Kategorie Deutschland

Hajo Funke| Mit dem verzweifelten Marsch der Millionen – Endlich ernsthafte diplomatische Initiativen um eine Entschärfung in Syrien?

 „Es ist mein Verständnis von Außenpolitik, dass man einen Versuch unternimmt, einen Konflikt zu entschärfen – und wenn der scheitert, dann noch einen. Und noch einen …“ (Steinmeier in Bild vom 16. Oktober  zu seinem Besuch im Iran und Saudi-Arabien) Für Diplomaten, vor allem für deutsche, gilt: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, schaffe einen […]

DW| Hat Deutschland eine „Lügenpresse“?

Nach einer Umfrage des Forsa-Institutes stimmen 44 Prozent der Befragten ganz oder in Teilen zu, es gebe eine „Lügenpresse“, wie es die Pegida-Bewegung behauptet. Medienexperten prüfen, was daran wahr sein könnte. Medien in Deutschland würden „von ganz oben gesteuert“ und daher „geschönte und unzutreffende“ Berichte verbreiten – dieser Meinung war beinahe jeder zweite Befragte der […]

CSU – Dann geht doch!

Die CSU droht im Flüchtlingsstreit mit Merkel damit, ihre Minister aus der Bundesregierung abzuziehen. Nur zu! Dem Land würde es gut tun. Verlieren würde nur einer. Ein Kommentar von Ludwig Greven Eine Regierungspartei spekuliert öffentlich darüber, die Koalition platzen zu lassen – und kaum einer gerät dadurch in Wallungen. So könnte man die Reaktionen der […]

Afghanistan| PRO ASYL und Flüchtlingsrat Niedersachsen: Fakten zur Kenntnis nehmen!

Bundesinnenminister de Maizière beharrt auf seinem Kurs, mehr afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben zu wollen – mit immer unzulänglicheren Argumenten, die er außerhalb seines Kompetenzbereiches zusammenklaubt. Medienberichten zufolge verweist er darauf, dass viel Entwicklungshilfe nach Afghanistan geflossen sei: „Dann kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben.“ PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen […]

Aufruf| Für solidarische Bildung in der globalen Migrationsgesellschaft

Ein Aufruf aus Erziehungswissenschaft, Pädagogik und Sozialer Arbeit Wechselwirkungen von politischen Konfliktlagen und ökonomischer Ungleichheit haben in einer Vielzahl von Ländern zu unerträglichen Lebensbedingungen geführt. Nach Schätzungen des UNHCR sind weltweit über 59 Millionen Menschen auf der Flucht. Mittlerweile handelt es sich dabei um eine der größten Fluchtbewegungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Die europäische Flüchtlingspolitik […]

Endlich!| Recht auf ein Konto für Jedermann – Deutschland

Künftig darf jeder Bürger und jede Bürgerin ein Konto eröffnen. Dieses Recht erhalten auch Asylsuchende und Menschen, die mit Duldung bei uns leben. Das Kabinett hat heute entsprechende Regelungen beschlossen. Banken dürfen künftig niemandem mehr die Eröffnung eines Girokontos verwehren. Mit dieser Umsetzung der EU-Zahlungskonten-Richtlinie werden die Rechte der Verbraucher gestärkt. Auch Asylsuchende und Personen […]

MIGAZIN| EXPERTEN WARNEN: Migranten nicht nach Nützlichkeitserwägungen bewerten

Die Richtung in der Debatte um den hohen Zuzug von Flüchtlingen ist schnell gekippt. Gründe dafür sind laut Experten reale Sorgen, aber auch autoritäre Aggressionen, die in der Psyche von Asylgegnern begründet sind. Von Nils Sandrisser Eine Pegida Demonstration in Dresden Die „Alternative für Deutschland (AfD) und die „Pegida“-Bewegung erfahren unverändert viel Unterstützung aus der […]

