Kategorie Flüchtlingesheime

Correctiv| BfV widerlegt die Mär vom bösen Flüchtling /Schallende Ohrfeige für alle Flüchtlings-Basher von AfD und CSU

Guten Morgen, der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen macht eine zentrale Feststellung, viele Flüchtlinge vor allem aus Syrien kooperieren mit den deutschen Polizei- und Sicherheitsbehörden und geben brauchbare Hinweise zu potenziellen Terroristen. Die Kooperationswilligkeit der Flüchtlinge bestätigen auch meine Quellen. Vor einem Jahr überwältigten zwei Syrer sogar einen Terroristen auf eigene Faust und übergaben ihn der […]

BertelsmannStiftung| Willkommenskultur besteht „Stresstest“, aber Skepsis gegenüber Migration wächst

Mit Blumen, Kuscheltieren und Applaus wurden vorvergangenen Sommer Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen empfangen – diese Bilder gingen um die Welt. Seitdem hat sich die deutsche Willkommenskultur als erstaunlich robust erwiesen. Doch die Stimmung ändert sich: Viele sehen eine Belastungsgrenze erreicht, Vorteile von Einwanderung geraten aus dem Blick. Die Willkommenskultur in Deutschland hat ihren ersten großen […]

Abgeordnetenhaus| Angriffe auf Geflüchtete und ihre Dokumentation im Jahr 2016

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (LINKE) hier lesen

UNICEF-Bericht zu Kindern und Jugendlichen in deutschen Flüchtlingsunterkünften – So ist Integration unmöglich

Zeitnah soll das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht verabschiedet werden, am Montag tagt dazu der Innenausschuss. Damit soll unter anderem die Pflicht zum Verbleib in Erstaufnahmeeinrichtungen ausgeweitet werden. Dabei zeigt eine gestern veröffentlichte Studie, die der Bundesfachverband umF im Auftrag von UNICEF Deutschland erstellt hat: Aufnahmeeinrichtungen sind vielfach kein kindgerechtes Umfeld. Kindern und Jugendlichen, […]

MIGAZIN| Trotz der AfD/Studie belegt: Stimmung gegenüber Flüchtlingen in Deutschland stabil

Skepsis und Zuversicht halten sich die Waage bei der Frage, ob Deutschland die Herausforderungen der Flüchtlingskrise bewältigen kann. Eine neue Studie der evangelischen Kirche belegt aber: Ein „Kippen“ der Stimmung gibt es nicht. Die Deutschen begegnen den Flüchtlingen im Land offenbar zu etwa gleichen Teilen mit Zuversicht und Skepsis. Die Einstellung in der Bevölkerung sei […]

BR24| Rechtsextremismus – Mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime im Freistaat – CSU Regierung überfordert mit Sicherheit in Bayern

Anmerkung: Bayerns CSU redet immer von Sicherheit der Bürger. Dabei tut sie sehr wenig für die Sicherheit der Flüchtlinge in Bayern. Wo bleibt die Forderung nach Videoüberwachung? Gibt es in dem Menschenbild der Christ-Sozialen etwa Menschen zweiter Klasse? Wieso können Rechtsextremisten in Bayern so frei schalten und agieren? Hat die CSU nichts aus den Morden […]

Wider die Resignation – Warum ein Warnstreik ein Zeichen der Kooperationsbereitschaft ist.

