Kategorie Europa

MAZ|Steve Bannon plant die rechte Revolte in der EU |Trumps Mann fürs Grobe plant Massenbewegung der Rechten

Schon Hitler sprach von seinem „Gefolge“ als Bewegung. Nun kommt Trumps Mann für Grobe und möchte eine  neue „Bewegung“ in Europa aufbauen. Marschiert Europa bald RECHTS? MAZ: Nach erfolgreichen Kampagnen für Brexit und Trump geht es jetzt um die Europawahl 2019: Der Mann, der den republikanischen US-Wahlkampf 2016 organisierte, will jetzt Europas Rechte zu einer „rechtspopulistischen […]

Facebook-Kommentar| Aufwachen – gegen die #Hetzer der #AfD

von Christian Nürnberger Man kann es auch einmal so sagen: Sehr viele unter uns lebende Türken, Afrikaner, Araber sind besser integriert als jene Sachsen, die in Dresden, Clausnitz, Bautzen die Sau rauslassen. Und das Problem ist: Wir können diesen Hass-Mob nicht zurückschicken in ihre Herkunftsländer. Wir müssen mit dem Pack leben. Was wir aber nicht […]

ZDF| Aus der Geschichte nichts gelernt! – Kommentar

 

Hajo Funke| Was man nach Paris unterlassen sollte. Zu den Ausfällen des Scharfmachers Söder

Den Terror von Paris und die Flüchtlings-Herausforderung zu vermengen, ist kurzschlüssig und Öl ins Feuer. Die französische Regierung hat erklärt, dass man den Kern der Attentäter kenne, sie in einer Liste der französischen Sicherheitsbehörden auftauchen und sie zu einem Netzwerk französischer und belgischer Terroristen gehören. Diese hoch ideologisierten und organisierten Terroristen haben ihre Netze und […]

#NousSommesUnis| Statement von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Terroranschläge in Paris am 14. November 2015

Meine Damen und Herren, hinter uns liegt eine der schrecklichsten Nächte, die Europa seit langer Zeit erlebt hat. Die Menschen in Paris müssen einen Alptraum von Gewalt, Terror und Angst durchleiden, und ich möchte ihnen und allen Franzosen heute von hier aus vor allem eines sagen: Wir, die deutschen Freunde, wir fühlen uns Ihnen so […]

Welt| Kraft wettert gegen Seehofers Transitzonen-„Unsinn“

NRW-Ministerpräsidentin Kraft rechnet im Landtag mit der „heißen Luft“ ihres Kollegen aus Bayern ab und erteilt Transitzonen eine Absage. Der Berg der Asylanträge wachse weiter – ohne Besserung. Hannelore Kraft (SPD) hatte sich lange zurückgehalten. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin hatte in den vergangenen Monaten immer wieder die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge beim Bundesamt für Migration und […]

Flüchtlinge zwischen Hoffnung und Verzweiflung | Panorama | NDR

Ein Panorama Kamerateam hat syrische Flüchtlinge auf dem Weg von Kroatien nach Slowenien begleitet – sie nach ihren Erfahrungen, Gefühlen, Ängsten und Hoffnungen befragt. Mehr zum Beitrag: http://www.zeit.de/politik/ausland/20…

Hajo Funke| Stop that!

  Stop that! Dutzende  Tote vor Lesbos in den letzten 48 Stunden – wann, fragt der Bürgermeister von Lesbos, gibt es endlich Fähren für die 12 km! Warum einigen sich Putin und Obama nicht in der nächsten Woche auf Waffenstillstand und einen geordneten Übergang! Wann bekennt Saudi-Arabien, dass  der „Islamische Staat“ weder mit Islam noch […]

Hajo Funke| Mit dem verzweifelten Marsch der Millionen – Endlich ernsthafte diplomatische Initiativen um eine Entschärfung in Syrien?