SWP| Der Hass widert uns nur noch an

Täglich laufen in der Redaktion der SÜDWEST PRESSE Mails ein, deren Inhalt uns mittlerweile – mit Verlaub – ankotzt. Einhellig berichten die Kollegen darüber, dass die Debatte um die Flüchtlinge eine Wut entfacht hat, die sie in dieser Weise noch nie in ihrem Berufsleben erfahren haben. Ein Kommentar von Chefredakteur Ulrich Becker. „Wir werden Sie […]

taz| „Compact“-Jahreskonferenz in Berlin: Hochhuth ist dabei, Coca-Cola nicht

Das rechtspopulistische Magazin „Compact“ hat zum Kongress geladen. Chefredakteur Elsässer ruft zum Widerstand gegen Flüchtlinge auf. BERLIN taz | Schon bei der Verpflegung machten die Veranstalter deutlich, worum es ihnen ging. „Wir haben mit dem Hotel ausgehandelt, dass heute keine Getränke von Coca-Cola verkauft werden“, erklärte Kai Homilius, Geschäftsführer des rechtspopulistischen Compact-Magazins, bei der Eröffnung […]

So rechnet ein Flüchtling mit den besorgten Bürgern ab

Imaani Brown hatte eine Botschaft: „Flüchtlinge sind viel intelligenter als Deutsche“.In einem Video erklärte er, warum das ist. Und das hat ihm viel Kritik, ja Hass eingebrockt. Doch er stellt sich seinen Kritikern. Was Imaani den besorgten Bürgern aus den Kommentarspalten zu sagen hat, das könnt ihr im Video sehen.  Video sehen

Imaani Brown| Flüchtlinge und was es dazu zu sagen gibt….

Ein Iraner rechnet mit unserer Flüchtlingspolitik ab…

Cicero| CSU UND ASYLSTATISTIK: Die Ein-Prozent-Lüge

VON PETRA SORGE CSU-Politiker haben in den vergangenen Wochen immer wieder behauptet, „nur ein Prozent“ der Flüchtlinge erhalte in Deutschland Asyl. Damit wurden Fakten aus dem Zusammenhang gerissen und Stimmung gemacht An die teils aggressive Rhetorik der CSU in der Flüchtlingsdebatte hat man sich ja schon fast gewohnt. Horst Seehofers schrille Warnungen, dass ein Weiter […]

derStandard.at| Migrationsforscher Bauböck: „In zehn Jahren wird man Kanzlerin Merkel dankbar sein“

Länder, die ihre Tore für Flüchtlinge öffnen, werden auch wirtschaftlich profitieren, sagt der Migrationsforscher Rainer Bauböck STANDARD: Der Flüchtlingsstrom nach Europa reißt nicht ab. Gibt es eine Obergrenze dafür, wie viele Neuankömmlinge Sozialstaaten wie Österreich vertragen? Bauböck: Wenn man in Relation setzt, wie viele Menschen in der Türkei, im Libanon und in Jordanien aufgenommen worden […]

Welt| #PEGIDA UND CO.: Diese miesepetrigen Defätisten sind falsche Patrioten

Wie kleinmütig die schlecht gelaunten Retter des Abendlandes sind! Wem Deutschland wirklich am Herzen liegt, der hilft mit, dass wir „es schaffen“. Wir sind 80 Millionen, wir werden nicht islamisiert. Von Alan Posener Angela Merkels Kritiker auf der Rechten haben sich auf eine Parole geeinigt: „Wir schaffen es nicht!“ Die Losung einigt alle, von den […]

Spiegel| Angriffe auf Flüchtlinge: „Rassistische Gewalt ist Terror“

Ein Interview von Maximilian Popp Brennende Asylunterkünfte, Hass, Hetze – und kaum Konsequenzen: Die Politik geht nach Ansicht des Sozialpsychologen Andreas Zick zu lax um mit Rassisten und Rechtsextremen. Er fordert effektivere Gesetze gegen Hasskriminalität. SPIEGEL ONLINE: Herr Professor Zick, ständig greifen irgendwo in Deutschland Rassisten Asylunterkünfte an. Politiker, die sich für Flüchtlinge einsetzen, werden […]

MIGAZIN| TERROR AUS DER MITTE: Neu-Definition des Terrorismusbegriffs nötig

Angesichts von Pegida und Co wachsen Befürchtungen, dass die Mitte der Gesellschaft sich zunehmend radikalisieren könnte. Rechtsterrorismus-Experte Bernd Wagner plädiert für eine Neudefinition des Terrorismus-Begriffs. Die DÜGIDA in Düsseldorf © Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Der Kriminalist Bernd Wagner plädiert für eine neue Diskussion über den Terrorismus-Begriff in Deutschland. „In […]

Unvergessen – Etwas was wir nie wieder erleben wollen #nonpd #nopegida #nohogesa #nonazis

Aufstehen gegen #Nazis Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind bei uns und in Europa erneut eine Realität. Friedlicher Wandel und demokratische Umgestaltung in Europa sind noch keineswegs gesichert. Arbeiten wir dafür, daß uns das gemeinsame Friedenswerk nicht wieder unter den Händen zerrinnt.