Ein Gastbeitrag von Raffael Sonnenschein Wider die  Resignation – Warum ein Warnstreik ein Zeichen der Kooperationsbereitschaft ist. Unser Verein, Integrationshilfe LLäuft e.V., wurde von der Zivilgesellschaft im Landkreis Landsberg am Lech (Bayern) ins Leben gerufen, um die Arbeit der ehrenamtlichen, freiwilligen HelferInnen zu bündeln. Ein Netzwerk soll aufgebaut werden, das mit vielen Projekten sowohl den […]

Hand in Hand gegen Rassismus für Menschenrechte und Vielfalt: Bundesweite Menschenketten am 18. und 19. Juni 2016

Einen Tag vor dem internationalen Gedenktag für Flüchtlinge wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen – gegen Fremdenhass und für Menschlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit. Lasst uns in Berlin, München, Leipzig, Hamburg und Bochum Menschenketten starten! Wir verbinden Moscheen, Kirchen, Synagogen, soziale Einrichtungen, Flüchtlingsunterkünfte, Museen, Theater und Rathäuser. Reiche Deine Hände, damit Tausende ineinandergreifen, eine Kette von Schutz und Solidarität bilden. […]

B.Z.| Berlins Politik streitet um die CDU-Frau von der Flüchtlingsdemo

Die Berliner CDU-Politikerin Katrin Vogel protestierte gegen ein Containerdorf in Altglienicke. Bei der Kundgebung waren auch NPD-Mitglieder anwesend. Kleine Demo, großes Nachbeben! Am Montagabend demonstrierten rund 200 Menschen in Altglienicke (Treptow-Köpenick) gegen Flüchtlingsunterkünfte in ihrer Nachbarschaft. Darunter auch CDU-Bezirkschefin und Abgeordnete Katrin Vogel (52) – und einige NPD-Politiker. „Uns geht es um gerechte Verteilung von Flüchtlingen über die […]

MAZ| Undercover im Flüchtlingsheim: „Notfalls gehe ich dafür auch in den Knast“

Das DRK in Eisenhüttenstadt versucht Vergewaltigungen zu ignorieren. Ein trauriges Beispiel für Ignoranz, Unfähigkeit und Überforderung. Das DRK in Brandenburg ist ein Beispiel hierfür. Wann beendet die Landesregierung die Verträge mit dem DRK? Der Journalist und Terrorexperte Shams Ul-Haq war unter falscher Identität unerkannt in Flüchtlingsheimen unterwegs und deckte dabei viele Missstände auf. Im MAZ-Interview […]

Berliner Zeitung| Bundespolizist geht brutal mit Flüchtlingskind um

Von Bernhard Honnigfort Ein wütender Mob empfängt mit Parolen einen Bus mit Flüchtlingen in Clausnitz. Zwei Videos im Netz zeigen die Aggressivität der Menschen vor Ort – auch der Polizei. Jetzt kommt heraus, dass der Heimleiter im Ort Mitglied der AfD ist. Erschütternde Bilder aus Clausnitz, einem kleinen Dorf im Osterzgebirge: Ein Bus, auf der Vorderfront […]

Abgeordnetenhaus| Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2015 (II)

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 08. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Januar 2016) und Antwort Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2015 (II) Dokument lesen

Abgeordnetenhaus Berlin| Angriffe auf Parteibüros/Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Titel: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation im Jahr 2015 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17659.pdf Titel: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation im Jahr 2014 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17660.pdf Titel: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und ihre Dokumentation im Jahr 2015 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17661.pdf Titel: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte […]

Schilderung eines Arztes aus einer Erstunterkunft für Flüchtlinge bewegt das Internet / Lindemann: »Welchen Selbstanspruch haben wir an unsere Kultur?«

von Raphaele Lindemann Liebe Leute, nach nun fast vier Wochen im Erstaufnahmelager, finde ich endlich mal die Zeit ein paar Zeilen zur wirklichen Situation vor Ort zu schreiben und diese in Absprache mit der Camp-Leitung hier zu veröffentlichen. In der aufgeheizten Stimmung zwischen allen politischen Lagern können ein paar Fakten aus erster Hand nicht schaden. Ich […]

Morgenpost| Heimbetreiber berichten über hungernde Flüchtlinge in Berlin

Berliner Heimbetreiber beklagen, dass das Lageso den Flüchtlingen seit Wochen kein Geld auszahlt. Auch Arztbesuche würden verschoben. Das Berliner Lageso bleibt überlastet: Selbstversorger unter den Flüchtlingen bekommen Geld für Essen derzeit nicht mehr pünktlich ausbezahlt. Es soll inzwischen hungernde Flüchtlinge geben. Es habe sich ein „wesentlich erhöhtes Aufkommen“ in der Leistungsstelle des Amtes ergeben, bestätigte […]