 „Es ist mein Verständnis von Außenpolitik, dass man einen Versuch unternimmt, einen Konflikt zu entschärfen – und wenn der scheitert, dann noch einen. Und noch einen …“ (Steinmeier in Bild vom 16. Oktober  zu seinem Besuch im Iran und Saudi-Arabien) Für Diplomaten, vor allem für deutsche, gilt: „Wenn du nicht mehr weiter weißt, schaffe einen […]

MIGAZIN| FLÜCHTLINGSPOLITIK – Bayern nervt

EU-Kommissionspräsident Juncker ist genervt von Appellen aus Bayern. Viel dringender brauche Europa eine bessere Abstimmung und Koordination. EU-Parlamentspräsident bezeichnet die Atmosphäre als „gespenstisch“. EU-Kommission © 4nitsirk auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigt sich genervt von Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), dass seine Behörde zu wenig zur Eindämmung der Flüchtlingskrise […]

derStandard.at| Migrationsforscher Bauböck: „In zehn Jahren wird man Kanzlerin Merkel dankbar sein“

Länder, die ihre Tore für Flüchtlinge öffnen, werden auch wirtschaftlich profitieren, sagt der Migrationsforscher Rainer Bauböck STANDARD: Der Flüchtlingsstrom nach Europa reißt nicht ab. Gibt es eine Obergrenze dafür, wie viele Neuankömmlinge Sozialstaaten wie Österreich vertragen? Bauböck: Wenn man in Relation setzt, wie viele Menschen in der Türkei, im Libanon und in Jordanien aufgenommen worden […]

Operation „Sophia“ – Wie sich Europa militärisch abschottet | Monitor | Das Erste | WDR

Etwa 2.800 Flüchtlinge sind in diesem Jahr schon im südlichen Mittelmeer ertrunken. Und das, obwohl dort schon seit Monaten europäische Militärschiffe im Einsatz sind. Doch die sollen sich künftig weniger um „Seenotrettung“ kümmern, sondern vor allem Schleppern das Handwerk legen und ggf. Schiffe „umleiten“. Oppositionspolitiker sehen darin den Beginn einer großen Offensive, um Flüchtlingsboote künftig […]

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER | Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – Bitte lassen Sie die Kurden nicht im Stich!

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER  Göttingen, den 15.10.2015 Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel Bitte lassen Sie die Kurden nicht im Stich! Ankara muss zum Dialog zurückkehren und Hilfe für nordsyrische Kurdenenklaven zulassen! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wir bitten Sie, bei Ihrem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu sowie mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip […]

Bundestag| Regierungserklärung zum Europäischen Rat | Wagenknecht/Oppermann/Göring-Eckhardt

Göring-Eckardt, Katrin (B90/Grüne) TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Podcast Download130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/5972413130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:59:39 Uhr | Dauer: 00:09:03 Oppermann, Thomas (SPD) TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | […]

Bundestag| Regierungserklärung zum EU-Gipfel – Bundeskanzlerin

Merkel, Dr. Angela, Bundeskanzlerin TOP 4 Regierungserklärung zum Europäischen Rat 130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Podcast Download130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Permalink: http://dbtg.tv/fvid/5972340130. Sitzung vom 15.10.2015 | 09:03:41 Uhr | Dauer: 00:27:29 Regierungserklärung der Kanzlerin „Zusammenhalt Europas unverzichtbar“ Gesamteuropäisches Handeln und Solidarität seien der Weg, […]

AZ| AZ-Kommentar: Seehofer und die Flüchtlingskrise – brandgefährlich

Thomas Müller, Vize-Chefredakteur, über Seehofers Rundumschlag. Es dürfte sich rumgesprochen haben, dass die Flüchtlings-Frage nur auf europäischer Ebene langfristig zu lösen sein wird – Horst Seehofer sucht nach der bayerischen Sofortlösung. Und präsentiert einen Rundumschlag, der fassungslos macht: Die rechtsnationale AfD macht’s vor – Seehofer setzt noch einen drauf, droht mit Verfassungsklage gegen den Bund, […]

Interview Merkel: Fluchtursachen bekämpfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Flüchtlingskrise als historische Bewährungsprobe bezeichnet. Im ARD-Interview zeigte sie sich überzeugt, dass Deutschland das schaffen kann. Als vordringlich bezeichnete sie, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Merkel: „Wir schaffen das. Deutschland ist ein starkes Land.“ So gehe sie an die schwierige Aufgabe ran. Sie habe „die innere Gewissheit, dass diese Aufgabe lösbar […]

Phoenix| EU-Flüchtlingspolitik: Grundsatzrede von Kanzlerin Angela Merkel am 07.10.2015

Grundsatzrede von Kanzlerin Angela Merkel zur Situation der EU und EU-Flüchtlingspolitik vor dem Europäischen Parlament.