Morgenpost| OFFENER BRIEF: 47 Bürgerrechtler unterstützen Merkels Flüchtlingspolitik

In einem offenen Brief befürworten die Bürgerrechtler die Politik der Bundeskanzlerin. Ungelöste Probleme seien kein Grund für Abgrenzung. Berlin.  „Das ist das Land, in dem wir leben wollen, von dem wir geträumt haben“ – 47 frühere DDR-Bürgerrechtler haben sich in einem offenen Brief nachdrücklich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. 70 Jahre […]

Panorama 3|Immer mehr Anschläge auf Asylunterkünfte

Panorama 3 – 20.10.2015 21:15 Uhr Die Parolen auf der Straße und im Netz werden radikaler. Und die Gewalt gegen Fremde und Asylsuchende beschränkt sich schon lange nicht mehr auf Worte.

Hass hilft: Rassisten spenden unfreiwillig für Flüchtlinge – Mitmachen!

Aus Hass wird Hilfe: Wir machen Hass-Kommentare zur unfreiwilligen Spende für Flüchtlinge und gegen Rechts. Das Internet wird derzeit mit rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren geflutet. Wir haben etwas dagegen. Eine ganz einfache Idee. Wir präsentieren: HASS HILFT – die erste unfreiwillige Online-Spenden-Aktion. Und so geht’s: Wir wandeln jeden menschenverachtenden Kommentar in eine SPENDE VON 1 […]

BR| Umgang mit Pegida: Appellieren, drohen, verbieten?

Seit einem Jahr gibt es Pediga. Mit der zunehmenden Zahl an Flüchtlingen hat sich die Bewegung radikalisiert. Wie umgehen mit Pegida? Janina Lückoff hat Antworten gesucht. Von: Janina Lückoff Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat scheinbar seinen Weg gefunden, mit Pegida umzugehen: Er warnt davor, an den sogenannten Montagsspaziergängen in Dresden und anderen Städten teilzunehmen […]

TAZ| Debatte Attentat auf Henriette Reker: Nennt es endlich Terror

Der Attentäter Frank S. ist kein „Irrer“, er ist ein Rassist. Und genau so muss seine Tat eingeordnet werden. Darin zögerlich zu sein, ist gefährlich. Als Arid Uka im März 2011 am Flughafen Frankfurt am Main mit einer Pistole auf eine Gruppe von US-Soldaten zugeht und zwei von ihnen erschießt, ist die Bewertung eindeutig. Die […]

Frank Stauss| Es ist Zeit.

 Frank Stauss Es ist Zeit, diesen Kreislauf zu durchbrechen, der sich in zahlreichen Hirnen gerade abspielt und für den es keinen anderen Ausdruck gibt als: Panikattacken. Es ist Zeit, wieder gerade zu rücken, was aus dem Gleichgewicht geraten ist. Es ist Zeit, den verlogenen angeblichen Ängsten vor „Jungen Männern mit Bedürfnissen“ klar entgegen zu treten. […]

Bundestag| Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte – Kleine Anfrage

Der Bundesregierung liegen für das laufende Jahr mit Stand vom 17. September Erkenntnisse zu 30 politisch motivierten Gewaltdelikten „gegen Asylunterkünfte“ vor, bei der sie von einer Bedrohung für Leib und Leben von Flüchtlingen ausgeht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6237) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5997) hervor. Dabei geht es […]

Ja, weiter – ohne Angst!

Wir werden nicht schweigen, wenn Flüchtlingsheime abgefackelt werden, wir werden nicht schweigen wenn zu Hass und Gewalt aufgerufen wird und wir werden nicht schweigen und die Dinge beim Namen nennen. Wir werden Dummheit auch weiterhin Dummheit nennen, Wahnsinn wird auch weiterhin Wahnsinn  bleiben. Und wir werden das nicht allein tun, denn immer mehr Menschen in […]

shz.de| PEGIDA-BEWEGUNG : Extremismusforscher: „Rassistische Rattenfänger“

Gegen die Paranoia der Pegida-Organisatoren hilft nur ein besseres Management der Flüchtlingsunterbringung, sagt Extremismusforscher Hajo Funke. Herr Funke, bei der vergangenen Pegida-Demonstration in Dresden gab es üble Hetzreden mit Anlehnungen an das Dritte Reich. SPD-Vize Ralf Stegner fordert jetzt, dass sich der Verfassungsschutz die Organisatoren vornimmt. Ist unsere Demokratie in Gefahr? Nein, aber in Teilen […]