MOZ| Gauland sorgt für Eklat im Landtag

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat im Brandenburger Landtag mit Äußerungen zu Auswirkungen des Flüchtlingszustroms erneut für einen Eklat gesorgt. „Die meisten Menschen haben Angst vor dem Terror des Islams, vor Parallelgesellschaften und Übergriffen wie in Köln, Hamburg und anderswo“, sagte Gauland am Mittwoch in der Plenardebatte des Landtags über den Nachtragshaushalt. „Sie haben Angst, dass das […]

Integration in Deutschland: Wie können Kurse für Flüchtlinge gelingen?

Die Bundesregierung und die Länder wollen durch den massiven Ausbau von Integrationskursen Flüchtlingen deutsche Werte und Gesetzte vermitteln. Report München zeigt, wo es klappt und wo es noch immer hakt. Autoren: Pia Dangelmayer, Stefan Meining, Ahmet Senyurt http://www.report.de  

Landtag Düsseldorf| „Sachstand strafrechtlicher Ermittlungen gegen bekannte Tätergruppen mit arabischen bzw. nordafrikanischen Wurzeln in Köln und Düsseldorf: Taschendiebstähle, Antanzen, Drogenhandel oder Taubüberfälle mit Körperverletzung – Düsseldorfer SOKO Casablanca zählt über 2.200 Tatverdächtige; Kölner Ermittler kritisieren Justiz“

Vorlage 16/3629 54. Sitzung des Rechtsausschusses am 20.01.2016 TOP 13 „Sachstand strafrechtlicher Ermittlungen gegen bekannte Tätergruppen mit arabischen bzw. nordafrikanischen Wurzeln in Köln und Düsseldorf: Taschendiebstähle, Antanzen, Drogenhandel oder Taubüberfälle mit Körperverletzung – Düsseldorfer SOKO Casablanca zählt über 2.200 Tatverdächtige; Kölner Ermittler kritisieren Justiz“ Urheber: JM Seiten: 8 Vorlage 16/3628 54. Sitzung des Rechtsausschusses am […]

„Anteil Krimineller unter Flüchtlingen nicht größer als bei Deutschen“ | NDR

Statistik schlägt Vorurteil. Es ist ein Blick von Polizeibeamten auf Flüchtlinge. Der Braunschweiger Kripo-Chef Ulf Küch will in seinem Buch „Soko Asyl“ mit Vorurteilen zur Flüchtlingskriminalität aufräumen. „Soko Asyl“: Kriminalbeamter schreibt Buch.

Flüchtlinge unter Generalverdacht | ARD Morgenmagazin | DAS ERSTE

Nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen in Köln in der Silvesternacht stehen Männer mit Migrationshintergrund und besonders Flüchtlinge unter Generalverdacht. Junge Männer aus Syrien und Afghanistan, die in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft leben, wehren sich. „Das ist nicht unsere Kultur! Ich habe eine Mutter, eine Schwester, eine Frau. Wenn ich jemandem das antue, wird jemand meiner […]

MIGAZIN|Polizeiliches Datenchaos verharmlost rechte Straftaten

Im Hinblick auf rechtsextreme Gewalttaten scheint in Deutschland kaum einer den Überblick zu haben – auch nicht das Bundesinnenministerium. Viel schlimmer ist: das BKA schützt biedermännische Brandstifter sogar. Von Irene Mihalic und Monika Lazar. Das abgebrannte Haus sollte eine Flüchtlingsunterkunft werden © Martin Gommel VONIrene Mihalic, Monika Lazar Gute Polizeiarbeit baut auf gutem Handwerkszeug auf. […]