Aufruf – Für ein Europa der Menschenrechte – Amnesty – Mitmachen!

In den vergangenen Wochen haben unzählige ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in Deutschland gezeigt, wie eine solidarische und humane Gesellschaft aussehen kann: Sie setzen sich für Flüchtlinge ein, geben Deutschkurse oder leisten medizinische Hilfe. Andererseits brennen fast täglich Flüchtlingsunterkünfte. Und immer wieder werden Flüchtlinge, Helferinnen und Helfer Opfer rassistischer und fremdenfeindlicher Gewalt. Und wie reagieren die […]

#Syrien: Kinder mitten im Krieg (FSK 18+) – Wir müssen uns schämen, vier Jahre Schweigen Herr #Seehofer

Vier Jahre blenden wir das bereits aus Herr #Seehofer! Vier Jahre schweigen auch SIE dazu!

#Refugeeswelcome| Liebes Europa, wir melden uns zu Wort, 3.632 Staatsbürger der Tschechischen Republik. Wir haben dir etwas mitzuteilen.

Liebes Europa, vielleicht hörst du die Äußerungen unserer Politiker und denkst, dasswir alle ziemliche Heuchler sind und unsere EU-Mitgliedschaft nicht schätzen. Vielleicht wirkt es so, als hätten wir die schmerzhaften historischen Szenen vergessen, als unsere Mitbürger unfreiwillig das Land verlassen mussten: 80 000 Juden während des Holocaust, Millionen Deutsche, oft Antifaschisten, nach dem Krieg, 25 000 Tschechoslowaken nach […]

Morgenpost| Eine Woche mit den Flüchtlingen verändert die Sicht

Von Alexander Kohnen Eine Woche hat Morgenpost-Reporter Alexander Kohnen an den EU-Grenzen verbracht. Er machte Erfahrungen, die seine Sicht veränderten. Ich habe die vergangene Woche an der Grenze verbracht. Habe mit Flüchtlingen und Polizisten, mit Helfern und Anwohnern geredet – über die Grenzkontrollen, den Nahen Osten und die Zukunft Deutschlands. Einige Erfahrungen, die ich gemacht […]

The European Refugee Crisis and Syria Explained

Why is the refugee crisis all over the news? How is this related to Syria? Why should we care at all? Donate to the United Nations Refugee Agency: http://donate.unhcr.org/international… The Syria / Iraq video: https://www.youtube.com/watch?v=AQPlR… Music by Epic Mountain Music: https://soundcloud.com/epicmountain Sources used for this video: http://www.unhcr.org.uk/about-us/key-… http://www.theguardian.com/politics/2… http://www.vox.com/2015/9/8/9277127/s… https://en.wikipedia.org/wiki/Islam_i… http://www.spiegel.de/politik/ausland… http://www.pewforum.org/2011/01/27/th… https://muslimstatistics.wordpress.co… http://www.reuters.com/article/2010/0… http://www.theguardian.com/world/2015… […]

#Gabriel lehnt de Maizieres Vorschlag für #Asyl-Kontingente ab

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (56, SPD) hat Forderungen von Innenminister Thomas de Maiziere (61, CDU) nach einer europäischen Deckelung des Asylrechts zurückgewiesen. „Das ist keine Lösung, Kontingente für Asylbewerber einzurichten“, sagte der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister in einem ARD-Interview, das am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte. Der Vorschlag widerspreche der deutschen Verfassung und sei das Gegenteil dessen, was […]

#Refugeeswelcome| 180 km on foot: A heartbreaking story of migrants in Hungary who started to walk to Austria