SZ| Fremdenfeindlichkeit: Gewalt gegen Flüchtlinge alarmiert BKA

Das Bundeskriminalamt warnt vor schweren Gewalttaten aus dem rechten Spektrum. Als Ziel nennt das Amt beispielsweise Politiker oder Betreiber von Flüchtlingsunterkünften. Auch Personen, die vom Äußeren her für Asylbewerber gehalten würden, könnten verstärkt Opfer werden. Die Lagebewertung des Amtes entstand nur wenige Tage vor dem Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Von Lena Kampf […]

Stern| Angela Merkel und die CDU Rücken gestärkt – statt mit dem Rücken an der Wand #refugeeswelcome

Die Kritik an Angela Merkel und ihrer Haltung in der Flüchtlingsfrage wird lauter, fast jeden Tag. Doch der Rückhalt für die Kanzlerin in der eigenen Partei ist weiterhin erstaunlich hoch. Von: Werner Mathes und Axel Vornbäumen Dies ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für den stern.  Danach sind 82 Prozent der CDU-Mitglieder mit der Arbeit ihrer Chefin […]

Willkommen im Land der brennenden Asylunterkünfte | FAKT | Das Erste

Fußball-WM 2006 – „Die Welt zu Gast bei Freunden“. Ein Jahrzehnt später hat sich die Stimmung im Land radikal gewandelt. Gewalt, Hetze, Verrohung. Warum? Ein Erklärungsversuch.

Flüchtlingskrise: Gegeneinander ausgespielt | FAKT | Das Erste

Auf der Suche nach Unterkünften mietet das Land Sachsen-Anhalt ein Hotel an. Die Mitarbeiter erfahren davon nur aus der Zeitung. Auch das sie von heute auf morgen arbeitslos sind.

MIGAZIN| DRASTISCH UNTERFINANZIERT: Hunger treibt Syrer aus Flüchtlingslager im Nahen Osten

Dem Welternährungsprogramm zufolge sind Hilfskürzungen ein wichtiger Fluchtgrund für Menschen aus Syrien. Die Hilfe vor Ort sei drastisch unterfinanziert. In manchen Ländern erhielten Flüchtlinge überhaupt keine Hilfe. Ein Flüchtlingscamp der UNHCR für syrische Flüchtlinge © Béatrice Dillies @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Hilfskürzung für syrische Flüchtlinge sind laut dem Welternährungsprogramm ein wichtiger Grund für […]

Welt| CSU setzt auf Abschreckung durch Transitzonen

Mit grenznahen „Transitzonen“ will die CSU chancenlose Asylbewerber schnellstmöglich abschieben. Unklar ist, wie das praktisch funktionieren soll. Die SPD befürchtet bewachte „Internierungslager“. Die CSU will sie unbedingt, SPD und Grüne halten die Idee für Quark: „Transitzonen“ für chancenlose Asylbewerber in Grenznähe. Ähnlich den an der EU-Außengrenze geplanten „hot spots“ sollen sie dazu dienen, chancenlose Flüchtlinge […]

Spiegel| Städte-Umfrage zu Flüchtlingen: Deutschlands Bürgermeister sind entspannt

Von Marlene Göring Der Bund diskutiert, die Städte handeln. In einer SPIEGEL-ONLINE-Umfrage zeigen sich die Oberbürgermeister der 30 größten Metropolen Deutschlands in Sachen Flüchtlinge überraschend entspannt. Deutschland streitet über Flüchtlinge, debattiert über Obergrenzen und Unterbringung – dabei fehlen bis heute Fakten: Wie viele Flüchtlinge sind bereits im Land? Wo leben sie? Wie viele leben in […]

20 Minuten| Pegida – besorgte Bürger oder Neonazis?

von Katrin Moser – Über 15’000 Pegida-Anhänger demonstrierten am Montag erneut in Dresden. Wer sind diese Menschen – Neonazis oder besorgte Bürger? Ein Jahr ist es her, dass in Dresden einige hundert Menschen unter der Bezeichnung «Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) auf die Strasse gingen.Am Montag feierten über 15’000 Personen den Jahrestag […]

MIGAZIN| JUSTIZMINISTER MAAS: Transitzonen sind in Wirklichkeit Haftzonen

Die Debatte um die Einrichtung von sogenannten Transitzonen geht weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel will sie, die SPD nicht. Bundesjustizminister bezeichnet sie als Haftzonen. In der Debatte über sogenannte Transitzonen für Flüchtlinge sind die Fronten in der Bundesregierung weiter verhärtet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auch gegen den Widerstand der SPD darauf, an den deutschen Grenzen […]

BILD| Droht Deutschland eine braune (Terror-)Welle?