Morgenpost| Gemeinsam gegen Gewalt gegen Flüchtlinge

Von Jörg Quoos Die Gewalt gegen Flüchtlinge hat ein erschütterndes Maß angenommen. Der Staat muss diese beschämende Welle stoppen, sagt Jörg Quoos. Die Gewalt gegen Flüchtlinge hat in den vergangenen Monaten bereits ein erschreckendes Maß angenommen. Kaum eine Woche verging, in der nicht irgendwo in Deutschland eine Flüchtlingsunterkunft brannte. Ein Wunder, dass es dabei noch […]

Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, schon vor einem Jahr, am Silvesterabend 2014, mussten wir auf ein Jahr zurückblicken, das zu viele Kriege und Krisen bereithielt. Manches wie die Ebola-Katastrophe in Afrika ist inzwischen aus den Schlagzeilen verschwunden. Anderes, was uns bereits 2014 bewegte, hat auch in diesem Jahr nichts an Aktualität verloren. Leider. Dazu gehören der […]

pnn| Vermummte attackieren Flüchtlingswohnungen

von Sandra Dassler Mehrere Unbekannte attackieren Flüchtlingswohnungen im brandenburgischen Guben. Verletzt wurde niemand, die Täter entkommen unerkannt. Guben – Mehrere Vermummte haben am späten Sonntagabend mehrere Flüchtlingswohnungen in der Neiße-Stadt Guben angegriffen und Fensterscheiben eingeschlagen. Vor einem Haus, in dem Asylbewerber aus Eritrea wohnen, skandierten sie dabei rassistische Parolen. Die Täter, laut Polizei sollen es […]

Welt|Jeden Tag ein Opfer fremdenfeindlicher Gewalt

Die Zahl fremdenfeindlicher Übergriffe steigt: 2015 wurde täglich ein Mensch Opfer rechter Gewalt. In drei Ländern ist der Anstieg besonders stark. Die Innenminister wenden sich an „besorgte Bürger“. Innenminister und Verfassungsschützer sind besorgt über die wachsende Zahl fremdenfeindlicher Übergriffe und Attacken auf Flüchtlingsheime in Deutschland. Vor allem in Sachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen ist ein starker […]

Die Lüge vom Flüchtling mit Nobelkarosse | NDR

In Leipzig soll ein Flüchtling ein Luxusauto fahren. Und den Benz auch noch verkehrswidrig parken. Recherchen ergeben: Das ist stimmt nicht. Kuhlage klärt auf.

Morgenpost| Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen in Berlin sprunghaft zu

Von Matthias Steube Berliner Verfassungsschutz zählt 79 Angriffe auf Berliner Flüchtlingsunterkünfte. Der Schwerpunkt liegt im Osten der Stadt. Flüchtlingsunterkünfte im Ostteil der Stadt werden immer häufiger zur Zielscheibe von Rechtsextremen. Das geht aus einem Lagebild des Berliner Verfassungsschutzes hervor, das am Dienstag vorgestellt wurde. Demnach gab es zwischen Januar 2014 und Oktober 2015 insgesamt 79 […]

Morgenpost| Czaja muss sich im Senat zu Flüchtlingsunterkünften äußern

Von Andreas Abel, Christine Richter CDU-Politiker Mario Czaja weist Vorwürfe zurück, er habe die Einrichtung von Flüchtlingsheimen bewusst verzögert. Berlin.  Sozialsenator Mario Czaja (CDU) soll am heutigen Dienstag im Senat erklären, ob er aus parteipolitischer Rücksichtnahme die Einrichtung von Flüchtlingsheimen verzögert oder gar verhindert habe. Solche Vorwürfe stehen seit einem Bericht der „BZ“ am Wochenende […]