Veröffentlicht am 06.09.2015 Hungarian people are very nice, but the Hungarian government is bad – that’s how migrants summarize their experience with Hungary. The government cancelled their trains and left them at the train station, so 1500 migrants decided to walk to the Austrian border. Their exceptional determination defeated the government’s latest policies, and in […]

ARD| Der Flüchtlingsreport | Die Story im Ersten

Die Story im Ersten Der Flüchtlingsreport | Video verfügbar bis 14.09.2016 Mehr als 50 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. So viel wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Und täglich werden es mehr. Vizekanzler Sigmar Gabriel rechnet mittlerweile mit bis zu einer Million Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen. […]

MIGAZIN| EUROPA DER FLÜCHTLINGSHILFE? Flüchtlingspolitik der Ehrenamtlichen

Wann immer die Asylzahlen steigen warnen Innenminister, die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung habe Grenzen. Anschließend wird das Asylrecht verschärft. Die aktuelle Welle der Hilfsbereitschaft straft sie Lügen. Solidarität © Wrote auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG In den letzten Wochen haben wir eine beispiellose Solidarität mit Flüchtlingen beinahe überall in Deutschland erleben können. Angesichts katastrophaler Umstände […]

Spiegel| Flüchtlingskrise: Deutschland führt vorübergehend Grenzkontrollen ein

Deutschland wird nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wieder Kontrollen an seinen südlichen Grenzen einführen. Das wird Innenminister Thomas de Maizière am Nachmittag verkünden. Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise will die Bundesregierung nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wieder Grenzkontrollen einführen und somit das Schengener Abkommen vorübergehend außer Kraft setzen. Es sieht innerhalb der EU-Grenzen einen freien […]

tagesspiegel| Rede des Evonik-Chefs zu Flüchtlingen: Engel hat einen Traum

Von Kevin P. Hoffmann Evonik-Chef Klaus Engel hat in Berlin eine bemerkenswerte Rede zur Flüchtlingskrise gehalten – und scheint damit manchen zu überfordern. Deutschland steht angesichts der Flüchtlingsströme in seiner größten Bewährungsprobe seit Jahrzehnten. Und das gilt auch für die deutsche Wirtschaft“, sagt Klaus Engel, Chef des Essener Spezialchemiekonzerns Evonik. So beginnt er seine Rede im […]

Amnesty| Keine Verschärfung der Asylpolitik – Gemeinsam Flüchtlinge schützen

Die Hilfsbereitschaft der Menschen, die zurzeit Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen willkommen heißen, ist groß. Sie halten „Welcome“-Schilder, applaudieren und reichen den Ankömmlingen Essen, Getränke und Kleidung. Endlich haben einzelne Politiker und Politikerinnen begriffen, dass es die gesetzliche und moralische Pflicht Europas ist, Asylsuchende zu schützen. Das gibt Grund zur Hoffnung. Dennoch bleibt Realität, dass sich […]

#RefugeesWelcome| Flüchtlingskrise: Lammert fordert bindende Verpflichtungen in Europa – G-7-Parlamentspräsidenten-Konferenz in Leipzig

Mit einem Aufruf, der internationalen Flüchtlingskrise nicht nur mit Deklarationen, sondern mit bindenden Verpflichtungen der europäischen Länder zu begegnen, ist in Leipzig die jährliche Parlamentspräsidentenkonferenz der G-7-Staaten zu Ende gegangen. Bundestagspräsident Norbert Lammert als Gastgeber betonte vor der Presse, die Vertreter der G-7-Parlamente seien sich nach einer intensiven Diskussion einig gewesen, dass die große humanitäre […]

Pro Asyl Aufruf| Zeit zu Handeln!