► Neonazis mischen bei Pegida mit ► Experten warnen vor rechter Gewalt Die Messerattacke auf die inzwischen zur Oberbürgermeisterin von Köln gewählte Henriette Reker (58, parteilos) entsetzt Deutschland. Zwar war der Täter nach Einschätzung von Verfassungsschutz-Chef Burkhard Freier (59) nur „eine Randperson” im rechtsextremen Lager, so Freier im WDR-Hörfunk. Aber die Tat war ganz offenbar […]

DW| RECHTSEXTREMISMUS: Deutschlands dunkelbraune Stellen

Ein Jahr nach dem ersten Auftreten von Pegida ist viel geschehen. Die Flüchtlingssituation hat Deutschland verändert und die Rechtsradikalen sind nachweislich brutaler geworden. Gewalt ist vielerorts Strategie. „Kauf dir Salzsäure, sonst machen WIR das!“ Solche Drohungen erhält Karen Larisch häufig. Auf ihren Kopf sei sogar eine Belohnung ausgesetzt, sagt sie. Dennoch denkt die Sozialarbeiterin nicht […]

Hajo Funke zum Anschlag auf Reker: „Pegida war der Katalysator…“

Der renommierte Rechtsextremismusforscher Prof. Hajo Funke sieht einen Zusammenhang zwischen den fremdenfeindlichen Bewegungen der letzten Monate und Taten wie dem Anschlag auf Henriette Reker. „Pegida war der Katalysator für eine neu entstandene Stimmung der Verrohung, für eine Schwemmung der Ressentiments und eine Absenkung der Hemmschwelle. Durch diese Stimmung werden Taten wie in Köln gefördert“, sagte […]

Berliner Zeitung| SOZIALPSYCHOLOGE ANDREAS ZICK: Attentat auf die Kölner OB-Kandidatin ist symptomatisch für Deutschland Sozialpsychologe Andreas Zick : Attentat auf die Kölner OB-Kandidatin ist symptomatisch für Deutschland

Von Markus Decker KÖLN – Sozialpsychologe Andreas Zick hält Gewalt und Menschenfeindlichkeit im Interview für ein gesamtdeutsches Problem. Seine Wurzel liege im Rechtspopulismus, der nach und nach Vollstrecker finde. Andreas Zick ist Sozialpsychologe und leitet das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld. Er ist Nachfolger von Wilhelm Heitmeyer, mit dem er unter […]

DLF| Nach dem Angriff auf Reker: Deutschland in der Nazikrise?

Es war wohl der Hass auf Fremde, der Frank S. zustechen ließ. Nach seinem Angriff auf Kölns OB-Kandidatin Henriette Reker gab er dies selbst an. Medienberichte deuten zudem darauf hin, dass S. in den 1990er-Jahren als Neonazi aktiv war und zeitweise sogar in Haft saß. Die SPD-Abgeordnete Kerstin Tack spricht von einer Nazikrise Deutschlands. Der […]

Farbe bekennen für eine Willkommenskultur

Es steht für das breite Band des Willkommens: das Armband mit dem Schriftzug „Willkommen“ oder „Refugees welcome“. Damit möchten die Wohlfahrtsverbände in einer gemeinsamen Aktion alle Flüchtlinge in Deutschland willkommen heißen. „Willkommen“ oder „Refugees welcome“ sagen die Wohlfahrtsverbände mit den Willkommensbändern. Wer das Willkommensband trägt, sagt nicht nur JA zu einem offenen und menschlichen Deutschland, […]

BILD| So gefährlich ist Rechtsextremismus – Interview mit Hajo Funke

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DLF| Fremdenfeindlichkeit: Ein neuer Rechtsterrorismus in Deutschland?