B.Z.| Klüngel-Vorwürfe: Mario Czajas Aussagen im B.Z.-Check

Am Dienstag muss sich Mario Czaja im Senat beim Regierenden Michael Müller rechtfertigen. Jetzt tauchen weitere Vorwürfe auf. Die B.Z.-Analyse. von Lars Petersen Hat er Flüchtlingsheime in Wahlkreisen von CDU-Kollegen verhindert?Während Mario Czaja Deals bestreitet und sich seine Partei hinter ihn stellt, fordert die Opposition seinen Rücktritt. Am Dienstag wird sich der Senator kritischen Nachfragen […]

Spiegel| Berliner Flüchtlingspolitik: Das große Geschacher

Von Annett Meiritz Berliner Politiker sollen den Bau neuer Flüchtlingsheime verhindert oder gebremst haben: Von Klüngel und Wahlkampf-Interessen ist die Rede. Medien veröffentlichen belastende E-Mails, die Einblicke in das harte Ringen geben. Deutschlands Hauptstadt sieht sich selbst als Hort der Toleranz und Gastfreundschaft. Kosmopolitisch, „colorful and diverse“ – so steht es in einer der vielen […]

Tagesspiegel| Interventionen bei Flüchtlingsheimen in Berlin: Lageso-Mitarbeiter: „Hier rufen Politiker aller Parteien an“

Von Frank Bachner und Sandra Dassler Wenn es um Flüchtlingsunterkünfte geht, melden sich viele beim Lageso – nicht nur aus Czajas Partei. CDU-Bezirkspolitiker weisen die Vorwürfe zurück. In einem Großraumbüro des sechsten Stocks des Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso) hing bis vergangenen Freitag eine Berlin-Karte, sagt ein Lageso-Mitarbeiter. Fein säuberlich umrissen darauf seien die […]

B.Z.| Klüngel-Affäre in Berlin: Regierender Müller verlangt Aufklärung von Senator Czaja

Wie viel Mitschuld hat Sozialsenator Mario Czaja am Berliner Flüchtlingschaos? Ein Geheim-Dokument belastet den CDU-Politiker schwer. von Lars Petersen Jetzt wird es immer enger für Sozialsenator Mario Czaja (40, CDU)! Der Klüngel um die Berliner Flüchtlingsheime. Nach den B.Z.-Enthüllungen der vergangenen Tage erklärte der Politiker gegenüber dem „Tagesspiegel“ am Sonntag erneut, dass er keine Heime aus […]

Abgeordnetenhaus Berlin| Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2014

Titel: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2014 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17430.pdf    

B.Z.| Czaja unter Druck: Die miese Trickserei mit den Flüchtlingsheimen

Interne Lageso-Papiere beweisen: Trotz eindringlicher Hinweise, dass absehbar neue Heime dringend benötigt werden, verhinderten Spitzenpolitiker dies offenbar über Jahre. von Lars Petersen Wie ehrlich ist die Flüchtlingshilfe der Berliner Politiker wirklich? Seit Monaten weisen Berlins Politiker Kritik an dem Chaos am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) zurück, indem sie auf die dramatisch gestiegene Flüchtlingszahl […]

DLF| Angriffe auf Asylbewerber – „In einen rassistischen Rausch versetzte Menschen“

11.12.2015 | 11:24 Min. | Quelle: Deutschlandfunk Menschen, die Anschläge auf Asylbewerber begehen und sich selbst nicht als rassistisch bezeichnen, leiden nach Ansicht des Extremismusexperten Hajo Funke an einem „Akutverlust von humaner Orientierung“. Im Fall des Anschlags in Salzhemmdorf, seien die Verdächtigen in einen „rassistischen Rausch“ geraten, sagte er im DLF. Die Hemmschwelle für solche […]

#Berlin| #Lageso steht für totale Unfähigkeit der Berliner Politik!

