar von Ludwig Greven Eine Regierungspartei spekuliert öffentlich darüber, die Koalition platzen zu lassen – und kaum einer gerät dadurch in Wallungen. So könnte man die Reaktionen der […]

Afghanistan| PRO ASYL und Flüchtlingsrat Niedersachsen: Fakten zur Kenntnis nehmen!

Bundesinnenminister de Maizière beharrt auf seinem Kurs, mehr afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben zu wollen – mit immer unzulänglicheren Argumenten, die er außerhalb seines Kompetenzbereiches zusammenklaubt. Medienberichten zufolge verweist er darauf, dass viel Entwicklungshilfe nach Afghanistan geflossen sei: „Dann kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben.“ PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen […]

Aufruf| Für solidarische Bildung in der globalen Migrationsgesellschaft

Ein Aufruf aus Erziehungswissenschaft, Pädagogik und Sozialer Arbeit Wechselwirkungen von politischen Konfliktlagen und ökonomischer Ungleichheit haben in einer Vielzahl von Ländern zu unerträglichen Lebensbedingungen geführt. Nach Schätzungen des UNHCR sind weltweit über 59 Millionen Menschen auf der Flucht. Mittlerweile handelt es sich dabei um eine der größten Fluchtbewegungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Die europäische Flüchtlingspolitik […]

Endlich!| Recht auf ein Konto für Jedermann – Deutschland

Künftig darf jeder Bürger und jede Bürgerin ein Konto eröffnen. Dieses Recht erhalten auch Asylsuchende und Menschen, die mit Duldung bei uns leben. Das Kabinett hat heute entsprechende Regelungen beschlossen. Banken dürfen künftig niemandem mehr die Eröffnung eines Girokontos verwehren. Mit dieser Umsetzung der EU-Zahlungskonten-Richtlinie werden die Rechte der Verbraucher gestärkt. Auch Asylsuchende und Personen […]

MIGAZIN| EXPERTEN WARNEN: Migranten nicht nach Nützlichkeitserwägungen bewerten

Die Richtung in der Debatte um den hohen Zuzug von Flüchtlingen ist schnell gekippt. Gründe dafür sind laut Experten reale Sorgen, aber auch autoritäre Aggressionen, die in der Psyche von Asylgegnern begründet sind. Von Nils Sandrisser Eine Pegida Demonstration in Dresden Die „Alternative für Deutschland (AfD) und die „Pegida“-Bewegung erfahren unverändert viel Unterstützung aus der […]

SWP| Der Hass widert uns nur noch an

Täglich laufen in der Redaktion der SÜDWEST PRESSE Mails ein, deren Inhalt uns mittlerweile – mit Verlaub – ankotzt. Einhellig berichten die Kollegen darüber, dass die Debatte um die Flüchtlinge eine Wut entfacht hat, die sie in dieser Weise noch nie in ihrem Berufsleben erfahren haben. Ein Kommentar von Chefredakteur Ulrich Becker. „Wir werden Sie […]

taz| „Compact“-Jahreskonferenz in Berlin: Hochhuth ist dabei, Coca-Cola nicht

Das rechtspopulistische Magazin „Compact“ hat zum Kongress geladen. Chefredakteur Elsässer ruft zum Widerstand gegen Flüchtlinge auf. BERLIN taz | Schon bei der Verpflegung machten die Veranstalter deutlich, worum es ihnen ging. „Wir haben mit dem Hotel ausgehandelt, dass heute keine Getränke von Coca-Cola verkauft werden“, erklärte Kai Homilius, Geschäftsführer des rechtspopulistischen Compact-Magazins, bei der Eröffnung […]

So rechnet ein Flüchtling mit den besorgten Bürgern ab

Imaani Brown hatte eine Botschaft: „Flüchtlinge sind viel intelligenter als Deutsche“.In einem Video erklärte er, warum das ist. Und das hat ihm viel Kritik, ja Hass eingebrockt. Doch er stellt sich seinen Kritikern. Was Imaani den besorgten Bürgern aus den Kommentarspalten zu sagen hat, das könnt ihr im Video sehen.  Video sehen