Rechtsextreme Organisationen in Brandenburg und Sachsen haben Zulauf. Die Agitation gegen Flüchtlinge als gemeinsames, einigendes Thema – die rechte Szene macht mobil wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Nach Mahnwachen und Demonstrationen kommt es oft zu Brandanschlägen. Ein Rechtsextremismus-Experte sieht die Szene im Krieg. Von Michael Götschenberg Nauen in Brandenburg am 12. Februar: Rund 150 rechtsextreme […]

Panikmache mit Terrorangst: Als Flüchtlinge getarnte Dschihadisten? | Monitor | Das Erste | WDR

Die Warnungen vor der angeblichen Terrorgefahr durch vermehrte Zuwanderung von Flüchtlingen reißen nicht ab. Immer wieder warnen Innenpolitiker und so genannte Sicherheitsexperten davor, dass sich IS-Kämpfer oder andere Dschihadisten gezielt unter die Flüchtlinge mischen, um nach Deutschland zu gelangen. Ein Spiel mit der Angst der Bevölkerung, sagen Fachleute. Denn auch wenn man ein solches Szenario […]

Bayerischer Landtag| Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik/ Debatte 15.10.2015

TOP 2 Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik Ministerpräsident Horst Seehofer  Markus Rinderspacher (SPD)  Zwischenbemerkung Steffen Vogel (CSU)  Markus Rinderspacher (SPD)  Thomas Kreuzer (CSU)  Zwischenbemerkung Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)  Thomas Kreuzer (CSU)  Zwischenbemerkung Christine Kamm (GRU)  Thomas Kreuzer (CSU)  Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)  Zwischenbemerkung Arif Tasdelen (SPD)  Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)  Margarete Bause (GRU)  Zwischenbemerkung Michael Hofmann […]

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER | Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – Bitte lassen Sie die Kurden nicht im Stich!

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER  Göttingen, den 15.10.2015 Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel Bitte lassen Sie die Kurden nicht im Stich! Ankara muss zum Dialog zurückkehren und Hilfe für nordsyrische Kurdenenklaven zulassen! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wir bitten Sie, bei Ihrem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu sowie mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip […]

Bundestag| Regierungserklärung zum Europäischen Rat | Wagenknecht/Oppermann/Göring-Eckhardt

Göring-Eckardt, Katrin (B90/Grüne) TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Podcast Download130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/5972413130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Oppermann, Thomas (SPD) TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | […]

Zeit| Jugend 2015 : Schaut euch die Weicheier mal an

Hört endlich auf, unsere Generation als unpolitisch zu beschimpfen! Wir helfen Flüchtlingen, weil das selbstverständlich ist. Und wir werden dieses Land verändern. Von Anne-Kathrin Gerstlauer Bis vor Kurzem haben wir selbst geglaubt, dass wir so unpolitisch sind, wie ihr uns immer vorgeworfen habt.“Ich muss ehrlich sagen, dass ich mich ein wenig für mich selbst schäme. […]

Zeit| Flüchtlinge : Was sind eure Werte?

Welche Vorstellungen junge Flüchtlinge nach Deutschland mitbringen. Sechs . Von Anant Agarwala, Rudi Novotny, Jeannette Otto und Leonie Seifert Read the English version of this article here Träume Ich träume von einem Leben in Frieden. Mein Vater kommt aus Palästina. Ich habe mir immer vorgestellt, wie es wäre, dort zu leben. Schon in Damaskus waren […]

Zeit| Fremdenfeinde pöbeln gegen Tafel-Helfer

Die Tafeln versorgen 150.000 Flüchtlinge. Doch für ihr Engagement werden Helfer neuerdings beleidigt, sagt ihr Vorsitzender. Rassisten forderten Essen nur für Deutsche. Die Helfer für die Tafeln in Deutschland werden wegen ihres Engagements für Flüchtlinge verbal angegriffen. „Uns schlägt zunehmend Wut entgegen. Wir werden beschimpft und beleidigt dafür, dass wir uns für bedürftige Menschen einsetzen“, […]

Bundestag| Regierungserklärung zum EU-Gipfel – Bundeskanzlerin

Merkel, Dr. Angela, Bundeskanzlerin TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Podcast Download130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/5972340130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Regierungserklärung der Kanzlerin „Zusammenhalt Europas unverzichtbar“ Gesamteuropäisches Handeln und Solidarität seien der Weg, […]