 

Welt| „Die Gesellschaft muss das Schweigen brechen!“

 

Zeit| ZEIT ONLINE und ZEIT decken Justizversagen auf: Mangelnde Aufklärung in Sachen Brandanschläge

Philip Faigle und Götz Hamann Es ist ein Ergebnis, das uns in seinem Ausmaß überrascht hat: Politisch motivierte Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, bei denen Menschen zu Schaden kamen oder zu Schaden hätten kommen können, werden von der deutschen Justiz kaum aufgeklärt. Das zeigt eine gemeinsamen Recherche von ZEIT und ZEIT ONLINE. 15 Reporter und Rechercheure haben […]

Claudia Roth| Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin

Seit Wochen warten vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Hunderte Geflüchtete Tag und Nacht auf die Bearbeitung ihrer Anträge. Claudia Roth hat den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, in einem Brief aufgefordert, die unmenschliche und unwürdige Situation für die Menschen vor Ort schnellstmöglich zu beenden.   Berlin, 1. Dezember 2015 Sehr geehrter Herr […]

Hajo Funke| Der Mordversuch von Salzhemmendorf. Plasbergs verschenkte Stunde vom 30. November 2015.

  Vielleicht führt der Mordversuch von Salzhemmendorf tatsächlich zum Kern des Problems rechter Gewalt in Deutschland. Nach der Rekonstruktion des Mordversuchs durch eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung scheint klar: die mutmaßlichen Täter waren eine Szene, die in ihren Internetchats rassistisch und neonazistisch getobt hat. Und die aus dieser Gesinnung heraus sich unter […]

Bundestag| Kosten für Flüchtlinge bezahlbar

(hib/HLE) Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sieht keine nennenswerten finanziellen Schwierigkeiten für den Staat durch die Flüchtlingsmigration. „Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte sind diese Kosten tragbar“, heißt es in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/6740) vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die Flüchtlingsmigration werde zu direkten jährlichen […]

tagesspiegel| Dresdner Polizeichef: Willkommensfest war Provokation

von Matthias Meisner13Kommentare Eine Willkommensaktion für Flüchtlinge ist in Dresden nicht selbstverständlich, sondern wäre aus Sicht der Polizei besser unterblieben. In Dresden hat der Revierchef der Polizei im Stadtteil Prohlis, Uwe Waurich, Bürgerinitiativen und Kommunalpolitiker gegen sich aufgebracht. In einem Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ machte er die Flüchtlingsinitiativen dafür verantwortlich, dass es am 9. […]

tagesschau| Brandanschläge auf Flüchtlingsheime: Die Täter aus der Mitte

Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlingsheime gab es bereits in diesem Jahr: Die Täter stammen oft aus der Mitte der Gesellschaft, waren nie zuvor straffällig. Recherchen von NDR, WDR und „SZ“ zeigen, wie ein vielerorts rassistisches Klima in Gewalt umschlägt. Von Britta von der Heide, Lena Kampf und Christian Baars Am 28. August 2015 wurde […]

Vice| Eine ganz normale Woche in Deutschland: Hakenkreuze, Böller und Gewalt gegen Flüchtlinge

von Matern Boeselager Aus der Kolumne ‚Eine ganz normale Woche‘ Mittlerweile schaut kaum noch jemand hin, wenn alle zwei Wochen mal wieder gemeldet wird, dass die Gewalt gegen Flüchtlinge zugenommen hat. Stattdessen muss sich seit den Anschlägen von Paris auch der ein oder andere Politiker stark zusammenreißen, um die Flüchtlinge nicht als eine existentielle Bedrohung […]

DPolG fordert Demonstrationsverbot vor Flüchtlingsheimen

ZDF Screenshot DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt hat ein Demonstrationsverbot vor Flüchtlingsunterkünften gefordert. Wegen zunehmender Ausschreitungen und Übergriffen vor Flüchtlingsheimen brauche es eine Art Bannmeile sagte Wendt in der „Saarbrücker Zeitung“ sowie in der „ZDF heute“-Sendung. In einem Radius von einem Kilometer müsse es verboten werden, zu demonstrieren. Ähnliche Regeln gelten beispielsweise für Parlamentsgebäude. „Die Menschen, […]