Wir sind entsetzt, wütend und in großer Sorge. Es brennt in Deutschland. Nahezu täglich werden Flüchtlingsunterkünfte angezündet, es gibt rassistische Demonstrationen und Ausschreitungen in erschreckend vielen Orten. Schutzsuchenden Menschen schlägt blanker Hass und brutale Gewalt entgegen. Wir wollen nicht länger ohnmächtig zuschauen. Wir sagen: Es ist Zeit zu handeln. Damit sich Menschlichkeit durchsetzt und Rassismus […]

Netzwerk EBD| Gemeinsam handeln: Europäische Flüchtlings-, Asyl- und Migrationspolitik gestalten

Wie steht Deutschlands größtes Netzwerk für Europa zur Flüchtlingspolitik? – Antwort gibt das EBD Telegramm zur EBD-Politik mit Standpunkten der Mitgliedsorganisationen. Die gemeinsame Linie der 247 EBD-Mitglieder ist dabei völlig klar: Gemeinsam handeln: Europäische Flüchtlings-, Asyl- und Migrationspolitik. Gemeinsam handeln: Europäische Flüchtlings-, Asyl- und Migrationspolitik gestalten Die aktuelle Debatte zur Flüchtlingspolitik ist nicht als nationalstaatliche, […]

Wir müssen uns schämen! Wir wollen kein Europa der Kaltherzigkeit!

Foto: BILD Allen Medien, die in diesen Tagen sich für Menschlichkeit, für das Grundrecht auf Asyl, für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen, die über das Schicksal dieser Verfolgten berichten, möchten wir DANKE sagen. WIR alle dürfen nicht SCHWEIGEN! Allen Menschen, wo auch immer in Europa, die sich tagtäglich für Flüchtlinge engagieren, EUCH möchten wir vom ganzen […]

Vorwärts| Rechtspopulismus in Europa: Verlockungen vom rechten Rand

© Redaktion http://www.netz-gegen-nazis.de Diskutierten über Rechtspopulisten in Europa: Cas Mudde (l.), Hajo Funke (2.v.l.) und Andreas Zick (per Videoschalte) Rechtspopulistische Parteien in Europa gewinnen zunehmend an Einfluss. Bisher sind die etablierten Parteien eher ratlos, wie man mit ihnen umgehen soll. In einem Expertengespräch haben die drei auf dem Feld Rechtspopulismus und -extremismus führenden Forscher Cas […]

Iran: Dem Frieden näher!

Dem Frieden näher! DANKE Lausanne:  Laurent Fabius (Frankreich) Philip Hammond (England) John Kerry (USA) Sergei Lawrow (Russland) Federica Mogherini (Europa) Mohammed Dschawad Sarif (Iran) Frank-Walter Steinmeier (Deutschland) Wang Yi (China) Das sind die wichtigsten Eckpunkte, auf die sich Iran, USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland geeinigt haben: Mehr als zwei Drittel der Zentrifugen des Iran zur Urananreicherung werden […]

Süddeutsche| Exportschlager Pegida

Demonstranten bei einer Pegida-Veranstaltung in Dresden. (Foto: AFP) Österreich, Schweiz, Spanien, Skandinavien. In vielen Ländern Europas bilden sich Ableger der deutschen Anti-Islam-Bewegung. Neonazis und Rassisten machen sich das zunutze. Ein Überblick. Von Cathrin Kahlweit, Charlotte Theile, Silke Bigalke undThomas Urban Was in Dresden anfing, breitet sich nicht nur in Deutschland aus – Ableger von Pegida, deren […]

bpb| Entgrenzter Rechtsextremismus? Internationale Perspektiven und Gegenstrategien

Entgrenzter Rechtsextremismus? (© Theo Schneider) Rechtsextremismus ist in Europa und Übersee zu einem steten Thema geworden. Beinahe 1.000 aktive Hate Groups existieren derzeit in den USA. In Russland wurden seit 2004 mehr als 500 rassistische Morde sowie Tötungen politischer Gegner begangen. Und bei den Europawahlen 2014 konnten verschiedene rechtsextreme Parteien Mandate gewinnen. Der Referenzrahmen dieser […]

bpb| Dossier Rechtsextremismus Europa

Am 25. Mai haben Europas Bürgerinnen und Bürger ein neues Parlament gewählt. In den Ländern der EU formierten sich schon im Vorfeld die Rechtsextremen: Im neuen Schwerpunkt Europa blicken wir unter anderem auf den Front National in Frankreich, die neo-nationalsozialistische Goldenen Morgenröte in Griechenland und Rechtsaußenparteien in Skandinavien. http://www.bpb.de/184127