MIGAZIN| ANSCHLÄGE AUF ASYLUNTERKÜNFTE VERZEHNFACHT

Polizei fordert mehr Sicherheitspersonal für Flüchtlingsheime Die Zahl der Anschläge auf Asylunterkünfte hat sich im Vergleich zum Vorjahr verzehnfacht. Die Polizeigewerkschaft schlägt Alarm und fordert mehr Personal. Auch die geplanten Transitzentren brigten erhebliche Probleme. Polizeiabsperrung © unwiederbringlichbegangenes @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Kommunen und Polizei sind besorgt um die Sicherheit in und vor Flüchtlingsheimen. […]

MIGAZIN| FREMDENFEINDLICHKEIT: Rechtsextreme Straftaten nehmen weiter deutlich zu

Mehr als 500 rechtsextreme Gewalttaten und knapp 400 Verletzte hat die Polizei im laufenden Jahr bereits registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein deutlicher Anstieg. Das teilt die Bundesregierung mit. Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG Die Zahl rechtsextremer Straftaten steigt weiter deutlich an. Die Polizei habe von […]

RBB| Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?

Die AfD macht in Brandenburg Stimmung gegen Flüchtlinge, fischt damit am rechten Rand. Mit Rechtsextremisten will die Partei jedoch offiziell nichts am Hut haben. Doch wie nah steht die Fraktion im Potsdamer Landtag der rechten Szene?       Andreas Kalbitz‘ Rede auf dem Kyffhäusertreffen 11. JUNI 2015 Kyffhäuser Rede Andreas Kalbitz Ich freue mich, […]

Phoenix| Koalitionsstreit um Transitzonen: Interview mit Burkhard Lischka am 13.10.2015

Erhard Scherfer im Interview mit Burkhard Lischka (SPD, Sprecher für Innenpolitik) zum Koalitionsstreit um Transitzonen für Flüchtlinge

stern| Union sackt auf Jahrestief – Wähler haben kein Vertrauen in die Politik

Der Streit in Sachen Flüchtlinge bekommt der Union nicht gut: Im stern-RTL-Wahltrend sackt sie auf den tiefsten Wert in diesem Jahr. Weitaus dramatischer ist aber ein ganz anderer Trend. Die Attacken des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer auf Kanzlerin Angela Merkel lassen die Union weiter abrutschen. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen weiteren […]

stern| Transitzonen-Lager sind ein bayerischer Blindgänger

Der Grundgedanke ist richtig: Berechtigte Asylbewerber von denjenigen zu trennen, die nur ein besseres Auskommen in Deutschland suchen. Doch die Transitzonen-Pläne sind nicht umsetzbar. Von Andreas Petzold „Ich kann Ihnen heute mitteilen, dass wir uns verständigt haben zwischen CDU und CSU, jetzt für Transitzonen einzutreten!“ Horst Seehofer konnte sein Glück kaum fassen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer […]

Wir schaffen das! Politiker im Praxis-Check | Das Erste| report München

„Es sind zu viele“, sagt Horst Seehofer. „Wir schaffen das“, meint die Kanzlerin. Zwischen diesen Polen muss sich jeder Politiker in Deutschland positionieren. Doch wie erklären sie ihre Position den Bürgern? report München begleitet den Passauer SPD-Oberbürgermeister, der jede Woche bis zu 30.000 neu ankommende Flüchtlinge versorgt, und den CDU-Bundestagsabgeordneten Roderich Kieswetter.

MIGAZIN| STUDIE: Jugendliche immer offener gegenüber Einwanderung

ugendliche sind stehen Einwanderung offen gegenüber. Die Skepsis gegnüber Einwanderern ist im langfristigen Verlauf sogar gesunken. Familienministerin Schwesig sieht in Jugendliche eine Schlüsselrolle bei der Integration. Check-in am Flughafen – Einwanderung © MiG Die junge Generation sieht Zuwanderer immer positiver. Wie aus der am Dienstag in Berlin vorgestellten Shell-Jugendstudie hervorgeht, spricht sich eine Mehrheit von […]

MIGAZIN| KAUM MACHBAR: Transitzonen in der Kritik

Die EU-Kommission warnt, Transitzonen für Flüchtlinge an den europäischen Grenzen einzurichten. Diese seien – wenn überhaupt – nur unter starken Einschränkungen möglich. Kritik am Vorhaben kommt auch von der Polizeigewerkschaft und vom Menschenrechtsinstitut. Transitzonen für Flüchtlinge an den europäischen Binnengrenzen sind nach Ansicht der EU-Kommission nur unter starken Einschränkungen möglich. Solche Zonen seien laut EU-Recht […]